Die deutsche bundesweite Melde- und Infor­ma­tions­stelle Anti­ziga­nis­mus (MIA) ver­öffent­licht ihren ersten Jahres­be­richt (für das Jahr 2022) zu anti­ziga­nis­ti­schen Vor­fäl­len in Deutschland

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Für das Jahr 2022 haben MIA und ihre regiona­len Melde­stellen bundes­weit ins­gesamt 621 anti­ziganis­tische Vorfälle erfasst. Die für das Jahr 2022 er­fassten Vorfälle zeigen, dass Anti­ziganis­mus für Betrof­fene all­täglich ist. Jeder vierte Vorfall (158 Fälle) lässt sich dem Alltag zu­ord­nen. Auch im Wohn­kon­text (121 Fälle) sowie im Umgang mit Be­hörden (119 Fälle) sind zahl­reiche Vor­fälle er­fasst worden.

Bei den Vorfällen stechen besonders zwei Aspekte ins Auge: Mehr als die Hälfte der Vor­fälle fiel auf die Vorfall­art der Dis­krimi­nie­rung. Etwa die Hälfte der Fälle anti­ziga­nis­tischer Dis­krimi­nierung fand auf insti­tu­tio­neller Ebene statt. Beson­ders gra­vie­rende Vorfälle fanden sich im Kontext von Polizei, Jugend­amt, Job­center sowie von kom­munalen Ver­waltun­gen, die für die Unter­bringung von Ge­flüchteten zu­ständig sind. Dass so viele der Vorfälle im Kontext von staat­lichen Behörden statt­finden, zeigt die immense Lücke des All­ge­meinen Gleich­be­hand­lungs­ge­setzes (AGG) auf, welches sich aktuell auf den Bereich des privaten Rechts be­schränkt. MIA fordert eine Reform des All­gemeinen Gleich­be­hand­lungs­ge­setzes, so dass Dis­krimi­nierung durch staat­li­che Behörden ge­ahndet werden kann.

Die zweite auffällige Entwicklung ist der Antiziganismus gegenüber geflüch­teten Roma aus der Ukraine. Die Be­nach­teili­gung von ukrai­nischen Roma durch­zieht ver­schiedene Lebens­bereiche von der Einreise über die Unter­bringung bis hin zum Bildungs­bereich. Read the rest of this entry »

Meral El: Diskriminierungskritische Analyse von Schulbüchern im Land Bremen, Juni 2023

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Wessen Geschichte wird wie erzählt? Für die Landes­zentrale für politi­sche Bildung Bremen hat die Kultur­wissen­schaft­le­rin Meral El ver­gan­genes Jahr eine exemp­la­rische Be­gut­achtung von Schul­büchern im Land Bremen durchgeführt. In der 40-sei­tigen Studie unter­sucht Meral El entlang einer dis­kri­minie­rungs- und rassis­mus­kriti­schen Analyse Schulbücher für den Bereich Gesell­schaft und Politik, die im Land Bremen für die Klassen 9 und 10 an Ober­schulen und Gymnasien zu­ge­lassen sind. Mit Verweis auf zahl­reiche Text- und Bild­beispiele zeigt die Studie exempla­risch auf, in welcher Art und Weise rassistische, anti­semitische und dis­kriminie­rende Diffe­renz­konstruk­tionen und Be­deutungs­zusammen­hänge fort­ge­schrieben werden. Die Autorin formuliert Fragen und Empfeh­lungen, wie alle Beteiligten, die mit Bildungs­medien arbeiten oder an Er­stellung und Auswahl be­teiligt sind, dis­kriminie­rungs­rele­vante Wissens­bestände und Bezüge besser ver­stehen, irritieren und vermeiden können. Im Rahmen des Pro­jektes wurden Gespräche mit Ex­pertinnen und Experten aus Schule, Verwaltung, Wis­senschaft und Zivil­gesell­schaft in Bremen und Bremerhaven ge­führt, sowie im Mai 2023 ein Fach­gespräch im Deutschen Aus­wanderer­haus, welches als dialo­gische Dokumen­tation Teil der Publi­kation ist. Aus dem Bericht:

Die vorliegende Analyse zeigt, dass sich in fast allen untersuch­ten Schulbüchern implizit oder explizit anti­semitische, rassis­tische, sinti- und roma­feindliche, frauen- und queer­feind­liche Inhalte und Abbil­dun­gen finden. Ansätze dafür, Gesell­schaft und gesell­schaft­liche Diskurse diskri­minie­rungs­sensibel sowohl in Geschichte als auch in Gegen­wart dar­zu­stellen, bleiben punktuell. […] Allgemein ist festzuhalten, dass sehr wenig auf Sinti:zze und Rom:nja in den unter­suchten Schul­büchern ein­ge­gangen wird. Das Auslassen ist eine Vehe­menz der rassisti­schen Dis­krimi­nierung, die extreme Aus­wirkung [...] hat. […] Gruppen, die diskriminiert werden, finden sich in Zuschreibun­gen und Positio­nierun­gen in der sprach­losen Opfer- und Ob­jekt-Rol­le. […] Die Fort­schreibung der hierarchi­schen Positio­nie­rung als sprach­lose Opfer, als Unter­legene, als Er­mordete oder als Über­lebende, denen nach­träglich die Würde durch den kon­tinuier­li­chen Außen­blick ge­nommen wird, zieht sich durch alle ge­prüften Schul­bücher hindurch. Die „mehr­perspek­ti­vi­sche Dar­stellung“ […] wird hier verfehlt. So wird ein homo­genes fremd­gemachtes, distan­ziertes Bild über Jüdin­nen:Ju­den, Schwarze, Sinti:zze und Rom:nja und People of Color re­pro­duziert. Read the rest of this entry »

Deutsche Statis­tik zu po­li­tisch mo­ti­vier­ten Straf­ta­ten für das Jahr 2022 ver­öf­fent­licht: Ein Drit­tel mehr an­ti­zi­ga­nis­tisch mo­ti­vier­te Straf­ta­ten er­fasst als im Vor­jahr – den­noch rie­si­ges Dun­kel­feld

Pressemitteilung der Melde- und In­for­ma­tions­stel­le Anti­zi­ga­nis­mus

Am 9. Mai 2023 veröffentlichten das Bundeskriminalamt und das Bundes­innen­minis­te­rium Zahlen zur politisch moti­vierten Krimi­nalität (PMK) des Jahres 2022. Die Zahl der politisch moti­vier­ten Straftaten hat sich er­neut deut­lich erhöht. Sie ist um über sieben Prozent auf 58.916 Delikte an­gestie­gen und hat somit einen neuen Höchst­stand politisch moti­vierter Krimi­nalität er­reicht. Gleich­zeitig be­stätigt ein Anstieg der rechts­moti­vierten Straftaten um gut sieben Pro­zent auf 23.500 Straf­taten, welch große Be­drohung von Rechts­extremis­mus aus­geht. Die meisten Gewalt­opfer hierunter waren Ge­flüchtete und Schutz­suchende.

Einen historischen Höchststand seit Einführung der Statistik im Jahr 2001 er­reichen auch die anti­ziganis­tisch moti­vierten Straftaten. 2022 wurden ins­gesamt 145 anti­ziganis­tische Straftaten erfasst. Das ist ein Anstieg um 33 Pro­zent im Ver­gleich zum Vorjahr (2021: 109). Seit 2017 wird Anti­zigani­smus als eigen­stän­dige Kategorie in der PMK-Sta­tistik doku­mentiert.

Bis heute wird die Minderheit pauschal mit Kriminalität in Ver­bindung ge­bracht und kaum als Opfer von Straf­taten wahr­ge­nommen. Oft wird Sinti und Roma zu­mindest eine Teilschuld an dem Erlebten unter­stellt oder Opfer werden zu Tä­ter_in­nen ver­kehrt. Betrof­fene haben daher kein Vertrauen in die Polizei, bef­ürchten Nachteile für sich selbst oder An­ge­hörige und er­statten nur selten eine Anzeige. Read the rest of this entry »

ZARA: Rassismus-Report 2022 (März 2023)
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ZARA (Verein für Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit) be­richtet im Rassis­mus-Re­port all­jähr­lich über rassisti­sche Übergriffe und Vor­komm­nisse in Österreich. Er ist eine wich­tige Infor­mations­quelle für nationale und inter­natio­nale Orga­ni­satio­nen und die einzi­ge quali­tative Daten­quelle zu allen Formen von Rassismus in Österreich. Die aus­ge­wählten, detail­liert dar­gestellten und anony­mi­sier­ten Einzel­berichte re­prä­sentie­ren die Qualität und Struk­turen von Rassis­mus in Österreich. Im Report finden Sie Beiträge von Expert*innen, Fallbeispiele und eine ausführliche Da­tenanalyse.

(Text: ZARA)

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Das Schweizer Bundesamt für Statistik (BFS) hat die Resultate der „Erhe­bung zum Zu­sam­men­leben in der Schweiz 2022“ veröffentlicht. Die gute Nachricht zuerst: Seit der ersten Um­frage 2016 ver­ringerte sich der Anteil der Be­fragten, die an­gaben, sich durch „anders empfun­dene Per­sonen“ gestört zu fühlen, von 36,3% auf 31%.

Und nun die schlechte: „Auf gro­ßes Unwohl­sein stößt laut der Be­fragung immer noch die fahrende Lebensweise [von Sinti und Roma und weite­ren Grup­pie­run­gen]. Wäh­rend all die an­deren Gründe in den letzten beiden Jahren leicht zurück­gingen, haben die Statis­tiker hier sogar eine leichte Zu­nahme fest­gestellt.“ [Zofinger Tagblatt]

Auf die Frage nach den Verfolgten des Na­tio­nal­sozialis­mus kön­nen nur 30,9% der in Deutsch­land be­frag­ten Ju­gend­li­chen (16-25 Jah­re) Sinti und Roma als Opfer­gruppe an­führen.

Das ergab die soeben veröffentlichte MEMO-Jugend­studie 2023. Ziel der Er­hebung ist die empiri­sche Doku­men­tation der in Deutschland vor­herr­schen­den Er­innerungs­kultur. Es ist dies die um­fang­reichste Studie ihrer Art und er­weitert die bis­herigen fünf MEMO-Er­hebungen (2018–2022) um die Fokus­gruppe junge Er­wach­sene. Mehr hier: stif­tung-evz.de [Down­load (pdf): →MEMO-Jugendstudie 2023]

Erklärung des Rates der Evangelischen Kirche in Deutsch­land (EKD) zur Zu­sam­men­ar­beit mit Sinti und Roma:

Anlässlich des 40. Jahrestages der Gründung des Zentralrates Deutscher Sinti und Roma wollen wir als Evan­ge­lische Kirche in Deutschland die Arbeits­definition von Anti­ziganis­mus der Inter­natio­nal Holo­caust Re­mem­brance Alli­ance (IHRA) an­nehmen, um auch auf diese Weise unserer Zu­sam­men­gehörig­keit Aus­druck zu ver­leihen.

In der zentralen Passage der Definition heißt es: „Antiziganis­mus mani­festiert sich in indivi­duellen Äußerun­gen und Hand­lungen sowie institu­tio­nellen Politiken und Praktiken der Mar­ginali­sie­rung, Aus­gren­zung, physischen Gewalt, Herab­wür­digung von Kulturen und Lebens­weisen von Sinti und Roma sowie Hassreden, die gegen Sinti und Roma sowie andere Einzel­per­sonen oder Gruppen ge­richtet sind, die zur Zeit des National­sozialis­mus und noch heute als ‚Zigeuner‘ wahr­ge­nommen, stig­matisiert oder verfolgt wurden bzw. werden. Dies führt dazu, dass Sinti und Roma als eine Gruppe ver­meint­lich Fremder be­handelt werden und ihnen eine Reihe negati­ver Stereotypen und ver­zerrter Dar­stellun­gen zu­ge­ordnet wird, die eine be­stimmte Form des Rassismus dar­stellen.“

Gemeinsam mit Angehörigen der Minderheit von Sinti und Roma wollen wir der Dis­krimi­nie­rung im Alltag von Kirche und Gesell­schaft und gruppen­bezo­gener Men­schen­feind­lichkeit ins­gesamt ent­gegen­wirken. Dazu bedarf es der Aus­einan­der­setzung mit der bis in die Gegen­wart reichen­den Schuld­geschichte der Kirchen und der un­beding­ten kriti­schen Über­prüfung von theo­logischen und kirchlichen Denk­mustern und Prägungen. Read the rest of this entry »

Bericht der EU-Kommission: Nationale Pläne zur Roma-In­tegra­tion wei­­sen gro­ße Unter­schie­de auf

Die nationalen Pläne der Mitgliedstaaten zur Integra­tion der Roma wei­chen erheb­lich von­einan­der ab. Zu diesem Ergebnis kommt die EU-Kom­mis­sion bei ihrer Be­wertung der nationa­len Stra­tegien im Rahmen des Zehn­jahres­plans zur Unter­stützung der Roma in der EU. Helena Dalli, Kommis­sarin für Gleich­stellung, forderte die Mit­glied­staaten dringend auf, ihre natio­nalen Pläne zu über­prüfen und nach Mög­lich­keiten zu suchen, sie robuster zu gestalten. „Anti­ziganis­mus, Rassismus gegen Roma, Segre­gation und Dis­kriminie­rung in der EU be­stehen nach wie vor und sind in einigen Fällen für viele der sechs Millio­nen Roma, die in der EU leben, gra­vierend. Die Schaffung an­gemes­sener nationaler Rahmen­bedin­gun­gen ist nur die Hälfte der Arbeit. Wir müssen auf ver­schie­denen Ebenen parallel handeln, um die ge­steckten Ziele zu erreichen.“

Bei der Bewertung werden die von einigen Mitgliedstaaten einge­führ­ten Maß­nahmen zur Förderung der Be­kämpfung von Anti­ziganis­mus, Dis­kriminie­rung und Hetze sowie Maß­nahmen zum Kapa­zitäts­aufbau in der Zivil­gesell­schaft und zur Gewähr­leistung einer sinn­vollen Betei­ligung von Roma-Frauen und -Ju­gend­lichen be­rück­sichtigt. Ferner werden Lücken in den Strategien anderer Mit­glied­staaten aufgezeigt, wie das Fehlen ein­deutiger Haus­halts­mittel für die Um­setzung und Über­wachung be­stehen­der Strategien und Maß­nahmen zur Be­kämpfung der Segre­gation in den Bereichen Bildung und Wohnraum.

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Neue Leipziger Autoritarismus-Studie in Berlin prä­sen­tiert: Deut­sche sind zu­frie­de­ner mit der Staats­form De­mo­kratie. Hass auf ‚Ande­re‘ tritt in den Vor­der­grund. Mas­si­ve Ab­leh­nung von Sinti und Roma sowie Mus­li­men vor al­lem in Ost­deutsch­land.

Die Zufriedenheit der Bürger:innen mit der Demokratie in Deutschland ist in den ver­gange­nen zwei Jahren ge­stiegen, die rechts­extremen Ein­stellungen sind zum Teil deut­lich zurück­ge­gangen. Gleich­zeitig an­ge­stiegen und weit ver­breitet ist der Hass auf Migrant:in­nen, Frauen, Mus­lim:innen und ande­re Gruppen in Deutschland. Zu­dem lassen sich in Folge der Pan­demie ver­stärkte Wünsche nach Autorität fest­stellen. Das sind zentrale Er­geb­nisse der re­prä­sen­tativen „Leip­ziger Auto­rita­ris­mus-Studie“.

Prof. Dr. Oliver Decker und Prof. Dr. Elmar Brähler vom Kom­pe­tenz­zentrum für Rechts­extre­mismus- und De­mo­kratie­for­schung der Univer­sität Leipzig prä­sen­tierten die Studien­ergeb­nisse am 9. Novem­ber in der Bundes­presse­kon­ferenz in Berlin. Die Studie, in der auch Ein­stellungen zu politischen Ent­scheidungen im Hinblick auf die COVID-19-Pan­de­mie und den Krieg gegen die Ukraine the­matisiert werden, ent­stand in Ko­operation mit der Hein­rich-Böll- und der Otto-Bren­ner-Stiftung.

Laut Studie zeigen nur noch 2 Prozent der Ostdeutschen ein geschlos­senes rechts­extremes Weltbild. 2020 waren es noch rund 10 Pro­zent. „Die Zu­stimmung zu rechts­extremen Aus­sagen nimmt nicht nur im gesam­ten Bundes­gebiet ab, sondern ins­beson­dere in Ost­deutschland. Das ist eine gute Nachricht, aber nur das halbe Bild“, sagt Studien­leiter Pro­fessor Oliver Decker. „Wäh­rend Ele­mente einer Neo-NS-Ideo­lo­gie selte­ner sind, haben die Res­sen­timents gegen jene, die als ‚anders‘ em­pfunden werden, sogar zu­ge­nommen“, ergänzt der zweite Studien­leiter Pro­fessor Elmar Brähler. Der Pro­zent­satz der laut Studie „manifest aus­län­der­feind­lich Ein­gestell­ten“ ist im Ver­gleich zu 2020 in Ost­deutschland von 27,8 Prozent auf 31 Pro­zent ge­stiegen, während sie in West­deutschland von 13,7 Prozent auf 12,6 Prozent ge­sunken ist. 40 Prozent der Ost­deutschen geben an, Deutsch­land sei aus ihrer Sicht „durch die vielen Ausländer überfremdet“, auch 23 Pro­zent der West­deutschen stim­men dieser Aussage zu.

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Rede von Bundes­prä­si­dent Dr. Frank-Walter Steinmeier zu zehn Jah­ren Denk­mal für die er­mor­de­ten Sinti und Roma am 24. Ok­to­ber 2022 in Berlin

„Jemand muss sagen, was sie mit den Sinti gemacht haben, damals, die Nazis. Das wissen viele heute immer noch nicht. Aber unsere Men­schen sollen nicht ver­gessen werden! […] Ich will, dass die Welt erfährt, was mit den Sinti passiert ist. […] Ich will, dass sie wissen, wie das ist, weiter­zu­machen, wenn man alles verloren hat, was einem lieb war.“ In diesen Worten steckt eigent­lich schon alles. Sie stammen von Zilli Schmidt, die uns ihre Ge­schichte erzählt hat, die Ge­schichte einer deutschen Sintezza.

Zilli Schmidt wurde 1924 als Cäcilie Reichmann geboren, in einem Dorf in Thüringen. Ihre Familie – eine „glück­liche Familie“, wie sie immer betont hat – betrieb in der Weimarer Republik ein Wander­kino und han­delte mit Geigen. Zilli Schmidt war noch ein Kind, als die National­sozialis­ten an die Macht ge­lang­ten. Sie erlebte, wie ihre Familie auf der Straße be­schimpft und in Ge­schäften nicht mehr bedient wurde, wie Ver­wandte plötzlich ver­schwan­den und nicht mehr wieder­kamen. Read the rest of this entry »