Archive for Juli, 2018

„Stille“ – Gedenkfeier in Berlin

Juli 31st, 2018  |  Published in Geschichte & Gedenken, Veranstaltungen & Ausstellungen

Sinti-und-Roma-Denkmal in Berlin (Foto: Marko Priske)„Stille“ – Erinnern an die Ermordung der letzten Sinti und Roma in Auschwitz-Birkenau 1944

2. August 2018, 20 Uhr: Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas, Simsonweg, 10557 Berlin

Am 2. August 2018 jährt sich die »Liquidation des Zigeuner­familien­lagers« in Auschwitz-Bir­kenau zum 74. Mal. SS-Ange­hörige er­mor­deten in der Nacht auf den 3. August 1944 die fast 3.000 ver­bliebe­nen Sinti und Roma in Gas­kammern – zu­meist als arbeits­unfähig ein­ge­stufte Frauen, Kinder und ältere Men­schen. Im An­schluss an die Ver­anstaltung besteht die Mög­lich­keit, am Brunnen des Denk­mals Blumen niederzulegen. Bitte bringen auch Sie eine mit! Herzlichen Dank.

Programm:

Begrüßung: Dr. Ulrich Baumann, stellv. Direktor der Stiftung Denkmal für die er­mor­de­ten Juden Europas

Reden: Sawsan Chebli, Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staats­sekre­tärin für
 Bürger­schaft­liches Engage­ment und Inter­nationales
Ilona Lagrene, Bürgerrechtlerin und frühere Vorsitzende des Landes­verbandes Deut­scher Sinti und Roma Baden-Württemberg
Zilli Schmidt, Auschwitzüberlebende

Rezitation: Gedicht »Auschwitz« auf Deutsch und Romanes: Petra Michalski und Hamze Bytyçi | Musikalische Umrahmung: Daniel Weltlinger (Violine)

(Text: Roma Trial)

2. August: Roma-Gedenken in Auschwitz

Juli 31st, 2018  |  Published in Geschichte & Gedenken, Veranstaltungen & Ausstellungen

Gedenkfeier in Auschwitz, 2. August 2015 (Foto: Dikh he na bistar)Museum Auschwitz-Birkenau: Internatio­na­le Gedenk­feier am 2. Au­gust 2018

2.8.2018, 11:45 bis 13:30 Uhr
Staatliches Museum Auschwitz-Birkenau
Więźniów Oświęcimia 20 – Oswiecim

Der Zentralrat und das Dokumentations- und Kultur­zentrum Deutscher Sinti und Roma werden auch in die­sem Jahr unter der Leitung von Romani Rose mit einer De­lega­tion von 50 Per­so­nen, darun­ter Holocaust­über­leben­de und deren Be­gleit­per­sonen, an dem Inter­natio­na­len Roma-Ge­denk­tag am 2. August in Auschwitz teil­neh­men. Der Gedenk­tag am 2. August wird vom Doku­menta­tions- und Kultur­zentrum Deut­scher Sinti und Roma in Ko­opera­tion mit dem Verband der Roma in Polen vor­be­rei­tet. Neben den Über­leben­den neh­men zahl­reiche Vor­stände der Landes- und Mit­glieds­ver­bände des Zentral­rats Deut­scher Sinti und Roma an dem Gedenk­akt teil. Für die Über­lebenden spricht die Holo­caust­über­leben­de Rita Prigmore.

Redner:
Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma
Roman Kwiatkowski, Vorsitzender des Verbandes der Roma in Polen
Rita Prigmore für die Überlebenden
Dunja Mijatović, Menschenrechtskommissarin des Europarates
Beate Klarsfeld, UNESCO-Sonderbotschaftern für Bildung über den Holocaust und die Ver­hin­de­rung von Völ­ker­morden

Hintergrund:
Die Nationalsozialisten verschleppten von März 1943 bis Juli 1944 23.000 Roma und Sinti aus elf Län­dern Europas nach Auschwitz. Nahe­zu alle fan­den dort den Tod. Am 2. August 1944 wur­den die im Lager­ab­schnitt B II e des Kon­zentra­tions­lagers Auschwitz-Bir­kenau ver­blie­benen 2.900 Sinti und Roma auf Befehl des Reichs­sicher­heits­haupt­amtes er­mordet. Read the rest of this entry »

Slowakei: Skinheads prügeln Rom ins Koma

Juli 30th, 2018  |  Published in Rassismus & Menschenrechte

RAN Logo RAN: Am 21. Juli wurde Daniel D., ein junger Rom, in der slowaki­schen Stadt Žilina von einer Gruppe Skinheads schwer miss­han­delt. Daniel war an diesem Tag mit Freunden in die Stadt ge­kommen, um seinen 21. Geburts­tag zu feiern. Als die Gruppe gegen zwei Uhr mor­gens die Kneipe ver­ließ, wurde sie von zehn bis 15 Skinheads an­gegrif­fen, die mit Stöcken be­waff­net waren. Nachdem Daniel zu Hause an­ge­kommen war, fühlte er sich so schlecht, dass seine Eltern einen Kran­ken­wagen riefen. Mit dem Kranken­wagen kam eine Polizis­tin, die „er­klärte“, die Innen­stadt sei eben nicht für Roma ge­eignet, son­dern nur für „Weiße“. Daniels Vater er­stat­tete Anzeige, wo­bei die Polizei eine rassistische Mo­ti­va­tion für den Angriff aus­schloss. Die Opfer konn­ten einige der An­greifer identi­fi­zie­ren und gaben dem Euro­pe­an Roma Rights Centre (ERRC) ge­gen­über an, es sei gut mög­lich, dass es eine per­sön­li­che Ver­bin­dung zwi­schen ei­nem/einer der Poli­zist/in­nen und einem Skinhead gebe. Der­zeit liegt Daniel mit einem schwe­ren Hirn­schaden im Koma und muss mög­li­cher­weise operiert wer­den. Einem Mann, der ihm hel­fen wollte, wur­de das Bein ge­brochen.

(Text: Roma Antidiscrimination Network RAN)

Mehr hier: ERRC, 23.7.2018


Terrorwelle gegen Migranten in Italien

Juli 29th, 2018  |  Published in Rassismus & Menschenrechte

Bei der Hausdruchsuchung beschlagnahmtes Gewehr in Casserta (Foto: Carabinieri via RepubblicaItalien erlebt eine neue Gewaltwelle gegen Migran­ten: In den letz­ten ein­ein­halb Mona­ten wur­den bei acht Angriffen zehn Per­so­nen durch (Luft­gewehr­-)Schüs­se ver­letzt, darun­ter ein Roma­kind.

Der Fall des kleinen Roma-Mädchens ist nur einer von ins­gesamt acht Fällen in Italien (hier und hier), bei denen zehn Im­migran­ten, zu­meist Schwar­ze, auf der Stra­ße durch Gewalt­akte teils schwer ver­letzt wur­den – und das inner­halb von nur ein­ein­halb Mo­na­ten. Die Opfer wur­den von Schüssen, zumeist aus Luft­druckwaffen, ge­trof­fen, in vielen Fällen (in Caserta, Neapel, Forlì und Latina) ab­ge­feu­ert aus einem vor­bei­fah­ren­den Auto.

Die letzten Angriffe ereig­ne­te sich vor dem Wochenende in Cas­sola (Vicenza) und in Caserta (Kampanien). In Cassola wurde ein kap­verdi­scher Arbei­ter auf einer Hebe­bühne in sie­ben Me­tern Höhe von einem Ge­schoss vom Kali­ber 4,5 mm am Rücken ver­letzt. Der 40-jäh­rige Täter, der von seiner Woh­nung aus auf den Mann ge­schos­sen hatte, er­klärt, er habe nur auf eine Taube ge­zielt. Und ein Asylwerber aus Guinea er­statte Anzeige, weil zwei jun­gen Männer auf einem Motor­rad ihn im Stadt­zentrum von Caserta zu­nächst be­droht und dann mit einem Luft­gewehr be­schos­sen hätten. Er wurde dabei leicht im Gesicht ver­letzt. Mög­li­cher­weise gab es noch wei­te­re Vor­fälle, die den Be­hörden nicht be­kannt wur­den. So hatte eine junge Frau aus Nigeria, die An­fang Juli in Forlì am Bein getrof­fen wurde, den An­griff aus Angst erst meh­re­re Tage spä­ter zur An­zeige ge­bracht.

„Salvini, Salvini!“

Eine Gewaltwelle, die das aufgeheizte rassistische Klima in Italien nach der Regie­rungs­betei­li­gung der rechts­extre­men Lega Nord wider­spiegelt (so skan­dier­ten die Täter in Caser­ta am 11. Juni „Salvini, Salvini!“, den Na­men des neuen In­nen­minis­ters, wäh­rend sie meh­rere Schüs­se auf zwei junge Männer aus Mali ab­feuer­ten). Der jüngsten Gewaltserie waren heuer be­reits eini­ge Angriffe und Morde auf offe­ner Straße voran­ge­gan­gen. Read the rest of this entry »

Rom: Einjährige außer Lebensgefahr

Juli 29th, 2018  |  Published in Rassismus & Menschenrechte

Nach Operation ist das Mädchen außer Lebensgefahr - Krankenhaus Bambino Gesu in RomDas ein­jährige Roma­mäd­chen, das in Rom von einem Pro­jek­til ge­trof­fen wurde, ist außer Lebens­ge­fahr. Der Tä­ter, ein pen­sio­nier­ter Par­laments­mit­arbei­ter, wurde ge­fasst.

Der Täter, der letzte Woche mit einer Luft­druck­waffe auf ein ein­jähri­ges Roma-Mäd­chen in Rom ge­schossen und dieses lebens­ge­fähr­lich ver­letzt hat­te, konn­te mitt­ler­weile aus­ge­forscht werden. Es han­delt sich um einen 59-jäh­ri­gen Italie­ner, der den Schuss von seinem Balkon im sieb­ten Stock aus ab­ge­feuert hat­te. Der Pen­sio­nist, bis vor kur­zem Parla­ments­mit­arbei­ter im Senat, gibt an, er habe nur seine neue Waf­fe „aus­pro­bie­ren wollen“ und das Kind „ver­se­hent­lich“ ge­trof­fen. Die Er­mitt­ler kon­fis­zier­ten bei einer Haus­durch­su­chung neben einer Pistole auch ein Luft­druck­ge­wehr.

Das Projektil hatte die Wirbelsäule und die Lunge des Kindes ver­letzt und war knapp ne­ben dem Herzen stecken ge­blie­ben. Das Mäd­chen be­fin­det sich nicht mehr in Lebens­gefahr und konn­te bereits aus der Inten­siv­station des Kinder­kran­ken­hau­ses Bambino Gesù, wo es ope­riert wor­den war, ent­las­sen wer­den. Sein Zu­stand ist aber nach wie vor kri­tisch, Medien­berich­ten zu­folge könn­te das Kind ge­lähmt blei­ben.

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„Caravana Gypsy Jazz“

Juli 28th, 2018  |  Published in Jugend & Bildung, Musik

Emanuel Bebe mit 18 Jahren (Foto: evz.ro)Siebenbürgen: Unterstützung für mu­si­ka­li­sches Pro­jekt mit Ro­ma-Kin­dern ge­sucht

HermannstadtEmanuel Mario Bebe, ein 1996 in Bukarest ge­bo­re­ner leiden­schaft­li­cher Musiker und Sänger, der unter pro­fes­sio­neller An­lei­tung und im Selbst­studium Fähig­kei­ten auf Instru­men­ten wie z.B. Schlag­zeug, Querflöte und Akkordeon ent­wickelt hat, be­gibt sich auf die Suche nach finan­ziel­ler und mora­li­scher För­de­rung für ein eigen­hän­dig ini­tiier­tes Pro­jekt unter der Über­schrift „Caravana Gypsy Jazz“. Ema­nuel Mario Bebe wuchs in einem Kinder­haus auf und ar­bei­tet seit sei­nem 18. Lebens­jahr häufig und gerne mit Roma-Kin­dern zu­sam­men, denen er Be­geis­te­rung für das ge­mein­same Singen und Mu­si­zie­ren ver­mittelt. Da­durch ver­folgt er das Ziel, durch Musik talen­tier­ten Heran­wach­sen­den all das wei­ter­zu­geben, was ihn selber auf sei­nem Lebens­weg be­flü­gelt hat, gibt der jun­ge Projek­tinitia­tor be­kannt.

 Das Projekt „Caravana Gypsy Jazz“ bezweckt einen Auf­wärts­trend des Er­halts der Musik­tradition der Roma. Ema­nuel Mario Bebe nimmt sich vor, be­gabte Roma-Kin­der aus be­nach­teilig­ten Ver­hält­nis­sen durch Instru­men­tal- und Gesangs­unterricht mu­si­ka­lisch zu för­dern und ge­mein­sam mit ihnen eine Gypsy-Jazz-Band zu grün­den, die aus Instru­men­ta­lis­ten und einem Chor be­ste­hen soll. Den lernen­den Kindern werden alte Tradi­tionen wei­ter­ge­ge­ben, gleich­zeitig wird ein künst­le­ri­scher Fort­schritt der Musik­formen der Sinti und Roma be­zweckt.

Ein Beginn der Probenarbeit des zu gründen­den Ensembles ist für Sep­tem­ber an­be­raumt. Das musikali­sche Er­geb­nis der Proben, die wö­chen­tlich statt­fin­den wer­den, wird im Dezem­ber in einem ers­ten Kon­zert zu hören sein. In der lang­fris­ti­gen Planung wird auch die Durch­füh­rung einer lan­des­wei­ten Tournee des Pro­jekt­ensemb­les „Cara­va­na Gypsy Jazz“ an­ge­strebt. 

Emanuel Mario Bebe und seine aktuel­len sowie künfti­gen Mit­streiter freuen sich über jede finan­ziel­le Hilfe­stel­lung durch Sponso­ren und Mäzene, die dem be­schrie­be­nen Projekt ide­elle und geld­liche Unter­stützung zu­kom­men las­sen möch­ten. Read the rest of this entry »

Deutschland: Lehren aus dem NSU-Prozess

Juli 27th, 2018  |  Published in Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht

Neonaziterror in Deutschland; Fahndungsfoto der Zwickauer ZelleKulturanthropologin Anna Lipphardt zum wei­te­ren ge­sell­schaft­li­chen Lern­pro­zess nach dem Urteils­spruch

Das Urteil im NSU-Prozess ist nach fünf Jahren gespro­chen wor­den: lebenslange Haft für Beate Zschäpe. Für Anna Lipp­hardt, Pro­fes­so­rin am Insti­tut für Kultur­anthro­po­lo­gie und Euro­päi­sche Ethno­logie der Uni­ver­si­tät Freiburg, ist es wich­tig, dass trotz des Urteils nicht nur die juris­ti­sche und politi­sche Auf­klä­rung der Taten und der Unter­stüt­zerin­nen und Un­ter­stützer des NSU fort­ge­führt wird. „Viel­mehr müs­sen wir die Aus­einan­der­setzung um den NSU-Pro­zess als lang­fris­ti­gen gesells­chaft­li­chen Lern­prozess be­grei­fen. Wir müs­sen den Um­gang staat­li­cher Be­hör­den, der Medien und der Ge­samt­gesell­schaft mit den Ver­brechen des NSU und seinen Opfern weiter kritisch hin­ter­fra­gen und ent­spre­chen­de Ver­änderun­gen ein­leiten“, for­dert Lipphardt.

In Zukunft gelte es besonders, sich für trans­parente und ver­läss­li­che Rege­lun­gen zur Akten­einsicht ein­zu­set­zen. „So­bald wie mög­lich müs­sen klare Zu­ständig­kei­ten und Ab­läufe etabliert wer­den, die den Akten­­zugang für Wis­sen­schaft­lerin­nen und Wissen­schaft­ler, Jour­nalis­tin­nen und Jour­nalis­ten sowie Ak­teu­rin­nen und Ak­teure zivil­gesell­schaft­li­cher Initia­ti­ven re­geln, die sich um die wei­tere Auf­klä­rung des NSU-Komple­xes be­mü­hen.“ Dies ist un­ter ande­rem für die Auf­ar­bei­tung der Fehl­ermitt­lun­gen zum Mord an Michèle Kiesewetter in Heil­bronn von Be­deu­tung. Dort rich­te­te sich der Verdacht zu­nächst zwei Jah­re lang auf Sinti und Roma, wäh­rend die eigent­li­chen Täter – der NSU und seine Unter­stützer – un­be­hel­ligt blie­ben. „Ob­wohl die bei­den Opfer in Heilbronn Staats­diener und An­ge­hö­rige der Mehr­heits­bevöl­ke­rung waren, kamen auch hier dis­krimi­nie­rende grup­pen­bezo­gene Er­mitt­lungs­ansätze zum Tra­gen. Read the rest of this entry »

Facts & Figures (194)

Juli 26th, 2018  |  Published in Facts & Figures

Zu den Staa­ten, die die Europ. Char­ta der Re­gio­nal- od. Min­der­hei­ten­spra­chen un­ter­zeich­net, aber nie ra­ti­fi­ziert ha­ben, zäh­len Frankr., Ita­li­en, Ma­ze­do­ni­en u. Russ­­land.

(Quelle)

„Systematische Verfolgung“ in der Ukraine

Juli 24th, 2018  |  Published in Rassismus & Menschenrechte

Pogrom in Lemberg (Foto: liveuamap .com)UN-Experten fordern Ukraine auf, „syste­ma­ti­sche Ver­fol­gung“ der Roma-Min­der­heit zu stop­pen

Experten des UN-Hochkommissariats für Men­schen­rechte (OHCHR) haben, so wört­lich, „die ver­ab­scheu­ungs­wür­di­gen Ein­schüch­te­rungs- und Gewalt­taten ge­gen An­ge­hö­ri­ge der Roma-Min­der­heit un­miss­ver­ständ­lich ver­ur­teilt.“ „Wir sind ernst­haft be­sorgt über den wach­sen­den Hass und die rassistisch mo­ti­vier­te Gewalt ge­gen diese Ge­mein­schaft – ins­beson­dere gegen ihre schutz­bedürf­tigs­ten Mit­glie­der, Frauen und Kinder“, so die Ex­per­ten­gruppe. Seit April 2018 wurden An­gehö­rige der Minder­heit, darun­ter ins­beson­dere Frauen und Kinder, in ver­schie­de­nen Regio­nen des Landes Opfer einer Serie ge­walt­täti­ger Übergriffe. Sied­lungen der Min­der­heit wur­den an­ge­zün­det, Be­wohner ein­ges­chüch­tert, an­gegrif­fen und ge­zwun­gen, ihre Häuser zu ver­lassen. Die UN-Ex­per­ten gaben an, die Täter seien mut­maß­lich Mit­glie­der rechts­extremer Grup­pie­run­gen wie der so­ge­nann­ten „Sich-C14“ und der „Natio­nal­brigade“.

„Diese Übergriffe zeigen ein beunruhi­gen­des Muster der sys­te­ma­ti­schen Ver­fol­gung von Roma in der Ukraine, das durch zu­neh­mende Hass­reden und Stig­mati­sie­rung sowie durch die ak­tuelle poli­tische und wirt­schaft­liche Lage des Landes noch ver­stärkt wird“, warn­ten die UN-Ver­treter. Read the rest of this entry »

Rom: Einjährige mit Luftpistole angeschossen

Juli 22nd, 2018  |  Published in Rassismus & Menschenrechte

Lager in der Via Salone, wo das angeschossene Mädchen mit seiner Familie lebt (Foto: settecamini.eu)Am Dienstagnachmittag wurde ein kleines Roma-Mäd­chen in Rom von einem Schuss lebens­ge­fähr­lich ver­letzt. Das Projek­til wurde of­fen­bar aus einer Luft­druck­pistole ab­ge­feu­ert. Die Mutter be­fand sich mit dem Mäd­chen im Arm auf der Via Togliatti, als sie be­merk­te, dass das Kind am Rücken blu­tete. Die 15 Mona­te alte Cerasela wur­de im Kranken­haus Bambino Gesù not­operiert. Die Ver­let­zung ist schwer­wie­gend und könn­te eine blei­ben­de Lähmung nach sich zie­hen. Der Zu­stand Ciraselas ist weiter­hin ernst, sie be­fand sich nach dem Ein­griff noch immer in Lebens­gefahr. Bei dem Metall­körper, der chirur­gisch ent­fernt wurde, dürf­te es sich um ein Ge­schoss einer Luftdruck­pis­to­le han­deln. Die Cara­bi­nie­ri er­mit­teln. Presse­mel­dun­gen zu­fol­ge er­scheint ein rassisti­sches Tat­motiv im­mer wahr­schein­li­cher. Cerasela lebt mit ihrer aus Ru­mänien stam­men­den Fami­lie im Roma-Camp in der Via di Salone in Rom.

(dROMa)

Verhetzung: 283 StGB im Wortlaut

Juli 22nd, 2018  |  Published in Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht

Verhetzung: Was ist das? Und was kann ich dagegen tun? (Bild: Max Pixel)

Verhetzung: Was ist das?
Verhetzung: Was kann ich dagegen tun?

283 StGB (Österreich)

(1) Wer öffentlich auf eine Weise, dass es vie­len Men­schen zugänglich wird,

  1. zu Gewalt gegen eine Kirche oder Religions­gesell­schaft oder eine ande­re nach den vor­han­de­nen oder feh­len­den Krite­rien der Rasse, der Hautfarbe, der Sprache, der Religion oder Welt­an­schau­ung, der Staats­ange­hörig­keit, der Ab­stam­mung oder natio­nalen oder ethni­schen Herkunft, des Ge­schlechts, einer kör­per­li­chen oder geisti­gen Be­hin­de­rung, des Alters oder der se­xuel­len Aus­rich­tung defi­nier­te Gruppe von Per­so­nen oder gegen ein Mit­glied einer solchen Gruppe aus­drück­lich wegen der Zu­ge­hörig­keit zu dieser Gruppe auf­for­dert, oder zu Hass gegen sie aufstachelt, oder
  2. in der Absicht, die Menschenwürde an­de­rer zu ver­letzen, eine der in Z 1 be­zeich­ne­ten Grup­pen in einer Weise be­schimpft, die ge­eig­net ist, diese Gruppe in der öffent­li­chen Meinung ver­ächt­lich zu machen oder herab­zu­setzen, oder
  3. Verbrechen im Sinne der §§ 321 bis 321f, die von einem inlän­di­schen oder einem inter­natio­na­len Gericht rechts­kräftig fest­ge­stellt wur­den, billigt, leugnet, gröb­lich ver­harm­lost oder recht­fertigt, wobei die Hand­lung gegen eine der in Z 1 be­zeich­ne­ten Grup­pen oder ge­gen ein Mitglied einer sol­chen Gruppe aus­drück­lich wegen der Zugehörig­keit zu dieser Grup­pe ge­rich­tet ist und in einer Wei­se be­gan­gen wird, die ge­eignet ist, zu Gewalt oder Hass ge­gen solch eine Gruppe oder ge­gen ein Mit­glied einer sol­chen Grup­pe auf­zu­stacheln,

ist mit Freiheits­strafe bis zu zwei Jahren zu be­strafen.

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Verhetzung: Was kann ich tun?

Juli 20th, 2018  |  Published in Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht

Verhetzung: Was ist das? Und was kann ich dagegen tun? (Bild: Max Pixel)Verhetzung: Was ist das?

Was kann ich tun, wenn ich einen Kommentar oder ein Posting lese, das verhetzt?

www.stopptdierechten.at: Wenn jemand eine Straftat ver­wirk­licht und die Behör­den davon er­fahren, müssen sie von sich aus aktiv werden. Das erreicht man durch eine formlose Sach­ver­halts­dar­stelvlung („Anzeige“), in der der Sachverhalt wahrheits­ge­mäß wie­der­ge­ge­ben wird. Für Kommentare in Onlinemedien empfiehlt sich das Anfügen eines Screenshots. Es genügt also ein einfaches Schreiben, in dem beschrieben wird, was vorgefallen ist und die Person genannt wird, von der die Verhetzung ausgeht. Kann diese Person nicht benannt werden, weil man nicht weiß wer es war, kann die Sachverhaltsdarstellung auch gegen „unbekannte Täter“ erfolgen. Auch, wenn der Anzeiger selbst anonym bleibt, prüft die Behörde den Sachverhalt.

Die Anzeige kann an die Staatsanwaltschaft (Liste der Staats­anwalt­schaf­ten) oder an die Polizei geschickt werden. Zuständig ist jeweils die Staatsanwaltschaft, in deren Sprengel die Tat verübt wurde. Wird die Tat bei einer unzuständigen Staatsanwaltschaft oder Polizeidienststelle angezeigt, ist die Behörde grundsätzlich dazu verpflichtet, die Anzeige an die zuständige Behörde weiterzuleiten.

Vorsicht! Eine falsche Verdächtigung ist ebenfalls strafbar (§ 297 Verleumdung). Der/die AnzeigerIn sollte den Sachverhalt also auch unmittelbar selbst wahrgenommen haben oder zuverlässige Quellen haben, die den Vorwurf belegen können. Es empfiehlt sich in diesem Zu­sammenhang auch, die Staatsanwaltschaft in der Anzeige aufzufordern, den be­schrie­benen Sachverhalt strafrechtlich zu überprüfen, anstatt gleich selbst in der Anzeige festzustellen, dass sich die angezeigte Person der Verhetzung schuldig gemacht hat!

Darüber hinaus vertrete ich persönlich die Meinung, dass nur dann Anzeigen erfolgen sollten, wenn es man es für realistisch möglich hält, dass eine Anzeige zu einer Verurteilung führen kann. Die Auseinandersetzung mit rechtsextremen und islamistischen Hetzern soll nicht primär im Gerichtssaal mit dem Gesetzbuch stattfinden, sondern durch Argumente und Aktionen gewonnen werden. Bedenke eine vorschnelle Anzeige, die dann von den Behörden nicht verfolgt wird, wird dann von diesen Provokateuren manchmal auch noch als Bestätigung für ihr Verhalten gesehen. Klar ist aber, wenn die Grenze des Gesetzes überschritten wird, macht eine Anzeige Sinn.

Der Verhetzungsparagraph im Wortlaut: 283 StGB

Liste aller Staatsanwaltschaften in Österreich

Vorlage für eine Sachverhaltsdarstellung

(Text: www.albertsteinhauser.at/www.stopptdierechten.at)

Siehe auch:
#GegenHassimNetz stellt sich vor, 20.4.2018
RespectWords: Hassrede in den Medien, 9.12.2017
HELP: E-Learning-Kurs für Rechtsberufe, 22.8.2017

Verhetzung: Was ist das?

Juli 19th, 2018  |  Published in Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht

Verhetzung: Was ist das? Und was kann ich dagegen tun? (Bild: Max Pixel)www.stopptdierechten.at: Der öster­rei­chi­sche Verhet­zungs­para­graph be­­straft zwei un­ter­­schied­­li­­che Ver­haltens­wei­sen. Grob gesagt, sol­len einer­seits Äußerungen be­straft wer­den, die auf die Her­bei­füh­rung von Gewalt oder Hass gegen be­stimm­te Per­so­nen und Per­so­nen­grup­pen ab­zielen, ande­rer­seits sollen Äußerun­gen bestraft wer­den, die auf die Ver­ächt­lich­machung von Per­sonen­gruppen ab­zielen.

Wen schützt der Verhetzungsparagraph?

Nicht alle Personen und Personengruppen sind vom Verhetzungs­para­graphen ge­schützt. Opfer einer Ver­hetzung kön­nen nur Per­sonen und Per­sonen­gruppen sein, die an­hand fol­gen­der Krite­rien defi­niert wer­den können:

  • Kirche/Religionsgemeinschaft: nicht auf gesetzlich an­erkann­te Kir­chen und Reli­gions­gemein­schaf­ten be­schränkt. Eine ge­naue Ab­gren­zung gibt es hier nicht.
  • „Rasse“/Hautfarbe/Abstammung: Angehörige bestimm­ter Grup­pen auf Grund deren äußer­lich er­kenn­barer Merk­male. Oder Men­schen, die von solch ei­ner Grup­pe „ab­stammen“.
  • Sprache: Sprachen, aber auch Dialekte
  • Religion/Weltanschauung: Gruppen, die durch ihre reli­giö­se Über­zeu­gung oder Welt­anschau­ung defi­niert werden.
  • Weltanschauung: z.B. Pazifismus
  • Nationale/ethnische Herkunft: Anknüpfungspunkt ist die Volks­zu­ge­hörig­keit
  • Staatsangehörigkeit: Im Gegensatz zu „Rasse“/Haut­farbe/Ab­stam­mung oder natio­na­ler/eth­ni­scher Her­kunft wird hier auf die recht­li­che Mit­glied­schaft einer Per­son zu einem Staat ab­gestellt.
  • Geschlecht: Frauen, Männer, Transsexuelle, Inter­sexu­elle, etc.
  • Behinderung: „die Auswirkungen einer nicht nur vorüber­gehen­den kör­per­li­chen, geis­tigen oder psy­chi­schen Funk­tions­be­einträch­ti­gung oder Be­ein­träch­ti­gung der Sinnes­funk­tio­nen, die ge­eig­net ist, die Teil­nahme am Leben in der Gesell­schaft zu er­schwe­ren“.
  • Alter: Kinder, Pensionisten, etc.
  • Sexuelle Ausrichtung: LGBT etc.

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Zentralrat: Ukraine muss handeln

Juli 17th, 2018  |  Published in Rassismus & Menschenrechte

Pogrom in Lemberg (Foto: liveuamap .com)Zentralrat Deutscher Sinti und Roma im Ge­spräch mit der ukrai­ni­schen Bot­schaft: Die Aus­einan­der­set­zung mit Dis­kri­mi­nie­rung und Anti­zi­ga­nis­mus ist wich­­ti­­ge Auf­­gabe der ukrai­ni­schen Re­gie­rung

Am 13. Juli 2018 traf der Vorsitzende des Zentral­rats Deut­scher Sinti und Roma, Romani Rose, mit der Ge­sandten-Bot­schafts­rätin der ukrai­ni­schen Bot­schaft Iryna Tybinka zu­sam­men. Der Schwer­punkt des Tref­fens war die Si­tua­tion über die Pogro­me an Roma in der Ukraine (mehr hier, hie, hier und hier) und den Mor­den an Roma in jüngs­ter Zeit in Lwiw und Berehove (West­ukrai­ne) sowie die Hand­lun­gen der ukrai­ni­schen Be­hör­den in die­sem Zu­sam­men­hang bzw. Er­geb­nis­se von be­gon­ne­nen Er­mitt­lun­gen.

Das Gespräch fand auf Vermittlung des Botschafters der Ukraine in der Bun­des­re­publik Deutschland, Dr. Andrii Melnyk, und des Staats­ministers im Aus­wär­ti­gen Amt, Michael Roth, statt, mit dem Romani Rose in der Vor­woche we­gen der Bedro­hung für Roma in ganz Europa durch den zu­neh­mend gewalt­berei­ten Ant­iziganis­mus sprach.

Bei einem Überfall auf Roma-Unterkünfte in Lwiw hatten rechts­extreme Täter den 24-jäh­ri­gen David Popp mit 15 Messer­stichen er­mordet (wir berichteten). Wei­tere vier Per­sonen wur­den bei die­sem Angriff schwer ver­letzt, darun­ter ein 10-jäh­ri­ges Kind und seine Mutter, die ver­suchte, ihr Kind vor den Messer­stichen zu schützen. Die­ser Überfall war das fünf­te Pogrom inner­halb von zwei Mo­naten, bei dem rechts­extreme Grup­pen Roma-Un­ter­künfte zer­störten und zum Teil ab­brann­ten. Read the rest of this entry »

Ein Rom träumt von der Champions League

Juli 16th, 2018  |  Published in Sport

Istvan Mezei (Foto: Mirko Schwanitz/DLF)DLF: Die Fußballliga der Roma in Ungarn

Ein Radiofeature von Mirko Schwanitz
Online anhören auf DLF (mp3)
Das Manuskript zum Nachlesen
finden Sie hier.

In Ungarn ist István Mezei eine Legende: 1980 be­glei­tet er das ungari­sche Fußball-Olym­pia­team nach Moskau. Wevnig später grün­det er die erste Roma-Mann­schaft des Landes und or­gani­siert mit Ungarns Fußball­idol János Farkas eine Roma-Ju­gend­liga. Sie wird für man­chen zum Sprung­brett in die erste Liga.

István Mezei widerspricht allen Klischees, die in Europa nach wie vor von „Zigeu­nern“ ge­pflegt wer­den. Als es in den 1990er-Jah­ren in Ost­europa zu Gewalt­ex­zes­sen gegen Roma kommt, ver­anstal­ltet István Mezei Fußball­tur­niere zwi­schen Polizei- und Roma­teams. Danach wer­den erst­mals Roma in den Polizei­dienst über­nom­men. 2012 wird die von ihm ge­lei­tete National­mann­schaft der ungari­schen Roma bei der Fuß­ball-EM der euro­päi­schen Min­der­heiten Vize­europa­meister (wir berich­te­ten). Read the rest of this entry »

MEP Romeo Franz antwortet Salvini

Juli 13th, 2018  |  Published in Politik, Rassismus & Menschenrechte

„Herr Salvini, ich bin Sinto und Sohn einer Hocolaust-Über­leben­den. Ich bin hier, um Ihnen zu sa­gen, dass in Europa kein Platz für Rassis­mus und Natio­nal­ideo­logie ist.“

Die erste Rede von Romeo Franz, seit 3. Juli 2018 neuer Ab­geord­ne­ter im Europa­parlament. Romeo Franz, der für den aus aus­schei­den­den deut­schen Grünen-Po­litiker Jan Philipp Albrecht nach­rückte, ist der erste Sinto im EU-Parlament. Neben ihm gibt es der­zeit drei wei­te­re Abgeordnete, die sich zu ihrer Roma-Her­kunft be­ken­nen: Die kon­­ser­­va­­tive unga­ri­sche Poli­ti­ke­rin Livia Járóka, die Ende No­vem­ber 2017 zur Vize­präsiden­tin des Par­la­ments ge­wählt wurde. Und Soraya Post aus Schwe­den (Feminis­ti­sche Initia­tive) und Damian Drăghici aus Ru­mänien (Sozial­demokrat, seit 2016 un­ab­hän­gig), die dem Euro­­päi­­schen Par­­la­­ment seit 2014 an­ge­hören.

(dROMa)

Siehe auch: Romeo Franz, Süddeutsche Zeitung, 21.6.2018


„Wir haben uns daran ge­wöhnt“

Juli 11th, 2018  |  Published in Medien & Presse, Politik, Rassismus & Menschenrechte

Karl-Markus Gauß (Foto: Kurt Kainil, CC 3.0)Rechtspopulismus – Der Rassismus gegen die Roma zerstört Europa von innen

Gastbeitrag von Karl-Markus Gauß in der Süd­deut­schen Zeitung am 30.6.2018

Warum ist Salvinis Vor­stoß im All­tag der euro­päi­schen Debat­ten als nicht ganz ernst ge­meinter rheto­ri­scher Aus­rutscher ab­getan worden? Das hängt mit denen zu­sam­men, gegen die Salvini mobil­isiert. Wir haben uns daran ge­wöhnt, dass die Aus­grenzung der Roma europaweit prakti­ziert oder immer­hin akzep­tiert wird. (…)

→Zum Beitrag auf der Web­site der Süd­deut­schen Zei­tung

„Und eisig weht der kalte Wind“

Juli 10th, 2018  |  Published in Geschichte & Gedenken, Literatur & Bücher

Eine Neuerscheinung aus Deutschland: "Und eisig weht der kalte Wind"Ricardo Lenzi Laubinger: Und eisig weht der kalte Wind. Die ergreifende Geschichte einer Sintifamilie, Verlag Books on Demand: Norderstedt 2018, Paperback, 280 S., ISBN-13: 9783743189959 (dort nicht mehr er­hält­lich)

Update: Das Buch ist inzwischen beim Klak-Verlag in Berlin er­schie­nen. ISBN 978-3-948156-21-3. Das Buch ist auch im Buch­han­del be­stell­bar oder vor­rätig.

Dieses Buch, „Und eisig weht der kalte Wind“, er­zählt die wahre Lebens- und Lei­dens­ge­schichte mei­ner Familie, be­son­ders die mei­ner Mutter Bertha „Sichla“ Weiss, einer deutschen Sintiza, die im Alter von 14 Jah­ren von den Natio­nal­sozia­lis­ten, zu­sam­men mit all ihren An­ge­höri­gen von Hamburg aus nach Polen in die Kon­zentra­tions­lager ver­schleppt wurde. Es war eine der un­zäh­li­gen Sinti­familien, die im III. Reich den Groß­teil ihrer An­gehö­ri­gen durch die ge­plan­te Volks­ver­nich­tung der Nazis an den Juden sowie an den Sinti und Roma ver­lo­ren hatte.

Lesen Sie hier die Geschichte eines 14-jäh­ri­gen Mädchens, das ihre Eltern, ihre sie­ben Ge­schwis­ter, ihre Groß­eltern, Tanten und Onkel so­wie die meis­ten deren Kinder ver­lo­ren hat, weil sie alle von den Nazis in den Kon­zentra­tions­lagern er­mordet wur­den. Sie war fast 20 Jahre alt, als sie end­lich von den Alliier­ten befreit wur­de, und hat­te 59 fürch­ter­liche und grauen­volle Monate Haft in ver­schie­de­nen Kon­zentra­tions­la­gern überlebt. Aber sie hat­te ihre gesam­te Fa­milie und mehr als 60 weite­re An­gehö­rige ver­loren. Sie war die einzige Überlebende ihrer gesam­ten Ver­wandt­schaft. Doch war der Leidensweg nach ihrer Befreiung noch lan­ge nicht vorbei. Denn auch nach dem Krieg und in der Bundes­republik wur­den die Sinti weiter­hin benach­tei­ligt und dis­krimi­niert.

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„Mit dem Kopf voran ge­gen eine Scheibe“

Juli 7th, 2018  |  Published in Rassismus & Menschenrechte

Wien, 7.7.2018: Die Polizei nimmt den Vorfallen in der Favoritenstraße auf (Foto: M. Bonvalot)Zeugenbericht aus Wien: Rassistischer Gewal­takt ge­gen Kind

Der Journalist und Buchautor Michael Bonvalot wurde heute Nach­mittag in Wien auf of­fener Straße Zeuge eines rassis­ti­schen Angriffs, ein etwa 12- bis 13-jäh­ri­ger Bub wurde ver­letzt. Auf Twitter be­rich­tete Michael Bon­va­lot, noch di­rekt vom Tatort, von dem Vor­fall. Im Fol­gen­den geben wir diesen Zeugen­bericht wie­der. Wir dan­ken dem Autor für die freund­liche Ge­neh­mi­gung – und für sein Ein­schrei­ten!

Soeben wurde ich Zeuge eines rassistischen An­griffs auf der Favo­riten­straße in Wien. Auf ein­mal knallt es neben mir. Ein Junge, viel­leicht 12 oder 13, fliegt mit dem Kopf voran ge­gen eine Scheibe. Der Täter, ein Mann um die 40, hat schein­bar ganz selbst­ver­ständ­lich zugeschla­gen und geht danach ein­fach mit seiner Be­glei­terin weiter. Die Freun­din­nen des Buben sind in vol­ler Auf­re­gung, er selbst steht offen­bar unter Schock. Die beiden jungen Frauen sind mit Kinder­wagen unter­wegs. Es dürften Men­schen aus der Min­der­heit der Roma sein. Sie er­zählen has­tig, dass sie nicht ver­stehen, was da gerade pas­siert sei. Der Mann hät­te noch „Scheiß Tschu­schen“ ge­rufen und dann ein­fach zu­geschla­gen. „Tschusch“, das ist eine üble rassis­ti­sche Be­schimpfung in Wien.

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Facts & Figures (193)

Juli 6th, 2018  |  Published in Facts & Figures

Unter dem Vorwand des Tier­schut­zes wur­de den Roma in Nor­we­gen (Ta­ter) 1951 das Rei­sen mit Pfer­de­wä­gen ge­setz­lich ver­bo­ten.

(Quelle (pdf))