Rassismus & Menschenrechte

„Wenn nicht sogar sehr“

September 22nd, 2017  |  Published in Jugend & Bildung, Literatur & Bücher, Rassismus & Menschenrechte

cover idicVor zehn Jahren 2.000 Mal (aus)verkauft. Jetzt online:

Semra Idic: Wenn nicht sogar sehr
Meine Geschichte unserer verhinderten Abschiebung

Vor zehn Jahren kam Semra Idic zu einem Praktikum in die Redak­tion der Düsseldorfer Stra­ßen­zei­tung fiftyfifty. Die jun­ge Romni und ihre Familie soll­ten in ein Elends­dorf nach Südserbien ab­ge­scho­ben wer­den. Dabei haben die 17-jäh­rige Semra und ihre drei Ge­schwis­ter dieses Dorf nie ge­sehen. Sie waren vor­bild­lich in­tegrier­te Kinder vor­bild­li­cher Eltern. fiftyfifty hat zu­sam­men mit einem breiten Bünd­nis die Ab­schie­bung ver­hin­dert sowie die Flücht­lings­hilfe „STAY!“ mit­gegrün­det. Und Semra hat ein Buch geschrie­ben, das schnell ver­griffen war und nun online zu lesen ist.

Günter Grass, der sich mit einer eigenen Stiftung und einem Buch („Ohne Stimme – Reden zu­guns­ten des Volkes des Roma“) zeit­lebens sehr für Roma ein­gesetzt hat, steuer­te das Vor­wort zu Semras Buch bei – eine kleine Sen­sa­tion, die half, den Titel 2.000-mal zu ver­kaufen.

Das komplette Buch inkl. eines ausführlichen Anhanges fin­den Sie hier als PDF.


Neu in der Hamburger Schule

September 16th, 2017  |  Published in Film & Theater, Jugend & Bildung, Rassismus & Menschenrechte


Trailer: Alles gut – Ankommen in Deutschland
Dokumentarfilm von Pia-Luisa Lenz
95 Min., Deutschland 2017

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RomaRespekt #7: Abschiebung

September 15th, 2017  |  Published in Politik, Radio & TV, Rassismus & Menschenrechte

Radio RomarespektRadio RomaRespekt #7: Abschiebung

Sendung vom 4.6.2016: Radio RomaRespekt #7 berich­tet über eine Ab­schie­bung von Men­schen aus Riesa (Sachsen), danach gibt es ein Interview von Ju­gend­li­chen des säch­si­schen Roma-Vereins ‚Romano Sumnal‘ mit dem Leipziger Ver­wal­tungs­bür­ger­meis­ter Ulrich Hörning. Er wur­de gefragt, wie die Stadt Leipzig Roma und Romnja unter­stützten könn­te, die von Ab­schie­bung in „siche­re Her­kunfts­länder“ be­droht sind.

(Sendung & Text: Weiterdenken: RadioRespekt, CC BY-NC-ND 3.0)

Rassistische Wahlplakate in Deutschland

September 13th, 2017  |  Published in Radio & TV, Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht

NPD-PlakatStellungnahme des Deutschen Instituts für Men­schen­rechte:

Ras­sis­ti­sche Wahl­pla­kate müs­sen ab­ge­hängt wer­den, NPD-Pa­role ist nicht von der Mei­nungs­frei­heit ge­deckt.

Nach aktuellen Medienberichten hat die NPD in Ingolstadt – wie auch in an­de­ren Städten – Wahl­plakate mit der Parole „Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“ auf­ge­hängt. In den Kom­mu­nen wird nun dis­ku­tiert, ob die Plakate ent­fernt werden müs­sen. Das Institut hat in einer (…) Stellung­nahme dar­gelegt, dass die ört­lich zu­stän­di­gen Behör­en die Wahlplakate un­ver­züg­lich ab­hängen müs­sen. Grund ist die grund- und men­schen­recht­liche Schutz­pflicht des Staates vor rassis­ti­schen An­grif­fen; die NPD-Parole ist nicht durch die Mei­nungs­frei­heit ge­deckt. Zum gleichen Schluss kommt auch ein Rechts­gutachten zum Um­gang mit rassisti­schen Wahl­kampf­plakaten vom Ok­to­ber 2015, dass das deutsche Bundes­minis­te­rium der Justiz und für Verbraucher­schutz in Auf­trag ge­ge­ben hat.

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NPD-Plakate: Zentralrat kritisiert Untätigkeit

September 13th, 2017  |  Published in Politik, Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht

NPD-PlakatAussendung des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma:

Zentralrat kritisiert Untätigkeit der Stadt Ingolstadt gegenüber rassistischer NPD-Wahlwerbung

Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrates Deutscher Sinti und Roma, wirft der Stadt Ingolstadt vor, mit ihrer Rechts­auf­fas­sung die An­ge­hö­ri­gen der natio­nalen Minder­heit von Sinti und Roma pauschal aus der deut­schen Rechts­gemein­schaft aus­zu­gren­zen. Die Stadt Ingol­stadt lässt ak­tuell NPD-Plakate mit der Parole „Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“ ent­ge­gen den ge­setz­li­chen Vor­gaben hän­gen. In einem Artikel im Blick­punkt Ingol­stadt in der Aus­gabe vom 1./2. Sep­tem­ber 2017 begründen der Rechts- und Bau­refe­rent der Stadt dies damit, dass keine Mög­lich­keit zur Ent­fernung der Plakate be­stün­de, da dieses Wahlplakat bereits ge­richt­lich über­prüft worden sei. Mit einer der­arti­gen Argu­men­ta­tion und der zugrun­de­liegen­den Logik wäre auch der Slogan „Kauft nicht bei Juden!“ wieder zu­lässig, so Rose, beide Slogans würden Per­sonen­gruppen pau­schal und mit der gleichen zu­grunde­liegen­den Logik aus der Rechts­gemein­schaft aus­grenzen.

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma wirft der Stadt Ingolstadt vor, mit ihrer Un­tätig­keit gegen be­ste­hen­des Recht und Gesetz zu ver­stoßen, ins­beson­dere gegen das Rahmen­über­ein­kom­men zum Schutz natio­na­ler Minder­heiten des Europa­rates und der Anti­rassis­mus-Kon­vention der Ver­ein­ten Nationen.

Wegen der damaligen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte hatte das Bun­des­minis­terium der Justiz und für Ver­braucher­schutz ein 2015 Rechts­gutachten über den ‚Um­gang mit rassis­ti­schen Wahl­kampf­pla­ka­ten der NPD‘ in Auf­trag ge­geben, das von Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M. (E) an der Uni­versi­tät Würzburg er­stellt wurde.  Das Gut­achten führt aus, dass für die Bundes­re­publik Deutschland neben dem Grund­gesetz und den ein­schlä­gi­gen Straf­ge­setzen vor al­len Dingen die inter­natio­na­len Vor­schriften aus men­schen­recht­lichen Über­ein­kommen gel­ten und dass an diese Vor­schriften die Staats­anwalt­schaften und die Gerichte ge­bun­den sind.

Im Gutachten wird der antiziganistische und rassistische Gehalt der NPD-Wahl­plakate ein­deutig fest­gestellt. Read the rest of this entry »

Brüssel hält Roma-Bericht unter Verschluss

September 12th, 2017  |  Published in Politik, Rassismus & Menschenrechte

Roma-Camp in Rom (Foto: Ö1)

Financial Times: EU-Kommission hält brisanten Bericht über Italiens Roma-Politik seit über ein­einhalb Jah­ren unter Ver­schluss

Laut einem Bericht der Financial Times emp­fiehlt das nicht ver­öf­fent­lich­te EU-Papier, Straf­maß­nah­men gegen Italien zu er­grei­fen, um gegen die anhaltende sys­te­ma­ti­sche Dis­kri­mi­nie­rung der Roma-Min­der­heit vor­zu­gehen. Die EU-Kom­mis­sion habe auf­grund der an­ge­spann­ten Be­zie­hun­gen zur italie­ni­schen Regie­rung jedoch die Ver­öffent­li­chung des Berich­tes wieder­holt ver­hin­dert, um einen „schä­di­gen­den öffent­li­chen Streit“ mit dem Mitglieds­staat zu ver­meiden. Schon 2014 hatte die EU-Kom­mis­sion Italien in einem Schreiben ein Vertrags­ver­letzungs­ver­fahren we­gen der (über Jahre auf Grund­lage des so­genannten „Noma­den-Plans“ be­trie­be­nen) Poli­tik der Segregation der Roma-Be­völ­ke­rung angedroht.

Der bereits seit Jahres­beginn 2016 zurück­be­hal­tene Bericht befasst sich mit der Dis­krimi­nie­rung von Roma in der Woh­nungs­politik. Tau­­sen­de Roma leben in Italien in Con­tai­ner-Sied­lun­gen und Behelfs­unter­künf­ten; im­mer wieder kommt es zu Zwangs­räu­mun­gen, viel­fach ohne die Be­trof­fe­nen zu kon­sul­tie­ren und ihnen Ersatz­unter­künfte an­zu­bieten. Schon seit Langem fordert Amnesty International daher die Einleitung eines EU-Verfahrens gegen Italien wegen des Verstoßes gegen die Gleich­behand­lungs­richt­linien. Read the rest of this entry »

Kulturfremde Völker, Schweine, Marionetten

September 10th, 2017  |  Published in Politik, Rassismus & Menschenrechte

AfD-Frontfrau Weidel beim AfD-Bundesparteitag 2017 (Foto: Olaf Kosinsky)Angebliches rassistisches E-Mail von AfD-Frontfrau Weidel aufgetaucht

Der deutsche Bundestagswahlkampf hat seinen Rassismus­skandal. Die Spitzen­kan­di­da­tin der natio­na­lis­ti­schen Partei „Alter­na­tive für Deutschland“, Alice Weidel (38), soll in einem pri­va­ten E-Mail Araber und Sinti und Roma als „kultur­fremde Völker“, von denen „wir“ „übersch­wemmt“ wür­den, be­zeich­net haben. Zu­dem habe die AfD-Po­li­ti­ke­rin in dem Schrei­ben Angela Merkels Re­gie­rung als „Schweine“ und „Mario­net­ten der Sieger­mächte“ des Zwei­ten Welt­kriegs ver­un­glimpft. Diese hät­ten „die Auf­gabe, das dt Volk klein zu halten indem mole­ku­lare Buerger­kriege in den Bal­lungs­zentren durch Ueber­frem­dung in­du­ziert wer­den sollen“, heißt es im Ori­gi­nal­wort­laut.

Publik gemacht hat das brisan­te E-Mail die Zei­tung „Welt am Sonn­tag“, weil es „rassis­ti­sche Be­mer­kun­gen und die De­mokra­tie ver­ach­tende Thesen“ ent­halte. Laut An­gaben der Zei­tung sei das Schrei­ben mit 24. Febru­ar 2013 da­tiert und stam­me dem ehe­ma­li­gen Be­kann­ten­kreis der nun­meh­ri­gen AfD-Po­liti­ke­rin in Frank­furt am Main. Das E-Mail sei somit zu einer Zeit ver­fasst wor­den, als sich Weidel für den AfD-Vor­läu­fer „Wahl­al­ter­na­tive 2013“ zu en­ga­gie­ren be­gann.

Die AfD bestreitet die Vor­würfe und bezeich­net das Schrei­ben als „Fälschung“. Laut „Welt am Sonntag“ ver­such­te Weidel, die Ver­öf­fent­li­chung des ras­sisti­schen E-Mails zu stop­pen, und schal­tete ihre An­wälte ein.

Umfragen zufolge wird die rechts­popu­lis­ti­sche Partei bei den Wahlen am 24. Sep­tem­ber 2017 als dritt­stärkste Kraft in den Bundes­tag ein­zie­hen.

(dROMa)

Bettellobby jetzt auch in Dresden

September 6th, 2017  |  Published in Einrichtungen, Politik, Rassismus & Menschenrechte

Betteln ist kein Verbrechen (Foto: G. Kraftschik CC-BY)Österreichs Bettellobbys machen Schu­le: Ak­ti­vis­ten grün­den Bettellobby in Dresden.

In Dresden hat sich eine Bettellobby gegründet. Das Netz­werk be­steht aus ver­schie­de­nen Ini­tia­ti­ven, u.a. der Gruppe gegen Anti­romaismus, dem Flücht­lings­rat Sachsen, der gruppe polar, RomaRes­pekt, Romano Sumnal – Verein für Roma in Sachsen sowie der FAU Dresden, und möch­te nach dem Vor­bild der Bettellobby Wien eine Gegen­stimme in der gegen­wär­ti­gen Dis­kus­sion um das ge­plante Bettel­verbot sein.

Die Bettellobby Dresden kritisiert die Debatte als auto­ri­tär und dis­kri­mi­nie­rend gegen­über Armen und ins­beson­dere Roma. Der­zeit steht das Verbot von Betteln mit und durch Kinder zur De­batte. Offen­bar ist aber den Akteuren, die sich für ein Verbot aus­spre­chen, wie etwa Ord­nungs­bür­ger­meis­ter Sittel, nicht vorder­gründig am Kindeswohl ge­legen, son­dern viel­mehr werden bettelnde Men­schen als stö­rend empfun­den. Nicht anders lässt sich das Interview inter­pre­tie­ren, das Sittel der Säch­si­schen Zeitung gab, in dem er ganz offen seine Hoff­nung for­mu­lierte, mit dem Ver­bot eine „ört­liche Ver­drän­gung in ande­re Städte“ zu er­reichen.

Die Bettellobby hingegen hat sich zum Ziel gesetzt, Bettelverbote in Dres­den zu ver­hin­dern. Das Netz­werk solida­ri­siert sich mit Men­schen, die betteln müs­sen, und be­tont, dass Betteln zu können, die eigene Not zu äußern, ein Menschen­recht dar­stellt. Um das Men­schen­recht den­noch ein­schrän­ken zu können, greifen Stadt­ver­wal­tun­gen zum Instru­ment der Polizei­ver­ord­nung. In der neu­en Verordnung, die dem Dresd­ner Stadtrat am 19. Sep­tem­ber zur Dis­kus­sion vor­ge­legt wer­den soll, heißt es: „Wer in Beglei­tung eines Kindes bet­telt oder Kinder betteln lässt“, be­geht eine Or­dnungs­widrig­keit. Dafür dro­hen bis zu 1.000 Euro Bußgeld.“

Die gruppe polar weist in ihrem State­ment auf die Zwän­ge hin, denen zu­ge­wan­derte Roma und Romnja, ande­re Süd­ost­euro­päer/innen und deren Kinder unter­lie­gen. „Sie haben ohne Melde­adresse keinen An­spruch auf Schule und Kita. Ohne Arbeits­ver­trag können sie keine Woh­nung mieten – und haben folg­lich keine Melde­adresse. Auf­grund der Dis­kri­mi­nie­rung er­hal­ten Roma und Romnja keine Arbeit mit Sozial­ver­si­che­rung, mit Arbeits­rechten und Arbeits­schutz. Nun ste­hen Bettler/innen da und haben ihre Kinder dabei. Aber wo sol­len die Kinder denn sonst bleiben?“

Die grüne Stadträtin Tina Siebeneicher, Sprecherin für Asyl, Migration und Jugend­poli­tik, fordert, dass bei der Debatte um ein mög­li­ches Bettel-Ver­bot im Mittel­punkt stehen sollte, ob damit den be­trof­fe­nen Kindern tat­säch­lich ge­hol­fen wird. Read the rest of this entry »

RomaRespect #4: „Meine 7.000 Nachbarn“

September 5th, 2017  |  Published in Literatur & Bücher, Radio & TV, Rassismus & Menschenrechte

Radio RomarespektRadio RomaRespekt #4: Literatur mit Haltung – „Meine 7.000 Nachbarn“

Eva Ruth Wemme (Bild: RomaRespect)Sendung vom 4.2.2016: Eva Ruth Wemme ist Lektorin, preis­ge­krönte Auto­rin und Über­setzerin aus dem Ru­mä­ni­schen. Sie arbei­tet außer­dem seit meh­re­ren Jahren als Sprach- und Kultur­mitt­le­rin in Berlin. In dieser Funk­tion dol­metscht und be­rät sie Migrant/in­nen aus Rumänien, die sehr oft Roma und Rom­nja sind. So ist sie sehr nah an ihren Sor­gen und Nöten dran, be­kommt die gan­ze Band­breite ihrer Dis­kri­mi­nie­rung mit. Sie schrieb ihre Er­leb­nisse in kur­zen Ge­schich­ten auf, die im Buch „Meine 7.000 Nach­barn“ zu­sam­men­gestellt sind. Er­klärt ihr Buch, wer oder wie die Roma und Rom­nja sind? Eva Ruth Wemme sagt dazu in der Ein­lei­tung: „Ich frag­te mich also: Wer sind die Roma? Bis sich kurz darauf heraus­stell­te, dass die Ant­wort auf diese Frage so­wohl un­auf­find­bar als auch so gut wie ir­re­le­vant für das Zu­sam­men­leben ist.“

Ihr hört in der Sendung die Lesung von Eva Ruth Wemme zu ihrem Buch „Meine 7.000 Nachbarn“ (Weblog). Sie liest meh­rere ihrer kur­zen Ge­schich­ten, in denen sie ihre Zu­sam­men­arbeit mit Berli­ner Ro­ma und Rom­nja be­schreibt. Da­nach sind eini­ge Bei­träge aus der Dis­kus­sion zu hören. Die Le­sung fand am 23. Sep­tem­ber 2015 im Fest­spiel­haus Hellerau in Dresden wäh­rend der Herbst­schule gegen Anti­romais­mus statt.

Musik: „Chaven Romane“ von Lavinia Raducanu

(Sendung & Text: Weiterdenken: RadioRespekt, CC BY-NC-ND 3.0)

RomaRespekt #2: Antiromaismus

September 1st, 2017  |  Published in Radio & TV, Rassismus & Menschenrechte, Wissenschaft

Radio RomarespektRadio RomaRespekt #2: Wissenschaft gegen Antiromaismus

Sendung vom 2.12.2015: Die Wissenschaftler Hristo Kyuchukov (Psycholinguist, be­son­ders für Ro­ma­nes, Er­zie­hungs­wis­sen­schaft­ler) und Jan Selling (His­to­ri­ker und Autor des For­schungs­netz­werks Antiziganism, Schweden) spre­chen über Anti­roma­is­mus und Selbst­er­mäch­ti­gung von Roma und Romnja in der Bildung.

(Sendung & Text: Weiterdenken: RadioRespekt, CC BY-NC-ND 3.0)