Dokumente & Berichte

Antiziganismus in Berlin: Jahresbericht 2017

Mai 7th, 2018  |  Published in Dokumente & Berichte, Medien & Presse, Rassismus & Menschenrechte

Amaro Foro Deutschland

„Roma werden in Berlin massiv diskriminiert“

Amaro Foro e.V. prä­sen­tiert Doku­men­ta­tion anti­ziganis­tisch moti­vier­ter Vor­fälle 2017

Das Dokumentationsprojekt von Amaro Foro hat 2017 252 anti­ziganis­ti­sche und dis­krimi­nie­ren­de Vorfälle in Berlin er­fasst. Darun­ter sind 167 gemel­de­te Vorfälle und 51 dis­krimi­nie­ren­de Medien­berichte, außer­dem 34 Bei­träge aus sozia­len Medien. Die Facebook-Auf­tritte sämt­li­cher Berliner AfD- und NPD-Ver­bände wur­den erst­mals syste­ma­tisch und um­fas­send aus­ge­wer­tet. Darüber hinaus wur­den über 1000 Äußerun­gen in Kom­men­tar­spalten unter Medien­berich­ten aus­gewertet, von de­nen etwa 80 Pro­zent als ras­sis­tisch und sozial­chau­vinis­tisch ein­zu­stufen sind. Bei den ge­melde­ten Vor­fäl­len er­gibt sich im Ver­gleich zum Vor­jahr (146) ein An­stieg von etwa 14 Pro­zent.

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FRA-Bericht zu Antiziganismus erschienen

April 30th, 2018  |  Published in Dokumente & Berichte, Rassismus & Menschenrechte

FRA Studie 2018EU-Grundrechteagentur FRA stellt ersten Bericht zu Antiziganismus vor

European Union Agency for Fundamental Rights (FRA): A persisting concern: anti-Gypsyism as a barrier to Roma inclusion, Pub­li­ca­tions Of­fice of the Euro­pean Union: Lu­xem­bourg 2018

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Schlechte sanitäre Bedingungen, Hunger, Ju­gend­arbeits­losig­keit – nach neu­es­tem Bericht der Agentur der Euro­päi­schen Union für Grund­rechte müs­sen sich Roma in der EU je­den Tag diesen grund­lie­gen­den Heraus­for­de­run­gen stellen. Der Bericht zeigt auf, dass die Un­gleich­hei­ten fort­be­ste­hen, unter de­nen Roma in Europa – einer der reichs­ten Re­gio­nen der Welt – in vielen Län­dern nach wie vor zu lei­den haben.

„Romafeindlichkeit von Diskriminierung bis zu Hasskriminalität sind der Treib­stoff für den Teu­fels­kreis der Aus­gren­zung der Roma. Sie blei­ben gesell­schaft­lich aus­ge­grenzt und wer­den auf eine in­akzep­table stereo­type Weise be­han­delt,” er­klärt FRA-Di­rek­tor Michael O’Flaherty: „Wir müs­sen diesen Teufels­kreis auf­bre­chen. Warum tun wir also nicht das Nahe­lie­gendste und stel­len sicher, dass jeder und jede Roma die­sel­ben Rechte wie die ande­ren EU-Bür­ge­rin­nen und -Bürger wahr­neh­men kön­nen?“

Der FRA-Bericht „A persisting concern: anti-Gypsyism as a barrier to Roma inclusion“ unter­sucht die an­dauern­de Sorge, dass Roma­feind­lich­keit die Barriere für Roma­integra­tion ist. Er macht deut­lich, wie die Mit­glied­staaten trotz bis­heri­ger Be­mühun­gen ihre In­tegra­tions­ziele nicht er­reichen. Read the rest of this entry »

Antiziganismus am Westlichen Balkan

März 28th, 2018  |  Published in Dokumente & Berichte, Politik, Rassismus & Menschenrechte

Wall of Anti-GypsyismThe Wall of Anti-Gypsyism – Roma in Western Balkans

Antiziganismus am Westlichen Balkan – Pub­li­ka­tion der Menschen­rechts­orga­ni­sa­tion „Civil Rights De­fen­ders“

Die Menschenrechtsorganisation „Civil Rights De­fen­ders“ hat kürz­lich meh­re­re Berichte zur Si­tua­tion der Roma in den Staaten des West­li­chen Bal­kan (Al­ba­ni­en, Bosnien und Herze­go­wina, Ko­so­vo, Maze­donien, Mon­te­negro und Ser­bien) vor­ge­legt: einen Über­blicks­bericht so­wie Länder­berichte zu den ein­zel­nen Ländern.

Civil Rights Defenders stellte fest, dass es zwar zu Ver­bes­se­run­gen in eini­gen Be­rei­chen ge­kom­men ist, ein systemi­scher Wandel ist aber bis jetzt weder er­reicht worden, noch ist ein sol­cher Wandel in Sicht. Dis­kri­mi­nie­rung und andere Aus­drucks­for­men von Anti­ziganis­mus be­stim­men weiter­hin das Leben der Roma. Für einen beträcht­li­chen Teil der Roma blieb Migration der ein­zige Aus­weg, der Dis­kri­minie­rung zu ent­kom­men und die ein­zige Aus­sicht auf ein bes­se­res Leben. Nach Schätzun­gen haben zwi­schen 2008 und 2016 über 200.000 Roma aus den Län­dern des West­li­chen Balkans Asyl in einem der Mit­glieds­staaten der Euro­päi­schen Union be­an­tragt. Dies ent­spricht 20 Pro­zent der ge­sam­ten Roma-Be­völ­ke­rung im West­li­chen Balkan.

Eine Verbesserung der Situation der Roma könnte nur dann er­reicht wer­den, wenn der Anti­ziganis­mus als tat­säch­li­cher Grund für die Lage der Roma an­erkannt und ent­spre­chend be­kämpft wür­de. Dazu kön­nen sich aber weder die Regie­run­gen im West­li­chen Balkan noch die Mit­glieds­staaten der Euro­päi­schen Union – mit der Aus­nah­me des Europa­parla­ments, das im No­vem­ber auch Stel­lung zum Anti­ziganis­mus im West­li­chen Balkan ge­nom­men hat – ent­schlie­ßen. Die An­er­ken­nung und Be­kämpfung des Anti­ziga­nis­mus stellt aber die Grund­voraus­setzung dar, um die Lage der Roma im West­li­chen Balkan zu ver­bessern.

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„Eine Art rassistischer Grundkonsens“

März 21st, 2018  |  Published in Dokumente & Berichte, Internet & Blogothek, Rassismus & Menschenrechte

ZARA Rassismus-Report-2017ZARA präsentiert „Rassismus-Report 2017“: Weitere Zunahme rassistischer Vorfälle – Online-Hass und -Hetze auf neuem Höchststand

ZARA (Hg.): Rassismus Report 2017
Einzelfall-Bericht über rassistische Übergriffe und Strukturen in Österreich
Wien, März 2018
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Mit 1.162 rassistischen Vorfällen, die „ZARA – Zivil­courage und Anti-Rassis­mus-Ar­beit“ 2017 doku­men­tiert und be­arbei­tet hat, hat die öster­reich­weit täti­ge Or­ga­ni­sa­tion einen neuen Höchst­stand ver­zeich­nen müs­sen. Zurück­zu­führen ist diese Ent­wick­lung im We­sent­li­chen auf die weiter­hin stei­gen­de Zahl an Hasspostings, die der Or­ga­ni­sa­tion ge­zielt seit der Ein­rich­tung der Bera­tungs­stelle #GegenHassimNetz im Herbst 2017 ge­mel­det wer­den. 2017 mach­ten die rassisti­schen Ar­ti­kel, Postings und Kom­men­tare, die über Online-Por­ta­le oder sozia­le Netz­werke ver­brei­tet wur­den, 44 Prozent aller von ZARA do­ku­men­tier­ten Fälle aus.

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3. Antiziganismusbericht präsentiert

Dezember 14th, 2017  |  Published in Dokumente & Berichte, Rassismus & Menschenrechte

Antiziganismusbericht 2017 Romano Centro (Hg.):
Antiziganismus in Österreich
Falldokumentation 2015–2017
Informationen für Betroffene und ZeugInnen
Wien, Dez. 2017, 32 S.

➔Download (pdf)

Der Verein Romano Centro präsentierte heute den drit­ten Bericht zu Anti­ziga­nis­mus in Österreich. Er ent­hält 55 anti­ziga­nis­ti­sche Vor­fälle aus den Berei­chen Medien, Politik, Zu­gang zu Gütern und Dienst­leis­tun­gen, Polizei, öffent­li­cher Raum, Arbeits­welt und Bildung. Sie rei­chen von Belei­di­gun­gen bis zu gewalt­täti­gen Über­griffen.

„Antiziganismus ist ein weit verbreitetes Problem. In den letzten Jahren sehen wir europa­weit ein Zu­neh­men rassis­ti­scher Rhetorik von Politi­kern, die damit ihre Popu­la­rität beim Wahl­volk er­hö­hen und gleich­zei­tig Anti­ziga­nis­mus ver­brei­ten und legi­ti­mie­ren“, sagt Mirjam Karoly von Romano Centro, und er­läu­tert weiter: „Wir be­grüßen, dass die Republik Öster­reich die Be­kämpfung von An­ti­ziga­nis­mus als Schwer­punkt in die Roma-Stra­tegie auf­ge­nom­men hat und wol­len mit dem vor­liegen­den Bericht die Öffent­lich­keit sensi­bi­li­sie­ren und den Betrof­fe­nen Mög­lich­kei­ten auf­zei­gen, sich gegen Ras­sis­mus zu wehren.“

Antiziganistische Diskurse in Medien und Politik

Die Berichterstattung über Roma hat in den letzten beiden Jahren ab­ge­nom­men, da­durch gibt es auch weni­ger Berichte, die Vor­urteile ver­breiten. „Dies dürfte vor allem auf die Fokus­sie­rung der Bericht­erstat­tung auf Flücht­linge zurück­zu­füh­ren sein“, er­läu­tert Ferdinand Koller, Re­dak­teur des Berichts. „Trotz­dem kommt es vor allem in den Boulevard­medien häufig zu anti­ziga­nis­ti­schen Dar­stel­lun­gen beim Thema Betteln: Armuts­betrof­fene Fa­mi­lien werden pau­schal als ‚orga­ni­sierte Banden‘ be­zeich­net und in die Nähe der Krimi­na­lität gerückt. Poli­ti­kerIn­nen auf Landes- und Gemeinde­ebene ver­wenden die­selben anti­ziganis­ti­schen Bilder um Ver­trei­bungs­maß­nahmen und unter­las­sene Unter­stüt­zung zu legi­ti­mie­ren“, er­klärt Koller.

In Linz wurden im Februar und März 2016 Brandanschläge auf die Zelte von mehr als 50 obdach­losen Per­so­nen, darun­ter auch viele Kinder, ver­übt. Read the rest of this entry »

GfbV-Bericht: „Fahrende Roma in der Schweiz“

Oktober 31st, 2017  |  Published in Dokumente & Berichte, Politik, Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht

Fahrende in der SchweizGesellschaft für bedrohte Völker Schweiz (Hg): Fahrende Roma in der Schweiz. Bedürfnisse, Herausforderungen und Perspektiven, Bericht v. Okt. 2017, 88 S.

>>Download: „Fahrende Roma in der Schweiz“ (PDF)

Im Rahmen des Projektes «Fahrende Roma in der Schweiz » hat die Gesell­schaft für be­droh­te Völker (GfbV) in Zu­sam­men­arbeit mit dem Verband Sinti und Roma Schweiz einen Bericht er­ar­bei­tet, der Auf­schluss über die Lage und Be­dürf­nisse der fah­ren­den Roma gibt sowie die Per­spek­tive der Polizei re­flek­tiert. Darüber hinaus will der Ende Ok­to­ber 2017 ver­öffent­lich­te Bericht einen Ein­blick in die Ge­schichte, Kultur und so­zia­le Or­gani­sa­tion der Roma ver­schaf­fen und setzt sich mit ihrer recht­li­chen Situa­tion in der Schweiz aus­einan­der. Schließ­lich for­mu­liert die GfbV kon­krete Empfeh­lun­gen zur Ver­bes­se­rung der gegen­wär­ti­gen Si­tu­ation.

Rechtlicher Schutz und Platzsituation

Aus rechtlicher Perspektive haben nicht nur Schweizer, son­dern auch aus­län­dische fahrende Min­der­hei­ten An­spruch auf ein Halte­recht in der Schweiz – dies unter ande­rem auf­grund des Dis­krimi­nie­rungs­ver­botes und des Min­der­heiten­schutzes. Im neuen Bericht der GfbV wer­den daher detail­liert die völker- und ver­fassungs­recht­li­chen Grund­lagen be­schrie­ben, unter de­ren Schutz die fahrenden Roma in der Schweiz ste­hen. Sind diese im Besitz einer Reise­gewerbe­bewil­li­gung, so ist ihnen die Erwerbs­tätigkeit in der Schweiz er­laubt. Die meisten Roma, welche die Schweiz durch­reisen, stam­men aus west­euro­päi­schen Ländern und ar­beiten jeweils meh­rere Monate in der Schweiz. Gemäß Frei­zügig­keits­abkom­men zwi­schen der EU und der Schweiz sollen sie bei Einreise, Ausreise und Arbeit gleich­berech­tigt gegen­über Schwei­zerin­nen und Schwei­zern sein. Die Dis­krimi­nie­rung von fahren­den Roma auf Schweizer Halte­plätzen zeigt je­doch auf, dass in der Reali­tät das Gegenteil der Fall ist: In den letzten Jahren hat sich die Situa­tion für die fahren­den Roma bezüg­lich Transit- und Durch­gangs­plätzen stark ver­schlechtert.

Viele Kantone haben begonnen, ihre Plätze nach «Schweizer Fahrende» und «auslän­dische Fahrenden» auf­zu­teilen. Laut Stand­bericht 2015 des Gut­achtens «Fahrende und Raumplanung» sind mehr als die Hälfte der be­ste­hen­den Durch­gangs­plätze für «aus­län­di­sche Fah­rende» nicht mehr ge­öffnet. Read the rest of this entry »

Antiziganismus und Polizei

Oktober 24th, 2017  |  Published in Dokumente & Berichte, Rassismus & Menschenrechte, Wissenschaft

Antiziganismus und PolizeiarbeitMarkus End: Antiziganistische Ermittlungsansätze in Polizei- und Sicher­heits­behörden

Kurzexpertise im Auftrag des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Hei­del­berg, Okto­ber 2017 (48 S.)

Download: “Antiziganismus und Polizei” (PDF, 725 KB)

Antiziganismus gehört zu den am weites­ten ver­brei­te­ten und gesell­schaft­lich am tiefsten ver­anker­ten For­men rassisti­scher Vorurteile in Deutschland. Sinti und Roma sind in be­son­de­rem Maße dem Risiko von Dis­kri­mi­nie­run­gen aus­ge­setzt. Be­son­dere Proble­me be­ste­hen im Be­reich der Polizei­ar­beit. „Racial Profiling“ durch Po­li­zei­beamte/in­nen ge­hört zu den am häu­figsten wie­der­keh­ren­den Dis­krimi­nie­rungs­er­fah­run­gen für An­ge­höri­ge der Minder­heit. Der Zentral­rat Deut­scher Sinti und Roma hat zu diesem Thema eine Studie mit dem Titel „Anti­ziganis­mus in der Polizei –Formen eth­ni­scher Kate­go­ri­sie­rung von Sinti und Roma durch Polizei und an­de­re Exe­kutiv­be­hör­den des Bun­des und der Länder“ in Auf­trag ge­ge­ben. Gemein­sam mit der Anti­diskri­mi­nie­rungs­stelle des Bundes hat der Zentral­rat am 17. Ok­to­ber 2017 in Berlin die Er­geb­nis­se der von Dr. Markus End er­stell­ten Expertise der Öf­fent­lich­keit vor­ge­stellt und über Lö­sungs­stra­te­gien dis­ku­tiert.

(Text: Zentralrat)

„Protestantismus und Antiziganismus“

September 27th, 2017  |  Published in Dokumente & Berichte, Geschichte & Gedenken, Rassismus & Menschenrechte, Religion, Wissenschaft

Gutachten "Protestantismus und Antiziganismus" in Deutschland (2017)Verena Meier: Gutachten zum Forschungsstand zum Thema „Protes­tan­tis­mus und Anti­ziga­nis­mus“. Gutachten im Auf­trag des Zentral­rats Deutscher Sinti und Roma, Hei­del­berg 2017.

>>Download (pdf)

Die Rolle von Kirchen – insbesondere der evangelischen Kirchen und ihrer Ver­tre­ter und Ver­tre­terin­nen – stellt ein gro­ßes Desiderat in der Anti­ziganis­mus­forschung und den Romani Studies dar. Dies­es wis­sen­schaft­liche Gut­achten gibt einen Über­blick über be­reits vor­liegende Zu­gän­ge und Studien. Er­geb­nisse und weite­re Forschungs­lücken wer­den dabei in Be­zug auf „Protes­tan­tis­mus und Anti­ziganis­mus“ in Deutschland auf­ge­zeigt. Der Über­blick er­folgt in chrono­lo­gi­scher Abfolge, be­ginnend mit der Re­for­ma­tion bis hin zur Zeit nach dem Zwei­ten Weltkrieg und dem er­in­ne­rungs­kultu­rel­len Um­gang mit der Ver­gangen­heit. Der­zeit fehlt es an über­grei­fen­den und syste­ma­ti­schen Studien. Den­noch geben die bereits vor­lie­genden Unter­suchun­gen zu bestimm­ten geo­grafi­schen und zeit­lichen Kon­texten be­reits einen Ein­druck von den über­grei­fen­den Ver­flech­tun­gen zwi­schen Ver­tre­tern der evangeli­schen Kirche und anti­ziganis­ti­schen Ten­denzen.

Abstract: Research Report on the State of Research on the Topic of “Protestantism and Antigypsyism”

The role of churches – Protestant churches and their repre­sen­tati­ves in par­ticular – in antigypsyist ten­dencies is a major desidera­tum in research on anti­gypsyism and Romani studies. The fol­lowing re­search report gives an over­view of existing research approa­ches and studies. Their fin­dings and further research gaps are high­lighted in relation to “Protestan­tism and Antigypsyism” in Germany. Read the rest of this entry »

Grenzen im politischen Meinungskampf

Juli 16th, 2017  |  Published in Dokumente & Berichte, Politik, Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht

Grenzen im politischen MeinungskampfZentralrat Deutscher Sinti und Roma (Hg.):

Grenzen im politischen Meinungskampf – Zum Verbot rassistisch-diskriminierender Wahlkampagnen. Doku­men­ta­tion zur Vor­lage beim Bundes­justiz­minis­te­rium (=Schrif­ten­reihe des Zentral­rats, Band 11), Heidelberg 2017

>>Download (PDF, 990 KB)

Seit dem deutschen Bundestagswahlkampf 2013 wur­de durch Plakate und Flug­blät­ter der NPD ge­zielt rassistisch-dis­kri­mi­nie­ren­de Hetze gegen Sinti und Roma be­trie­ben. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma setzt sich dafür ein, dass Politik, Justiz und Zivil­gesell­schaft ein Be­wusst­sein für die Grenzen im politischen Meinungs­kampf ent­wickeln. Die Publi­ka­tion stellt eine Be­stands­auf­nahme der juris­ti­schen und poli­ti­schen Aus­einan­der­setzung im Zuge des Wahlkampfs 2013 dar und nimmt eine Analy­se der recht­li­chen Mög­lich­kei­ten vor, wie ras­sis­ti­schen Posi­tio­nen im öffent­li­chen Raum be­gegnet wer­den kann.

Zu bestellen über den Zentralrat: zentralrat@sintiundroma.de

(Text: Zentralrat)

Siehe auch:
Karakul, Ruhan: Politische und juristische Entwicklungen seit 2013 – Analyse und Hand­lungs­mög­lich­keiten (PDF, 375 KB)

Zentralrat: NPD-Urteil eine „vertane Chance“, 19.1.2017
Deutschland: Zentralrat zeigt Pro NRW an, 31.5.2014
Zentralrat dokumentiert Wahlkampfhetze, 14.1.2014
NPD setzt auf Hetze gegen Roma, 24.8.2013
Gießens Antwort auf NPD-Hetze, 15.9.2013
Diskriminierende Wahl­wer­bung verbieten!, 30.8.2013

Bericht zu institutionellem Antiziganismus

Juni 24th, 2017  |  Published in Dokumente & Berichte, Rassismus & Menschenrechte

CEPS logoSergio Carrera, Iulius Rostas & Lina Vosyliūtė: Combating Institutional Anti-Gypsyism: Responses and promising practices in the EU and selected Member States (=CEPS research report 2017/08), May 2017

Download (pdf) (2,5 MB)

Am 19. Mai veröffentlichte das Center for European Policy Studies einen umfas­sen­den Bericht (englisch) über insti­tu­tio­nel­len Antiziganismus. Dieser Bericht zielt darauf ab, die Politik im Be­reich der Dis­kri­mi­nie­rung von Sinti und Roma ge­nau­er in den Blick zu neh­men. Staatliche Insti­tu­tio­nen und Akteure müs­sen die Ver­ant­wor­tung für die Be­kämpfung von struk­tu­rel­lem, histo­risch ge­wach­se­nem und sys­te­mi­schem Rassismus ge­gen­über Sinti und Roma über­neh­men und Dis­krimi­nie­rung und Aus­gren­zung ent­gegen­treten.

Untersucht wurde sowohl die Europäische Union als auch fünf aus­ge­wähl­te EU-Mit­glieds­staa­ten: Deutschland, Rumänien, Spanien, Schweden und Großbritannien. Es wur­den so­wohl re- als auch pro­aktive Maß­nahmen inner­halb von vier Haupt­themen analy­siert: (1) nationale, regionale und lokale insti­tu­tio­nel­le Reak­tio­nen; (2) Ausbildung und Aus­bil­dungs­maß­nah­men; (3) Zugang zu Recht­sprechung und wirk­same Rechts­beihilfe; und (4) Medien, öf­fent­li­che Hal­tungen und politi­scher Dis­kurs.

Der Bericht stellt am Ende eine Reihe von politischen Empfeh­lungen für EU- und natio­nale politi­sche Ent­schei­dungs­träger auf, um Anti­ziganis­mus zu­künftig wirk­samer und um­fas­sender zu be­kämpfen. Die Autor/in­nen wei­sen darauf hin, dass sich die Diskus­sio­nen über Anti­ziganis­mus nicht nur auf die Defini­tion be­schrän­ken darf. Viel­mehr müss­ten die Er­geb­nisse der nationa­len und EU-Po­litik bes­ser um­gesetzt werden und be­ste­hen­des EU-Recht mit Hilfe von Grundrechte-Monitoring und den Be­richt­erstat­tungs­mecha­nis­men kon­se­quent an­gewendet werden.

(Text: Zentralrat Deutscher Sinti und Roma)