Dokumente & Berichte

„Protestantismus und Antiziganismus“

September 27th, 2017  |  Published in Dokumente & Berichte, Geschichte & Gedenken, Rassismus & Menschenrechte, Religion, Wissenschaft

Gutachten "Protestantismus und Antiziganismus" in Deutschland (2017)Verena Meier: Gutachten zum Forschungsstand zum Thema „Protes­tan­tis­mus und Anti­ziga­nis­mus“. Gutachten im Auf­trag des Zentral­rats Deutscher Sinti und Roma, Hei­del­berg 2017.

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Die Rolle von Kirchen – insbesondere der evangelischen Kirchen und ihrer Ver­tre­ter und Ver­tre­terin­nen – stellt ein gro­ßes Desiderat in der Anti­ziganis­mus­forschung und den Romani Studies dar. Dies­es wis­sen­schaft­liche Gut­achten gibt einen Über­blick über be­reits vor­liegende Zu­gän­ge und Studien. Er­geb­nisse und weite­re Forschungs­lücken wer­den dabei in Be­zug auf „Protes­tan­tis­mus und Anti­ziganis­mus“ in Deutschland auf­ge­zeigt. Der Über­blick er­folgt in chrono­lo­gi­scher Abfolge, be­ginnend mit der Re­for­ma­tion bis hin zur Zeit nach dem Zwei­ten Weltkrieg und dem er­in­ne­rungs­kultu­rel­len Um­gang mit der Ver­gangen­heit. Der­zeit fehlt es an über­grei­fen­den und syste­ma­ti­schen Studien. Den­noch geben die bereits vor­lie­genden Unter­suchun­gen zu bestimm­ten geo­grafi­schen und zeit­lichen Kon­texten be­reits einen Ein­druck von den über­grei­fen­den Ver­flech­tun­gen zwi­schen Ver­tre­tern der evangeli­schen Kirche und anti­ziganis­ti­schen Ten­denzen.

Abstract: Research Report on the State of Research on the Topic of “Protestantism and Antigypsyism”

The role of churches – Protestant churches and their repre­sen­tati­ves in par­ticular – in antigypsyist ten­dencies is a major desidera­tum in research on anti­gypsyism and Romani studies. The fol­lowing re­search report gives an over­view of existing research approa­ches and studies. Their fin­dings and further research gaps are high­lighted in relation to “Protestan­tism and Antigypsyism” in Germany. Read the rest of this entry »

Grenzen im politischen Meinungskampf

Juli 16th, 2017  |  Published in Dokumente & Berichte, Politik, Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht

Grenzen im politischen MeinungskampfZentralrat Deutscher Sinti und Roma (Hg.):

Grenzen im politischen Meinungskampf – Zum Verbot rassistisch-diskriminierender Wahlkampagnen. Doku­men­ta­tion zur Vor­lage beim Bundes­justiz­minis­te­rium (=Schrif­ten­reihe des Zentral­rats, Band 11), Heidelberg 2017

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Seit dem deutschen Bundestagswahlkampf 2013 wur­de durch Plakate und Flug­blät­ter der NPD ge­zielt rassistisch-dis­kri­mi­nie­ren­de Hetze gegen Sinti und Roma be­trie­ben. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma setzt sich dafür ein, dass Politik, Justiz und Zivil­gesell­schaft ein Be­wusst­sein für die Grenzen im politischen Meinungs­kampf ent­wickeln. Die Publi­ka­tion stellt eine Be­stands­auf­nahme der juris­ti­schen und poli­ti­schen Aus­einan­der­setzung im Zuge des Wahlkampfs 2013 dar und nimmt eine Analy­se der recht­li­chen Mög­lich­kei­ten vor, wie ras­sis­ti­schen Posi­tio­nen im öffent­li­chen Raum be­gegnet wer­den kann.

Zu bestellen über den Zentralrat: zentralrat@sintiundroma.de

(Text: Zentralrat)

Siehe auch:
Karakul, Ruhan: Politische und juristische Entwicklungen seit 2013 – Analyse und Hand­lungs­mög­lich­keiten (PDF, 375 KB)

Zentralrat: NPD-Urteil eine „vertane Chance“, 19.1.2017
Deutschland: Zentralrat zeigt Pro NRW an, 31.5.2014
Zentralrat dokumentiert Wahlkampfhetze, 14.1.2014
NPD setzt auf Hetze gegen Roma, 24.8.2013
Gießens Antwort auf NPD-Hetze, 15.9.2013
Diskriminierende Wahl­wer­bung verbieten!, 30.8.2013

Bericht zu institutionellem Antiziganismus

Juni 24th, 2017  |  Published in Dokumente & Berichte, Rassismus & Menschenrechte

CEPS logoSergio Carrera, Iulius Rostas & Lina Vosyliūtė: Combating Institutional Anti-Gypsyism: Responses and promising practices in the EU and selected Member States (=CEPS research report 2017/08), May 2017

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Am 19. Mai veröffentlichte das Center for European Policy Studies einen umfas­sen­den Bericht (englisch) über insti­tu­tio­nel­len Antiziganismus. Dieser Bericht zielt darauf ab, die Politik im Be­reich der Dis­kri­mi­nie­rung von Sinti und Roma ge­nau­er in den Blick zu neh­men. Staatliche Insti­tu­tio­nen und Akteure müs­sen die Ver­ant­wor­tung für die Be­kämpfung von struk­tu­rel­lem, histo­risch ge­wach­se­nem und sys­te­mi­schem Rassismus ge­gen­über Sinti und Roma über­neh­men und Dis­krimi­nie­rung und Aus­gren­zung ent­gegen­treten.

Untersucht wurde sowohl die Europäische Union als auch fünf aus­ge­wähl­te EU-Mit­glieds­staa­ten: Deutschland, Rumänien, Spanien, Schweden und Großbritannien. Es wur­den so­wohl re- als auch pro­aktive Maß­nahmen inner­halb von vier Haupt­themen analy­siert: (1) nationale, regionale und lokale insti­tu­tio­nel­le Reak­tio­nen; (2) Ausbildung und Aus­bil­dungs­maß­nah­men; (3) Zugang zu Recht­sprechung und wirk­same Rechts­beihilfe; und (4) Medien, öf­fent­li­che Hal­tungen und politi­scher Dis­kurs.

Der Bericht stellt am Ende eine Reihe von politischen Empfeh­lungen für EU- und natio­nale politi­sche Ent­schei­dungs­träger auf, um Anti­ziganis­mus zu­künftig wirk­samer und um­fas­sender zu be­kämpfen. Die Autor/in­nen wei­sen darauf hin, dass sich die Diskus­sio­nen über Anti­ziganis­mus nicht nur auf die Defini­tion be­schrän­ken darf. Viel­mehr müss­ten die Er­geb­nisse der nationa­len und EU-Po­litik bes­ser um­gesetzt werden und be­ste­hen­des EU-Recht mit Hilfe von Grundrechte-Monitoring und den Be­richt­erstat­tungs­mecha­nis­men kon­se­quent an­gewendet werden.

(Text: Zentralrat Deutscher Sinti und Roma)

Antiziganismus in Berlin: Jahresbericht 2016

Mai 30th, 2017  |  Published in Dokumente & Berichte, Medien & Presse, Rassismus & Menschenrechte

Amaro Foro DeutschlandBerlin, 30.5.2017 – Amaro Foro stellt neuen Antiziganismus-Bericht vor: „Aus­gren­zung und Dis­kri­mi­nie­rung von Roma neh­men zu“

Amaro Foto e.V. (Hg.): Dokumentation von antiziganistischen und dis­­kri­­mi­nie­ren­den Vor­fäl­len in Berlin 2016, Berlin, Mai 2017, 48 S.
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Das Dokumentationsprojekt von Amaro Foro hat 2016 568 anti­ziganis­tische und dis­krimi­nie­rende Vorfälle in Berlin er­fasst. Darun­ter sind 146 ge­mel­dete Vorfälle und 63 dis­kri­mi­nie­rende Medien­berichte, 350 Äuße­run­gen in Kom­mentar­spalten und neun Social-Media-Bei­spiele. Bei den gemel­de­ten Vorfällen er­gibt sich im Vergleich zum Vorjahr (118) ein Anstieg von etwa 20 Pro­zent.

„Roma oder Menschen, die dafür gehalten werden, erleben in Berlin eine fast um­fas­sende und vor allem zu­nehmende Dis­kri­minie­rung. Dies betrifft be­son­ders den Kontakt zu Leistungs­behörden wie Jobcenter oder Familienkasse – in die­sem Be­reich haben wir strukturelle Dis­krimi­nie­rung ebenso wie indivi­duel­les Ver­halten von Behörden­ver­tre­ter*innen er­fasst“, erklärt Projekt­koor­di­na­torin Diana Botescu. „Außer­dem kommt es vor allem im Be­reich Alltag und öffent­licher Raum im­mer wieder zu Beleidigungen bis hin zu mas­si­ven Drohungen und Angriffen.“

Für 2016 wurden außerdem zum ersten Mal die Lebens­realitä­ten von Roma-Asyl­bewerber*innen ge­zielt er­fasst und aus­gewertet. „Die Asylrechts­verschär­fungen von 2014 und 2015 wir­ken sich auf die Situa­tion von Roma-Asylbewerber*innen aus den West­balkan­staaten ver­hee­rend aus. Ihre Asyl­anträge werden im Schnell­verfahren be­arbei­tet, immer häufi­ger werden sie in separa­ten Unter­künften unter­gebracht und die Abschiebe­praxis wird ver­schärft. Dies betrifft auch Men­schen, die seit über zehn Jahren hier sind oder hier geboren sind. Be­son­ders bei jungen Men­schen mit Duldungs­status wirkt sich diese Situa­tion außer­dem drama­tisch auf ihre weite­re Biografie und ihre Bildungs­chancen aus“, be­tont Mit­ar­bei­terin Violeta Balog.

Das Medienmonitoring wurde in diesem Jahr aus­ge­wei­tet; die Bericht­erstat­tung der Berliner Zeitungen wur­de nicht nur qualitativ, son­dern auch quantitativ er­fasst und aus­gewertet. Außer­dem wurde Antiziganismus im Internet do­ku­men­tiert. „Im Bereich der Krimi­na­li­täts­bericht­erstattung be­obachten wir, dass ein Roma-Hintergrund der Tat­verdächtigen in­zwi­schen offen­bar von allen Medien grund­sätzlich ge­nannt wird. Die inhalt­liche Rele­vanz wird dabei basie­rend auf Zu­schrei­bun­gen konstruiert.

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ZARA veröffentlicht Rassismus-Report

März 21st, 2017  |  Published in Dokumente & Berichte, Rassismus & Menschenrechte

ZARA: Tabelle zum neuen Rassismus-Bericht 2016 (März 2017)ZARA – Zivilcourage und Anti-Ras­sis­mus-Ar­beit (Hg.): Ras­sis­mus-Re­port 2016. Einzel­fall-Be­richt über ras­sis­ti­sche Über­grif­fe und Struk­tu­ren in Österreich, Wien 2017 (>>zum Down­load)

Die Zahl der von ZARA dokumentier­ten Online-Hass- und Hetz­bot­schaf­ten hat 2016 einen neuen Spitzen­wert er­reicht: Mit einem wei­te­ren Anstieg um mehr als ein Drittel im Ver­gleich zum Vorjahr ma­chen die Internet-Fälle 31% der ins­ge­samt 1.107 rassisti­schen Vor­fälle, die ZARA im Vor­jahr ver­zeichnet hat, aus. Dabei wurden die meis­ten rassisti­schen In­halte im Netz über Online-Com­mu­ni­ties und Inter­net-Por­tale ver­breitet. Inhaltlich haben diese Hass- und Hetzbotschaf­ten insbesondere zur weite­ren Feind­bild­konstruktion von Geflüchteten bei­getra­gen, die sich – an­gefacht von geziel­ten Hetz- und Falsch­meldun­gen – in all­gemei­nes Miss­trauen und Ab­lehnung ver­wan­delt haben. (…)

(Text: ZARA, 21.3.2017)

Siehe auch: Antiziganismus in Österreich – Fall­do­ku­men­ta­tion 2013–2015: 2. Anti­zi­ga­nis­mus-Be­richt des Ro­ma­no Centro, Wien (Nov. 2015)

„Antiziganistische Angriffe geschehen überall“ – Amaro Foro stell­te Berli­ner Anti­zi­ga­nis­mus-Be­richt 2015 vor

Sichere Herkunftsstaaten: „Von wegen sicher“

Dezember 14th, 2016  |  Published in Dokumente & Berichte, Politik, Rassismus & Menschenrechte

"Von wegen sicher" Von wegen sicher. Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten in der Kritik

Publikation der Rosa-Luxemburg-Stiftung Southeast Europe (Website), Nov. 2016

Autor/innen: Tamara Baković Jadžić, Dzafer Buzoli, Jasna Čaušević, Wenke Christoph, Vladan Jeremić, Norman Paech, Anna Striethorst, Jovana Vuković

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Der Beschluss der deutschen Bundesregierung im Som­mer 2015, die Grenze für syri­sche Flücht­linge zu öffnen, wurde von vielen als humanitäre Ant­wort auf den Zu­strom von Flücht­lin­gen über die „Balkan­route“ ge­wer­tet. Ver­gli­chen mit den Reak­tio­nen vieler ande­rer Staaten ent­lang der Route, die zum Bei­spiel im Schnell­ver­fah­ren ihre Außen­gren­zen mit Zäunen be­fes­tig­ten, kann diese Ent­schei­dung tat­säch­lich als huma­ni­tä­rer Akt be­trach­tet werden. Diese zeit­weilige Aus­setzung der Dub­lin-Ver­ord­nung sollte je­doch nicht darüber hin­weg­täu­schen, dass MigrantIn­nen und Ge­flüch­tete diese Gren­zen schon seit meh­re­ren Jahren pas­sieren und in immer größe­rer Zahl „irre­gu­lär“ in West­europa leben.

Gleichzeitig haben die Bundesregierung und die EU eine Viel­zahl neuer, restrik­tiver Mi­gra­tions- und Grenz­po­li­ti­ken ein­ge­führt. Der Bun­des­tag ver­ab­schie­de­te in kurzen Ab­stän­den zwei „Asyl­pake­te“, durch die unter an­de­rem die Rück­füh­rung ab­ge­lehn­ter Asyl­su­chen­der er­leich­tert und die Rege­lun­gen zum Fami­lien­nach­zug für an­er­kann­te Flücht­linge auf­ge­hoben wurden. Wei­ter­hin wur­den immer mehr Länder als so­ge­nann­te „sichere Her­kunfts­staaten“ ein­gestuft, ins­be­son­dere die Bal­kan­staa­ten Ser­bi­en, Ko­so­vo, Albanien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina und Mazedonien. In­fol­ge­des­sen gel­ten Asyl­anträ­ge aus die­sen Län­dern für deut­sche Behör­den als „of­fen­sicht­lich un­be­grün­det“ und wer­den in der Regel ab­ge­lehnt. Die Aus­sich­ten für Hilfe­su­chen­de auf Asyl sind sehr ge­ring, be­reits vor dieser Ent­schei­dung lag der An­teil der ab­ge­lehn­ten Asyl­anträ­ge aus Ser­bien in Deutsch­land bei 99 Pro­zent (bzw. 97 Pro­zent für Asyl­su­chen­de aus dem Kosovo).

Allerdings hat diese Einstufung der Balkanländer als „sicher“ be­deu­tende und weit­rei­chen­de Kon­se­quen­zen, und zwar nicht nur für der­zei­tige Asyl­su­chen­de, son­dern auch für Men­schen, die schon seit Jahren, teils sogar seit Jahr­zehnten, in Deutsch­land leben. Die Mehr­heit der Asyl­suchen­den aus Ser­bien, dem Ko­so­vo und Maze­donien sind Roma, die in ganz Europa Ver­fol­gung, Mar­gi­na­li­sie­rung und sozia­len Aus­schluss er­fah­ren. Read the rest of this entry »

FRA: 80 % der Roma von Armut bedroht

Dezember 11th, 2016  |  Published in Dokumente & Berichte, Rassismus & Menschenrechte, Wissenschaft

Neue Studie (EU MIDIS II)Neue Studie der Europäischen Grundrechteagentur (FRA)

European Union Agency for Fundamental Rights: EU-MIDIS II. Se­cond European Union Minorities and Dis­cri­mi­na­tion Survey: Roma – Se­lec­ted fin­dings, Lu­xem­bourg 2016, 52 S. (Download: PDF / 1,13 MB)

Weitverbreitete Deprivation zerstört das Leben von Roma. Fa­mi­lien leben von der Gesell­schaft aus­ge­schlos­sen in schockie­ren­den Ver­hält­nis­sen, und Kinder mit nied­ri­gem Bildungs­stand haben kaum Zu­kunfts­aus­sich­ten – zu diesem Schluss kommt ein neuer Be­richt der Agentur der Euro­päi­schen Union für Grund­rechte (FRA). Der Be­richt ana­ly­siert die Lücken bei der In­klu­sion von Roma in der gesam­ten EU, um den Mit­glied­staaten bei der Ver­bes­se­rung ihrer In­tegra­tions­politik Orien­tie­rungs­hilfe zu bieten.

„Unsere offenkundige Unfähigkeit in Europa, die Menschen­rechte unse­rer Roma-Gemein­schaf­ten zu achten, ist in­akzep­ta­bel. Das Aus­maß an Depri­va­tion, Aus­gren­zung und Diskri­mi­nie­rung der größ­ten Minder­heit in Europa stellt recht­lich wie poli­tisch ein schwer­es Ver­sagen in der EU und ihren Mit­glied­staaten dar”, so der Di­rek­tor der FRA, Michael O’Flaherty. „Die Ver­öf­fent­li­chung dieser Er­kenn­tnis­se bietet die Gele­gen­heit, poli­ti­sche Ent­schei­dungs­träger zum Han­deln zu be­we­gen und Ressour­cen ge­zielt zur Be­endi­gung dieser un­halt­baren Situa­tion ein­zu­setzen.“

Der Bericht über die Zweite Er­he­bung der Euro­päi­schen Union zu Min­der­heiten und Dis­kri­mi­nie­rung (EU-MIDIS II): Roma – aus­ge­wähl­te Er­geb­nis­se zeigt:

  • 80 % der befragten Roma sind armutsgefährdet; der EU-Durch­schnitt liegt bei 17 %. 30 % leben in Haus­halten ohne fließen­des Wasser und 46 % h­aben weder Innen­toilette, -dusche noch -bad;
  • 30 % der befragten Roma-Kinder leben in Haushalten, in de­nen je­mand im vori­gen Monat min­des­tens ein­mal hung­rig schla­fen ging; Read the rest of this entry »

Dauerhafter Erhalt der Grabstätten

Oktober 12th, 2016  |  Published in Dokumente & Berichte, Geschichte & Gedenken

Dauerhafter ErhaltDauerhafter Erhalt der Grabstätten NS-ver­folg­ter Sinti und Roma. Do­ku­men­ta­tion zur Vor­lage bei der Bun­des­regie­rung (= Schriften­reihe des Zentralrats Deut­scher Sinti und Roma, Band 10), Heidel­berg 2016.

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In Deutschland existieren schätzungs­weise 2.600 Grab­stät­ten von Über­lebenden des natio­nal­sozia­lis­ti­schen Völker­mords an den Sinti und Roma. Der Zentral­rat Deut­scher Sinti und Roma setzt sich da­für ein, dass diese Gräber dauer­haft als Fami­lien­gedächt­nis­stät­ten und als öf­fent­liche Lern­orte in staat­liche Obhut ge­nom­men wer­den. Die vor­lie­gen­de Doku­men­ta­tion er­läu­tert den Stand der Um­setzung in den ver­schie­de­nen Bundes­ländern, die unter­schied­li­chen der­zeit gege­be­nen Mög­lich­kei­ten für den Erhalt der Grab­stät­ten und gibt einen Über­blick über die seit 2004 an­dauern­den Ver­hand­lun­gen des Zentral­rats mit Bund, Ländern und Kom­munen in der Sache.

In vielen Fällen wurden betroffene Gräber von den Städten in­zwi­schen als Ehren- oder Dauer­gräber erhalten bzw. unter Denkmal­schutz ge­stellt. In an­de­ren Fällen wur­den Ge­bühren für Grab­ver­länge­run­gen aus­ge­setzt. Wir freuen uns sehr, dass die Bundes­regie­rung jetzt bei einem Tref­fen mit dem Zentral­rat zu­ge­sagt hat, dass es eine mit Bund und Ländern ab­gestimm­te Re­ge­lung zum Erhalt unse­rer Gräber ge­ben soll. Read the rest of this entry »

Studie über Bettler in Vorarlberg vorgestellt

Juli 23rd, 2016  |  Published in Dokumente & Berichte, Rassismus & Menschenrechte, Wissenschaft

Romano Centro: Stellungnahme gegen Romafeindlichkeit in Vorarlberg (Bild: vol.at)In Vorarlberg wurden am Donnerstag die Ergeb­nisse einer empi­ri­schen Unter­suchung über die sich im Land befind­li­chen Bettler und Not­reisen­den prä­sen­tiert. Er­stellt wurde die von der Landes­regie­rung in Auf­trag ge­ge­be­ne Studie von Erika Geser-Engleitner von der FH Vor­arl­berg; die Be­fra­gun­gen haben zwei Mit­arbeiter, die selbst der Roma-Minder­heit an­ge­hö­ren, durch­geführt.

Die Resultate in Kurzform: Die Zahl der im Bundesland gleich­zeitig betteln­den Men­schen be­läuft sich auf täg­lich min­des­tens 80 Personen. Zum Kreis der zu den Be­fra­gungs­zeit­punk­ten (Febru­ar/März 2016 und Mai 2016) er­fass­ten not­reisen­den Fami­lien zählen ins­ge­samt 200 Per­so­nen, unter ihnen auch viele Kinder und Jugend­liche. „Ca. die Hälfte aller an­wesen­den Not­reisen­den betteln zur gleichen Zeit, wäh­rend die ande­re Hälfte etwas an­de­res tut“, fasst die Aus­sen­dung des Landes Vorarlberg die Ergeb­nis­se zusam­men. Zum Betteln, dem rund die Hälfte nach­geht, komme dem­nach der Geld­erwerb durch „Zeitungs­verkauf, Gelegen­heits­arbeit und ganz ver­ein­zelt mittels Straßenkunst“. Die Ein­künfte durch Betteln betra­gen laut Erhe­bung „pro Tag und Person zwi­schen zehn und 30 Euro“. Read the rest of this entry »

PEW-Studie: Roma unbeliebter als Moslems

Juli 15th, 2016  |  Published in Dokumente & Berichte, Rassismus & Menschenrechte, Wissenschaft

 Negative Einstellung gegenüber Roma, Muslimen und Juden (Quelle: PEW Research, 2016)

Aus: Pew Research Center, 11. Juli, 2016, “Europeans Fear Wave of Refugees Will Mean More Terrorism, Fewer Jobs” (zum Download/PDF)