Eine Aktion des „Vereins für Obdachlose – Streetwork“ und der „Bettellobby Tirol“

Bettelnde Menschen werden in Innsbruck ver­mehrt mit Strafen kon­fron­tiert und aus dem öffent­li­chen Raum ver­trieben, weil sie Armut sicht­bar ma­chen. Statt Armut zu be­kämpfen, wird der Fokus darauf ge­legt, die betrof­fenen Men­schen zu sanktio­nie­ren und somit aus dem Stadt­bild zu ent­fernen. Mit der Aktion „Armut be­straft“ wol­len wir, die Mit­arbei­ter/in­nen von Street­work – Verein für Ob­dach­lose und die Bettel­lobby Tirol, er­klären und in­formie­ren, wie es dazu kam, dass betteln­de Men­schen fast voll­ständig aus Innsbruck ver­schwan­den. An ver­schiedenen Stand­orten in Inns­bruck wer­den dazu in der Vor­weih­nachts­zeit Figu­ren aus Holz platziert, die sich dem Um­gang mit Armut und der Situa­tion bet­teln­der Men­schen wid­men. Die Straf­ver­fü­gun­gen auf den Figuren sind ano­ny­mi­sier­te Ori­gi­nale, die Men­schen, die in Tirol bet­telten, be­kamen. Teil­weise er­hiel­ten Be­trof­fene meh­rere Strafen an einem Tag.

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Niederösterreichischer „Club of Roma“ verteilt Lebens­mit­tel und Weih­nachts­geschen­ke an Roma in Ost­ungarn

NÖN, 28.11.2018: Zumindest in der Weihnachtszeit etwas Hoff­nung und Freude brin­gen – dieses Ziel ver­folgt der Verein „Club of Roma“ und star­tet im De­zem­ber wieder mit seiner Weihnachts­aktion in der ost­ungari­schen Ge­mein­de Köröm. In einer Region, wo laut Ob­mann Christian Rauscher die meis­ten Roma-Fa­mi­lien unter ärm­lichs­ten Ver­hält­nis­sen in Häusern oh­ne Kanal und Wasser le­ben. So sol­len im Roma-Dorf Kiscsécs heuer 150 Lebens­mittel­pakete (à 15 Euro) an Fami­lien ver­teilt wer­den. Rau­scher: „Damit kann eine Roma-Fa­milie eine Wo­che über Weih­nachten aus­reic­hend er­nährt werden.“ Die Kinder der Grund­schule und in den Kinder­gärten wer­den mit einem per­sön­lichen Weih­nachts­paket (25 Euro) beschenkt.

Während des Jahres engagiert sich der Langenloiser Verein in der Roma-Re­gion mit der Unter­stützung re­giona­ler Stickkunst, ver­anstal­tet mehr­tä­gi­ge Jugend-Camps und hilft Ro­ma-Fa­mi­lien beim Aufbau von Haus­gärten, wo nach­haltige Hilfe zur Selbst­hilfe an­ge­boten wird. Heuer konn­ten auf diese Weise 140 Ro­ma-Hausgärten zur Ver­bes­se­rung der Er­nährungs­situa­tion bei­tragen.

(Text: NÖN, 27.11.2018)

Lösung für frierende Notreisende gesucht

„unerhört!“ | Radiofabrik Salzburg, 22.11.2018
Eine Sendung von Mirjam Winter, Rafaela Schindlegger (Moderation) und Timna Pachner

Menschen in dicht aneinander gedrängten Schlaf­säcken – wer in den letz­ten Wo­chen an der Salz­bur­ger S-Bahn-Hal­te­stelle Mülln unter­wegs war, kennt das abend­li­che Bild. 50 Betten hat z.B. das Haus Franziskus der Caritas an der Salzach, diese kön­nen zwei Wo­chen am Stück ge­nutzt werden. Wer kei­nen Platz hat, muss draußen schla­fen. Seit fünf Jah­ren sind konstant 130 bis 150 obdach­lose Roma in Salz­burg, erklärt Raim Schobes­berger. Groß­teils Eltern, die ihren Kindern eine bes­sere Zukunft er­mög­lichen wollen. Seine selbst­er­nannte Mis­sion: Er setzt sich mit seinem Kulturverein Phurdo für ihre Bedürf­nisse, Rechte und Arbeits­markt­integra­tion ein. Und er schlägt Alarm: die Men­schen müs­sen weg aus der Kälte, und dafür braucht es nach­hal­tige Lö­sun­gen. Aber wie soll das gehen und warum tun sich die Leute das über­haupt an und sind nicht zu Hause, wo sie ein Dach über dem Kopf haben?

(Text und Sendung: radiofabrik.at)

„Schärferes Vorgehen gegen Antiziganismus erforderlich“ – Stellungnahme vom Amaro Foro und ReachOut, 22.11.2018

In Berlin-Mitte sind Roma oder dafür gehaltene Men­schen offen­bar durch rechts­extreme Ak­ti­vis­ten ver­trie­ben wor­den. Die NPD teilte dies auf Facebook und auf ihrer Home­page mit. Eini­ge der Be­trof­fe­nen waren offen­bar minder­jährig; sie wurden foto­gra­fiert und die Fotos wurden ohne ihr Ein­ver­ständ­nis im Internet ver­öffent­licht. Auf ihrer Homepage be­haup­tet die NPD, „Betrü­ger und Zigeuner“ seien „des Platzes ver­bannt“ worden. Im ent­spre­chen­den Face­book-Post heißt es: „Die meist min­der­jähri­gen Jungs und Mädchen aus vor­nehm­lich Osteuropa sind täg­lich in Touris­ten-Zentren unter­wegs, um gut­gläubige Deutsche und an­dere Gäste um ihr Bar­geld zu er­leich­tern.“ Dabei ist auf dem Foto ledig­lich ein Teil des Gesichts der Betrof­fe­nen durch einen schwar­zen Balken ver­borgen.

Dieses Vorgehen ist eine Amtsanmaßung durch Rechtsextreme, die in einer mas­siven Dis­krimi­nie­rung und Gefähr­dung gan­zer Perso­nen­grup­pen resul­tiert: Wer befürch­ten muss, für nicht deutsch ge­halten zu werden, kann sich in Berlin-Mit­te nicht mehr sicher füh­len, nicht mehr gefahr­los be­wegen. Laut Medien­berich­ten be­obach­tet der Staats­schutz den Fall. Read the rest of this entry »

Amnesty International kritisiert Diskriminierung gegen obdachlose europäische Zuwanderer in Schweden

Radio Dreyeckland/Focus Europa, 23.11.2918

Schwedische Behörden verweigern obdachlosen Zu­wan­de­rern/in­nen aus ande­ren EU-Staa­ten ab­sicht­lich den Zu­gang zu grund­legen­der Ver­sor­gung. Das kritisiert die Men­schen­rechts­organi­sa­tion Am­nes­ty Inter­natio­nal heute in einem neuen Be­richt. Unter den schät­zungs­wei­se rund 5.000 Be­trof­fenen seien vor allem An­gehörige der Roma-Min­derheit. Der Bericht stützt sich auf Inter­views mit Be­trof­fe­nen, die alle­samt Rumänen und mehr­heit­lich Roma sind. Amnesty Inter­natio­nal kriti­siert be­son­ders die Be­lästi­gung und Diskri­mi­nie­rung obdach­loser Zu­wan­derer durch die schwe­dische Polizei. Es gebe weiterhin anti­ziganis­ti­sche Vorurtei­le und Rassismus.

In vielen Städten fehle es obdachlosen Men­schen an Unter­künften, Wasser, Sanitär­anlagen und Ge­sund­heits­ver­sor­gung. Das habe schwer­wie­gende Folgen für ihre Gesund­heit und ihr Leben. Ohne Unter­kunft und da­mit ohne feste Adresse seien Men­schen fak­tisch vom Zugang zu Arbeit aus­ge­schlos­sen und zum Betteln ge­zwungen. Read the rest of this entry »

Vorarlberg: Kritik an BFA-Abschiebebescheiden

Rechtsanwalt Dr. Anton Schäfer, der sich als Rechts­bei­stand u.a. für Armuts­migran­ten und bet­telnde Men­schen in Vorarlberg ein­setzt, be­rich­tet in einer Aus­sendung von einem ak­tuel­len Fall aus der Spruch­praxis des Bundes­amts für Fremden­wesen und Asyl (BFA) – nicht das ein­zige Negativ­beispiel, das in letz­ter Zeit an die Öf­fent­lich­keit ge­lang­te (siehe etwa hier, hier, hier, hier, hier, hier, hier, hier oder hier). Dr. Schäfer schreibt:

Sie haben in den letzten Wochen sicherlich im­mer wie­der von Abschie­bun­gen ge­hört. Wer steckt eigent­lich da­hinter, wer ord­net eine sol­che Ab­schie­bung eigent­lich an? Dies ist das Bundes­amt für Frem­den­wesen und Asyl (BFA).

Hier habe ich Ihnen zwei Snippets aus zwei Bescheiden herauskopiert. Der ers­te Be­scheid vom An­fang Ok­to­ber 2018 geht gegen eine 20-jäh­rige Mut­ter, der zwei­te Bescheid ge­gen ihre zwei Kinder, ein und drei Jahre alt (alle Be­scheide wur­den am sel­ben Tag aus­ge­stellt). Alle drei sind Unions­bürger und sol­len aus Österreich im No­vem­ber 2018 aus­ge­wie­sen wer­den. Bei der Mutter wird noch vom BFA im Be­scheid ge­schrie­ben:

Bei den Kindern im Bescheid steht:

Während also bei der Mutter zumindest der An­schein ge­wahrt wird, dass ge­gen den Lebens­gefähr­ten und Vater der Kinder noch ein Ver­fahren mit un­gewis­sem Aus­gang ge­führt wird, wird im Be­scheid der Kin­der vom BFA bereits eine klare Sprache ge­sproc­hen, nämlich dass das Er­gebnis schon fest­steht: Der Vater wird auch aus­ge­wiesen. Read the rest of this entry »

Mahnung fürs Heute: 15 Roma wurden 2017 und 2018 ermordet

Vor 80 Jahren, in der Nacht vom 9. zum 10. Novem­ber 1938, brann­ten mehr als 1.400 Synago­gen in ganz NS-Deutsch­land, jü­dische Ge­schäfte, Be­triebe und Woh­nun­gen wur­den ge­plün­dert und zer­stört, Juden wur­den ver­letzt und ge­de­mütigt, min­des­tens 91 er­mor­det. In den darauf­fol­gen­den Tagen wur­den an die 30.000 jü­di­sche Män­ner ver­haftet und in die KZs Dachau, Sach­sen­hausen und Buchen­wald ver­schleppt. Das „Nie wieder“, das jetzt in den Gedenkreden als obers­tes Gebot der Po­litik beschworen wird, meint heute auch Flücht­linge (Süddeutsche Zeitung: „Im ers­ten Halb­jahr 2018 wur­den 704 An­griffe auf Ge­flüch­tete und Unter­künfte ge­zählt, etwa vier pro Tag.“) – und Roma: 15 Roma und Romnja wurden – einer aktuellen Auflistung zufolge – aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit allein 2017 und 2018 ermordet: ”Many of these deaths went almost entirely unreported at the time, so it is highly likely that many more died and went quietly under the media radar“, schreibt hierzu das European Roma Rights Centre (ERRC).

Goszko, 17-years-old, killed in Montana, Bulgaria on 9th October 2018

30-year-old woman, killed in Beregovo, Ukraine on 2nd July 2018

David Popp, 23-years-old, killed in Lviv, Ukraine on 23rd June 2018

13-year-old girl, killed in Amfissa,Greece on 4th June 2018

Mitko Boyanov, 28-years-old, killed in Shumen, Bulgaria on 12th May 2018

Bekim Demir, 39-years-old, died in Idrizovo Prison, Macedonia on 25th December 2017

24-year-old man, killed in Breaza, Mures County, Romania on 22nd October 2017

Manuel Fernández, 28-years-old, died in Albocásser Prison, Spain on 22nd October 2017

Sutkija Mustafova, 46-years-old, died in Idrizovo Prison, Macedonia on 7th June 2017

37-year-old man, killed in Chomutov, Czech Republic on 27th May 2017

Asparuh Dobrushev, killed in Bohot, Pleven, Bulgaria on 13th April 2017

Andrias Redjepov, 21-years-old, died in Shtip Prison, Macedonia on 5th April 2017

Angelo Garand, 37-years-old, killed in Seur, France on 30th March 2017

Jusinov Erdal, 25-years-old, died in Shtip Prison, Macedonia on 22nd March 2017

64-year-old man, killed in Ihtiman, Bulgaria on 8th February 2017

Die heute präsentierte Au­to­ri­ta­ris­mus-Stu­die der Uni­ver­sität Leipzig ergab, ins­be­son­de­re im Os­ten, ei­ne be­sorg­nis­er­re­gen­de Zu­spit­zung ras­sis­ti­scher und au­to­ri­tä­rer Ein­stel­lun­gen in Deutsch­land. Für die jüngs­te Er­hebung der re­prä­sen­ta­ti­ven Lang­zeit­stu­die wur­den ab Früh­som­mer 2018 ca. 2.500 Per­so­nen zu ih­ren Ein­stel­lun­gen be­fragt. „Rund 40 Pro­zent der Deut­schen zeig­ten Merk­ma­le ei­nes au­to­ri­tä­ren Ty­pus, nur 30 Pro­zent sei­en da­ge­gen aus­drück­lich de­mo­kra­tisch ori­en­tiert. Au­to­ri­tä­re Aggres­sio­nen se­ien bei 65 Pro­zent der Deutschen tief­grei­fend aus­ge­prägt“, fasst der Tages­spiegel die Er­geb­nis­se zu­sam­men. „Im­mer­hin etwa 40 Pro­zent der Be­frag­ten zei­gen (…) die Be­reit­schaft, ein autori­täres Sys­tem zu un­ter­stüt­zen“, schreibt die Zeit. Bei sechs Pro­zent der Deutschen kon­sta­tie­ren die Stu­dien­auto­ren über­haupt ein ge­schlos­se­nes rechts­extremes Welt­bild.

Mit autoritären Ein­stel­lun­gen ein­her­geht auch die Ab­wer­tung von Min­der­hei­ten: von Musli­men, Flücht­lin­gen, Juden – und nicht zu­letzt Roma und Sinti: 56 Prozent (im Osten: 60,3%) geben dem­nach an, sie hät­ten „Probleme da­mit, wenn sich Sinti und Roma in meiner Gegend auf­halten“. Das ist gering­fügig weni­ger als beim letzten Ver­gleichs­wert von 2016. Etwas zu­ge­nom­men hat hin­ge­gen der Anteil (60 Prozent) jener, die der Aus­sage, „Sinti und Roma nei­gen zu Kriminalität“ zu­stim­men. 49,2 Prozent (Ost: 56,5%, West: 47,3%) sind der An­sicht, „Sinti und Roma sol­len aus Innen­städten ver­bannt werden“.

(dROMa)

Die Allianz gegen Antiziganismus for­dert ein kla­res Be­kennt­nis des Prä­si­den­ten des Euro­pä­i­schen Par­la­ments Tajani ge­gen Anti­zi­ga­nis­mus

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, kriti­sier­te in einem Interview mit dem ita­lieni­schen öf­fent­lich-recht­li­chen Sender RAI die Pläne der italie­ni­schen Regie­rung für ein staats­bür­ger­liches Ein­kom­men und sagte, dass damit „das Bürger­geld in den Taschen der Roma en­den wird, von aus­län­di­schen Bür­gern – aus der EU und von außer­halb – und mit Sicher­heit nicht in je­nen [Taschen] vieler ita­lie­ni­scher Bürger.“

Die Allianz gegen Antiziganismus kritisiert, dass solche Aussagen im öf­fent­li­chen Diskurs Anti­ziga­nis­mus ver­stär­ken, und for­dert ein klares Be­kenntnis gegen Anti­ziganis­mus sei­tens des Prä­siden­ten des Euro­päi­schen Par­la­ments Tajani.

Romani Rose, Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, sagte: „Die Aus­sage von Par­la­ments­prä­sident Tajani be­stä­tigt wie tief ver­wurzelt anti­ziganis­tische Klischees in den euro­päis­chen Gesell­schaf­ten und Insti­tu­tio­nen sind. Selbst oftmals un­bewusste Sprach­bilder führen zur Aus­gren­zung von Min­der­heiten und fes­ti­gen wie hier den Anti­ziganis­mus in der Mitte der Gesell­schaft. Das Euro­päi­sche Parla­ment hat am 15. April 2015 den Holocaust an den 500.000 Sinti und Roma im NS-be­setz­ten Europa an­erkannt und mit der Ent­schlie­ßung vom Okto­ber 2017 eine klare Stra­te­gie zur Be­kämpfung des Anti­ziga­nis­mus ver­ab­schie­det. Politi­sche Reprä­sen­tan­ten über­nehmen in unse­rer Demo­kra­tie eine wich­tige Ver­ant­wortung für den Zusam­men­halt unse­rer Gesell­schaft. Des­halb wäre es ein Zeichen von politi­scher Ver­ant­wor­tung, dass sich Prä­si­dent Tajani un­miss­ver­ständ­lich zur Be­kämpfung des Anti­ziganismus als rechts­staatliche und de­mokra­ti­sche Aufgabe be­kennt.“ Read the rest of this entry »

Radio RomaRespekt #27: Verbündete – Gwendolyn Albert

Sendung vom 30.10.2018: Gwendolyn Albert ist Menschenrechts­ak­ti­vis­tin, For­sche­rin und Über­setze­rin. Ihr Fokus liegt auf rassis­ti­scher Gewalt, die gegen Roma und Romnja ver­übt wurden. So be­schäf­tigt sie sich mit Segre­ga­tion im Bildungs­wesen, die Roma-Kin­dern gute Bildung ver­wehrt, und sie ist Unter­stüt­ze­rin von Roma und Romnja, die zu Opfern von Zwangs­sterili­sierung ge­macht wurden. Sie ist eine Ver­bün­dete vieler Roma-Ak­tivis­ten. Im Interview spricht sie über ihre Be­glei­tung des Kampfs der tsche­chi­schen Roma für ein wür­diges Gedenken, über ihre Über­setzungs­tätigkeit für das Web­portal Romea.cz, über die politi­sche Kultur und Lage der Roma und Romnja in den USA im Ver­gleich zu Tschechien.

Musik: Miroslav Rác

(Sendung & Text: Weiterdenken: RadioRespekt, CC BY-NC-ND 3.0)

Deutschland: Über engagierte junge Roma und Sinti wird nicht berichtet

Stellungnahme von Amaro Foro e.V. anlässlich der Fachtagung „Antiziganismus in den Medien“

Erfolgreiche Durchführung des größten Zu­sam­men­kom­mens junger Roma und Sinti, doch die Medien ig­no­rie­ren die Bun­des­jugend­kon­fe­renz 2018 und ver­geben die Chan­ce auf ein Zei­chen ge­gen Ras­sis­mus und für Soli­dar­ität und Viel­falt.

Vom 28. 9. bis 1. 10. 2018 fand die diesjährige Bundes­jugend­kon­ferenz der Roma und Sinti in Berlin statt. Sie wurde von Amaro Drom e.V. und Amaro Foro e.V. orga­ni­siert und mit großer Unter­stützung durch Terne Rroma Süd­nieder­sachsen e.V., die Roma-Jugend Initia­tive Northeim sowie Romano Sumnal e.V. aus Sachsen um­ge­setzt. Die Ver­ans­tal­tung war auch dieses Jahr ein großer Erfolg. In den zwei­tägigen Work­shops und dem teils öffent­li­chen Abend­programm dis­kutier­ten die Teil­nehmer*in­nen ihre Ziele und Visio­nen für eine solida­rische Gesell­schaft der Vielen und ver­netzten sich, um dieser Vision gemein­sam näher­zu­kommen.

Die zahlreich eingeladene Presse blieb der Veranstaltung fern.* Schon in den ver­gan­ge­nen Jahren tat sich die Presse schwer damit, der größ­ten bundes­weiten Ver­anstal­tung junger Roma und Sinti (gegen­dert Rom*nja und Sinti*zze) einen Nachrich­ten­wert ab­zu­gewin­nen. Wenn in einer Presse­ein­ladung von Rom*nja und Sinti*zze in Deutschland Schlag­worte wie „Betteln“, „Krimina­lität“, „Obdach­losig­keit“, „Horrorhaus“ oder „Dis­kriminie­rung“ feh­len, scheint es kein In­teresse zu geben, egal wie aktuell und politisch rele­vant die Inhalte der Ver­anstal­tung sein mögen. Rom*nja und Sin­ti*zze sind für deutsche Medien vor allem dann in­teres­sant, wenn sie als passive Opfer prä­sen­tiert oder als kriminell dar­ge­stellt werden kön­nen. Wollen sie jedoch selbst zu Wort kommen, um ihre Ge­schichten und politi­schen Ziele in die Öffent­lich­keit zu tragen, passen sie nicht mehr in die Schab­lonen, die ihnen die Medien offen­bar zu­weisen – und wer­den ignoriert.**

Schon bei der Bundesjugendkonferenz 2015 in Niedersachsen wurde in loka­len Zeitungen zwar über das zeit­gleich statt­fin­den­de Ernte­dank­fest eines nahe­gelege­nen 200-See­len-Dorfes, nicht aber über das Treffen po­litisch enga­gierter Jugend­licher der größ­ten Minder­heit Europas be­richtet. Read the rest of this entry »

„Wenn die anderen Zigeuner sagen, schäme ich mich!“

Eine Radio­ge­schichte über Sinti und Roma
KiRaKa: WDR-Kinderhörspiel | 22.10.18 | 50 Min.

Für Kinder ab 10 Jahren | →zur Sendung

Geta ist zwölf und kommt aus Rumänien. Seit vier Jahren wohnt sie in der Dortmunder Nordstadt. Sie fin­det Deutsch­land schön, geht gern zur Schule und träumt da­von, ein­mal Ärztin zu wer­den. Nur eines mag sie gar nicht: Wenn an­de­re Schüler sie „Zigeuner“ nen­nen. Geta gehört zu den Roma, einem Volk, das vor fast 1.000 Jah­ren nach Europa ge­kom­men ist. Gegen keine an­dere Grup­pe gibt es so viele Vor­urteile. Die Be­zeich­nung „Zigeu­ner“ für Roma oder Sinti wurde oft als Schimpf­wort ge­braucht: Man mein­te damit Leute, die fremd, krimi­nell und ge­fähr­lich waren. Wozu solche Feind­bilder führen kön­nen, hat die Ver­folg­ung der Minder­heit im National­sozialis­mus ge­zeigt: Hun­dert­tau­sende wur­den er­mordet. Auch heute noch fühlen sich sogar Sinti und Roma, deren Fami­lien seit Ge­ne­ra­tio­nen in Deutschland sind, wie Men­schen zwei­ter Klasse.

In unserer Radiogeschichte geht es um alte und neue Vorurtei­le, die Ge­schichte die­ses Volkes, seine Sprache und Kultur und darum, wie Sinti- und Roma-Kinder heu­te in Deutsch­land le­ben.

(Sendung: Christiane Kopka | Text: wdr.de)

Radio Corax | Sendung vom 23.10.2018
11:02 min | mp3 | 20 MB | →Anhören

Am 21. August letzten Jahres titelt das Hallesche Lokal­blatt „Mittel­deutsche Zeitung“: „Brenn­punkt Schlos­ser­straße – An­woh­ner kla­gen über Roma-Fa­milien“. Die ers­ten Sätze des Arti­kels lau­ten „Es ist eher ruhig an diesem Abend in der Schlos­ser­straße. Roma-Frauen mit Kin­dern huschen auf dem Geh­weg vorbei.“ Da­nach zitiert der Jour­nalist un­zäh­lige An­woh­nerin­nen und An­wohner, die sich über die Zu­stände in dem Wohn­gebiet be­schwe­ren und die auch die Schul­digen für diese Situa­tion ken­nen: Roma. Im Laufe des Artikels kommt kei­ner der als Roma be­zeichne­ten Men­schen zu Wort. Statt­dessen werden ihnen feh­len­des Ordnungs­bewusst­sein, Zu­hälterei und Kindes­miss­hand­lung vor­gewor­fen. Bilder, die die Mehr­heits­gesell­schaft hat, werden un­kom­men­tiert wieder­ge­geben und damit re­produziert. Solche Muster unter­sucht eine Tagung am 24. Okto­ber in Berlin statt­findet. Sie trägt den Titel „Anti­ziganis­mus in den Medien“ (wir be­rich­te­ten). Mit­organi­siert hat sie Andrea Wierich, die mit Radio Corax ge­spro­chen hat.

(Text: freie-radios.net, CC BY-NC-SA 2.0 DE)

Welchen Beitrag können die gro­ßen, re­prä­sen­ta­ti­ven Wie­der­ho­lungs­be­fra­gun­gen in Deutschland leis­ten, um Dis­kri­mi­nie­rung zu mes­sen? Auf einer Fach­kon­fe­renz der Anti­dis­krimi­nie­rungs­stelle des Bun­des wur­de hier­zu eine neue Ex­per­ti­se vor­ge­stellt.

Sind die vorhandenen Erhebungsinstrumente geeignet, um Personen­gruppen mit ho­hem Dis­krimi­nie­rungs­risiko ent­lang aller im All­gemei­nen Gleich­behand­lungs­gesetz (AGG) ge­nannten Merk­male statis­tisch sicht­bar zu ma­chen? Und wel­che Grund­sätze müs­sen bei der Erhebung von Anti­diskri­mi­nie­rungs­daten aus Sicht der Zivil­gesell­schaft be­ach­tet wer­den? Diesen und weite­ren Fragen sind Dr. Anne-Luise Baumann, Vera Egenberger und Dr. Linda Supik in ihrer Ex­per­tise „Erhebung von Anti­diskri­mi­nie­rungs­daten in reprä­sen­tati­ven Wie­der­holungs­befra­gun­gen – Be­stands­auf­nahme und Ent­wick­lungs­mög­lich­keiten“ nach­ge­gangen.

Die Expertise liefert einen systematischen Überblick, welche dis­krimi­nie­rungs­rele­vanten In­halte in ins­gesamt 20 bundes­weit re­präsen­tativen Wie­der­holungs­befra­gungen (u.a. Mikro­zensus, Sozio-oeko­no­mi­sches Panel, Deutscher Alters­survey, Er­he­bun­gen aus dem Bereich des Gesund­heits­monito­rings) ent­halten sind. Darauf auf­bauend wer­den Daten­lücken auf­ge­zeigt und Vor­schläge prä­sentiert, wel­che Weiter­ent­wick­lun­gen für eine Dis­krimi­nie­rungs­bericht­erstat­tung, die dem Schutz­anspruch des AGG ent­spricht, not­wen­dig wären.

Die Autorinnen stellen unter anderem fest, dass bisher im Rah­men dieser Erhebungen nicht sys­tema­tisch das Ziel ver­folgt wurde, Daten für eine um­fas­sende Dis­krimi­nie­rungs­bericht­er­stat­tung, die dem Schutz­anspruch des AGG entspricht, zu liefern. Read the rest of this entry »

RAN: Der 17-jährige Goszko sammelte am 9. Okto­ber mit seinem Groß­vater in Montana, Bulgarien, Heu, als ein Mann meh­rere Male auf den Jun­gen schoss. Kurz da­nach erlag er sei­nen Wunden. Der Groß­vater erkannte den mut­maß­li­chen Täter. Er hatte die beiden und eine weite­re Person bereits ein­mal bedroht. Ein 38-jäh­riger Mann wurde verhaftet. Er ist Eigen­tümer eines Grund­stücks, auf dem der Junge und sein Groß­vater Feuer­holz sam­mel­ten. In seinem Besitz wur­den meh­rere ille­gale Waffen ge­funden.

Wie das European Roma Rights Centre (ERRC) berich­tet, ist es nicht das erste Mal, dass Roma beim Sammeln von Holz oder Heu ge­tötet wurden. Letz­tes Jahr ist in Rumänien ein Rom von Polizis­ten beim Sam­meln von Feuer­holz er­schos­sen wor­den. Eben­falls letztes Jahr wurde ein Rom von der Polizei getötet, der sich laut Polizei seiner Verhaftung wider­setzte. Read the rest of this entry »

Aus Anlass der österreichischen Rats­präsi­dent­schaft ver­­an­­stal­­tet Romano Centro ge­mein­sam mit ERGO Network (Euro­pean Roma Grass­roots Or­gani­sa­tions) und dem Haus der Euro­päi­schen Union in Wien eine Podiums­diskussion:

Diversität in der Europäischen Union – Testfall Roma in Europa

Do., 8.11 2018, 18.30 Uhr
im Haus der Europäischen Union
Wipplingerstraße 35, 1010 Wien

Roma sind die größte Minderheit Europas. In­folge des jahr­hunderte­alten Anti­ziganismus der Mehr­heits­gesell­schaf­ten sind Roma über­pro­por­tio­nal von Armut und sozia­lem Aus­schluss be­troffen. Um die Lebens­situa­tion der Roma­bevöl­ke­rung zu ver­bes­sern und glei­che Rechte und Mög­lich­keiten für alle EU-Bür­ger_in­nen sicher­zu­stel­len, hat die EU-Kom­mis­sion 2011 eine Rahmen­strate­gie zur Inklusion der Roma bis 2020 be­schlos­sen. Darin wurden alle Mit­glieds­länder ver­pflich­tet, eigene Strate­gien zur Inklu­sion von Roma und Romnja zu ent­wickeln und um­zu­setzen. Die Ver­pflich­tung um­fasst u.a. die Defi­ni­tion von natio­nalen Zielen, die Bereit­stel­lung der er­forder­lichen Mittel und die Ein­richtung ge­eigne­ter Moni­toring­maß­nah­men. Die Kom­mis­sion de­fi­nierte die Be­rei­che Bildung, Beschäf­ti­gung, Gesundheit und Wohnen als zentral.

Im Widerspruch zu diesen Ansätzen steht der Aufstieg po­pulis­ti­scher und rechter Grup­pie­run­gen in Europa inner­halb und außer­halb der EU. In der öffent­li­chen Dis­kus­sion werden Migrant_in­nen, ge­flüch­tete Per­sonen, An­gehö­rige bestimm­ter Re­ligionen oder Min­der­hei­ten wie Roma von rechten politi­schen Parteien zu Sünden­böcken er­klärt. Sie werden für soziale Probleme ver­antwort­lich ge­macht und zum Ziel ver­hetzen­der Reden und rassisti­scher Gewalt. Die aktuellen gewalttätigen Übergriffe auf Roma in der Ukraine, bei de­nen ein Mann er­stochen wurde, die Ermordung eines Roma-Mäd­chens in Griechen­land im Juni, die rassis­tische Prügel­attacke gegen einen Rom in der Slowakei, oder die roma­feind­lichen Aus­sagen des italie­ni­schen Innen­minis­ters Salvini, der die Zählung und De­porta­tion von Roma an­kün­digte, sind nur ein paar Bei­spiele für diese Ent­wicklung.

Zwei Jahre vor Abschluss der Roma-Strategie 2020, während der Vor­berei­tun­gen für die nächs­te Pro­gramm-Pe­rio­de 2020-2027, neh­men wir die öster­reichi­sche Rats­präsi­dent­schaft zum An­lass, die bis­heri­gen Er­gebnis­se der Stra­tegie einer Be­wertung zu unter­ziehen. Dabei gehen wir auch der Frage nach, wie der weit ver­brei­te­te Antiziganismus den Zu­gang zu glei­chen Rechten und Chan­cen für Roma in Euro­pa be­hin­dert.

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Grundsätzlich spricht nichts gegen vor­ge­ge­be­ne An­ord­nun­gen, wenn sie klare Orien­tie­rung bie­ten und damit Hand­lungs­spiel­räume er­wei­tern. Dies ist mit den ak­tuel­len Bettel­verboten nicht der Fall, da sie teil­weise will­kür­lich inter­pre­tiert wer­den, so­­dass bet­telnde Men­schen nicht wis­sen, wie sie sich ver­halten sol­len, um nicht be­straft zu wer­den.

Augustin 10/2018: Es scheint, als können sie sich gar nicht richtig ver­halten, weil ak­tuell eine ganz be­stimm­te Ver­trei­bungs­po­li­tik herrscht, die sich über das Thema «Sicher­heit im öf­fent­li­chen Raum» le­gi­ti­miert.

Rechtlich ist das «stille Betteln» in Österreich erlaubt. Prak­tisch drohen ak­tuell ver­mehrt bettelnden Men­schen, die eben­so EU-Bür­ger_in­nen sind, Aus­weisun­gen und Auf­enthalts­verbote, weil sie um einen Not­groschen betteln. So zum Bei­spiel Gabor (Name von der Re­daktion ge­ändert), der in Wien bettelte und dem nach einer Polizei­kontrolle der Personal­ausweis ab­ge­nommen wurde. Er konnte diesen nur wie­der zurück­be­kom­men, nach­dem er ein Rück­fahr­ticket nach Ungarn vor­zeigte. Laut dem Europäi­schen Gerichts­hof muss für eine Aus­weisung jedoch eine «tat­säch­liche und hin­reichend schwere Ge­fährdung» vor­liegen, die «ein Grund­interesse der Gesell­schaft be­rührt». In dem Fall scheint diese Praxis un­ver­hält­nis­mäßig und men­schen­ver­achtend.

Dies trifft auch auf die Geldsumme oder die Ersatz­freiheits­strafe zu, die über Straf­ver­fügungen ein­ge­fordert wird. «Papp­becher unter die Nase ge­halten»: 800 Euro oder acht Tage Ersatz­freiheits­strafe. Dabei sind die meisten dieser Strafen rechts­widrig. Read the rest of this entry »

Bosnien und Herzegowina: Minderheiten bleiben weiter­hin aus­ge­schlos­sen, Men­schen­recht­ler for­dern Än­de­rung des Wahl­ge­setzes

Aufgrund des diskriminierenden Wahlgesetzes in Bosnien ist nur Bos­nia­ken, Kroaten und Serben die Kan­di­da­tur für das Prä­si­dium oder für die Völker­kammer im Staats­par­la­ment er­laubt – nicht aber Roma und Juden (siehe auch dROMa 33).

Pressemitteilung: Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat der Re­gie­rung in Bosnien und Her­ze­go­wina (BiH) vor­ge­worfen, bei den bevor­ste­hen­den all­gemei­nen Wahlen Min­der­heiten aus­zu­gren­zen und zu dis­kri­mi­nie­ren. Drin­gend müss­te die Regierung end­lich den For­derun­gen des Europäi­schen Gerichts­hofs für Men­schen­rechte nach­kommen und auch An­gehö­ri­gen von Min­der­heiten die Kandi­datur für höchs­te Staats­ämter ge­statten, er­klärte die Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tion. „Bosnien und Herze­go­wina ver­letzt mit seiner Diskri­minie­rung von Min­der­heiten die Euro­päische Men­schen­rechts­konvention“, sag­te die BiH-Ex­pertin der GfbV, Jasna Causevic. Bis­lang ist auf­grund des Wahl­gesetzes nur Bosnia­ken, Kroaten und Serben die Kan­di­da­tur für das Prä­si­dium oder für die Völker­kammer im Staats­par­lament erlaubt. Am 7. Ok­to­ber 2018 finden in BiH allgemeine Wahlen statt. Nachdrücklich forderte die Men­schen­rechts­organi­sation den Len­kungs­aus­schuss des Frie­dens­imple­men­tie­rungs­rates (Peace Imple­men­tation Council, PIC) des Daytoner Ab­kom­mens auf, sich für ein Ende der Diskri­minie­rung im Wahlrecht ein­zu­setzen. Diesem Rat ge­hö­ren 55 Natio­nen und Inter­natio­nale Or­gani­sa­tionen aus aller Welt an, unter ande­rem auch Deutschland.

Die GfbV wies darauf hin, dass der Europäische Gerichtshof für Men­schen­rechte schon im Jahr 2009 in einem Urteil die Diskri­mi­nie­rung kri­ti­siert hatte und eine zü­gige Änderung des Wahl­gesetzes ge­fordert habe. Doch nichts sei seither ge­schehen, da sich die regie­ren­den Par­teien nicht auf eine ein­ver­nehm­liche Änderung des Wahlrechts hätten verständigen können. Read the rest of this entry »

Antiziganismus: Deutsche gegen Sinti und Roma

ARD-alpha | RESPEKT, 30.9.2018, 28 Min.
→Zum Streaming: www.ardmediathek.de

Die Volksgruppe der Sinti und Roma, die viele im­mer noch ab­wer­tend „Zigeuner“ nen­nen, ist die am stärks­ten ab­ge­lehn­te Minder­heit in Deutsch­­land. Warum der Antizi­ga­nis­mus in Deutsch­land so ver­brei­tet ist, zeigt die Re­portage.

Keine Ethnie wird in Deutschland so stark ab­ge­lehnt wie Sinti und Roma. Warum ist das so, fragt Mo­de­ra­to­rin Sabine Pusch in der RESPEKT-Re­por­tage. Um mehr zu er­fahren, trifft sie jugend­li­che Sinti und Roma und er­fährt, wie sie unter Vor­urtei­len und Kli­schees lei­den, die sich in Europa seit Jahr­hun­der­ten nicht ge­ändert haben. Zu­sam­men mit einem jungen Sinto be­sucht sie das NS-Do­ku­men­ta­tions­zentrum und lässt sich er­zählen, was seiner Familie in Nazi­deutsch­land pas­siert ist. Dabei lernt sie, dass die an­dauern­de Dis­krimi­nie­rung und Ver­fol­gung dieser Volks­gruppe unter den Nazis mit über einer hal­ben Mil­lion Opfern ihren ab­soluten Tief­punkt er­reicht hatte – aber danach längst nicht be­endet war.

Doch warum gibt es auch heute noch die gleichen Vor­urteile? Viel­leicht, weil die Mehr­heits­gesell­schaft über diese Grup­pe kaum etwas weiß? Read the rest of this entry »

Fachtagung in Berlin am 24.10.2018

09:00 bis 17:00 Uhr im Tagungshaus am Haupt­bahn­hof (Stadt­mis­sion), Lehr­ter Stra­ße 68, 10557 Berlin | An­mel­dung: hier

Amaro Foro führt seit 2014 ein systematisches Medien­moni­to­ring durch, bei dem die Bericht­erstat­tung zum The­ma „Roma“ in den Berli­ner Zeitun­gen be­rück­sich­tigt wird. Im Rah­men des Projektes „Do­ku­men­ta­tion antiziganistisch mo­tivier­ter Vor­fälle“ wird das Monitoring jähr­lich auf einer Pres­se­kon­fe­renz ver­öf­fent­licht (wir be­rich­te­ten: hier, hier und hier).

Die alljährliche Fachtagung von Amaro Foro widmet sich in diesem Jahr anti­ziganis­ti­scher und stereo­typer Bericht­erstattung in den Medien. Ge­mein­sam mit Jour­na­list*in­nen, ande­ren Medien­schaf­fen­den, Ju­rist*innen und Wis­sen­schaft­ler*in­nen wird dis­ku­tiert, wel­che dis­kri­mi­nie­ren­den Muster in den deutschen Medien bis heute do­mi­nant sind, wel­che Ent­wick­lun­gen es ge­ge­ben hat und wie vor diesem Hinter­grund erfolg­ver­spre­chen­de Stra­tegien von Roma-Selbst­orga­ni­sa­tio­nen aus­se­hen kön­nen. Das Pro­gramm wird lau­fend aktua­li­siert, die An­mel­dung ist bereits mög­lich.

Vorläufiges Programm:

Einführungsvortrag von Dr. Markus End

Workshop 1: „Die Macht der Bilder. Visuelle Repräsentationen von Rom*nja“. Mit Dr. Frank Reuter, Wis­sen­schaft­li­cher Ge­schäfts­füh­rer der For­schungs­stelle Anti­ziganis­mus an der Uni­ver­si­tät Heidelberg und Markus End, Vor­sitzen­der der Gesell­schaft für Anti­ziganis­mus­for­schung.

Workshop 2: „Auf Augenhöhe? Antiziganistische Medien­diskurse und Ge­gen­strategien, mit Ver­tre­ter*in­nen von Selbst­organi­sa­tio­nen“. Mit Andrea Wierich, Pres­se­refe­ren­tin Ama­ro Foro e.V.

Podiumsdiskussion:
Ferda Ataman, Sprecherin der Neuen Deutschen Medienmacher und Spiegel-On­line-Ko­lum­nis­tin
Thomas Moritz, Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Medienrecht
Vertreter*in des Presserats (angefragt)
Andrea Wierich, Pressereferentin Amaro Foro
Moderation: Neue Deutsche Medienmacher

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