NPD setzt auf Hetze gegen Roma

August 24th, 2013  |  Published in Politik, Rassismus & Menschenrechte  |  2 Comments

NPD-Plakat 2013Der NPD droht Ärger mit ihren Wahl­pla­ka­ten. Gleich mehrere Per­so­nen stell­ten in Berlin Anzeige wegen Volks­ver­het­zung. Die Kritik ent­zün­det sich an alt­bekann­ten Moti­ven („Gute Heim­reise“) genau­so wie an neu­eren Krea­tio­nen („Geld für Oma statt für Sinti und Roma“). Der­zeit läuft die recht­liche Prüfung.

Der NPD ist be­kannt­lich keine Pro­vo­ka­tion zu billig, um in die Schlag­zei­len zu kom­men. Im aktuel­len Bun­des­tags­wahl­kampf setzt die Partei für ihre Plakat­wer­bung be­son­ders auf frem­den­feind­liche Slogans. Zusam­men mit der „Deutsch­land­fahrt“, bei der sich aller­dings ein Flop an den nächs­ten reiht, soll diese Stra­te­gie am 22. Sep­tem­ber die Wäh­le­rin­nen und Wähler über­zeu­gen, bei den Rechts­extre­mis­ten ihr Kreuz zu machen. Bei den Berliner Staats­anwalt­schaften sind gleich meh­rere Anzei­gen wegen Volks­ver­het­zung ein­gegan­gen, bestä­tigte ein Spre­cher der Berliner Zeitung. Die Kritik richte sich dabei gegen ver­schie­dene NPD-Mo­tive. Im Fokus etwa stünde auch das berüch­tigte „Heim­reise“-Pla­kat. Der­zeit laufe eine Prü­fung der Vor­würfe. Dies gelte auch für eine von der Integra­tions­be­auftrag­ten der Haupt­stadt, Monika Lüke, an­gestoße­nen Vorgang. Lütke hatte be­reits in der letzten Wo­che einen NPD-Flyer aufs Korn genom­men. Nach ihrer Mei­nung wür­den in dem Werbe­zet­tel Sinti und Roma als „krimi­nel­le Zigeu­ner“ ver­un­glimpft.

Responses

  1. dROMa-Blog | Weblog zu Roma-Themen | Diskriminierende Wahl­wer­bung verbieten! says:

    August 30th, 2013 at 00:10 (#)

    [...] Deutschland: Zentralrat fordert ge­setzli­ches Ver­bot diskri­mi­nie­ren­der Wahl­wer­bung – Pflicht für Be­hör­den zum Ein­schrei­ten ge­gen NPD-Pla­ka­te ge­gen Roma [...]

  2. dROMa-Blog | Weblog zu Roma-Themen | Gießens Antwort auf NPD-Hetze says:

    September 15th, 2013 at 09:09 (#)

    [...] 13.9.2013: Mit einer schlagfertigen Reaktion hat die Stadt Gießen die Plakatmotive der NPD („Geld für die Oma statt für Sinti & Roma“) gekontert. „Meine Oma mag auch Sinti & [...]