Diskriminierung ja, Volksverhetzung nein: Münch­ner Ur­teil zu NPD-Pla­kat sorgt für Em­pörung. Ge­spräch mit Herbert Heuß

Interview: Kristian Stemmler
Aus: junge Welt, Ausgabe vom 21.09.2019, S. 8

Am 19. September wies das Münchner Verwaltungsgericht eine Klage des Zentral­rats Deut­scher Sin­ti und Ro­ma ge­gen die Stadt Ingolstadt ab. Worum ging es dabei?
Seit Jahren plakatiert die NPD bei Bundes- wie bei Landtags­wahlen den Spruch »Geld für die Oma statt für Sinti und Roma«. Da­hin­ter steht die Aus­gren­zung von Sinti und Roma, de­nen nicht zu­ste­hen soll, was anderen Deutschen zu­steht. Im­mer wie­der wur­den wir vom Zentralrat kon­tak­tiert, weil in den Städten und Ge­mein­den diese Plakate aus­hin­gen – mit der Folge, dass Schul­kinder von ihren Klas­sen­kame­ra­den damit kon­fron­tiert wur­den. Diese Form von all­täg­li­cher Dis­krimi­nie­rung ist in keiner Weise ak­zep­tabel, ver­stößt gegen gel­ten­des Recht und be­rei­tet den Boden für gewalt­berei­ten Anti­ziga­nis­mus. Das Münchner Gericht urteilte nun aber, dass der Tat­bestand der Volks­ver­hetzung nicht ge­geben sei.

Ein Gutachten der Würzburger Völkerrechtlerin Stefanie Schmahl im Auf­trag des Bun­des­justiz­ministe­ri­ums hatte schon 2015 er­geben, dass der­artige »fremden­feind­liche Wahl­plakate« die öf­fent­liche Sicher­heit und Ord­nung ge­fähr­den und ab­ge­hängt wer­den müssen. Wie ar­gu­men­tierte die Juristin?
Ihr entscheidendes Argument ist, dass die Gerichte nur auf Volksverhet­zung ab­he­ben, aber alle ande­ren rechtlichen Gründe voll­stän­dig igno­rie­ren. Es gibt eine Reihe inter­natio­naler Ab­kom­men, die in Deutschland im Rang eines Bundes­gesetzes ste­hen. Ein Bei­spiel ist das »Inter­natio­nale Über­ein­kommen zur Be­seiti­gung jeder Form von Rassen­dis­krimi­nie­rung« der Ver­einten Nationen, auf das man sich für ein Vor­gehen gegen rassis­tische Wahl­werbung be­rufen kann. Diese men­schen­recht­lichen Über­ein­kom­men wurden von den Gerichten, auch jetzt wieder vom Münch­ner Ver­waltungs­gericht, aber nicht heran­ge­zogen – obwohl sich der Zentralrat be­reits in seiner Klage­schrift aus­drück­lich und um­fang­reich auf das Gutachten be­zogen hatte. Read the rest of this entry »

Gedenkarbeit am Dokumentationszentrum der Sinti und Roma

Radio Corax | Sendung vom 11.9.2019
8:21 min | 11 MB | →Anhören (mp3)

Seit 1997 gibt es in Heidelberg eine große Aus­stel­lung, die den Völkermord an den Sinti und Roma im Natio­nal­sozia­lis­mus the­ma­ti­siert. Das Ge­den­ken daran ist heu­te nicht weni­ger rele­vant, gerade an­ge­sichts wach­sen­der Frem­den­feind­lich­keit. Über die Arbeit des Do­ku­men­ta­tions­zentrums und die Aus­stellung be­rich­ten André Raatzsch (Lei­tung des Re­fe­rats) und Jan Kreutz.

→Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma: www.sintiundroma.de

(www.freie-radios.net)

(Quelle)

Radio Corax | Sendung vom 11.9.2019
12:44 min | 18 MB | →Anhören (mp3)

„Sinti in der Frühen Neuzeit – Akzeptanz, Dissens und Kooperation“, so heißt eine Ausstellung, die die sechs­hun­dert­jäh­rige Prä­senz der Sinti in Deutschland be­leuch­tet. Lange Zeit wur­den selbst in der Fach­literatur vor allem Stereo­type über diese Periode tra­diert, nicht aber ein Wissen über die viel­fäl­ti­gen Lebens­reali­tä­ten der Sinti. Genau davon zu er­zählen macht sich die Sonder­aus­stel­lung in Heidelberg zur Auf­gabe. Eine Füh­rung durch die Aus­stel­lung mit Jan Kreutz und André Raatzsch, die am Doku­men­ta­tions- und Kultur­zentrum der deut­schen Sinti und Roma tä­tig sind.

Sonderausstellung: Sinti in der Frühen Neuzeit
9. Juli 2019 bis 18. November 2019
Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma
Bremeneckgasse 2, 69117 Heidelberg (mehr hier)

(Text: www.freie-radios.net)

ORF-Religionsmagazin „Orientierung“
So., 22.9.2019, um 10.30 Uhr in ORF 2

Urteil gegen Obdachlose: Salzburger Pfarrer fordert Hilfe statt Strafe

Aufregung gab es vergangene Woche in der Festspiel­stadt Salzburg: Das dor­tige Lan­des­ver­wal­tungs­gericht hat in einem viel­beach­te­ten Ent­scheid die Ver­urteilung einer Grup­pe obdach­loser Roma be­stä­tigt. Ihr Ver­gehen: Sie hat­ten sich in einer kalten Regen­nacht im No­vem­ber aus Zweigen und Plastik­folien not­dürftig einen Regen­schutz gebaut – ein Ver­stoß ge­gen das ge­setz­lich ver­ankerte Campier­verbot, so das erst­instanz­li­che Urteil. Doch die „Platt­form für Menschen­rechte“ in Salz­burg be­ein­spruch­te ge­mein­sam mit den Obdachlosen das Vor­ge­hen des Ma­gistrats. So wurde jetzt in zwei­ter Instanz zu­min­dest eine Redu­zie­rung der Geld­strafen von 200 auf 100 Euro er­reicht. Selbst diese Sum­me ist für die Ob­dach­losen, die zu­meist vom Betteln rund um die Alt­stadt le­ben, exis­tenz­be­dro­hend. Was be­deu­tet nun das Urteil für das so­ziale Klima in der Stadt? Ein „Orien­tie­rung“-Team hat sich bei den Roma, bei Men­schen­recht­lern, bei Sozial­arbei­tern, in der Not­schlaf­stelle der Caritas, und bei Bür­ge­rin­nen und Bür­gern auf der Stra­ße um­ge­hört. Die Lage, so geht aus den Be­ob­ach­tun­gen her­vor, ist seit Jah­ren viel weni­ger dra­ma­tisch, als dies bei ober­fläch­li­cher Be­trach­tung scheint. Und die ver­urtei­lten zah­lungs­un­fä­hi­gen Roma wer­den nicht ins Ge­fäng­nis müs­sen: Auf Initia­tive von Pfarrer Alois Dürlinger, Ko­ordi­na­tor für die kirch­li­chen Armuts­pro­jekte für die Stadt, wurde eine Spenden­aktion ge­startet. Die Strafen wur­den in­zwi­schen be­zahlt. Be­richt: Peter Beringer.

(ORF-Programmaussendung)

Chad Evans Wyatt ist kommerzieller Fotograf aus Washington D. C. Für einen Foto­auf­trag reis­te er 2001 nach Tschechien und war scho­ckiert über die Art und Wei­se, wie dort Roma in den Medien dar­ge­stellt wer­den. Wyatt, der in den USA als Sohn eines Afro­ameri­ka­ners zur Zeit der er­star­ken­den Bür­ger­rechts­bewe­gung auf­wuchs, woll­te diesen rassisti­schen, stereo­typen Bildern etwas ent­gegen­stel­len und star­tete das Foto­pro­jekt »Roma­Ri­sing«. Die Ausstellung (Anm: die bereits zu Jahresbeginn im Heidelberger Forum für Kunst gezeigt wurde) umfasst 22 ausgewählte Porträt­foto­gra­fien von Sinti und Roma aus Chad Wyatts »Roma­Ri­sing«-Archiv und ist bis zum 25.10.2019 zu se­hen.

Die feierliche Eröffnung am 20.9.2019 findet im Beisein von Chad Wyatt und im Rah­men der »Lan­gen Nacht der Volks­hoch­schulen« im Foyer der VHS Hei­del­berg statt. Read the rest of this entry »

Deutschland: Verleihung des Kultur- und Ehrenpreises der Sinti und Roma in Ulm – Preise für Rosa Gitta Martl, Petra Pau und Andre­as Hoff­mann-Rich­ter

Der „Kultur- und Ehrenpreis der Sinti und Roma“ wird dieses Jahr am 20.9.2019 im Foyer des Rat­hauses Ulm um 11 Uhr im Rah­men des Rom­no-Po­wer-Fes­ti­vals ver­ge­ben. Gruß­wort u.a. des Ober­bürvger­meis­ters der Stadt Ulm, Gunter Czisch. Die Preis­träger 2019 sind:

• Rosa Gitta Martl │ Für ihr kultu­rel­les En­gage­ment und lite­rari­sches Werk

Laudatio: Ilona Lagrene, Autorin, Bürgerrechtlerin, frühere Lan­des­vor­sitzen­de des Ver­bands Deut­scher Sinti und Roma, Landes­ver­band Ba­den-Württem­berg e.V.

Gitta Martl war Mitbegründerin und langjährige Geschäftsführerin des Vereins Ketani, der im Jahr 1998 ge­grün­det wurde und die Interes­sen der in Öster­reich le­ben­den Roma und Sinti ver­trat. „Ketani“ be­deutet „ge­mein­sam“ und ver­weist auf den Grund­satz des Vereins: Gemein­sam mit allen Bürger*in­nen Ös­ter­reichs die Wunden der Ver­gan­gen­heit zu be­wäl­ti­gen und für eine ge­mein­same, fried­liche Zukunft zu ar­beiten. Für ihren gro­ßen Einsatz für Roma und Sinti er­hielt sie be­reits den Elfrie­de-Grün­berg-Preis, den Mari­an­ne-von-Wil­le­mer-Preis, den De­mokratie­preis der Mar­ga­retha-Lupac-Stif­tung sowie 2013 das Gol­dene Ver­dienst­zeichen der Re­publik Österreich. Gitta Martl ist Autorin und er­hielt kürz­lich den Roma-Li­te­ratur­preis des öster­rei­chi­schen P.E.N.-Clubs.

• Petra Pau │ Für ihren Einsatz für die gleich­be­rech­tig­te Teil­habe von Sinti und Ro­ma in Eu­ropa

Laudatio: Romeo Franz, MdEP

Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, enga­giert sich seit vielen Jahren und Jahr­zehn­ten gegen Anti­ziganismus und für die Bürger­rechte von Sinti und Roma in Europa. Read the rest of this entry »

(Quelle)

… and still counting.

In Prag soll bis 2023 ein neues Roma-Zentrum ent­stehen

Das Museum für Roma-Kultur mit Sitz in Brno/Brünn will im Jahr 2023 in Prag ein Zentrum der Roma und Sinti er­öff­nen. Der Bau wird rund eine Mil­lion Euro kos­ten, die Kosten da­für werden aus den so­ge­nann­ten Norwegi­schen Fonds be­glichen. Das sagte Museums­direk­to­rin Jana Horváthová am Diens­tag der Nach­rich­ten­agentur ČTK. Es werde kein sehr ge­räu­mi­ges Ge­bäude für ein Museum sein. Daher rechne man viel­mehr damit, dass in Prag eine Art Ge­mein­schafts­zentrum für Roma ent­stehen wird, er­läu­terte Roman Truksa vom Museum aus Brünn.

(Text: Lothar Martin/Radio Prague International)

Sich mit Wissenschaft vertieft jour­nalis­tisch aus­einander­zu­set­zen, frei von zeit­li­chem und finan­ziellem Druck – das ist das Ziel des neuen „Stipen­dium Forschung & Journalismus“ der Ös­ter­rei­chi­schen Akademie der Wissen­schaf­ten (ÖAW). Da­durch sollen besonders jene Geschich­ten er­mög­licht werden, für die im redak­tio­nellen Alltag sonst oft kein Platz ist oder keine Zeit bleibt. Ab Septem­ber recher­chieren nun erst­mals vier junge Jour­na­list/in­nen – Valentine Auer, Benjamin Breitegger, Uli Jürgens und Katharina Kropshofer – von der ÖAW ge­fördert an ihren Themen. Die Stipendien sind je­weils mit 4.000 Euro dotiert und lau­fen zwei Mo­nate lang.

Unter dem Arbeitstitel „Rom*nja: Kein Leben im Verborgenen“ re­cher­chiert Valentine Auer aus anthro­polo­gischer und sozial­politi­scher Per­spektive den Kampf um Anerkennung hei­mi­scher Roma und Rom­nja. „Obwohl Roma und Romnja seit 1993 eine an­erkannte Volksgruppe in Österreich sind, wer­den sie noch immer viel zu oft als Opfer oder als Täter/in­nen dar­ges­tellt. Mit meiner Recherche will ich daher politi­sche Akteur/in­nen der Roma-Com­mu­nity sichtbar ma­chen“, sagt Auer. Die ÖAW-Sti­pen­diatin hat ihre Recherche be­reits be­gonnen. Erste Einblicke gibt die­ses Interview, das sie mit Irina Spataru vom Wie­ner Romano Centro ge­führt hat.

Read the rest of this entry »

Zum 6. Mal bringt das Festival „Djelem Djelem“ Alt­ein­ge­ses­sene und Neu­zu­gewanderte zusammen. Bis 20. Sep­tem­ber werden die vielfaltigen Roma-Kulturen in Musik, Theater, Film und Tanz erlebbar gemacht, Diskussionen regen zum Meinungs­austausch an. Das Festival „Djelem Djelem“ mit über 30 betei­ligten Part­nern setzt ein deutliches Zeichen gegen jahrhundertealte Vorurteile, gegen Antiziganismus und neu belebte Feindbilder. Es wirbt für ein unverkrampftes Miteinander und den kul­turellen Austausch. Inzwi­schen ist das Festival auch jen­seits der Dort­munder Nordstadt zu einer festen kulturellen Größe in Dortmund und dem gesamten Ruhrgebiet auf­gestiegen – ein Zeichen für eine beherzte Willkommenskultur.

(Text: Pro­gramm­an­kün­di­gung)

Programm:
Read the rest of this entry »

Ein neues Roma-Kulturfestival in Deutschland: In Ulm be­ginnt die Sin­ti-&-Ro­ma-Kul­tur­woche mit zahl­rei­chen Kon­zer­ten und Le­sun­gen

Kultur ist die Seele Europas. Ein einzigartiges Beispiel da­für ist die wun­der­bare Kultur der Sinti und Roma, ihre authen­ti­sche Musik und Tanzkunst und die Poesie ihrer Sprache. Sie ist wahr­haft europäisch, weil sie – allen Aus­gren­zungen zum Trotz – keine Gren­zen kennt. Im Rah­men des „Romno Power Festivals“ vom 13. bis 21. September 2019 in Ulm wol­len die Or­gani­sa­to­ren mit Konzerten, Lesun­gen, Filmen, Dis­kus­sionen und vielen Begeg­nun­gen die Vielfalt der Kultur und Lebens­welt der Sinti und Roma den Be­su­chern nahe­bringen – auch als bewuss­ten Bei­trag gegen Rassismus, Hass und Rechts­popu­lis­mus in unserer Ge­sell­schaft. Die Kulturwoche wird von der Euro­päi­schen Donau-Aka­demie in Zu­sam­men­arbeit mit dem ba­den-württem­bergi­schen Landes­verband der Sinti und Roma ver­anstal­tet und steht unter der Schirm­herr­schaft von Minister­prä­si­dent Winfried Kretschmann.

(Text: Romno Power Festival)

→„Romno Power Festival“ – Programmfolder (PDF-Download)

Programmübersicht: Read the rest of this entry »

Filmpremiere im Deutschen Filmmuseum in Frankfurt

Am Montag, 16. September, findet um 18 Uhr im Kino des Deutschen Film­museums, Schau­main­kai 41, die Pre­miere des Do­ku­men­tar­films „Weil wir Romnja sind?!“ mit an­schlie­ßen­dem Film­ge­spräch statt. Der Ein­tritt ist frei.

Die Protagonistinnen des Films, Dragiza, Anita und Alina, sind drei junge Roma­frauen mit rumäni­schem Hinter­grund aus Frankfurt. Dragiza ist in Fran­kfurt auf­ge­wach­sen und hat Hessen, weil sie keinen Aus­weis hat, seit­dem fast nie ver­lassen. Das soll sich jetzt aber än­dern. Ihre Freun­din Anita ist in Deutschland ge­boren, seit­dem aber immer wieder um­ge­zogen. Durch einen Kran­ken­haus­auf­ent­halt ohne Ver­siche­rung ist sie in eine Privat­insol­venz ge­raten. Alina ist mit 18 nach Frank­furt ge­kom­men und hat anfangs Ob­dach­losen­zeitungen auf der Straße ver­kauft. In­zwischen über­setzt sie für hilfe­su­chen­de Roma.

Die drei unterschiedlichen Freundinnen kämpfen gegen Dis­krimi­nie­rung und für ein bes­seres Leben. Ihr Optimis­mus kennt dabei, trotz büro­kra­tischer und priva­ter Hürden, fast keine Grenzen. Der Film be­gleitet sie über zwei Jahre bei ihren all­täg­li­chen Kämpfen und Be­geg­nungen mit ande­ren Roma.

Nach einer Begrüßung von Linda Kagerbauer vom Frauenreferat Frankfurt ist im An­schluss an die Vor­stel­lung ein Film­gespräch vor­ge­sehen.

Read the rest of this entry »

I flogoskeri grupn le Romendar taj Sintijendar jeke bari­kane muschi­kaschi nascha­tscha. Pal pharo nas­va­lipe kurke o cim­ba­lakero khe­la­schi Stefan Pišti Horvath amen­dar gelo. Ov 70 ber­scha phu­ra­no sina.

O Stefan Pišti Horvath ando ungriko Bük 1949 upro them alo. Les­keri daj Anna, jek Romni andar Groß­waras­dorf, o lo­geri Ravensbrück prik dschiv­tscha. Oj ham nasch­tig buter upre oda than, kaj upro them ali pal geli, mint oja bibas­tali naci­jengeri cajt naschtig pobister­tscha. Palo befraj­inipe oj Bük geli, taj odoj le Istvan Horvathiha jek fami­lija kertscha. O Pišti lengero erschti tschau sina. Na dur iste on pu­men papal vascho ungri­ko upre terdscha­vipe odotar upro drom kerde. Ando 17. novemberi 1956 ali i fami­li­ja Horvath ande Großwarasdorf, kaj ando kher leskere papus­tar taj baba­tar ando Unterort 25, pumen tel mukle. Poar divesa paloda leskeri daj taj les­kero dad le schov­ber­schen­gere Stefanistar don­de gele. Aja tscha­vengei cajt le Stefan Pišti Horvathis­ke but duk pal mukla. Kekaj o ra­schaj leske but pomo­schin­lahi, ham o gadsche andar o gav na latsche use leste sina.

O Pišti mindig pro khetanipe use pri hajmat gemajndi sikav­lahi. Ham pal avlahi ov ande Groß­warasdorf tschak te valaso te cidel delahi. O bari­kano kinst­leri Stefan Pišti Horvath sa­kotan upre ada vila­go sina taj 27 berscha dur la Austrija andar Tokio dschi Kairo fatre­tin­tscha. Read the rest of this entry »

30 Jahre Roma-Bewegung und 20 Jahre Ro­ma-Volks­hoch­schu­le wur­den groß ge­feiert

Die Roma-Volkshochschule Burgenland feiert 2019 ihr 20-jäh­ri­ges Beste­hen. Gleich­zeitig wird auch daran erin­nert, dass zehn Jahre frü­her, 1989 in Oberwart, der erste Ro­ma-Ver­ein Öster­reichs (Anm.: „Verein Roma“) ge­grün­det und ein Pro­zess ge­startet wurde, der ein paar Jahre später zur An­erken­nung als Volksgruppe füh­ren sollte. „Mit dem ers­ten Roma-Verein Ös­ter­reichs im Jahr 1989 in Oberwart wur­de ein wich­tiger und histori­scher Schritt ge­setzt. Drei Jahre später, am 15. Okto­ber 1992, wurden die Roma und Sinti im National­rat ein­stimmig als öster­reichi­sche Volks­gruppe an­erkannt“, erklärte Land­tags­prä­si­den­tin Verena Dunst bei der Feier am Sams­tag­abend im Offenen Haus Ober­wart (OHO).

Mit einem großen Fest sorgten Bands, darunter das David Samer Trio, Ferry Janoska & Joschi Schnee­ber­ger Trio, Harri Stojka oder Romano Rath, für gute Stim­mung im Offenen Haus Ober­wart. Land­tags­prä­siden­tin Vere­na Dunst er­klärte bei ihrer Rede, dass zwar in den letz­ten 30 Jahren sehr viel er­reicht wurde, die Emanzi­pation der öster­reichi­schen Roma und Sinti aber noch lange nicht ab­geschlossen ist. Sie zitierte dabei den Grün­der des Kulturvereins öster­reichi­scher Roma, Pro­fes­sor Rudolf Sarközi, der am 12. März 2016 ver­storben ist: „Ich bin ins kalte Wasser gesprun­gen, heute ist es warm.“ Read the rest of this entry »

Tschechien: Archäologen entdecken Gräber von Häft­lin­gen des ehe­mali­gen Roma-KZs in Lety

Beim ehemaligen Roma-Konzentrationslager in Lety bei Písek haben Archäo­lo­gen die Gräber frü­herer Ge­fan­gener ent­deckt. Sie legten das Grab mit den sterb­li­chen Über­resten einer Gefan­ge­nen frei, die da­mals jün­ger als 40 Jahre alt ge­wesen sein muss. Darüber hinaus das Grab eines Neu­gebore­nen, des­sen Skelett je­doch kaum er­halten ge­blieben ist, weil die Grube sehr seicht war. Zu­dem fan­den sie sieben wei­te­re Grab­gruben. Laut schrift­li­chen Quel­len sollen an dem un­heil­vollen Ort rund 120 Gefan­ge­ne be­gra­ben sein, davon seien über 70 Kinder. Der Fried­hof hat eine Flä­che von 400 Quadrat­me­tern.

Über die grausige Entdeckung haben Archäologen und Ver­tre­ter des Muse­ums für Roma-Kul­tur in Brno/Brünn am Diens­tag die Me­dien in­for­miert. Im KZ im süd­böh­mi­schen Lety waren zwi­schen August 1942 und Mai 1943 über 1.300 Roma in­haftiert. 327 von ihnen starben vor Ort, mehr als 500 wur­den in Auschwitz ermordet. In Zukunft soll am Ort des frü­he­ren Kon­zentra­tions­lagers eine Gedenk­stätte ent­ste­hen. Read the rest of this entry »

Die Volksgruppe der Roma und Sinti hat einen be­deu­ten­den Musiker ver­loren. Nach lan­ger Krank­heit ver­ließ ver­gan­ge­nen Sonn­tag der Zymbal­spie­ler Stefan Pišti Horvath diese Welt. Er wurde 70 Jahre alt.

volksgruppen.orf.at: Stefan Pišti Horvath er­blick­te eigent­lich 1949 im ungari­schen Bük die Welt. Die Mama Anna, eine Romni aus Groß­waras­dorf, über­lebte das Kon­zentra­tions­lager Ravensbrück, konn­te je­doch auf Grund ihrer furcht­baren Erin­nerun­gen aus der Nazizeit nicht mehr in ihren Geburts­ort zu­rück­kehren. Nach der Befrei­ung ließ sie sich in Bük nieder und grün­de­te dort mit Istvan Horvath eine Familie. Pišti war ihr ers­tes Kind.

Wie das Schicksal so will, musste sich die Familie während des Ungarn­auf­standes noch­mals auf den Weg zu einem freien Leben ma­chen. Am 17. No­vem­ber 1956 kam die Fa­milie Horvath in Großwarasdorf an, be­zog das Haus der Großeltern im Unterort 25. Ein paar Tage später trenn­ten sich seine Eltern für eine lange Zeit vom da­mals sechs­jähri­gen Stefan. Die Erin­nerun­gen an seine Kindheit hin­ter­lie­ßen bei Stefan Pišti Horvath tiefe Risse, die nicht zu heilen ver­moch­ten. Wenn er auch sei­tens des Pfarrers stets Unter­stützung erfuhr, war die Dorf­gemein­schaft, die er Gadsche nann­te, mit dem klei­nen Stefan nicht selig. Auch wenn Pišti un­ermüd­lich seine Ver­bunden­heit zu seiner Heimat­gemeinde wieder­holte, kehrte er später nur mehr zu den Auf­tritten nach Großwarasdorf zu­rück. Der Aus­nahme­künstler Stefan Pišti Horvath reiste jedoch 27 Jahre lang die ganze Erd­kugel und ver­trat Österreich von Tokio bis Kairo. Read the rest of this entry »

(Quelle/pdf)

Gerichtsurteil: Milan Mazurek von Kot­lebas ĽSNS ver­liert nach Hetze gegen die Min­der­heit der Roma sein Par­la­ments­mandat

In der Slowakei wurde erstmals einem Politiker wegen ras­sis­ti­scher Hetze sein Parlaments­man­dat aberkannt. Am Diens­tag be­stätigte der Obers­te Gerichts­hof in Bratislava die Ver­urtei­lung des rechts­extre­men Ab­geord­ne­ten Milan Mazurek (mehr hier), weil dieser die Roma-Volks­gruppe im Privatradio­ pau­schal herab­gewür­digt hat­te. Darüber hinaus ver­schärfte das Höchst­gericht nun auch das Straf­maß des frühe­ren Urteils, ge­gen das der Politi­ker 2018 Beru­fung ein­gelegt und das er als „Polit­justiz“ titu­liert hatte. Mazurek verliert nicht nur sein Mandat, son­dern muss zu­dem eine Straf­zahlung in der Höhe von 10.000 Euro (statt 5.000 Euro) ent­richten. Mit diesem Urteil en­det jetzt das schon seit 2017 lau­fen­de Gerichts­verfahren in letz­ter Instanz.

Der heute 25-jährige Politiker hatte 2016 in einer Radio­sendung von einem an­geb­li­chen „Zigeu­ner-Terror ge­gen an­stän­dige Leute“ ge­spro­chen und Roma als asozia­le Schmarotzer be­schimpft, die „nichts für unser Volk tun und nichts zu unserem Staats­haushalt oder unserer Kultur bei­tragen, son­dern sich um­gekehrt ent­schie­den haben, ein asoziales Leben zu füh­ren und unser Sozialsystem aus­zu­saugen“.

Der stellvertretende Vorsitzende des National­rats, Andrej Hrnčiar (Most-Híd), begrüßt das das Urteil gegen Mazurek: „End­lich hat die Gerech­tig­keit ge­siegt. Denn faschisti­sche und rassistische vÄuße­run­gen werden in unse­rer Gesell­schaft bereits seit lan­gem über­mä­ßig toleriert. Nun wurde end­lich ein grund­sätz­li­cher Beschluss ge­fällt und ich bin davon über­zeugt, dass dies ein gu­tes Signal für die Zu­kunft sein kann.“

Mazurek war seit 2016 Abgeordneter der rechtsextremen Partei „Kotleba – Volkspartei Unsere Slowakei“ (Kot­le­ba – Ľudová strana Naše Slovensko – ĽSNS) und war be­reits wieder­holt mit extremis­ti­schen Aus­sagen und Auf­tritten auf­ge­fal­len. So leugne­te er unter ande­rem auf Face­book öf­fent­lich den Holocaust.

Read the rest of this entry »