(Quelle)

2. August – Gedenktag an den Völkermord an Roma und Sinti

18:00 – 20:00 Uhr, Ceija-Stojka-Platz
Lerchenfelder Straße 103-109, 1070 Wien

Wien (OTS) – Schau und vergiss nicht! – unter diesem Motto wird am Mitt­woch, 2. August auf dem Wiener Ceija-Stojka-Platz einer hal­ben Mil­lion Men­schen ge­dacht, die vom Nazi-Regime als „Zigeuner“ ver­folgt und er­mordet wurden.

In der Nacht vom 2. auf den 3. August 1944 wurden 2.897 Roma – Männer, Frauen und Kinder – in den Gaskammern von Auschwitz-Birkenau er­mor­det. Erst 2015, also 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Welt­kriegs wurde der Genozid an einer hal­ben Mil­lion Roma und Sinti vom Euro­päi­schen Par­la­ment an­erkannt. In der Resolu­tion vom April 2015 wurde dazu auf­ge­rufen der Dis­krimi­nie­rung von Roma ein Ende zu setzen. Das Euro­päi­sche Par­lament for­dert dazu auf, der Opfer des Völkermordes am 2. Au­gust – dem inter­na­tio­na­len Roma Genocide Memorial Day – zu ge­denken. Das EU-Parlament sei „sehr be­sorgt um den stei­gen­den Antiziganismus, der sich in Anti-Roma-Rhe­torik sowie in Über­griffen und Attacken gegen Roma in Europa ma­ni­fes­tiert. Anti­ziganis­mus ist un­ver­einbar mit den Normen und Werten der Euro­päischen Union und sollte in allen Mit­glieds­staaten be­kämpft werden“. Maß­gebend für die An­erkennung waren die Be­mühungen der Roma Genocide Remembrance Initiative und zahl­loser Roma-Or­ga­ni­sa­tio­nen in ganz Europa. Vor allem ju­gend­liche Ak­ti­vis­tinnen und Akti­vis­ten er­ho­ben dafür ihre Stimmen.

In Österreich ermordeten die Nationalsozialisten 90 % der Roma und Sinti. Bis heute ist das Trauma bei den Über­lebenden und den Nach­fahren der Opfer vor­han­den und wirk­sam. Ein Genozid, der lange ver­schwie­gen und ver­ges­sen wurde und heute ak­tuel­ler ist denn je.

Romano Centro organisiert in Kooperation mit der Roma Genocide Remembrance Initiative, Zentrum Exil und rom­blog.at die dritte Gedenk­ver­anstal­tung zum 2. August in Österreich. Eine Ge­denk­ver­ans­tal­tung, bei der Zeitzeugen und An­ge­hö­rige von Opfern zu Wort kom­men. Read the rest of this entry »

Neuer Roma-Jahresbericht in Tschechien: Roma-Kinder an Schulen weiter­hin aus­ge­grenzt

Die Roma-Kinder werden im tschechischen Bildungs­wesen häufig aus­ge­grenzt. Darauf macht der Jahres­bericht zum Stand der Roma-Min­der­heit in Tschechien 2016 auf­merk­sam, des­sen Be­hand­lung auf dem Programm der Kabinetts­sitzung am Mon­tag stand. Die Roma be­tei­lig­ten sich im letzten Schuljahr mit 3,7 Pro­zent an der Gesamt­zahl der Schüler in Tschechien, in den Förder­schulen be­trug ihr An­teil aller­dings 15 Pro­zent und in Klassen für Schüler mit leich­ter Behin­de­rung sogar 30,9 Pro­zent. Außer­dem seien sie auch an den Regel­schulen häu­fig aus­ge­grenzt wor­den, so der Bericht.

(Text: Radio Prag)

Siehe auch:
Schulsegregation: Europarat kritisiert Tschechien, 4.7.2016
Roma-Schüler in Tschechien benachteiligt, 3.6.2014
Five More Years of Injustice, 15.11.2012
Facts & Figures (33), 28.9.2012
Schulbuch enthält diskriminierende Passagen über Roma, 9.11.2010
3 Jahre nach Urteil: Vorwürfe gegen Tschechien, 11.11.2010
Tschechien: Kampagne gegen Romani-Unterricht, 2.4.2010
Tschechien: Romani-Unterricht in Schulen, 21.3.2010
„Injustice Renamed“ (Amnesty-Bericht), 16.1.2010
Amnesty: Tschechien diskriminiert Roma-Kinder, 14.1.2010
Tschechien: In getrennte Schulen abgeschoben, 12.11.2009
Schulische Segregation in Tschechien, 5.7.2009

Großstadt-Zigeuner, Stummfilm, D 1932
Regie/Kamera/Schnitt: László Moholy-Nagy (1895-1946)

„Als László Moholy-Nagy 1932 seinen knapp zwölf­minü­ti­gen Experi­mental­film in Berlin drehte, bestä­tig­te er zwar das ver­brei­tete Bild der Sinti und Roma, die sich als Wahr­sagerin­nen, Musiker und Bären­vor­führende be­tätig­ten; doch zeigte er sie gleich­zeitig als fröhliche und selbst­bewusste Gemein­schaft. Moholy-Nagy konnte nicht ahnen, dass Sinti und Roma schon weni­ge Jahre spä­ter eben­so wie die europäi­schen Juden im Faden­kreuz der NS-Ver­nich­tungs­politik stehen sollten.“ (Goethe-Institut)

„In seinem Film ,Großstadtzigeuner‘ aus dem Jahr 1932 porträ­tiert der ungarische Künstler, Medien­theo­re­ti­ker und Filme­macher László Moholy-Nagy die Mit­glie­der einer Roma-Ge­mein­schaft in Berlin. Er zeigt Männer beim Karten­spiel, Mädchen, die einander die Haare käm­men, strei­tende Frauen, eksta­ti­sche Musiker, aus­gelassen tan­zende Zuhörer. Im­mer näher lässt der Filmemacher seine Kamera an diese Men­schen heran­gleiten, mehr und mehr bleibt sie dabei an Details hän­gen: an Händen, Füßen oder Ge­sich­tern. Sie greift den Rhyth­mus der Be­we­gun­gen auf, wird so zum Teil des Ge­sche­hens. Aus den selt­sams­ten Blick­winkeln hat Moho­ly-Nagy seine Pro­ta­gonis­ten ge­filmt, oft von unten oder von schräg oben. Mal be­wegen sie sich aus der Un­schärfe in die Schärfe, mal aus dem Licht in den Schat­ten und um­ge­kehrt. Read the rest of this entry »

Forschungsstelle Antiziganismus an der Uni­ver­si­tät Hei­del­berg nimmt Ar­beit auf: Wis­sen­schaft­ler unter­suchen Aus­gren­zung von Sinti und Roma in Ge­schichte und Ge­gen­wart

Pressemitteilung, 24.7.2017: Eine Forschungsstelle, die sich dem Thema der Aus­gren­zung, Dis­kri­mi­nie­rung und Verfolgung von Sinti und Roma in historischer Per­spek­tive wid­men wird, hat an der Uni­ver­si­tät Heidel­berg ihre Arbeit auf­ge­nom­men. Die feier­liche Er­öff­nung fin­det am 28. Juli 2017 statt. Die Ein­rich­tung die­ser For­schungs­stelle Anti­ziganis­mus geht auf einen Staats­vertrag zurück, den der Landes­ver­band Baden-Württem­berg im Ver­band Deut­scher Sinti und Roma und das Land Ba­den-Württemberg im No­vem­ber 2013 ge­schlos­sen haben.

An der Eröffnungsveranstaltung, zu der der Rektor der Ruperto Carola, Prof. Dr. Bernhard Eitel, ein­ge­la­den hat, wer­den die ba­den-württem­ber­gi­sche Wis­sen­schafts­minis­te­rin Theresia Bauer, der Vor­sitzende des Landes­ver­bandes, Daniel Strauß, und der Vor­sitzende des Zentral­rats Deut­scher Sinti und Roma, Romani Rose, teil­nehmen.

„Mit der Förderung der Forschungsstelle Antiziganismus setzen wir ein Zei­chen – gegen das Schweigen, für die Auf­klärung. Damit wird das Land auch seiner histo­ri­schen Ver­pflich­tung den Sinti und Roma gegen­über ge­recht“, be­tont Minis­te­rin Bauer. Die neue Ein­rich­tung wird aus Mitteln des ba­den-württem­bergi­schen Wissen­schafts­minis­te­riums finan­ziert. Die For­schungs­stelle be­schäf­tigt sich mit grund­legen­den Fragen zu Ur­sa­chen, Formen und Folgen des Anti­ziganis­mus in den euro­päi­schen Gesell­schaf­ten vom Mittelalter bis in die Gegenwart.

„Ausgehend von der bis heute anhaltenden Stigmati­sie­rung von Sinti und Roma gilt es, Stereotype, Vor­urteile und die daraus resul­tie­ren­den Mecha­nis­men der Ausgrenzung his­to­risch fun­diert unter dem Dach der noch jungen Anti­zi­ga­nis­mus­forschung zu un­ter­suchen. Dies ist eine Auf­gabe von großer wissen­schaft­licher, gesell­schaft­li­cher und poli­ti­scher Dring­lich­keit“, betont der Heidel­berger Zeit­histo­ri­ker Prof. Dr. Edgar Wolfrum, der das Kon­zept für die For­schungs­stelle mit Mit­arbei­terin­nen des Arbeits­bereichs Min­der­heiten­ge­schich­te und Bürger­rechte in Europa er­ar­bei­tet hat. Read the rest of this entry »

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Menschenrechts- und Roma-Experten er­schüt­tert über Reise­an­ge­bot: CitySoul stoppt „Gypsy-Tour“ für Belgrad-Be­sucher

Belgrad/Wien (Pressetext/20.7.2017) – Der serbische City-Tour-Anbieter CitySoul hat eine ge­plante „Gypsy-Tour“ wegen mas­siver Rassismus-Vor­würfe zu­rück­ziehen müs­sen. Das Unter­nehmen hatte mit Ein­blicken in das Privat­leben von Roma ge­wor­ben. Sogar ein „optio­na­les Ge­spräch mit einem Gypsy“ stand auf dem Pro­gramm. Andreas Sarközi, Ge­schäfts­führer des Kultur­vereins öster­rei­chi­scher Roma, und der Men­schen­rechts­anwalt Milan Antonijević von YUCOM sind em­pört.

„Das ist ja kein Zoo, wie bei den Tieren, das sind Men­schen“, kri­ti­siert Andreas Sarközi im Ge­spräch mit presse­text. „Für mich sind sol­che An­ge­bote un­fass­bar. Dass man über­haupt auf die Idee kommt, kann ich nicht nach­voll­ziehen. Men­schen wer­den auf Vor­urteile und Stereo­type re­du­ziert.“ Bei sozia­ler Un­gleich­heit solle man ein­grei­fen und nicht zu­schauen. „Durch die EU wurde bereits einiges im Kampf gegen Miss­stände er­reicht“, be­tont Sarközi. Seit der An­er­ken­nung der Roma als Volks­gruppe 1993 habe sich auch in Österreich vie­les zum Po­si­ti­ven ge­wen­det. „Be­son­ders die Eltern stre­ben für ihre Kinder ver­mehrt eine hö­he­re Bildung an“, er­klärt Sarközi. Wich­tig sei der Fokus auf den Men­schen als Indi­vi­du­um, nicht als Ste­reo­typ.

„Klare Rechtsverletzung“

Menschenrechtsanwalt Milan Antonijević sieht im An­gebot eine klare Ver­letzung der Rechte der Roma. „Das ist er­nied­ri­gend für Men­schen die auf sol­che Art be­sucht wer­den“, sagt er. Wie sie leben, suchen sich die Men­schen nicht aus. Read the rest of this entry »

90 berschenca jek le lejcti prik dschivde holocaust Ro­men­dar andar i Tsche­chi­ja Emílie Machálková muli. Oj na ande loger­tscha ledschim uli, lake o biro andar i ge­majn­di Nesovice, sa­ves­ke oj buti kerlahi, po­mo­schin­tscha. Ov le nimtschke „Gestapo“ schaj prik va­ker­tscha taj af­ka odoj schaj atschi­ni. Pedar lake­ro mu­lipe o tsche­chi­ti­ko radijo CRo phu­katscha. „Sako di, kada me la srastunaha upri buti la­dahi, o nimtsch­ke haren­gere odoj sina“, phen­tscha oj jef­kar uso pro­jekto „Gedächt­nis der Nation“. „Taj sa­kovar man phutschle, sos­ke me telal o nipo som, sar oda al, soske me na ande logeri som.“ Bute­der sar 30 dschene latar ando naci­jo­nal­so­ci­ja­lis­ti­schi rajipe mur­dar­de ule. Palo ha­buri i Machálková ojs dschi­lasch­kija tra­di­ci­jo­neli Ro­mane dschi­la­schen­ca peske anav kertscha. Pa­loda vake­rip­tscha liker­lahi terne dsche­nenge pe­dar la­keri his­tori­ja la­kere ni­postar. Oj andar bari­kani fa­mili­ja al: La­kero batschi ando masch­karutno ha­buri la Tsche­cho­slo­vaki­jatar o ersch­ti fisch­ga­ro­schi andar o Ro­men­gero tschu­lipe sina. Read the rest of this entry »

Rike Reinigers „Zigeuner-Boxer“ basiert auf der Lebens­ge­schich­te des sinto-deut­schen Boxers Johann „Rukeli“ Trollmann und zeigt auf ein­drucks­volle Weise, wie in Zeiten von Unter­drückung und Terror per­sön­li­cher Mut und ver­läss­li­che Freund­schaft zum Tra­gen kom­men kön­nen. Er­zählt wird das Schick­sal des Boxers aus Sicht seines Freun­des Hans, der vom Kölner Schau­spieler Andreas Kunz ge­spielt wird. Er er­in­nert sich an Ru­ke­lis spek­ta­ku­läre Auf­tritte und seine gro­ßen Er­folge. 1933 war er Deutscher Meister ge­wor­den, doch der Titel wurde ihm we­nige Tage später mit der Be­grün­dung ab­er­kannt, sein tän­zeln­der und aus­wei­chen­der Box­stil sei „un­deutsch“. Aus Protest färb­te sich Ru­keli vor seinem nächs­ten Kampf die Haare blond und kalk­te sich die Haut weiß. So stieg er als Kari­katur eines Ariers in den Ring, um die Schläge seines Geg­ners deckungs­los hin­zu­ne­hmen, bis er zu Boden ging. In Rück­blicken er­zählt Hans den letzt­lich aus­sichts­lo­sen Kampf seines Freun­des um seine Karriere und sein Leben (Anm. d. Red.: Troll­mann wurde 1944 in einem Außen­lager des KZ Neuengamme er­mordet),

Das speziell für ein jugendliches Publikum kon­zi­pier­te Theater­stück er­mög­licht einen sehr emotio­nal an­geleg­ten Zu­gang in die Zeit des Nationalsozialismus und zeigt an­hand einer historisch ver­brief­ten Lebens­geschichte, wie staat­li­cher Will­kür und Gewalt jedes Recht auf ein men­schen­wür­di­ges Da­sein zum Opfer fällt.

Das „Deutsche Sport- & Olympia-Museum“ bietet speziel­le Auf­füh­run­gen für Schul­klassen in gleich­sam authen­ti­schem Am­biente, näm­lich in seinem Box-Ring, an. Hier be­leuch­ten auch eini­ge aus­gewählte Ex­ponate die Ge­schich­te von Johann „Rukeli“ Trollmann.

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Letzte Überlebende des Völker­mords an tsche­chi­schen Roma ge­stor­ben

Die letzte Überlebende des Völkermords an den tsche­chi­schen Roma, Emílie Machálková, ist tot. Sie starb im Alter von 90 Jah­ren, be­rich­te­te der Tsche­chi­sche Rund­funk in seinen Inlands­sen­dungen am Mon­tag. Die Natio­nal­sozia­lis­ten woll­ten auch die Fa­mi­lie von Machálková in ein Ver­nich­tungs­lager brin­gen. Der Bürger­meister ihres Heimat­ortes konnte aber bei der Gestapo in Brno / Brünn eine Aus­nah­me aus­han­deln. Während des Zwei­ten Weltkriegs haben die Deutschen 90 Pro­zent der tsche­chi­schen Roma er­mor­det. Nur 600 der ins­gesamt 6000 An­ge­hö­ri­gen über­lebten den Porajmos, den Völkermord an den euro­päi­schen Roma.

(Text: Radio Praha)

Zentralrat Deutscher Sinti und Roma (Hg.):

Grenzen im politischen Meinungskampf – Zum Verbot rassistisch-diskriminierender Wahlkampagnen. Doku­men­ta­tion zur Vor­lage beim Bundes­justiz­minis­te­rium (=Schrif­ten­reihe des Zentral­rats, Band 11), Heidelberg 2017

>>Download (PDF, 990 KB)

Seit dem deutschen Bundestagswahlkampf 2013 wur­de durch Plakate und Flug­blät­ter der NPD ge­zielt rassistisch-dis­kri­mi­nie­ren­de Hetze gegen Sinti und Roma be­trie­ben. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma setzt sich dafür ein, dass Politik, Justiz und Zivil­gesell­schaft ein Be­wusst­sein für die Grenzen im politischen Meinungs­kampf ent­wickeln. Die Publi­ka­tion stellt eine Be­stands­auf­nahme der juris­ti­schen und poli­ti­schen Aus­einan­der­setzung im Zuge des Wahlkampfs 2013 dar und nimmt eine Analy­se der recht­li­chen Mög­lich­kei­ten vor, wie ras­sis­ti­schen Posi­tio­nen im öffent­li­chen Raum be­gegnet wer­den kann.

Zu bestellen über den Zentralrat: zentralrat@sintiundroma.de

(Text: Zentralrat)

Siehe auch:
Karakul, Ruhan: Politische und juristische Entwicklungen seit 2013 – Analyse und Hand­lungs­mög­lich­keiten (PDF, 375 KB)

Zentralrat: NPD-Urteil eine „vertane Chance“, 19.1.2017
Deutschland: Zentralrat zeigt Pro NRW an, 31.5.2014
Zentralrat dokumentiert Wahlkampfhetze, 14.1.2014
NPD setzt auf Hetze gegen Roma, 24.8.2013
Gießens Antwort auf NPD-Hetze, 15.9.2013
Diskriminierende Wahl­wer­bung verbieten!, 30.8.2013

ARTE: Di., 18. Juli 2017, 21.45 Uhr
Online: 18. Juli bis 25. Juli 2017

Reportage von Samuel Lajus, 91 Min., F/2017

Das schlechte Image von Roma ist dominant in ganz Europa und exis­tiert seit Jahr­hun­der­ten. Warum be­geg­net die Mehr­heits­bevöl­ke­rung ge­ra­de die­ser Minderheit mit so viel Hass und Miss­trau­en? Die Filme­ma­cher ge­hen in ganz Europa der Fra­ge nach, wes­halb sich Kli­schees und Vor­ur­teile ge­gen Roma bis heute hart­näckig halten.

„Die Lage der Roma in den EU-Staaten ist heute schlim­mer als im Kom­munis­mus“, er­klärt Georges Soros, US-ame­ri­ka­ni­scher Mil­liar­där un­ga­ri­scher Her­kunft. Trotz der Mil­liar­den­inves­ti­tio­nen der EU in Ein­glie­de­rungs­maß­nah­men hat sich also nichts ge­än­dert. Im Gegen­teil: Seit dem Mauer­fall scheint sich die Situa­tion ste­tig zu ver­schärfen. Wie konn­ten die euro­päi­schen Ins­ti­tu­tio­nen so kläg­lich schei­tern? Warum ver­ließen nach dem Sturz von Nicolae Ceausescu über 15 Pro­zent aller Ru­mä­nen ihre Heimat? 2014 streng­te die EU-Kom­mis­sion ein Ver­fahren gegen die Tsche­chi­sche Re­publik an, um Roma-Kin­dern bes­se­ren Zu­gang zu Bildung zu ver­schaf­fen. Warum be­sucht dort ein Vier­tel aller Roma-Kinder Schulen für Men­schen mit geis­ti­gen Be­hin­de­run­gen, was zu ihrer sozia­len Aus­gren­zung führt? Im un­gari­schen Miskolc ge­wann die Par­tei Fidesz – Unga­ri­scher Bür­ger­bund, der Pre­mier­minis­ter Viktor Orbán vor­steht, die Wähler mit dem klaren Ver­spre­chen, „das Roma-Ghetto auf­zu­lösen, um die Stadt lebens­werter zu ma­chen“. Doch die Roma wur­den nicht um­ge­sie­delt, son­dern ein­fach ver­jagt. Der zweifel­hafte Um­gang mit der Roma-Min­der­heit ist kein ost­europäi­sches Phä­no­men. Auch in Italien, Frankreich und Schweden sind Räu­mun­gen von Roma-Lagern, Dis­krimi­nie­rung und Aus­grenzung an der Tages­ordnung. Nur in Berlin, wo die Roma so zahl­reich sind wie in ganz Frank­reich, scheinen sie ihren gesell­schaft­li­chen Platz ge­fun­den zu ha­ben. Was lief hier anders als bei den euro­päi­schen Nach­barn?

(Programmankündigung ARTE)

(Quelle)

Die Ausstellung „Sprache kommt vor der Tat“ wandert von einer Galerie­werk­statt zu einem Bauzaun auf der Mariahilfer Straße.

Wiener Zeitung, 4.7.2017. Von Valentine Auer

Wien. „Roma Rauss“ zum Beispiel. Mit Doppel-S und auf einem Wahl­plakat über das Gesicht von Alexander Van der Bellen ge­schmiert. Oder ein Auf­kleber mit der öster­rei­chi­schen Flagge und der Auf­schrift „Zigeuner brin­gen Krimi­na­lität & Krank­heiten nach Österreich“. Es sind Bei­spiele von Rassismus, von Antiziganismus, die seit etwa einem Jahr zu­neh­mend im öf­fent­li­chen Raum von Wien sicht­bar sind. Es sind auch Bei­spiele, die zeigen wie Rassismus und Sprache zu­sam­men­hängen und wie Konstruk­tio­nen von Kultur, von Un­gleich­hei­ten bis heute fort­geschrie­ben wer­den. An einem dieser Schau­plätze rassis­ti­scher Schmierereien hängt seit Sams­tag die Ausstellung „Sprache kommt vor der Tat“ der Wiener Künst­lerin Marika Schmiedt, um auf eben­diese Kon­tinui­tä­ten auf­merk­sam zu machen.

Die Original-Ausstellung war relativ kurz in der Galerie­werk­statt NUU zu sehen. Von 19. Mai bis 1. Juni wurden die Recher­chen von Mari­ka Schmiedt der Öf­fent­lich­keit zugäng­lich ge­macht. Seit ver­gan­ge­nen Samstag sollen die Er­kennt­nis­se eine brei­tere Öffent­lich­keit er­rei­chen – an einem Bau­stellen­zaun an der Maria­hil­fer Straße 67.

Erkenntnisse, die darauf aufmerksam machen, wie ähn­lich sich rassis­ti­sche Diskurse vom Kaiser­reich bis heute sind. Als Romni wollte sich Schmiedt mit den eige­nen Wurzeln aus­einan­der­setzen, er­klärt sie gegen­über der „Wiener Zeitung“: „Als Betrof­fene habe ich mich inten­siv mit meiner eigenen Familien­geschichte aus­einander­ge­setzt und bin in meinen Recher­chen sehr weit zurück­ge­gangen. Wenn man sich – egal, in welcher Zeit – die Zeit­doku­mente durch­liest, merkt man, dass es immer die glei­chen Mecha­nis­men sind.”

Der Menschenfresser-Prozess von Kaschau

Ähnliche Mechanismen und wiederauftretende Kon­tinui­tä­ten, macht Schmiedt an histori­schen und gegen­wärtigen Bei­spielen be­greif­bar. So auch am so­ge­nann­ten „Men­schen­fres­ser-Pro­zess von Kaschau“, der von 1927 bis 1929 ge­dauert hat und in der Aus­stellung aus­führlich doku­men­tiert wird: „Viele Roma aus Košice, dem da­ma­li­gen Kaschau, wur­den ver­haftet und ge­quält, weil ein Gerücht im Um­lauf war, dass sie Men­schen ge­fressen haben. Geständ­nisse wurden unter Druck ab­gelegt“, so Schmiedt. Read the rest of this entry »

„Auch Menschen, die betteln, dür­fen sich or­ga­ni­sie­ren!“ — Die Bettellobby Tirol fordert, die Hetz­jagd auf bet­teln­­de Men­­schen zu be­­enden

Bettellobby Tirol: Verstärkt werden von Armut be­trof­fene Men­schen in Innsbruck, die im öffent­li­chen Raum um Almosen bitten, zur Ziel­scheibe von Schwer­punkt­aktio­nen der Polizei. „Bei der Aktion scharf ge­gen Bettler wurden seit Mai 53 Per­so­nen angezeigt“, heißt es in einem Ar­ti­kel der Tiroler Tages­zeitung vom 30.6.2017. In dem Artikel ist von einem gut geklei­de­ten Bettel­organi­sator die Rede, der die Erlöse ein­kas­siert haben soll. Wir kön­nen derzeit nicht be­urtei­len, in­wie­fern der so­ge­nannte Or­ga­ni­sa­tor Geld ein­ge­sam­melt hat. Fest steht, dass es nicht ver­boten ist, 300 Euro zu ver­wahren, wie im Bericht an­geführt wird. Eben­so wenig ist es ver­boten, sich – wie be­tont – gut zu kleiden. Warum wird im Zusammenhang mit bettelnden Men­schen stän­dig ab­ge­spro­chen, hervor­gehoben und als ver­dächtig gewertet, was in der Mehr­heits­gesellschaft als etwas ganz Selbst­ver­ständ­li­ches und nicht zu Hinter­fra­gen­des gilt?

Unseren Erfahrungen nach han­delt es sich bei den bet­teln­den Men­schen in Innsbruck viel­fach um Familien­an­ge­hö­rige und Ver­wandte, die ge­mein­sam das Geld ve­walten und es vor der Polizei in Sicher­heit brin­gen, damit es ihnen nicht ab­ge­nom­men wird. Ver­mehrt berich­ten bettelnde Menschen in letzter Zeit, dass ihnen Geld und Gegen­stände von der Polizei ab­genom­men werden. Die Polizei ar­gu­men­tiert, diese als Sicher­heits­leis­tung auf­grund unrecht­mä­ßi­gen Bettelns ein­zu­fordern.

Dass die Bettlerszene in Innsbruck zumin­dest teil­weise orga­ni­siert ist, zeige ein weiterer Um­stand, so der Bericht: „Wenn wir beispiels­weise Leute wegen aus­stän­di­ger Strafgelder zum Ver­büßen des Ersatz­arrestes ins Polizei­anhalte­zentrum brach­ten, wur­den sie aus­gelöst“, schil­dert Kirchler [Stadt­polizei­komman­dant]: „Schon nach kurzer Zeit war einer da und hat die 500 Euro be­zahlt.“ Was man auch gegenseitige Unterstützung nennen könn­te, wird hier als Indiz für orga­nisier­tes Betteln ge­wer­tet. Ja, Betteln ist viel­fach organi­siert – in dem Sinne, dass sich Men­schen aus eige­ner Initia­tive auf den Weg machen und selbst­orga­ni­siert an­reisen –, teils in Fahr­gemein­schaften, um sich die Kosten zu teilen. Read the rest of this entry »

Urgent Action: Amnesty International ruft zu ei­ner Protest­aktion (pdf) auf.

Rund 600 Roma müssen befürchten, dass ihre Woh­nun­gen in der infor­mel­len Siedlung von Germagnano bei Turin in Nord­italien zer­stört wer­den. Min­destens sieben Familien wurden bereits obdachlos, nach­dem sie gewalt­sam ver­trieben und ihre Unter­künfte ab­ge­ris­sen wur­den. Die städti­schen Behör­den haben es ver­ab­säumt, eine Konsul­tation durch­zu­führen, um ge­eig­ne­ten alterna­ti­ven Wohnraum für alle Fa­mi­lien aus­fin­dig zu machen.

Italy: Romani families left homeless, others at risk — Around 600 Romani individuals fear destruction of their homes in the informal settle­ment of Ger­magna­no in Turin, northern Italy. At least 7 fami­lies were left home­less after being forcibly evicted and their homes de­molished. Munici­pal authori­ties have failed to carry out any consul­tation to identify adequate alter­native housing for all families.

(www.amnesty.org)

Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs. Gemeinde­rat konn­te Be­den­ken nicht zer­streu­en: „Ver­fas­sungs­recht­lich verpöntes abso­lu­tes Bettel­ver­bot“ in der Salz­bur­ger Altstadt

Der Verfassungsgerichtshof hat in seiner Juni-Ses­sion meh­re­re Ent­schei­dun­gen zum Bettel­ver­bot in der Salzburger Altstadt ge­trof­fen: Die Ver­ord­nung des Salz­burger Gemeinde­rates vom 20. Mai 2015 betref­fend ein Bettel­verbot hat sich hin­sicht­lich der Altstadt we­gen ihres zeit­li­chen und ört­li­chen An­wen­dungs­bereichs als „ver­fas­sungs­recht­lich ver­pön­tes absolutes Bettelverbot“ er­wie­sen und war gesetz­widrig. Eine Beschwerde be­tref­fend das Bettel­ver­bot am Grünmarkt hat der Gerichts­hof ab­ge­lehnt. Die Rich­terin­nen und Richter haben die Ver­ord­nung aus 2015 von Amts wegen ge­prüft. Anlass war die Beschwerde einer Bettlerin, die we­gen eines Ver­stoßes gegen das Verbot auch des „stillen Bettelns“ be­straft wor­den war. Dieses Ver­bot galt in der Getreidegasse und den an­gren­zen­den Gas­sen bis hin zu Brücken über die Salzach. Mitte 2016 wurde die Ver­ordnung von einer neuen Re­gelung ab­ge­löst, die den räum­lichen Geltungs­bereich neu fest­gelegt hat. (Anm. d. Red.: Das Bettel­verbot wur­de damals deut­lich aus­geweitet.)

Der VfGH hat bereits 2012 festgestellt, dass ein ausnahms­loses Verbot, als „stiller Bettler“ den öffentlichen Raum zu nutzen, gegen den Gleichheits­grundsatz ver­stoße, weil es Men­schen von der Nutzung aus­schließe. Ein derartiges Verbot verstoße außerdem gegen die Freiheit der Meinungsäußerung, die von der Europäischen Menschenrechtskonvention garantiert wird.

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Rassismusvorwürfe gegen das Kaufhaus „Stadtmarkt“ in Dorn­birn: Roma sol­len dort nicht be­dient wor­den sein – mit der Be­grün­dung, dass für Ro­ma ein Haus­ver­bot gelte. Ein Vor­arl­ber­ger Ak­ti­vist hat diese Vor­wür­fe gegen das Kauf­haus bzw. die dor­ti­ge Filia­le der Schuh­kette „Deich­mann“ pub­lik ge­macht. Eine wei­te­re Zeugin be­rich­tet nun eben­falls von diskri­mi­nie­ren­den Vor­fäl­len im „Stadt­markt“ – so­wohl bei „Deich­mann“ also auch bei „New Yor­ker“. Wir ha­ben nach­ge­fragt – doch das „Stadt­markt“-Ma­nage­ment schweigt. Nun spricht die Justiz: Diese Wo­­che wird der Fall vor dem Lan­des­ver­wal­tungs­ge­richt ver­han­delt.

„Stadtmarkt Dornbirn sperrt ROMA aus!“, postete der Dorn­birner Ak­ti­vist Heinz Starchl, Pen­sio­nist und ehren­amt­li­cher Lern­betreuer, am 18. Juni auf Face­book: Zwei Romnja waren am 2. Februar 2017 in der „Deichmann“-Fi­liale nicht bedient wor­den. Die „Plattform Armuts­migration“, ein Zu­sam­men­schluss von über vierzig en­ga­gier­ten Bür­gern in Vorarlberg, griff den Fall auf und stellte die Unter­nehmens­leitung zur Rede. Starchl schreibt hierzu:

Die Fa. Deichmann hat innert weniger Tage reagiert, sich entschuldigt und diese „Praktik“ in ihrer Filiale in Dorn­birn ab­gestellt. Es kön­nen nun auch Per­sonen aus der Volks­gruppe der Min­der­heit der Roma dort wie­der einkaufen. Wir haben dies na­tür­lich auch in den letzten Mona­ten über­prüft, und es stimmt. DI Anton Fink hat sich nicht ent­schul­digt. Ein Mit­glied der Platt­form Armuts­migra­tion hat nun (…) eine Anzeige (…) ein­gebracht.

Wir wollten es genauer wissen und landeten nach Rückfragen beim Dorn­birner Rechts­anwalt Anton Schäfer (mehr hier oder hier). Er be­stä­tigt, dass eine Anzeige er­stattet wurde, der Fall liege nun beim Landes­ver­wal­tungs­gericht, wo diese Woche die Ver­handlung statt­findet. Bei den betrof­fe­nen Frauen (17 bzw. 35 Jahre) handle es sich um rumä­ni­sche Staats­bür­gerin­nen, die jedoch schon seit Jahren in Vor­arl­berg leben. Read the rest of this entry »

Wolfgang Radlegger: Roma – zum Betteln verdammt. Eine historisch-kritische Auseinandersetzung. Aktualisiert am Beispiel der Stadt Salzburg, Edition Tandem: Salzburg 2017 (gebunden, 320 Seiten, ISBN 978-3-902932-66-2)

Buchpräsentation in Salzburg am 6. 7. 2017, 19 Uhr
Phurdo/Beratungszentrum, Schallmooser Hauptstr. 31

Die Geschichte der Roma und Sinti ist eine der Verfolgung, Aus­gren­zung und Ver­nich­tung. Wolfgang Radlegger wollte es genau wis­sen und ist tief in die Geschichte ab­gestie­gen, um Spu­ren zu sichern. Er hat sich aber nicht al­lein aus den his­to­ri­schen Quellen be­dient, er hat sich selbst auf die Reise zu den im­mer noch „Ver­damm­ten“ dieser Erde ge­macht. Das ist des­halb so wich­tig, weil die Bettler, de­nen wir heute ver­stärkt auf den Straßen der Städte Europas be­geg­nen, zu einem erheb­li­chen Teil der Gruppe der Roma an­ge­hören. Was das für Salzburg be­deutet und wie die Politik damit um­geht, hat Radlegger in einem eige­nen Kapitel exempla­risch ab­ge­han­delt. Das Buch ist ein großes Plä­do­yer für Toleranz.

(Edition Tandem)