Deutschland: Mit der Verlesung der Anklage be­gann ver­gan­ge­ne Woche im Kri­mi­nal­gericht Moabit in Berlin der Pro­zess ge­gen eine Frau, die eine Romni und ihre Be­gle­iter am 29. März in der U-Bahn mit einem Mes­ser an­ge­grif­fen und ver­letzt hatte.

RAN, 24.9.2019: Der Staatsanwalt äußerte, die Angreiferin habe mit ihrem Ver­hal­ten in Kauf ge­nom­men, dass die Romni Maria und ihre Ver­wandten ster­ben. Die An­ge­klagte wollte sich nicht äußern und ihr Anwalt hat in ihrem Na­men eine Er­klä­rung vor­ge­lesen.

In ihrer Aussage schilderte Maria die Situation in der U-Bahn, in der sie sich mit ihrem Mann und ihrem Schwager un­ter­hielt, als sie von einer wei­ßen deut­schen Frau an­ge­griffen wurde. Zu­nächst wurden die drei als „Scheiß­zigeuner“ be­zeich­net und dann kör­per­lich an­ge­grif­fen. Die An­grei­fe­rin zog ein Messer und fügte Maria und ihrem Schwager schwe­re Schnitt­wunden zu. Maria wehrte sich und ver­suchte, ihren schwer kranken Mann zu schüt­zen. Sie blutete stark und rief mehr­mals: „Hilfe! Hilfe!“ Nie­mand be­wegte sich. Erst als Maria die Frau am Arm fest­hielt, da­mit diese nicht weiter ein­ste­chen konnte, und wei­ter um Hilfe rief, ka­men Zeugen zur Hilfe. Erst dann konn­te die Frau über­wäl­tigt werden.

Als die Bahn hielt und sich das Geschehen auf den Bahn­steig ver­la­gerte, wur­den Maria und ihre Ver­wandten für die An­grei­fen­den ge­halten. Erst als Maria ihren blu­ten­den Hals zeigte, ent­schul­dig­ten sich die Leute. Ein Zeuge sagte aus, die An­grei­fe­rin habe ihn mit dem Satz be­droht: „Weißt du, was mein Mann mit dir macht?!“ Nach sei­ner Aus­sage hat Maria sich bei dem Mann be­dankt, dass sie noch am Leben ist. Read the rest of this entry »

Diskriminierung ja, Volksverhetzung nein: Münch­ner Ur­teil zu NPD-Pla­kat sorgt für Em­pörung. Ge­spräch mit Herbert Heuß

Interview: Kristian Stemmler
Aus: junge Welt, Ausgabe vom 21.09.2019, S. 8

Am 19. September wies das Münchner Verwaltungsgericht eine Klage des Zentral­rats Deut­scher Sin­ti und Ro­ma ge­gen die Stadt Ingolstadt ab. Worum ging es dabei?
Seit Jahren plakatiert die NPD bei Bundes- wie bei Landtags­wahlen den Spruch »Geld für die Oma statt für Sinti und Roma«. Da­hin­ter steht die Aus­gren­zung von Sinti und Roma, de­nen nicht zu­ste­hen soll, was anderen Deutschen zu­steht. Im­mer wie­der wur­den wir vom Zentralrat kon­tak­tiert, weil in den Städten und Ge­mein­den diese Plakate aus­hin­gen – mit der Folge, dass Schul­kinder von ihren Klas­sen­kame­ra­den damit kon­fron­tiert wur­den. Diese Form von all­täg­li­cher Dis­krimi­nie­rung ist in keiner Weise ak­zep­tabel, ver­stößt gegen gel­ten­des Recht und be­rei­tet den Boden für gewalt­berei­ten Anti­ziga­nis­mus. Das Münchner Gericht urteilte nun aber, dass der Tat­bestand der Volks­ver­hetzung nicht ge­geben sei.

Ein Gutachten der Würzburger Völkerrechtlerin Stefanie Schmahl im Auf­trag des Bun­des­justiz­ministe­ri­ums hatte schon 2015 er­geben, dass der­artige »fremden­feind­liche Wahl­plakate« die öf­fent­liche Sicher­heit und Ord­nung ge­fähr­den und ab­ge­hängt wer­den müssen. Wie ar­gu­men­tierte die Juristin?
Ihr entscheidendes Argument ist, dass die Gerichte nur auf Volksverhet­zung ab­he­ben, aber alle ande­ren rechtlichen Gründe voll­stän­dig igno­rie­ren. Es gibt eine Reihe inter­natio­naler Ab­kom­men, die in Deutschland im Rang eines Bundes­gesetzes ste­hen. Ein Bei­spiel ist das »Inter­natio­nale Über­ein­kommen zur Be­seiti­gung jeder Form von Rassen­dis­krimi­nie­rung« der Ver­einten Nationen, auf das man sich für ein Vor­gehen gegen rassis­tische Wahl­werbung be­rufen kann. Diese men­schen­recht­lichen Über­ein­kom­men wurden von den Gerichten, auch jetzt wieder vom Münch­ner Ver­waltungs­gericht, aber nicht heran­ge­zogen – obwohl sich der Zentralrat be­reits in seiner Klage­schrift aus­drück­lich und um­fang­reich auf das Gutachten be­zogen hatte. Read the rest of this entry »

ORF-Religionsmagazin „Orientierung“
So., 22.9.2019, um 10.30 Uhr in ORF 2

Urteil gegen Obdachlose: Salzburger Pfarrer fordert Hilfe statt Strafe

Aufregung gab es vergangene Woche in der Festspiel­stadt Salzburg: Das dor­tige Lan­des­ver­wal­tungs­gericht hat in einem viel­beach­te­ten Ent­scheid die Ver­urteilung einer Grup­pe obdach­loser Roma be­stä­tigt. Ihr Ver­gehen: Sie hat­ten sich in einer kalten Regen­nacht im No­vem­ber aus Zweigen und Plastik­folien not­dürftig einen Regen­schutz gebaut – ein Ver­stoß ge­gen das ge­setz­lich ver­ankerte Campier­verbot, so das erst­instanz­li­che Urteil. Doch die „Platt­form für Menschen­rechte“ in Salz­burg be­ein­spruch­te ge­mein­sam mit den Obdachlosen das Vor­ge­hen des Ma­gistrats. So wurde jetzt in zwei­ter Instanz zu­min­dest eine Redu­zie­rung der Geld­strafen von 200 auf 100 Euro er­reicht. Selbst diese Sum­me ist für die Ob­dach­losen, die zu­meist vom Betteln rund um die Alt­stadt le­ben, exis­tenz­be­dro­hend. Was be­deu­tet nun das Urteil für das so­ziale Klima in der Stadt? Ein „Orien­tie­rung“-Team hat sich bei den Roma, bei Men­schen­recht­lern, bei Sozial­arbei­tern, in der Not­schlaf­stelle der Caritas, und bei Bür­ge­rin­nen und Bür­gern auf der Stra­ße um­ge­hört. Die Lage, so geht aus den Be­ob­ach­tun­gen her­vor, ist seit Jah­ren viel weni­ger dra­ma­tisch, als dies bei ober­fläch­li­cher Be­trach­tung scheint. Und die ver­urtei­lten zah­lungs­un­fä­hi­gen Roma wer­den nicht ins Ge­fäng­nis müs­sen: Auf Initia­tive von Pfarrer Alois Dürlinger, Ko­ordi­na­tor für die kirch­li­chen Armuts­pro­jekte für die Stadt, wurde eine Spenden­aktion ge­startet. Die Strafen wur­den in­zwi­schen be­zahlt. Be­richt: Peter Beringer.

(ORF-Programmaussendung)

Gerichtsurteil: Milan Mazurek von Kot­lebas ĽSNS ver­liert nach Hetze gegen die Min­der­heit der Roma sein Par­la­ments­mandat

In der Slowakei wurde erstmals einem Politiker wegen ras­sis­ti­scher Hetze sein Parlaments­man­dat aberkannt. Am Diens­tag be­stätigte der Obers­te Gerichts­hof in Bratislava die Ver­urtei­lung des rechts­extre­men Ab­geord­ne­ten Milan Mazurek (mehr hier), weil dieser die Roma-Volks­gruppe im Privatradio­ pau­schal herab­gewür­digt hat­te. Darüber hinaus ver­schärfte das Höchst­gericht nun auch das Straf­maß des frühe­ren Urteils, ge­gen das der Politi­ker 2018 Beru­fung ein­gelegt und das er als „Polit­justiz“ titu­liert hatte. Mazurek verliert nicht nur sein Mandat, son­dern muss zu­dem eine Straf­zahlung in der Höhe von 10.000 Euro (statt 5.000 Euro) ent­richten. Mit diesem Urteil en­det jetzt das schon seit 2017 lau­fen­de Gerichts­verfahren in letz­ter Instanz.

Der heute 25-jährige Politiker hatte 2016 in einer Radio­sendung von einem an­geb­li­chen „Zigeu­ner-Terror ge­gen an­stän­dige Leute“ ge­spro­chen und Roma als asozia­le Schmarotzer be­schimpft, die „nichts für unser Volk tun und nichts zu unserem Staats­haushalt oder unserer Kultur bei­tragen, son­dern sich um­gekehrt ent­schie­den haben, ein asoziales Leben zu füh­ren und unser Sozialsystem aus­zu­saugen“.

Der stellvertretende Vorsitzende des National­rats, Andrej Hrnčiar (Most-Híd), begrüßt das das Urteil gegen Mazurek: „End­lich hat die Gerech­tig­keit ge­siegt. Denn faschisti­sche und rassistische vÄuße­run­gen werden in unse­rer Gesell­schaft bereits seit lan­gem über­mä­ßig toleriert. Nun wurde end­lich ein grund­sätz­li­cher Beschluss ge­fällt und ich bin davon über­zeugt, dass dies ein gu­tes Signal für die Zu­kunft sein kann.“

Mazurek war seit 2016 Abgeordneter der rechtsextremen Partei „Kotleba – Volkspartei Unsere Slowakei“ (Kot­le­ba – Ľudová strana Naše Slovensko – ĽSNS) und war be­reits wieder­holt mit extremis­ti­schen Aus­sagen und Auf­tritten auf­ge­fal­len. So leugne­te er unter ande­rem auf Face­book öf­fent­lich den Holocaust.

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Vergangene Woche wurde die Gedenkstätte der Sinti und Roma in Merseburg (Sachsen-An­halt) mit einer Flüssigkeit über­schüt­tet. Zeugen hatten die Tat be­obach­tet und die Polizei alar­miert. Diese konnte darauf­hin dank Video­auf­zeich­nungen am frühen Freitag­morgen eine tat­ver­däch­tige Person, einen 30-jährigen Mann aus der Stadt, im nähe­ren Umkreis stellen. Gegen den Mann wird nun wegen „gemein­schäd­li­cher Sach­beschädi­gung“ er­mittelt. Zum Tat­motiv und zur Art der ver­wen­de­ten Flüssigkeit konn­ten die Ermitt­ler noch keine An­gaben gab.

Die Gedenkstätte erinnert an die von den Nationalsozialis­ten er­mor­de­ten Sinti und Roma der Stadt (Namensliste ansehen) und war aus einer Projekt­arbeit von Schü­lern des Herder-Gym­na­sium Merseburg hervor­ge­gangen. Die 2009 errich­tete Gedenk­stele war in der Ver­gangen­heit bereits mehr­fach ge­schändet und be­schädigt wor­den. Von 2009 bis 2013 wurde der Stein ins­ge­samt neunmal „an­ge­griffen, um­ge­stoßen, be­spuckt, be­worfen, mit dem Ham­mer be­schä­digt, mit Haken­kreuzen be­schmiert und der Ge­binde be­raubt“, 2014 wurde er mit Fäkalien be­schmiert. Read the rest of this entry »

Der junge Blogger und Dokumentar­filmer Lukas kommt aus Prag ins böh­mi­sche Buchnov, um dort einen Film über einen Lynch­mord zu rea­li­sie­ren. Ein jun­ger Rom, Denis, wurde qua­si vor den Augen aller er­mordet. Nie­mand im Ort will mit dem Frem­den re­den. Denn es geht auch um den Rassismus gegen­über Roma Die acht­teilige Mini­serie (2018) aus Tschechien (Original­titel: „Lynč“) bietet „einen tiefen Ein­blick in so­ziale Ver­hält­nisse, die an der Spal­tung der tsche­chi­schen Gesell­schaft An­teil ha­ben“, so Arte. Zu sehen nur noch kurz in der Arte-Mediathek!

Siehe auch:
Serie „Mord im Böhmerwald“ auf Arte: Mit Rassisten leben in Tschechien (taz)

(Quelle)

In Leipzig ist ein Rundschreiben der Polizei publik ge­wor­den (mehr hier), in dem regio­nale Hotel­be­trei­ber auf­ge­fordert wer­den, prä­ventiv die Per­so­nen­daten aller rumä­ni­schen Gäste, die bei ihnen näch­tigen, an die Polizei weiter­zu­geben, da es sich mut­maß­lich um Diebes­banden han­deln könn­te. Der Vor­wurf von Ras­sis­mus und Racial Profiling steht nun im Raum. Auch Romano Sumnal, die ein­zige Roma-Selbst­or­ga­ni­sa­tion in Sachsen (mehr über den Verein hier und hier), sieht darin eine Pauschal­ver­däch­ti­gung al­ler Ru­mänen in Deutschland und im­plizit im Spe­ziellen von Roma. Der Verein ver­öffent­lich­te hier­zu eine Stellung­nahme, die wir im Fol­gen­den wie­der­geben:

Wir sind entsetzt über das Verhalten und die Metho­den der Polizei Leipzig. Im Zuge der Er­mitt­lun­gen und Prä­vention von Diebstahl wäh­rend des Musik­festivals stellte die Polizei rumäni­sche Staats­bürger unter General­verdacht, in­dem sie durch einen offiziel­len Brief Hotel- und Hostel­betrei­ber dazu auf­for­derte, der Polizei Mel­dung zu geben, sollten sich in ihrem Haus rumäni­sche Gäste be­finden. Diese Metho­de der Leip­ziger Polizei ist zu­tiefst rassistisch und ver­achtend. Es steht einer Be­hörde nicht zu, Men­schen nur auf Grund ihrer Staats­ange­hö­rig­keit unter General­ver­dacht zu stel­len. Viele unserer Mit­glieder stam­men aus Rumänien und füh­len sich da­durch zu­tiefst be­trof­fen. Es kommt oft vor, dass sie auf­grund ihrer Staats­angehörig­keit und ihrer Zu­gehörig­keit zur Minder­heit der Roma in Ru­mä­ni­en und Deutschland der­art ras­sistisch ver­urteilt und auch verfolgt wer­den. Wir for­dern die Polizei­be­hör­de Leipzig auf, der­arti­ge Metho­den zu unter­las­sen und sich öffent­lich bei allen Men­schen mit ru­mäni­scher Staats­angehörig­keit zu ent­schul­di­gen. Read the rest of this entry »

RAN, 20.8.2019: Wir erinnern uns: Letztes Jahr schlug der Innen­minister und stell­ver­tre­tende italienische Minister­prä­sident Matteo Salvini vor, Roma zählen zu las­sen – ein Vor­schlag, der an Maß­nahmen gegen Roma vor dem Zwei­ten Weltkrieg er­innerte. Ob­wohl ein ethni­scher Zensus wohl ge­gen die italienische Verfassung ver­stößt, hat er seine Pläne nicht aufgegeben. Etwa die Hälfte der Roma in Italien hat die italie­nische Staats­bürger­schaft. Da er diese „leider nicht los­werden kann“, wie Salvini sich letztes Jahr aus­drückte, geht er primär gegen die aus­ländi­schen Roma vor. In dem Zu­sam­men­hang hat er nun an­geordnet, dass alle Siedlungen der Roma, Sinti und Camminanti (Anm. der dROMa-Red.: Fahrenden) auf­gezeich­net werden sollen, als ob diese bis dato un­be­kannt seien. Der Hinter­grund der Unter­su­chung sei, heraus­zu­finden, wo sich ille­gale Sied­lungen be­finden, um Räumungen vor­zu­bereiten.

Aurora Sordini, eine Anwältin und Vorsitzende der Roma-Or­ganisa­tion „Associazione 21 Luglio“, meint, diese Maß­nahmen würde Salvini aus propa­gandis­ti­schen Gründen an­regen, um Popula­rität zu ge­winnen. Das ist ak­tuell auch in anderen euro­päi­schen Ländern eine politi­sche Stra­tegie, um Sti­mmen zu ge­winnen. Die Anwältin sagt, dass die Ge­meinden die Roma-Siedlun­gen räumen kön­nen, wenn sie ein gesund­heit­li­ches oder Umwelt­risiko dar­stellen. Das be­deutet, dass sich leicht ein Vor­wand finden lässt, die Siedlun­gen zu räu­men, da sie z.B. oft nicht über Sanitär­anlagen oder Strom­ver­sorgung ver­fügen.

RAN hatte letztes Jahr über die Räumung von 300 Roma in Rom be­richtet. Die Räu­mung der Siedlung stieß bei Men­schen­rechts­or­gani­satio­nen auf Kritik. Vor ein paar Mona­ten fand zudem eine Räu­mung in Giugliano bei Neapel statt. Dort waren 450 Roma unter dem Vor­wand ge­räumt wor­den, die Siedlung stelle eine Gesund­heits­gefahr dar. Der Europäi­sche Gerichts­hof für Men­schen­rechte hatte vor beiden Räu­mun­gen die italie­nische Re­gie­rung auf­ge­fordert, die Räumung erst durch­zu­führen, wenn sie Unter­künfte für die betrof­fenen Men­schen ge­funden hätte. Die Regierung ig­no­rier­te dies je­doch, und viele Men­schen wur­den obdachlos.

„Associazione 21 Luglio“ wurden in der ersten Hälfte von 2019 auch mehr Fälle von Angriffen ge­gen­über Roma ge­meldet als im ge­samten letz­ten Jahr. Read the rest of this entry »

Das slowakische Verfassungsgericht ordnete an, vier Roma zu ent­schädigen, die 13 Jahre lang in einem Hürden­lauf durch die ver­schie­de­nen Instanzen ver­sucht hatten, sich gericht­lich gegen Diskriminierung zu wehren. Das Per­so­nal einer Gaststätte in Čaklov im Osten des Lan­des wollte sie wegen ihrer ethni­schen Her­kunft nicht bedienen.

Nun hat das Verfassungsgericht fest­ge­stellt, dass die Kreis- und Bezirks­gerichte sich falsch ver­halten haben. „Der Be­schluss des Ver­fas­sungs­gerichts zeigt, wie schwie­rig und zeit­auf­wendig es ist, auch 15 Jahre nach Ein­führung des Anti­dis­krimi­nie­rungs­gesetzes ein ge­rech­tes Urteil zu erreichen, insbesondere bei Fällen von Rassismus”, sagt die Rechts­anwältin Vanda Durbáková, die die Roma ver­tritt. Read the rest of this entry »

Džemilja T.: „Ich wurde aus dem H&M ge­wor­fen, weil ich Romni bin“

RAN: Džemilja T. aus der kroatischen Stadt Rijeka berichtet von einem un­an­ge­neh­men Vorfall, der ihr pas­sierte: Sie war zu­sam­men mit ihrer Mutter, ihren bei­den Schwes­tern und zwei Kindern einer Schwes­ter am 26. Juli in einer H&M-Filiale. Sie wur­den plötz­lich raus­ge­schmis­sen. Auf die Frage nach dem Grund er­hielten die Frauen keine Ant­wort. Auch die Polizei half nicht, son­dern sug­ge­rier­te, dass der Laden seine Grün­de hatte. Als ihre Schwester im Ge­schäft noch­mal nach dem Grund fragte, er­hielt sie die Aus­kunft, es gebe von der H&M-Ver­wal­tung in Zagreb die Order, Roma, die „in Grup­pen“ im Geschäft seien, raus­zu­schmei­ßen, ins­beson­dere wenn Kinder dabei sind.

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Rassismusvorwürfe in Niš (Serbien): Taxi-Unter­neh­men dis­kri­mi­niert Roma

RAN: In der mutmaßlichen internen Verordnung einer ser­bi­schen Taxi-Ver­eini­gung wird empfoh­len, Roma nicht als Fahrgäste mit­zu­neh­men. Ver­brei­tet hat sich das Doku­ment in sozialen Netz­werken, aber seine Echtheit wur­de noch nicht be­stätigt. Bürger fragen nun, um wel­che Trans­port­dienst­leister es sich han­delt und ob diese bestraft wür­den. Die Gleich­stel­lungs­kom­mis­sion for­dert Men­schen­rechts­organi­sa­tio­nen, Roma-Ver­einigun­gen und dis­kri­mi­nierte Bürger auf, eine förm­li­che Beschwerde ein­zu­reichen.

Dass es sich um einen Verband aus Niš han­delt, wurde an­hand von An­gaben er­mit­telt, die sich auf die Sied­lung ‚Beograd mali‘ und eine ört­li­che Bäckerei be­ziehen. In dem um­strit­tenen Doku­ment heißt es, dass Fahrer, sobald sie den Kunden als Rom er­kennen, kehrt­machen sol­len. Im Wort­laut: „Die Zentrale kann den Kunden am Telefon nicht se­hen. Wenn Sie an der Adresse an­ge­kom­men sind und sehen, dass es sich um Roma han­delt, geben Sie Gas und fah­ren Sie weg. Sie wer­den an die erste Posi­tion des Taxi­standes ge­leitet.“ Weiter heißt es, dass Roma bei den Anrufen täuschen wür­den, in­dem sie von der be­sag­ten Bäckerei aus an­ru­fen oder ande­re darum bit­ten, ihnen ein Taxi zu be­stel­len. Und wei­ter: „Nehmt kei­ne Roma als Fahrgäste mit!“

Auch gegenüber dem Sender RTS bestätigen Anwohner, dass Taxis die Siedlung nicht an­fahren. Gegen­über dem Nach­richten­por­tal Južni vesti be­stä­tig­te eine Nišer Bürgerin, dass so ein Do­ku­ment exis­tiert. Im Büro der Gleich­stellungs­kom­mis­sion ist bis­her aller­dings keine Beschwerde ein­gegan­gen. Read the rest of this entry »

RAN: In der bulgarischen Stadt Vidin (Anm.: im äu­ßersten Nord­wes­ten des Lan­des) sind am Abend des 22. Juli Polizei und Gen­dar­me­rie mit ca. 20 Wagen in das Roma-Viertel aus­ge­rückt – an­geb­lich we­gen Ru­he­­störung. Alle rein- und raus­fah­ren­den Autos wur­den überprüft.

Bulgarische Roma haben dieses Jahr in mehre­ren Län­dern und vor dem Euro­päi­schen Par­la­ment in Brüssel ge­gen die Dis­krimi­nie­rung in ihrem Her­kunfts­land demonstriert. Das Fass zum Über­laufen hatte die kollek­ti­ve Be­stra­fung von Roma in Wojwodinowo ge­bracht, wo die Be­hör­den Teile einer Roma-Sied­lung ab­ge­ris­sen hatten, nach­dem zwei Jugend­­liche einen Armee­ange­höri­gen verprügelt hat­ten und an­schlie­ßend ver­haftet wor­den wa­ren.

Verteidigungsminister und stellvertretender Premier­minis­ter Krassimir Karakatschanow nutz­te den Vor­fall, um zwei Tage später der Presse mit­zu­teilen, die „Zi­geu­ner“ in Bulgarien sei­en extrem un­ver­schämt ge­worden. So könne es nicht weiter­gehen. „Die Wahr­heit ist, dass wir ein gan­zes Programm zur Lö­sung des Zigeu­ner­problems be­nö­tigen.“

Im Februar erschien seine sogenannte Lösung, die inzwi­schen auch dem Parla­ment zur Ab­stim­mung vor­ge­legt wurde. Ihr Titel lautet: „Lösung zur Integra­tion der nicht-in­tegrier­ten Zi­geuner (Roma)-Ethnie“. Wie das Euro­pean Roma Rights Centre (ERRC) schreibt, ist das Doku­ment voller Hate Speech, Stereo­type, schlecht ge­schrie­ben und es man­gele ihm an Be­legen für die rassis­ti­schen Unter­stel­lungen über Roma, sie würden nicht ar­beiten wol­len, das Sozial­sys­tem aus­beuten und zu viele Kinder haben. In dem Do­ku­ment wird zu­dem der Be­griff der „Zi­geu­ner-Kriminalität“ ver­wen­det. Straftaten wür­den dem­zu­folge also nicht von Indi­viduen be­gangen, son­dern ge­hör­ten zur Wesensart der Ro­ma-Ethnie. Roma wer­den von Kara­katscha­now zu­dem als „asozial“ be­zeich­net. Die Nazi-Rhetorik ist evid­ent. Die vor­ge­schla­genen Maß­nahmen be­ziehen sich auch direkt auf Roma. Die An­zahl an Ge­burten von Romnja soll re­duziert wer­den, Maß­nahmen und Ein­rich­tun­gen zur „Arbeits­erzie­hung“ werden vor­geschlagen, eben­so wie Quoten von Sozial­hil­fe-Empfän­ger/in­nen mit Roma-Her­kunft. Read the rest of this entry »

Zentralrat übt scharfe Kritik an SAT 1: Film­pro­duk­ti­on über Roma provoziert Hassrede und Gewalt ge­gen Minderheiten

Die in der Reihe „Akte 20.19“ gezeigte Pseu­do-Do­ku­men­ta­tion „Roma: Ein Volk zwi­schen Armut und An­ge­berei“, die am 7. Au­gust 2019 von SAT1 aus­ge­strahlt wur­de, dif­fa­miert die An­ge­höri­gen von Sinti und Roma auf eine wider­wärtige und rassis­tische Art. Der Zentral­rat wird diesen Film, der sich ohne wei­teres in die rassisti­sche Tra­di­tion eines „Jud Süß“ oder jenes Nazi-Pro­paganda­films über das Ghetto The­resien­stadt „Der Führer schenkt den Juden eine Stadt“ ein­reiht, bei sei­nem Treffen im Sep­tem­ber 2019 mit dem israe­li­schen Bot­schafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, zum Thema ma­chen.

Wie im NS-Film über Theresien­stadt durch­ziehen den SAT1-Film im­mer wieder Se­quen­zen, in denen Roma in unter­schied­licher Weise mit Ratten in Zu­sam­men­hang (Anm. d. Red.: siehe Screen­shot) ge­bracht werden, ins­beson­dere die Wohn­situa­tion in den Ghet­tos in Rumänien wird so cha­rak­teri­siert. Damit wird gleich­zeitig diese men­schen­unwür­dige Situa­tion als vor­geblich der Mentalität von Roma ent­spre­chende Lebens­weise dar­gestellt – ohne den der de­solaten Lage gro­ßer Teile der Roma-Be­völke­rung zugrunde­lie­genden mas­siven Rassis­mus in ihren Hei­mat­län­dern als Ursache zu be­nennen.

Die SAT1-Produktion bringt unterschiedslos Roma-Grup­pen aus unter­schied­li­chen Ländern mit Vor­würfen mas­siver Kriminalität zu­sam­men. „Eine der­artige pau­scha­le Krimina­li­sie­rung und wider­wärtige Dif­fa­mierung von Min­der­heiten wäre bislang gegen­über an­deren Minder­heiten un­vor­stell­bar – gegen­über Roma in Europa gibt es für ein­zelne Medien und Film­pro­duzen­ten offen­kundig keine Gren­zen und keine Skrupel mehr. Mit Filmen wie dieser SAT1-Pro­duk­tion wird Hassrede im Internet provoziert, derartige Filme legiti­mieren Hass und Gewalt gegen­über Min­der­heiten, und das ist eine große Gefahr für un­sere De­mokra­tie und für das Zu­sam­men­leben in Deutsch­land“, so Romani Rose in einer ersten Stel­lung­nahme nach der Aus­strah­lung.

„SAT 1 wie seit geraumer Zeit ,spiegel-tv‘ wol­len offen­bar zu­neh­mend rassis­tische Bei­träge als Allein­stel­lungs­merk­mal für sich rekla­mieren und sie bedie­nen mit der­artigen Bei­trägen dezi­diert rechtsextreme Po­sitio­nen. Read the rest of this entry »

Keine Sinti und Roma auf deutschem Campingplatz. Mimikama: Mail ist kein Fake

Ein Campingplatzbetreiber in Bayern weist in einer Mail darauf hin, dass sie keine Sinti und Roma auf­neh­men. Die Re­cher­che-Platt­form Mimi­kama ist der Mel­dung auf den Grund ge­gan­gen.

Von Andre Wolf/Mimikama

Auf Social Media findet man einen Screenshot einer Mail. In dieser Mail ist eine ganz spe­zielle Pas­sage mar­kiert, in der man er­fährt, dass be­stimmte Gäste auf dem Camping­platz nicht er­wünscht sind. Diese zentrale Stelle in der Mail lautet:

Wir weisen sie darauf hin, dass wir keine Handels­reisende, Schau­steller sowie Mit­glie­der von Sinti und Roma auf unse­rem Camping­platz auf­nehmen. Vielen Dank für Ihr Ver­ständ­nis.

Dieser Screenshot wurde von Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Linken, am 10.07.2019 auf Facebook ver­öf­fent­licht: Read the rest of this entry »

Deutschland: Weil Unbekannte Ende Mai im Erba­cher Orts­teil Dell­men­sin­gen (Ba­­den-Württem­­berg) eine bren­nen­de Fackel ge­wor­fen hat­ten (wir be­rich­te­ten), durch­suchte die Polizei meh­rere Wohnun­gen in Erbach und Blaustein. Die Er­mitt­ler nah­men meh­rere Ver­däch­tige fest.

Wie hier berichtet, hatte sich eine Roma-Familie mit ihren Wohn­wagen auf einer Wiese in Erbacher Orts­teil Dellmensingen nieder­gelas­sen. Am spä­ten Abend des 24. Mai fuhr ein dunkler Klein­wagen an dem Wiesen­gelände vor­bei. Aus dem Fahr­zeug wurde von den In­sassen etwas ge­rufen und an­schlie­ßend eine brennen­de Fackel aus dem Bei­fahrer­fens­ter in Rich­tung der Wohnwagen ge­worfen. Die Fackel lan­dete un­mittel­bar neben einem Wohn­wagen, in dem ein Ehepaar mit ihrem 9 Mo­nate alten Kind schlief. Die Polizei hat sofort die Ermitt­lun­gen auf­ge­nom­men. Kri­minal­tech­ni­ker sicher­ten die Spuren der Tat. Auf­grund des Verdachts, dass es sich um eine politisch mo­ti­vier­te Straftat han­deln könn­te, über­nahm die Schwer­punkt­staats­anwalt­schaft Stuttgart die Er­mitt­lun­gen. Die Kriminalpolizei bil­dete eine Er­mitt­lungs­gruppe.

Die intensiven Ermittlungen der Polizei ergaben jetzt einen Tat­verdacht gegen acht Männer aus Erbach und Blau­stein. Die 16- bis 20-Jäh­rigen sollen an der Tat be­teiligt ge­wesen sein. Am Diens­tag durch­suchten mehre­re Beamte acht Wohnun­gen und ein Garten­grund­stück in Blau­stein und Er­bach. Read the rest of this entry »

Urteile gegen sechs Männer wegen Angriffs­plänen ge­gen Roma in Frank­reich

Roma Antidiscrimination Network (RAN): Im Zusam­men­hang mit den An­griffen auf Roma in Pariser Banlieues im März 2019 (wir berichteten) sind nun sechs Männer ver­urteilt wor­den. Sie wurden schuldig ge­spro­chen, einen gewalt­täti­gen Angriff auf Roma ge­plant zu haben. Vier Männer wur­den zu fünf bis sechs Mona­ten Ge­fäng­nis ver­urteilt, die beiden an­deren zu einer fünf­mona­ti­gen Be­wäh­rungs­strafe.

Nachdem online Fake News verbrei­tet wor­den waren, Roma wür­den Kinder ent­führen, kam es im März diesen Jahres zu Hetzjagden ge­gen Roma. Die Polizei hat an­schei­nend erst von der An­gele­gen­heit er­fahren, als sie in der Nacht vom 25. auf den 26. März einen Anruf er­halten hat, dass die Bidonvilles (Ar­men­sied­lun­gen) in Bobigny an­gegrif­fen wür­den. Die Gerüchte et­waiger Kindes­entfüh­run­gen wur­den von der Polizei ent­kräftet.

Frankreich plant der­weil ein Gesetz gegen Hate Speech im Internet, dem­zu­folge Platt­form­betrei­ber inner­halb 24 Stunden ent­spre­chen­den Content löschen müs­sen.

(Text: RAN)

Anm. der dROMa-Red.: Bereits im im April waren drei weitere junge Män­ner im Zusam­men­hang mit den­sel­ben An­grif­fen auf Roma zu mehr­mona­ti­gen Haft­strafen ver­ur­teilt wor­den.

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Italien: Roma-Gemeinschaft aus Giugliano (Neapel) nach Zwangs­räumung im­mer noch ohne Zu­hause

„Urgent Action“ von Amnesty International (→zur Aktion)

Etwa 500 Roma, darunter etwa 150 Kinder so­wie schwan­gere Frauen und älte­re Men­schen, sind obdachlos, nach­dem sie am 10. Mai im Rah­men einer rechts­wid­ri­gen Zwangs­räumung durch die Be­hörden aus ihrer Sied­lung in Kampanien in Süd­italien ver­trieben wurden. Sie kom­men der­zeit not­dürf­tig in einem In­dustrie­gebiet unter, brau­chen jedoch drin­gend an­ge­mes­sene Alter­nativ­unter­künfte. Die Behörden müs­sen um­gehend Maß­nahmen er­grei­fen, um die Gefahr eines schwe­ren und nicht wieder gut­zu­ma­chen­den Schadens ab­zu­wenden und die Rechte und Sicher­heit der be­trof­fenen Fa­milien zu ge­währ­leisten.

(Text: Amnesty International)

Russland: Konflikt unter Jugendlichen führt zu Blutvergießen, versuchter Pogrom gegen Roma nimmt tödliches Ende

Roma Antidiscrimination Network (RAN):

Am 15. Juni sind in einem russischen Dorf in der Nähe von Tschemodanowka (Anm.: in der Region Penza) die Häuser von Roma ab­ge­brannt. Die mut­maß­li­che Brandstiftung hängt mit Aus­einan­der­set­zun­gen zwischen Roma und „wei­ßen“ Russen in dem Dorf zu­sammen. Hin­ter­grund war an­schei­nend ein Konflikt zwi­schen Jugend­li­chen an einem Fisch­teich. In des­sen Folge sind (Anm.: am 13. Juni) etwa 200 „weiße“ Rus­sen gegen die Roma-Com­mu­ni­ty los­ge­zogen, um Selbst­justiz zu üben. In­folge der Kra­walle an die­sem Tag kamen fünf Men­schen ins Kranken­haus, der 33-jäh­ri­ge Russe Wladimir G. er­lag seinen Ver­letzungen. Am 14. Juni haben etwa 1.000 Be­woh­nerin­nen und Be­wohner von Tsche­mo­da­nowka eine National­straße blockiert, um Auf­merksamkeit auf den Konflikt zu ziehen und die Tötung G.s zu klären.

Am folgenden Tag, am 15. Juni, entstanden die Video­auf­nahmen von dem bren­nenden Haus einer Roma-Familie.

Die Behörden reagierten auf die Eskalation, in­dem sie die rund 900 Roma-Ein­woh­ner aus Tschemo­danowka und dem be­nach­bar­ten Ort Lopatki zwangs­weise in Bussen in die 500 km ent­fernte Region Wolgograd ver­brachten. Read the rest of this entry »

Mladenova, Radmila: Patterns of Symbolic Violence
The Motif of ‘Gypsy’ Child-theft across Visual Media
(=Antiziganismusforschung interdisziplinär – Schriftenreihe der Forschungsstelle Antiziganismus, Bd. 1), Heidelberg 2019.

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Anhand einer Reihe paradigmatischer Kunstwerke untersucht das Buch das Motiv des „Zigeuner“-Kinderraubs und dessen Visualisierungen. Im Vordergrund steht die Analyse der Farbkodierung von Körpern und deren rassistische bzw. antiziganistische Verwendung. Die Autorin nimmt eine Bestandsaufnahme der Anpassungen des Motivs in verschiedenen visuellen Medien vor und arbeitet seine vielschichtigen Bedeutungen und Funktionen heraus. Die Analyse beginnt mit einer kritischen Betrachtung von Cervantes’ Erzählung „La gitanilla“. Weitere inhaltliche Schwerpunkte sind die holländischen Historienmalereien des 17. Jahrhunderts und die neu aufkommende Drucktechnik im 19. Jahrhundert. Den Abschluss bildet eine annotierte Filmografie, die 49 Werke umfasst.

Dieses Werk ist unter der Creative Commons-Lizenz 4.0 veröffentlicht. Ab 20. Juli wird das Buch auch in der Druck­version vor­lie­gen.

Radmila Mladenova ist Literatur- und Filmwissenschaftlerin und promoviert am Slavischen Institut in Heidelberg zum Thema „The ‘White’ Mask and the ‘Gypsy’ Mask in Film“. Sie studierte Anglistik und Amerikanistik an der Universität Sofia und schloss den Masterstudiengang „Kultur im Prozess der Moderne“ an der Universität Mannheim ab. Ihre Forschungsinteressen liegen an der Schnittstelle von Rassismus und Kunst.

(Text: Heidelberg University Publishing)