Dokumente & Berichte

Bericht zu ukrainischen Roma in Deutschland

April 19th, 2024  |  Published in Dokumente & Berichte, Rassismus & Menschenrechte

Monitoringbericht MIA: Antiziganismus gegen ukrainische Roma-Geflüchtete in Deutschland (2024)Melde- und Informationsstelle Antiziganismus MIA ver­öffentlicht Bericht (→Down­load) zur Dis­kri­mi­nie­rung von ge­flüch­teten ukrai­ni­schen Roma in Deutsch­land

Ukrainische Roma, die seit Februar 2022 vor dem russi­schen Angriffs­krieg nach Deutsch­land ge­flüchtet sind, erleben direk­ten, struktu­rellen und institu­tio­nel­len Anti­ziganis­mus. Dies geht aus einem Moni­toring­bericht hervor, den die Melde- und Infor­mations­stelle Anti­ziganis­mus MIA am Mitt­woch, den 17.4.2024 in Berlin ver­öffentlicht hat. „Die all­tägliche Dis­kriminie­rung zeigt sich an dem fehlenden oder ein­ge­schränk­ten Zugang dieser Men­schen zu men­schen­würdi­gem Wohnraum, zu Bildung, Sozial­leistun­gen und zu weiteren Hilfs- und Dienst­leistungen“ bilan­ziert MIA-Bun­des­ge­schäfts­führer Dr. Guillermo Ruiz Torres.

Der Monitoringbericht belegt anhand zahlreicher Vorfälle, die MIA ge­meldet oder von ihr recher­chiert wurden, unter anderem einen dis­kriminie­renden Umgang der Betrof­fenen durch Polizei­beamte, Mit­arbeitende der Deutschen Bahn, in der Ver­waltung, in der Sozialen Arbeit sowie im Bildungs­sektor. Ge­flüchtete ukrainische Roma werden in Ge­flüch­teten­unter­künften und Schulen segre­giert und müssen zum Teil monate­lang auf einen Schul­platz warten. Die be­troffenen Kinder haben gerin­gere oder gar keine Chancen, erfolg­reich am deutschen Bildungs­system teil­zu­haben.

„Geflüchtete Roma haben dieselben Rechte und den­selben recht­mäßigen Anspruch auf Unter­stützung wie ihre ukraini­schen Lands­leute, die eben­falls Schutz in Deutschland suchen. Trotz­dem werden ihnen diese oft verwehrt“, kriti­siert Dr. Guillermo Ruiz Torres.

Darüber hinaus werden Roma verdächtigt, keine „echten Kriegs­flücht­linge“ zu sein. Read the rest of this entry »

ZARA veröffentlicht Rassismus-Bericht 2023

März 21st, 2024  |  Published in Dokumente & Berichte, Einrichtungen, Rassismus & Menschenrechte

ZARA-Rassismus-Report 2023Der Verein ZARA – Zivilcourage und Anti-Ras­sis­mus-Ar­beit ver­öf­fent­licht sein­en Rassis­mus-Re­port für das Jahr 2023 (→Down­load). Die darin ent­hal­te­nen Zahlen wei­sen einen An­stieg des Bedarfs an inten­si­ver Be­ra­tung bei Be­trof­fenen von Rassis­mus auf. Die Lösung für die darunter­lie­gende struk­tu­rel­le Proble­ma­tik ist ein ganz­heit­li­cher Natio­naler Ak­tions­plan gegen Rassis­mus.

Rassismus in Österreich

ZARA dokumentierte für das Jahr 2023 insgesamt 1.302 Meldungen von Rassismus mit einem immer noch alar­mierend hohen Anteil an Online-Fällen (58 %). Die Fall­meldun­gen reichen von rassisti­scher Polizeigewalt bis hin zu Dis­kriminie­rung im Bildungs­system, unter­streichen die Not­wendig­keit struktu­reller Ver­änderungen und betonen, dass Rassismus nicht nur ein indivi­duelles, sondern ein gesell­schaft­liches Problem darstellt. Das erklärt, warum nicht die Rassismus-Mel­dun­gen an ZARA jährlich steigen, sondern der Bedarf an intensiver Beratung. Ins­gesamt haben ZARA-Be­rater*in­nen 1708-mal Be­trof­fene beraten. Indivi­duelle Beratun­gen via E-Mail (52 %) und Telefon (37 %) sind be­sonders beliebt – gefolgt von per­sönlichen Beratungen und Be­gleitun­gen (8 %). Ins­gesamt setzte ZARA daraufhin 702-mal rechtliche Maßnahmen und andere Inter­ven­tionen. ZARA-Ge­schäfts­füh­rerin Rita Isiba hebt hervor: „Um die Politik für einen anti­rassisti­schen Wandel zur Ver­antwortung zu ziehen, müssen wir zunächst den syste­mischen Charakter des Rassismus und die Art und Weise, wie es jeden Aspekt unserer Gesell­schaft durch­dringt, er­kennen.“

Ein Aufruf zum Handeln

Deshalb setzt sich ZARA seit Jahren für die Umsetzung eines Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus (NAP) ein und hat in diesem Sinne unter­schied­liche An­strengun­gen unterstützt, die dies ein­forderten. Der NAP zielt darauf ab, die Sicherheit und Unter­stützung für Betroffene zu ge­währ­leisten, Gleich­behand­lung und Gerechtigkeit zu fördern, Teilhabe und Re­präsen­ta­tion zu er­möglichen, und ein umfas­sendes Verständnis für die Aus­wirkungen von Rassismus zu schaffen. Read the rest of this entry »

Jahresbericht zu Antiziganismus in Deutschland

September 21st, 2023  |  Published in Dokumente & Berichte, Einrichtungen, Rassismus & Menschenrechte

Jahresbericht 2022Die deutsche bundesweite Melde- und Infor­ma­tions­stelle Anti­ziga­nis­mus (MIA) ver­öffent­licht ihren ersten Jahres­be­richt (für das Jahr 2022) zu anti­ziga­nis­ti­schen Vor­fäl­len in Deutschland

→Download: Jahresbericht (pdf)

Für das Jahr 2022 haben MIA und ihre regiona­len Melde­stellen bundes­weit ins­gesamt 621 anti­ziganis­tische Vorfälle erfasst. Die für das Jahr 2022 er­fassten Vorfälle zeigen, dass Anti­ziganis­mus für Betrof­fene all­täglich ist. Jeder vierte Vorfall (158 Fälle) lässt sich dem Alltag zu­ord­nen. Auch im Wohn­kon­text (121 Fälle) sowie im Umgang mit Be­hörden (119 Fälle) sind zahl­reiche Vor­fälle er­fasst worden.

Bei den Vorfällen stechen besonders zwei Aspekte ins Auge: Mehr als die Hälfte der Vor­fälle fiel auf die Vorfall­art der Dis­krimi­nie­rung. Etwa die Hälfte der Fälle anti­ziga­nis­tischer Dis­krimi­nierung fand auf insti­tu­tio­neller Ebene statt. Beson­ders gra­vie­rende Vorfälle fanden sich im Kontext von Polizei, Jugend­amt, Job­center sowie von kom­munalen Ver­waltun­gen, die für die Unter­bringung von Ge­flüchteten zu­ständig sind. Dass so viele der Vorfälle im Kontext von staat­lichen Behörden statt­finden, zeigt die immense Lücke des All­ge­meinen Gleich­be­hand­lungs­ge­setzes (AGG) auf, welches sich aktuell auf den Bereich des privaten Rechts be­schränkt. MIA fordert eine Reform des All­gemeinen Gleich­be­hand­lungs­ge­setzes, so dass Dis­krimi­nierung durch staat­li­che Behörden ge­ahndet werden kann.

Die zweite auffällige Entwicklung ist der Antiziganismus gegenüber geflüch­teten Roma aus der Ukraine. Die Be­nach­teili­gung von ukrai­nischen Roma durch­zieht ver­schiedene Lebens­bereiche von der Einreise über die Unter­bringung bis hin zum Bildungs­bereich. Read the rest of this entry »

Diskriminierung und Rassismus in Schulbüchern

Juli 11th, 2023  |  Published in Dokumente & Berichte, Jugend & Bildung, Rassismus & Menschenrechte, Wissenschaft

Meral El: Meral El (2023) Diskriminierungskritische Analyse von Schulbüchern im Land Bremen, Juni 2023

[→Download]

Wessen Geschichte wird wie erzählt? Für die Landes­zentrale für politi­sche Bildung Bremen hat die Kultur­wissen­schaft­le­rin Meral El ver­gan­genes Jahr eine exemp­la­rische Be­gut­achtung von Schul­büchern im Land Bremen durchgeführt. In der 40-sei­tigen Studie unter­sucht Meral El entlang einer dis­kri­minie­rungs- und rassis­mus­kriti­schen Analyse Schulbücher für den Bereich Gesell­schaft und Politik, die im Land Bremen für die Klassen 9 und 10 an Ober­schulen und Gymnasien zu­ge­lassen sind. Mit Verweis auf zahl­reiche Text- und Bild­beispiele zeigt die Studie exempla­risch auf, in welcher Art und Weise rassistische, anti­semitische und dis­kriminie­rende Diffe­renz­konstruk­tionen und Be­deutungs­zusammen­hänge fort­ge­schrieben werden. Die Autorin formuliert Fragen und Empfeh­lungen, wie alle Beteiligten, die mit Bildungs­medien arbeiten oder an Er­stellung und Auswahl be­teiligt sind, dis­kriminie­rungs­rele­vante Wissens­bestände und Bezüge besser ver­stehen, irritieren und vermeiden können. Im Rahmen des Pro­jektes wurden Gespräche mit Ex­pertinnen und Experten aus Schule, Verwaltung, Wis­senschaft und Zivil­gesell­schaft in Bremen und Bremerhaven ge­führt, sowie im Mai 2023 ein Fach­gespräch im Deutschen Aus­wanderer­haus, welches als dialo­gische Dokumen­tation Teil der Publi­kation ist. Aus dem Bericht:

Die vorliegende Analyse zeigt, dass sich in fast allen untersuch­ten Schulbüchern implizit oder explizit anti­semitische, rassis­tische, sinti- und roma­feindliche, frauen- und queer­feind­liche Inhalte und Abbil­dun­gen finden. Ansätze dafür, Gesell­schaft und gesell­schaft­liche Diskurse diskri­minie­rungs­sensibel sowohl in Geschichte als auch in Gegen­wart dar­zu­stellen, bleiben punktuell. […] Allgemein ist festzuhalten, dass sehr wenig auf Sinti:zze und Rom:nja in den unter­suchten Schul­büchern ein­ge­gangen wird. Das Auslassen ist eine Vehe­menz der rassisti­schen Dis­krimi­nierung, die extreme Aus­wirkung [...] hat. […] Gruppen, die diskriminiert werden, finden sich in Zuschreibun­gen und Positio­nierun­gen in der sprach­losen Opfer- und Ob­jekt-Rol­le. […] Die Fort­schreibung der hierarchi­schen Positio­nie­rung als sprach­lose Opfer, als Unter­legene, als Er­mordete oder als Über­lebende, denen nach­träglich die Würde durch den kon­tinuier­li­chen Außen­blick ge­nommen wird, zieht sich durch alle ge­prüften Schul­bücher hindurch. Die „mehr­perspek­ti­vi­sche Dar­stellung“ […] wird hier verfehlt. So wird ein homo­genes fremd­gemachtes, distan­ziertes Bild über Jüdin­nen:Ju­den, Schwarze, Sinti:zze und Rom:nja und People of Color re­pro­duziert. Read the rest of this entry »

Deutschland: An­ti­zi­ga­nis­tische Straf­ta­ten 2022

Mai 13th, 2023  |  Published in Dokumente & Berichte, Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht

PMK in Deutschland 2022Deutsche Statis­tik zu po­li­tisch mo­ti­vier­ten Straf­ta­ten für das Jahr 2022 ver­öf­fent­licht: Ein Drit­tel mehr an­ti­zi­ga­nis­tisch mo­ti­vier­te Straf­ta­ten er­fasst als im Vor­jahr – den­noch rie­si­ges Dun­kel­feld

Pressemitteilung der Melde- und In­for­ma­tions­stel­le Anti­zi­ga­nis­mus

Am 9. Mai 2023 veröffentlichten das Bundeskriminalamt und das Bundes­innen­minis­te­rium Zahlen zur politisch moti­vierten Krimi­nalität (PMK) des Jahres 2022. Die Zahl der politisch moti­vier­ten Straftaten hat sich er­neut deut­lich erhöht. Sie ist um über sieben Prozent auf 58.916 Delikte an­gestie­gen und hat somit einen neuen Höchst­stand politisch moti­vierter Krimi­nalität er­reicht. Gleich­zeitig be­stätigt ein Anstieg der rechts­moti­vierten Straftaten um gut sieben Pro­zent auf 23.500 Straf­taten, welch große Be­drohung von Rechts­extremis­mus aus­geht. Die meisten Gewalt­opfer hierunter waren Ge­flüchtete und Schutz­suchende.

Einen historischen Höchststand seit Einführung der Statistik im Jahr 2001 er­reichen auch die anti­ziganis­tisch moti­vierten Straftaten. 2022 wurden ins­gesamt 145 anti­ziganis­tische Straftaten erfasst. Das ist ein Anstieg um 33 Pro­zent im Ver­gleich zum Vorjahr (2021: 109). Seit 2017 wird Anti­zigani­smus als eigen­stän­dige Kategorie in der PMK-Sta­tistik doku­mentiert.

Bis heute wird die Minderheit pauschal mit Kriminalität in Ver­bindung ge­bracht und kaum als Opfer von Straf­taten wahr­ge­nommen. Oft wird Sinti und Roma zu­mindest eine Teilschuld an dem Erlebten unter­stellt oder Opfer werden zu Tä­ter_in­nen ver­kehrt. Betrof­fene haben daher kein Vertrauen in die Polizei, bef­ürchten Nachteile für sich selbst oder An­ge­hörige und er­statten nur selten eine Anzeige. Read the rest of this entry »

ZARA-Rassismus-Report 2022 erschienen

März 23rd, 2023  |  Published in Dokumente & Berichte, Einrichtungen, Rassismus & Menschenrechte

ZARA: Rassismus-Report 2022 ZARA: Rassismus-Report 2022 (März 2023)
→Download (pdf)

ZARA (Verein für Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit) be­richtet im Rassis­mus-Re­port all­jähr­lich über rassisti­sche Übergriffe und Vor­komm­nisse in Österreich. Er ist eine wich­tige Infor­mations­quelle für nationale und inter­natio­nale Orga­ni­satio­nen und die einzi­ge quali­tative Daten­quelle zu allen Formen von Rassismus in Österreich. Die aus­ge­wählten, detail­liert dar­gestellten und anony­mi­sier­ten Einzel­berichte re­prä­sentie­ren die Qualität und Struk­turen von Rassis­mus in Österreich. Im Report finden Sie Beiträge von Expert*innen, Fallbeispiele und eine ausführliche Da­tenanalyse.

(Text: ZARA)

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„Gestört durch als anders empfundene Personen“

März 2nd, 2023  |  Published in Dokumente & Berichte, Rassismus & Menschenrechte, Wissenschaft

Das Schweizer Bundesamt für Statistik (BFS) hat die Resultate der „Erhe­bung zum Zu­sam­men­leben in der Schweiz 2022“ veröffentlicht. Die gute Nachricht zuerst: Seit der ersten Um­frage 2016 ver­ringerte sich der Anteil der Be­fragten, die an­gaben, sich durch „anders empfun­dene Per­sonen“ gestört zu fühlen, von 36,3% auf 31%.

Und nun die schlechte: „Auf gro­ßes Unwohl­sein stößt laut der Be­fragung immer noch die fahrende Lebensweise [von Sinti und Roma und weite­ren Grup­pie­run­gen]. Wäh­rend all die an­deren Gründe in den letzten beiden Jahren leicht zurück­gingen, haben die Statis­tiker hier sogar eine leichte Zu­nahme fest­gestellt.“ [Zofinger Tagblatt]

Grafik: Umfrage in der Schweiz, 2022 (© BFS 2023)

MEMO-Jugendstudie 2023 in Deutschland

Februar 25th, 2023  |  Published in Dokumente & Berichte, Geschichte & Gedenken, Jugend & Bildung, Wissenschaft

Auf die Frage nach den Verfolgten des Na­tio­nal­sozialis­mus kön­nen nur 30,9% der in Deutsch­land be­frag­ten Ju­gend­li­chen (16-25 Jah­re) Sinti und Roma als Opfer­gruppe an­führen.

Das ergab die soeben veröffentlichte MEMO-Jugend­studie 2023. Ziel der Er­hebung ist die empiri­sche Doku­men­tation der in Deutschland vor­herr­schen­den Er­innerungs­kultur. Es ist dies die um­fang­reichste Studie ihrer Art und er­weitert die bis­herigen fünf MEMO-Er­hebungen (2018–2022) um die Fokus­gruppe junge Er­wach­sene. Mehr hier: stif­tung-evz.de [Down­load (pdf): →MEMO-Jugendstudie 2023]

MEMO 2023 (Grafik S. 37)

EKD: „Gemeinsam Antiziganismus bekämpfen“

Februar 4th, 2023  |  Published in Dokumente & Berichte, Geschichte & Gedenken, Rassismus & Menschenrechte, Religion

Evangelische Kirche in Deutschland (EKD)Erklärung des Rates der Evangelischen Kirche in Deutsch­land (EKD) zur Zu­sam­men­ar­beit mit Sinti und Roma:

Anlässlich des 40. Jahrestages der Gründung des Zentralrates Deutscher Sinti und Roma wollen wir als Evan­ge­lische Kirche in Deutschland die Arbeits­definition von Anti­ziganis­mus der Inter­natio­nal Holo­caust Re­mem­brance Alli­ance (IHRA) an­nehmen, um auch auf diese Weise unserer Zu­sam­men­gehörig­keit Aus­druck zu ver­leihen.

In der zentralen Passage der Definition heißt es: „Antiziganis­mus mani­festiert sich in indivi­duellen Äußerun­gen und Hand­lungen sowie institu­tio­nellen Politiken und Praktiken der Mar­ginali­sie­rung, Aus­gren­zung, physischen Gewalt, Herab­wür­digung von Kulturen und Lebens­weisen von Sinti und Roma sowie Hassreden, die gegen Sinti und Roma sowie andere Einzel­per­sonen oder Gruppen ge­richtet sind, die zur Zeit des National­sozialis­mus und noch heute als ‚Zigeuner‘ wahr­ge­nommen, stig­matisiert oder verfolgt wurden bzw. werden. Dies führt dazu, dass Sinti und Roma als eine Gruppe ver­meint­lich Fremder be­handelt werden und ihnen eine Reihe negati­ver Stereotypen und ver­zerrter Dar­stellun­gen zu­ge­ordnet wird, die eine be­stimmte Form des Rassismus dar­stellen.“

Gemeinsam mit Angehörigen der Minderheit von Sinti und Roma wollen wir der Dis­krimi­nie­rung im Alltag von Kirche und Gesell­schaft und gruppen­bezo­gener Men­schen­feind­lichkeit ins­gesamt ent­gegen­wirken. Dazu bedarf es der Aus­einan­der­setzung mit der bis in die Gegen­wart reichen­den Schuld­geschichte der Kirchen und der un­beding­ten kriti­schen Über­prüfung von theo­logischen und kirchlichen Denk­mustern und Prägungen. Read the rest of this entry »

EU bewertet nationale Roma-Strategien

Januar 10th, 2023  |  Published in Dokumente & Berichte, Politik

EUBericht der EU-Kommission: Nationale Pläne zur Roma-In­tegra­tion wei­­sen gro­ße Unter­schie­de auf

Die nationalen Pläne der Mitgliedstaaten zur Integra­tion der Roma wei­chen erheb­lich von­einan­der ab. Zu diesem Ergebnis kommt die EU-Kom­mis­sion bei ihrer Be­wertung der nationa­len Stra­tegien im Rahmen des Zehn­jahres­plans zur Unter­stützung der Roma in der EU. Helena Dalli, Kommis­sarin für Gleich­stellung, forderte die Mit­glied­staaten dringend auf, ihre natio­nalen Pläne zu über­prüfen und nach Mög­lich­keiten zu suchen, sie robuster zu gestalten. „Anti­ziganis­mus, Rassismus gegen Roma, Segre­gation und Dis­kriminie­rung in der EU be­stehen nach wie vor und sind in einigen Fällen für viele der sechs Millio­nen Roma, die in der EU leben, gra­vierend. Die Schaffung an­gemes­sener nationaler Rahmen­bedin­gun­gen ist nur die Hälfte der Arbeit. Wir müssen auf ver­schie­denen Ebenen parallel handeln, um die ge­steckten Ziele zu erreichen.“

Bei der Bewertung werden die von einigen Mitgliedstaaten einge­führ­ten Maß­nahmen zur Förderung der Be­kämpfung von Anti­ziganis­mus, Dis­kriminie­rung und Hetze sowie Maß­nahmen zum Kapa­zitäts­aufbau in der Zivil­gesell­schaft und zur Gewähr­leistung einer sinn­vollen Betei­ligung von Roma-Frauen und -Ju­gend­lichen be­rück­sichtigt. Ferner werden Lücken in den Strategien anderer Mit­glied­staaten aufgezeigt, wie das Fehlen ein­deutiger Haus­halts­mittel für die Um­setzung und Über­wachung be­stehen­der Strategien und Maß­nahmen zur Be­kämpfung der Segre­gation in den Bereichen Bildung und Wohnraum.

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