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Facts & Figures (161)

April 13th, 2017  |  Published in Einrichtungen, Facts & Figures, Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht

Die Zahl der beim Eu­ro­pä­i­schen Ge­richts­hof für Men­schen­rech­te an­hän­gi­gen Be­schwer­den lag Ende 2016 bei 80.000.

(Quelle)

Roma-Strategie 2020 wird erweitert

April 7th, 2017  |  Published in Einrichtungen, Frauenrechte, Politik

Am 6. April 2017 fand ein Pressegespräch mit Staatssekretärin Muna Duzdar (m.r.) zum Thema "Internationaler Roma Tag & Online Roma Dialogplattform". Im Bild mit Susanne Pfanner (l.), Emmerich Gärtner-Horvath (m.l.) und Irina Sparatu (r.). (Foto: Regina Aigner/BKA) Staatssekretärin Duzdar: Roma-Strategie 2020 wird um Schwer­punk­te Frauen und Jugend er­weitert

Wien (OTS) – Anlässlich des Internationalen Roma-Tages am 8. April prä­sen­tierte Staats­sekretärin Muna Duzdar ge­mein­sam mit Susanne Pfanner, Lei­terin der Nationa­len Roma-Kontaktstelle im Bundes­kanzleramt, Emmerich Gärtner-Horvath, dem Vor­sitzen­den des Volks­gruppen­beirates der Roma, und Irina Spataru vom Romano Centro Bilanz und Aus­blick für die Roma-Strategie 2020 in Öster­reich.

Im Jahr 2011 wurde vom Europäischen Rat der EU-Rah­men für natio­na­le Strate­gien zur Integra­tion der Roma bis zum Jahr 2020 ver­ab­schie­det. In Österreich wur­de 2012 dafür eine natio­nale Kon­takt­stel­le im Bundeskanzleramt ein­ge­rich­tet. Die Ver­netzung zwi­schen der Roma-Zivil­gesell­schaft und der nationa­len Kontaktstelle er­folgt über eine Dialog­plattform, die den regel­mäßigen Aus­tausch for­ciert. Im Herbst des ver­gan­ge­nen Jahres bestand auch die Mög­lich­keit das Roma-Strategie­papier im Rah­men einer O­nline-Dialog­platt­form zu be­werten.

„Österreich spielt bei der Roma-Strategie in Europa eine Vor­reiter­rolle. Von Seiten der EU-Kom­mis­sion wird im­mer wieder dazu auf­ge­rufen, dem öster­rei­chi­schen Bei­spiel des inten­siven Dialoges zu fol­gen“, er­läu­ter­te Staats­sekre­tä­rin Muna Duzdar. Mit 12 Mil­lionen Men­schen stel­len die Roma die größ­te eth­ni­sche Minder­heit in Europa dar. Sie sind im­mer noch von Aus­gren­zung, Dis­krimi­nie­rung und Armut be­trof­fen. Als eine Gegen­maß­nahme werden in Öster­reich etwa Pro­jekte im Bereich Arbeits­markt im Aus­maß von jähr­lich einer Mil­lion Euro – ko­finan­ziert durch die EU – ge­för­dert. „Unse­re Schwer­punkt­setzung Bildung, Arbeits­markt und Kampf gegen Dis­kri­mi­nie­rung wurde auch durch die Online-Um­frage weitest­gehend be­stä­tigt. Zudem wur­den aber Nachhol­bedarf ins­beson­dere beim The­ma Frauen-Empower­ment und Jugend deut­lich“, so Duz­dar. Die über­arbei­te­te Roma-Stra­tegie soll noch in der ersten Jahres­hälfte den Minister­rat pas­sieren.

Thema müsse ebenso die Bewusstseinsarbeit ge­gen wach­sen­den Anti­ziganis­mus sein, unter­strichen Emme­rich Gärt­ner-Hor­vath und Iri­na Spa­ratu. Deut­lich zeige sich auch Be­darf bei aus anderen EU-Staaten zu­ge­wander­ten Roma, die die Zahl der autochto­nen Roma in Öster­reich deut­lich über­steige. Read the rest of this entry »

Ungarn: CEU-Schließung träfe auch Roma

April 5th, 2017  |  Published in Einrichtungen, Jugend & Bildung, Politik, Wissenschaft

Roma Access Programs (Foto: CEU)Die „Central European University“ (CEU) in Budapest ist schwer unter Be­schuss. Viktor Orbáns rechts­kon­ser­va­ti­ve Re­gie­rung bringt nicht nur auf inter­na­tio­nale Un­terstützung angewiesene NGOs in Be­dräng­nis (da­runter Men­schen­rechts-Or­ga­ni­sa­tio­nen, die für die Rechte der Roma-Min­der­heit ein­tre­ten); das jüngste Manöver sei­ner „illibera­len De­mo­kratie“ wen­det sich nun auch ge­gen die re­nom­mier­te Buda­pester Privat­-Universität CEU. Eine – spe­ziell auf die CEU zu­geschnit­tene – Novelle des un­ga­ri­schen Hochschul­gesetzes sieht näm­lich vor, dass Hoch­schulen mit einem Träger außer­halb der EU eine Uni­ver­sität im Mut­ter­land be­trei­ben müs­sen, um in Ungarn tä­tig sein zu dür­fen. Dies ist bei der US-fi­nan­zier­ten CEU nicht der Fall. „Wer die Bedin­gun­gen dieser Gesetzes­mo­di­fi­zie­rung nicht er­füllt, darf ab 1. Jän­ner 2018 keine Studien­anfän­ger mehr auf­neh­men“, heißt es in der am Diens­tag ver­ab­schie­de­ten Novelle. Die 1991 von George Soros be­grün­dete CEU steht so­mit vor der Schlie­ßung.

Auch bei dem Vorgehen gegen die CEU geht es um eine – durch­aus auch anti­semi­tisch grun­dierte – Kam­pagne gegen den aus Bu­da­pest stam­men­den US-Milliar­där, des­sen „Open Society Foundations“ (ehe­mals OSI) zahl­reiche zivil­gesell­schaft­li­che Initia­tiven in den jun­gen Demo­kra­tien Ost- und Mittel­europas unter­stützt, ins­beson­dere auch Pro­jekte und Ein­rich­tun­gen für Roma.

Ganz in diesem Sinne betreibt auch die CEU seit 12 Jah­ren ein eigenes Förder­programm für Roma-Stu­dieren­de: Be­reits mehr als 250 Roma-Aka­demi­ker/-innen ver­danken ihre Aus­bildung den „Roma Access Programs“ (RAP) der CEU. Viele von ihnen neh­men heute – als aka­de­mi­sche Elite ihrer Volksgruppe – an Schlüssel­stellen der euro­päi­schen und natio­na­len Insti­tu­tio­nen Ein­fluss auf die Ge­stal­tung der Roma-Politik. Der­zeit ist die CEU dabei, die­ses Programm un­ter dem Dach der neuen „Roma in European Societies“-Ini­tia­tive weiter aus­zu­bauen. Diese wurde 2016 in Ko­ope­ra­tion mit der däni­schen Velux-Stif­tung, dem „Roma Initiatives Office“ der „Open So­cie­ty Foun­da­tions“ und dem „Roma Education Funds“ be­grün­det. Ihre Fi­nan­zie­rung be­trägt fünf Mil­lio­nen Euro. Ver­bunden mit der neuen Initia­tive ist an der CEU zu­dem gera­de erst ein eige­ner Lehrstuhl für „Roma Studies“ ein­gerich­tet wor­den; be­setzt wurde er mit den Roma-Wis­sen­schaft­lern Iulius Rostas und Angela Kocze.

All dies steht nun auf dem Spiel. Orbáns Angriff auf die CEU ist auch ein Schlag gegen die Eman­zi­pa­tion der Roma.

(Roman Urbaner/dROMa)

Bundes­prä­si­dent trifft Volksgruppen-Vertreter

April 1st, 2017  |  Published in Einrichtungen, Politik

Empfang der Volksgruppen-Vertreter in der Präsidentschaftskanzlei: Emmerich Gärtner-Horvath und Andreas SarköziAm 21. März empfing Österreichs Bundes­prä­si­dent Alexander Van der Bellen die Re­prä­sen­tan­ten aller staat­lich anerkannten Volks­gruppen in der Prä­­si­­­dent­­­schafts­­­kanz­­lei. Bei dem Treffen mit den Vor­­sitzen­den und stell­ver­tre­ten­den Vor­sitzen­den der sechs Volks­gruppen­beiräte besprach er die aktuelle Situation der ös­ter­reichi­schen Volksgruppen – von Bil­dungs­fra­gen bis zur No­vellierung des Presseförderungsgeset­zes. Für die Volks­gruppe der Roma nahmen der neue Beirats­vor­sitzen­de Emmerich Gärtner-Horvath (Verein Roma-Service) und der stell­ver­tre­ten­de Vor­sitzen­de Andreas Sarközi (Kulturverein) an dem Ge­spräch teil.

(dROMa)

GfbV-Gründer Tilman Zülch hört auf

März 29th, 2017  |  Published in Ehrungen & Nachrufe, Einrichtungen, Rassismus & Menschenrechte

Tilman Zülch zieht sich zurück (Foto: Werner Fuhrmann/GfbV.de)Ein Le­ben für die Men­schen­rech­te von Min­der­hei­ten welt­weit

Nach fast 50 Jahren beendet einer der pro­fi­lier­tes­ten Menschen­recht­ler Deutsch­lands, Tilman Zülch, sei­ne Tä­tig­keit als Ge­neral­sekre­tär der Gesell­schaft für bedrohte Völker (GfbV). Künf­tig wird der 77 Jah­re alte GfbV-Grün­der die GfbV-Kam­pagnen be­ratend beglei­ten. Die poli­ti­sche Leitung der Men­schen­rechts­organi­sa­tion über­nimmt der lan­gjährige GfbV-Asien- und Afrika-Ex­pe­rte Ulrich Delius.

In einer Dokumentation zum 50-jährigen Be­ste­hen der GfbV wird Tilman Zülch den kon­sequen­ten Kampf der GfbV gegen Völker­mord und Massen­ver­trei­bung ethni­scher sowie re­ligiö­ser Min­der­hei­ten und indi­gener Ge­mein­schaf­ten seit 1968 fest­halten. Die GfbV ging aus der von den da­ma­li­gen Ham­bur­ger Studen­ten Zülch und Klaus Guercke 1968 ge­grün­de­ten „Aktion Biafra-Hilfe“ her­vor. Mit Tilman Zülch an der Spitze ist die GfbV immer wieder gegen den Strom geschwom­men und hat sich nicht zu­letzt für Volks­gruppen ein­gesetzt, „von denen keiner spricht“, so der Titel eines der von Zülch heraus­ge­ge­be­nen Bücher.

1979 bis 1981 machte die GfbV den bis dahin tabui­sier­ten Holocaust an Sinti und Roma bekannt. Der von Zülch 1979 heraus­ge­ge­bene Band „In Auschwitz vergast, bis heute verfolgt“ (mit einem Vor­wort des Phi­lo­sophen Ernst Tugendhat), ein ge­mein­sam mit dem Verband deutscher Sinti unter Romani Rose or­ga­ni­sier­ter Trauer­marsch zur KZ-Gedenk­stätte Bergen-Belsen (1979) mit der da­ma­li­gen Prä­si­den­tin des Europa­par­la­ments Simone Veil und Heinz Galinski, da­ma­li­ger Prä­sident des Zentral­rats der Juden in Deutschland, so­wie schließ­lich der Inter­na­tio­na­le Roma-Kongress (1981) in Göttingen unter Schirm­herr­schaft von Simon Wiesenthal und Indira Ghandi mit 400 Roma-De­le­gier­ten aus 26 Staaten und fünf Kon­tinen­ten brachten den Durch­bruch: Der Genozid wurde von der Bundes­regierung an­er­kannt. Staaten­lose Sinti er­hielten ihre deutsche Staats­bürger­schaft zurück, die Be­zeich­nung Sinti/Roma an­stelle von Zigeuner wur­de durch­gesetzt und die neu ent­stande­nen Insti­tu­tio­nen der Volks­gruppe wurden nun staat­lich ge­för­dert.

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„Doppeltes Unrecht“

März 26th, 2017  |  Published in Einrichtungen, Geschichte & Gedenken, Literatur & Bücher, Recht & Gericht, Veranstaltungen & Ausstellungen, Wissenschaft

Der BGH stellt sich seiner Geschichte: Broschüre "Doppeltes Unrecht" „Doppeltes Unrecht – ein späte Entschuldigung“

Gemeinsame Publikation des deutschen Bundes­ge­richts­hofs und des Zentral­rats Deut­­scher Sin­ti und Roma

Am 17. Februar 2016 fand das gemeinsame Symposium des Bun­des­gerichts­hofs und des Zentral­rats Deut­scher Sinti und Roma zur Auf­arbei­tung der Ent­schä­di­gungs­recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs aus den 1950er Jah­ren be­tref­fend die na­tionalsozialistische Ver­fol­gung von Sinti und Roma statt. Die Er­geb­nis­se des Sym­po­si­ums wur­den nun in einer ge­mein­sa­men Publi­ka­tion des Bundesgerichtshof und des Zentral­rats ver­öf­fent­licht. Die Broschüre ent­hält al­le Beiträge der Ver­anstal­tung – ein­schließ­lich der bei­den Vor­träge von Herrn Prof. Dr. Dr. Ingo Müller und Herrn Richter am Bun­des­ge­richts­hof a. D. Dr. Detlev Fischer – so­wie die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 7. Ja­nuar 1956, die den Ge­gen­stand des Sym­po­si­ums bil­de­ten.

Aus dem Vorwort:

„Eine späte Entschuldigung in symbo­li­scher Weise wie auch ganz expli­zit zum Aus­druck zu brin­gen, war der tra­gen­de Ge­dan­ke des Symposiums, das am 17. Februar 2016 in den Räu­men des Bundesgerichtshofs statt­ge­fun­den hat. Die Ent­schul­di­gung gilt den Sinti und Roma, de­nen durch die Ent­schä­di­gungs­recht­sprechung des Bun­des­ge­richts­hofs in den 50er Jahren wei­teres Unrecht wider­fah­ren war. Durch eine Rechtsprechung, die die ras­sis­ti­sche Moti­va­tion der Verfolgung der Sin­ti und Ro­ma durch die National­sozia­lis­ten ne­gier­te, die be­trof­fe­ne Be­völ­ke­rungs­gruppe er­neut pau­schal dis­kri­mi­nier­te und den recht­su­chen­den Opfern Entschädigung ver­sagte. Read the rest of this entry »

Facts & Figures (159)

März 16th, 2017  |  Published in Einrichtungen, Facts & Figures

Heute vor 20 Jah­ren, am 16. März 1997, wur­de in Hei­del­berg das Do­ku­men­ta­tions­zen­trum deut­scher Sin­ti und Ro­ma er­öff­net.

(Quelle)

Beirat: ÖVP-Volksgruppensprecher gratuliert

März 4th, 2017  |  Published in Einrichtungen, Politik

Berlakovich gratuliert Gärtner-Horvath zum Vor­sitz im Roma-Volks­grup­pen­beirat

ÖVP-Volksgruppensprecher würdigt Leistung des im Vor­jahr ver­stor­be­nen Ru­dolf Sar­kö­zy und freut sich auf Zu­sam­men­ar­beit mit neu ge­wähl­tem Ob­mann

ÖVP ParlamentsklubWien (OTS) – ÖVP-Volksgruppensprecher Abg. DI Nikolaus Berlakovich gra­tu­liert Em­me­rich Gärtner-Hor­vath zu des­sen Wahl zum neuen Vorsitzenden des Volks­grup­pen­beirats der Ro­ma. „Gärt­ner-Hor­vath hat die Arbeit nach dem Tod seines Vor­gän­gers Ru­dolf Sar­közy schon pro­vi­so­risch ge­führt und dabei viel Engage­ment ge­zeigt und Er­fah­rung an den Tag ge­legt. Sein nun­mehr auch durch Wahl be­stä­tig­ter Vor­sitz im Beirat lässt daher Kon­tinui­tät und soli­de Fort­füh­rung der Volks­gruppen­arbeit der Roma er­war­ten“, so Ber­la­ko­vich.

„Rudi Sarközy hat im Bil­dungs­bereich und ganz ge­ne­rell viel Ver­ständ­nis für die Volks­gruppe der Roma er­reicht. Damit hat er den Weg für mehr Tole­ranz gegen­über den Volks­gruppen und mehr Koope­ra­tion mit ihnen ge­eb­net“, er­klärt Ber­la­ko­vich. Er sei über­zeugt, dass Emmerich Gärtner-Horvath diese wich­tige Ar­beit zum Schutz der Volksgruppe ge­mein­sam mit sei­nem eben­falls ges­tern ge­wähl­ten Stell­ver­tre­ter Andreas Sar­közy naht­los fort­setzen werde. „Ich wün­sche dem neuen Füh­rungs­team viel Erfolg bei der Be­wäl­ti­gung ihrer eben­so wich­ti­gen wie heraus­for­dern­den Funk­tion und setze wei­ter­hin auf gute Zu­sam­men­arbeit aller Volks­grup­pen in Österreich“, so Ber­la­ko­vich ab­schließend.

(Pressemitteilung des ÖVP Parlamentsklubs)

Gärtner-Horvath neuer Beiratsvorsitzender

März 4th, 2017  |  Published in Einrichtungen, Politik

Emmerich Gärtner-Horvath (Foto: volksgruppen.orf.at) Staatssekretärin Duzdar gratuliert Gärtner-Horvath zum Vorsitz im Roma-Volksgruppenbeirat

Zuständige Staatssekretärin freut sich auf weiterhin gute Zusammenarbeit

Bundeskanzleramt

Wien (OTS) - Staatssekretärin Muna Duzdar gratuliert Emmerich Gärtner-Horvath (Ob­mann des Vereins Roma-Service) zur Wahl des Vor­sitzes im Roma-Volks­grup­pen­bei­rat. „Gärt­ner-Hor­vath hat bereits im ver­gan­ge­nen Jahr, seit er die Agen­den des ver­stor­be­nen Vor­gän­gers Rudolf Sarközi über­nom­men hat, be­wie­sen, mit wie viel Engage­ment er für die An­lie­gen der Roma ein­tritt. Ich gehe davon aus, dass er die­sen Ein­satz auch als Vor­sitzen­der wei­ter­führen wird und freue mich bereits auf die wei­te­re Zu­sam­men­arbeit“, so Duz­dar. In Zu­sam­men­arbeit mit dem Volks­grup­pen­beirat der Roma sind in den ver­gan­ge­nen Jahren auch im Bun­des­kanz­ler­amt viele wich­ti­ge Pro­jekte auf den Weg ge­bracht wor­den. Mit der kürz­lich er­folg­ten Be­fra­gung zur Roma-Stra­te­gie in Form einer On­line-Kon­sul­ta­tion konn­te sich die Roma-Volks­gruppe selbst in die Wei­chen­stel­lun­gen für die kom­men­den Jahre ein­brin­gen. „Die chan­cen­gleiche Teil­habe al­ler in Österreich le­ben­den Men­schen ist der Grund­pfei­ler eines po­si­ti­ven Zu­sam­men­lebens. Selbst­ver­ständ­lich sol­len und müs­sen sich die be­trof­fe­nen Grup­pen in den Pro­zess ein­brin­gen und ge­hört wer­den. Ich bin davon über­zeugt, dass die Roma-Volks­gruppe mit Em­me­rich Gärt­ner-Hor­vath auch wei­ter­hin einen Ver­tre­ter hat, der genau dies voran­treibt und die wich­tige Arbeit von Ru­dolf Sar­közi fort­setzt“, so Duzdar.

(Pressemitteilung des Bundespressediensts)

Augsburger Sinti gründen Regionalverband

März 3rd, 2017  |  Published in Einrichtungen

Marcella Reinhardt, die Vorsitzende des Regionalverbandes der Sinti und Roma in Augsburg, am 17.2.2017 im Rathaus von Augsburg (Foto: Christian Menkel)Regionalverband der Sinti und Roma in Augsburg feierlich eröffnet

Aussendung des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma:

Am Freitag, den 17. Februar 2017, stellte sich unser neuer Regio­nal­ver­band in Augsburg im Rah­men einer feier­li­chen Er­öff­nungs­ver­an­stal­tung der Öffent­li­ch­keit vor. 250 Gäste waren der Ein­la­dung in den Fest­saal des Augs­bur­ger Rat­hauses ge­folgt, Ober­bürger­meister Kurt Gribl er­öff­nete die Ver­anstal­tung. Der Regio­nal­ver­band in Aug­sburg wurde bereits 2016 von neun Augs­bur­ger Sinti gegrün­det und hat der­zeit rund 50 ehren­amt­li­che Mit­glieder, die sich für die Be­lange der Sinti und Roma in Augs­burg ein­setzen. Der Regional­ver­band ko­ope­riert dabei eng mit unse­rem bay­rischen Landes­ver­band in Nürnberg und dem Zentral­rat als seinem Dach­verband.

Marcella Reinhardt, die Vorsitzende des Regional­ver­bands, setzt sich schon seit 2003 – zu­nächst ehren­amt­lich beim Landes­ver­band Nürn­berg – für die Be­lange der Sinti und Roma ein. Mit ihrem neu ge­grün­de­ten Ver­band will sie eine An­lauf­stelle für die An­ge­hö­ri­gen der Minder­heit in Augsburg schaf­fen. Der Ver­band will in Augs­burg zu­dem eine akti­ve Er­in­nerungs­kultur an die Ver­fol­gung von Sinti und Roma im Natio­nal­sozia­lis­mus etablie­ren. In der Halle 116 im Sheridan-Park, die als Zwangs­arbei­ter­baracke, als Außen­lager des Kon­zentra­tions­lagers Dachau ge­nutzt wurde, soll dazu ge­mein­sam mit der Stadt Augsburg ein Do­ku­men­ta­tions- und Bil­dungs­haus er­öff­net und ein Erin­ne­rungs­ort ge­schaf­fen wer­den.

Gleichzeitig will der Verband Aufklärungsarbeit leisten, ins­be­son­dere über die auch nach Ende des NS fort­ge­setzte Dis­kri­mi­nie­rung und Aus­gren­zung von Sinti und Roma in der Bundes­republik. Read the rest of this entry »