Rassismus & Menschenrechte
März 25th, 2018 |
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Geschichte & Gedenken, Radijo/TV Erba (Tschibtscha), Rassismus & Menschenrechte
Radijo Erba & TV Erba
Medienworkshop von Roma-Service & Karika
Ein Beitrag von Christina Horvath (Redaktion), Kamera: Julius Horvath, Ton: Marcel Horvath, Schnitt: Marcel Horvath, Interviews: Eva Horvath und Adolf Gussak
Gondolipe taj mangipe – gondolipe andi Erba
Am 4. Februar 1995 kamen vier Roma in Oberwart bei einem Bombenanschlag ums Leben. Seitdem gibt es jährlich eine Gedenkfeier für die Opfer dieser grausamen und rassistisch motivierten Tat. Wir befragten Besucher der Gedenkfeier zur aktuellen politischen Situation über Roma in Europa. Veranstaltet wurde die Gedenkfeier von der Roma-Pastoral Burgenland.
Ando 4to feberi 1995 schtar Roma, Erbate use jek bombakero atentato pumaro ileto naschade. Sajt oja cajt, sako bersch jek gondolipeskero mulatintschago le opferenge odole bibastale taj rasistischi atentatostar del. Read the rest of this entry »
März 21st, 2018 |
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Dokumente & Berichte, Internet & Blogothek, Rassismus & Menschenrechte
ZARA präsentiert „Rassismus-Report 2017“: Weitere Zunahme rassistischer Vorfälle – Online-Hass und -Hetze auf neuem Höchststand
ZARA (Hg.): Rassismus Report 2017
Einzelfall-Bericht über rassistische Übergriffe und Strukturen in Österreich
Wien, März 2018 ➔Download (pdf)
Mit 1.162 rassistischen Vorfällen, die „ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit“ 2017 dokumentiert und bearbeitet hat, hat die österreichweit tätige Organisation einen neuen Höchststand verzeichnen müssen. Zurückzuführen ist diese Entwicklung im Wesentlichen auf die weiterhin steigende Zahl an Hasspostings, die der Organisation gezielt seit der Einrichtung der Beratungsstelle #GegenHassimNetz im Herbst 2017 gemeldet werden. 2017 machten die rassistischen Artikel, Postings und Kommentare, die über Online-Portale oder soziale Netzwerke verbreitet wurden, 44 Prozent aller von ZARA dokumentierten Fälle aus.
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März 21st, 2018 |
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Radijo/TV Erba (Tschibtscha), Rassismus & Menschenrechte
Radijo Erba & TV Erba
Medienworkshop von Roma-Service & Karika
Ein Beitrag von Julius Horvath und Adolf Gussak (Redaktion), Schnitt: Adolf Gussak
Zigeuner oder Roma & Sinti
Andi sendung vasch o alav „Zigeuner“ dschal. O gendo le dschenendar adala flogoskera grupnatar andi Austrija, tschatschikan nan dschando. O schecinipe upre valami 30.000 dschi 50.000 manuscha dschal. Kekaj i Austrija ando europitiko dikipe uso umgejipe le Romenca taj Sintijenca ando khetanipe latsche adaj terdschol taj mindig kamli ol, te use amende argranicalipe, diskriminacija taj stigmatisirinipe la flogoskeri grupnatar del.
Im Beitrag geht es um das Wort „Zigeuner“. Die Anzahl der in Österreich lebenden Angehörigen dieser Volksgruppe ist umstritten. Doch die Schätzungen belaufen sich auf ca. 30.000 bis 50.000 Menschen. Auch wenn Österreich im europäischen Vergleich bei der Teilhabe von Roma und Sinti in der Gesellschaft gut dasteht und immer wieder gelobt wird, gibt es auch bei uns Ausgrenzung, Diskriminierung und Stigmatisierung der Volksgruppe.
(Redakcijona: Julius Horvath taj Adolf Gussak; tschinaschi: Adolf Gussak)
März 11th, 2018 |
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Interview, Rassismus & Menschenrechte
Gianni Jovanovic bekam schon als Kind einen Pflasterstein ins Gesicht – mitten in der Nacht bei einem rassistischen Anschlag. Als schwuler Deutsch-Rom erlebt der Gründer der Initiative „Queer Roma“ auch homofeindliche Diskriminierung, gegen die er ankämpft.
Gianni Jovanovic berichtet auf Amnesty.de über den Weg zur Gründung von „Queer Roma“:
Mit Mitte 20 hatte ich mein Coming-Out und war auf schwierige Reaktionen gefasst. Aber letztlich ist man doch nie vorbereitet. Mein Vater war furchtbar aufgebracht, meine Mutter fiel auf der Stelle in Ohnmacht. Ihnen zuliebe habe ich mich zu einem Arzt schleifen lassen. Auch der konnte ihnen nichts anderes sagen, als dass mit mir alles bestens in Ordnung ist. Doch wie sollten sie das verstehen? Sie sind einfache Roma und leben in einer Community mit teils noch immer extrem konservativen Werten. Homosexualität gibt es bei uns nicht, so die Haltung der meisten.
Ich wusste, dass das nicht stimmt und dass mit mir „alles in Ordnung ist“. Weil man die Strukturen aber verinnerlicht, in denen man aufwächst, habe ich mich gefügt: Mit 14 habe ich geheiratet, mit 16 wurde ich das erste Mal Vater, mit 18 das zweite Mal. Ich hatte damals keine Kraft, meinem Umfeld zu erzählen, wer ich wirklich bin. Ausgrenzung kannte ich schon auf anderer Ebene, ich brauchte meine Community als Halt.
Mit antiziganistischem Rassismus bin ich groß geworden. Ich habe eine Narbe an der Stirn, weil unsere Unterkunft in den achtziger Jahren mit Molotowcocktails beworfen wurde. Als Rom bist du in Deutschland heute noch Außenseiter. Read the rest of this entry »
März 11th, 2018 |
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Interview, Rassismus & Menschenrechte
„Es ist das Wichtigste, das ich in meinem Leben getan habe“, sagt Gianni Jovanovic über sein Coming-out. Aufgewachsen in einer traditionellen Roma-Familie, zwangsverheiratet und mit 18 zweifacher Vater, kämpft Jovanovic heute mit der Initiative „Queer Roma“ gegen Homophobie und Rassismus.
Gianni Jovanovics Eltern sind traditionelle Roma und kamen als Gastarbeiter nach Deutschland. Er war damals sieben Jahre alt und erinnert sich, wie die Familie zunächst sehr herzlich aufgenommen wurde, sich dann aber das Blatt auf erschreckende Weise wendete. Schließlich traf ihn sogar ein Stein und auf das Haus der Familie wurde ein Molotowcocktail geworfen. Es habe aber auch Menschen gegeben, die ihm sehr geholfen hätten.
Als Teenager wurde er zwangsverheiratet und war mit 18 Jahren bereits Vater zweier Kinder. Mit Mitte 20 merkte er, dass irgendetwas nicht stimmte: „Ich fühlte mich komplett fremdbestimmt.“ Schließlich offenbarte er den Eltern seine Homosexualität. Für sie brach eine Welt zusammen. Doch Gianni Jovanovic bereute seinen folgenreichen Schritt nicht. Nach Jahren des quälenden Doppellebens fühlte er sich befreit und kämpft heute mit seiner Kölner Initiative „Queer Roma“ gegen Homophobie und Rassismus. Die Roma-Community hat gelernt, ihn zu akzeptieren, zu seinen Kindern und Enkeln hat er eine liebevolle Beziehung, und seit kurzem ist er auch wieder verheiratet: mit dem Mann seines Lebens.
Lesen bzw. hören Sie bitte den hier nur auszugsweise wiedergegebenen Beitrag in voller Länge auf deutschlandfunkkultur.de.
Siehe auch:
Initiative „Queer Roma“: „Roma und schwul, geht das überhaupt?“
Gianni Jovanovic ist Roma und schwul
März 5th, 2018 |
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Film & Theater, Rassismus & Menschenrechte
Spielfilm von Árpád Bogdán (Ungarn 2018, 120 min)
Mit Milán Csordás, Anna Marie Cseh, Enikő Anna Illési
Betrunkene Rassisten überfallen nachts eine Roma-Siedlung, werfen Brandsätze, schießen auf fliehende Familien. Dabei wird die Mutter des neunjährigen Ricsi getötet. Weil sein Vater wegen einer Bagatelle für zwei Jahre im Gefängnis sitzt, kommt der völlig verstörte Junge zu den Großeltern. Die harmonische Welt seiner Kindheit ist zerstört und er sucht verzweifelt nach Halt in der neuen Situation. Die Gymnasiastin und leidenschaftliche Bogenschützin Virág ahnt, dass ihr Freund Misi in die Attacke auf das Roma-Dorf verwickelt sein könnte. Als ihre Ahnung zur Gewissheit wird, gerät sie in einen tiefen Gefühlskonflikt und trifft eine folgenreiche Entscheidung. Read the rest of this entry »
Februar 27th, 2018 |
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Internet & Blogothek, Politik, Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht
Schweiz: Roma-Organisation reicht Strafanzeige wegen Verletzung der Rassismus-Strafnorm gegen Junge SVP des Kantons Bern ein
Der Verband Sinti und Roma Schweiz hat eine Strafanzeige wegen Verletzung der Rassismus-Strafnorm gegen die Junge SVP des Kantons Bern eingereicht. Grund ist ein Facebook-Post im Rahmen der JSVP-Wahlkampagne, der die Minderheiten der Sinti und Roma auf pauschalierende Weise herabsetzt. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) unterstützt die Strafanzeige.
Die Junge SVP Kanton Berns veröffentlichte am 21. Februar 2018 auf ihrer Facebook-Seite im Rahmen ihrer Wahlkampagne für den Grossrat einen Eintrag, der als rassistisch zu werten ist. Der Aufruf „JSVP-Kandidaten wählen – Transitplatz für Zigeuner verhindern!“ macht deutlich, dass ein Transitplatz für fahrende Sinti und Roma „schädlich“ sei. Gleichzeitig wird mit einer Illustration suggeriert, dass „Zigeuner“ pauschal schmutzig sind, zu Kriminalität neigen, ihre Fäkalien überall hinterlassen und die öffentliche Ordnung nachhaltig stören.
Diese Publikation verletzt aus Sicht des Verbandes Sinti und Roma Schweiz und der GfbV die Rassismus-Strafnorm Art. 261bis StGB Abs. 4, in dem eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt oder diskriminiert wird. „Die Publikation der Jungen SVP Kanton Bern gründet in der rassistischen Annahme, dass die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Minderheit („Zigeuner“) mit Kriminalität, fehlender Hygiene, fehlendem Umweltbewusstsein und mit dem Stören der öffentlichen Ordnung verbunden ist. Auf diese Weise wird eine ganze Gruppe auf rassistische Weise herabgesetzt“, sagt Stefan Heinichen, Vorstandsmitglied des Verbandes Sinti und Roma Schweiz. „Dies ist inakzeptabel.“ Hinzu kommt, dass der besagte Begriff „Zigeuner“ für die Angehörigen der Sinti und Roma eine verletzende Fremdbezeichnung darstellt.
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Februar 22nd, 2018 |
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Rassismus & Menschenrechte
Ordnungsamt Frankfurt am Main stempelt rechtswidrigen und diskriminierenden Vermerk in Pass von Roma aus Rumänien
Der Sozialberatung des Förderverein Roma liegt der Pass einer Romni aus Rumänien vor, in den ein Mitarbeiter des Ordnungsamts Frankfurt den Vermerk „Beim aggressiven Betteln angetroffen“ mit Datum und Unterschrift gestempelt hat. Die Passinhaberin berichtet, ein Schild mit Bitte um eine Spende hätte zum Vermerk und zur Überprüfung der Papiere auf der Wache geführt. Die Situation ist von der Frau und ihrer Freundin, die ebenfalls einen Vermerk in den Pass erhielt, als bedrohlich und ängstigend erlebt worden. Auf eine Übersetzung wurde seitens des Ordnungsamtes nicht geachtet. Beide Frauen kommen aus der rumänischen Stadt Gheorgheni/ Gyergyószentmiklós, Roma leben dort in ärmlichen Hütten ohne jegliche Versorgung, sind vom Regelschulbesuch ausgeschlossen und konfrontiert mit neonazistischen Pogromen (wir berichteten: dROMa 49/2017),
Der beschriebene Eintrag entbehrt nach Auffassung des Förderverein Roma jeder Rechtsgrundlage und führt zur Ungültigkeit des Passdokuments, das Eigentum des rumänischen Staates ist. Das Vorgehen zeigt in skandalöser Weise die Spitze von Ausgrenzung und Stigmatisierung. Die Passinhaberin wird ungeachtet der Entwertung bei jeder Überprüfung durch den Stempel denunziert, jeder Grenzübertritt wird zum Spießrutenlauf. Der ebenso unmenschliche wie unrechtmäßige Verwaltungsakt erinnert zudem an rassistische Vermerke in Passdokumenten von Roma und Sinti, deren Intention allein in der Herabwürdigung, Verfolgung und Demütigung der Betroffenen lag.
Nach der Räumung der Brache im Frankfurter Gutleutviertel und dem Camp an der ehemaligen Europäischen Zentralbank, nach dem Vertreiben von Roma-Frauen in der Gutleutstraße und den aktuellen Barverwarnungen stellt der Sichtvermerk im Pass eine weitere Eskalationsstufe dar, deren Ziel die Vertreibung von obdachlosen Roma-MigrantInnen aus der Stadt Frankfurt ist. Read the rest of this entry »
Februar 18th, 2018 |
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Radio, Podcast & TV, Rassismus & Menschenrechte
Es ist Roma wie Nicht-Roma verboten, in Parks zu übernachten: Verfehlen Ansätze gegen ethnische Diskriminierung das Problem des Antiziganismus?
Radio Dreyeckland | 12.2.2018
Sendereihe RespectWords | 30:00 Min.
➔Anhören (mp3)
Das Stereotyp der „Sintiundroma“ ist homogen. „Fremd, faul und frei“, fasst Wulf D. Hund es zusammen. Die Menschen, die von diesem Stereotyp umfasst werden, sind so vielfältig wie alle anderen. Und doch – der Antiziganismus wirkt auch praktisch und sorgt im Stile einer „self-fulfilling prophecy“ dafür, dass Roma und Romnja in vielen Ländern durchaus überproportional häufig und hart von gesellschaftlichem Ausschluss, auch im sozioökonomischen Bereich, betroffen sind. Die EU antwortet darauf mit Integrations- und Antidiskriminierungsansätzen. Doch diese verfehlen nicht selten ihr Ziel oder tragen sogar dazu bei, dass Ausschluss und Repression gegen Roma und Romnja umso eleganter fortgesetzt werden können. Vielmehr gilt es zu verstehen, was Antiziganismus mit der modernen Gesellschaftsordnung zu tun hat, so mit protestantischer Arbeitsethik und der kapitalistischen Verwertungslogik. Dann wird auch klar, dass eine Abgrenzung von Armut als vermeintlich negativer Eigenschaft Teil des Problems ist, nicht der Lösung. Diese Thematik wird in dieser Sendung v.a. anhand der Beispiele der Kriminalisierung des Bettelns in Deutschland und der Räumungen informeller Camps in Frankreich beleuchtet.
(Programminfo rdl.de)
Februar 16th, 2018 |
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Politik, Rassismus & Menschenrechte, Veranstaltungen & Ausstellungen
Addressing Discrimination and Antigypsyism in the Enlargement Region – Internationale Konferenz zu Antiziganismus in den Westbalkanstaaten in Berlin
Zentralrat: Ächtung von Antiziganismus in den Staaten des Westlichen Balkans und in der Türkei ist überfällig
Eine internationale Konferenz am 13. und 14. Februar in Berlin thematisierte erstmalig den zunehmenden Antiziganismus und die Diskriminierung von Roma in den EU-Beitrittsstaaten. Über 70 Vertreterinnen und Vertreter der Fachministerien und der Zivilgesellschaft aus den Ländern des Westlichen Balkans und aus der Türkei diskutieren auf der Konferenz, die vom „Regional Cooperation Council“ in Zusammenarbeit mit dem Zentralrat Deutscher Sinti und Roma organisiert wird, die strukturellen Auswirkungen von Antiziganismus sowie Gegenstrategien für die gleichberechtigte Teilhabe von Roma.
Romani Rose, der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, sieht eine historische Chance in der kürzlich von der EU-Kommission in Aussicht gestellten, schnellen EU-Beitrittsperspektive der Westbalkanländer. Rose fordert gleichzeitig, dass der Schutz der Minderheiten- und Menschenrechte als wichtige Grundlage von Rechtsstaat und Demokratie verbessert werden muss: „Gerade Roma in den Ländern des Westbalkans müssen endlich als gleichberechtigte Bürger anerkannt sein. Read the rest of this entry »
Februar 13th, 2018 |
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Film & Theater, Radio, Podcast & TV, Rassismus & Menschenrechte
SWR2 Feature: Nazif und der silberne Bär – Vom kurzen Ruhm eines Rom
Einstündige Sendefassung der gleichnamigen Podcast-Serie von Zoran Solomun
Sendung vom 14.2.2018, 22:03 Uhr | Die Serie „Nazif und der silberne Bär“ können Sie auch in der ARD Audiothek App oder als Podcast hören.
Nazif Mujić ist ein Rom aus Ostbosnien, der von Altmetall lebt, das er sammelt und weiterverkauft. Im Winter 2011 erwarten er und seine Frau Senada ihr drittes Kind. Als es plötzlich im Mutterleib stirbt, ändert sich ihre Leben dramatisch. Sie haben weder eine Krankenversicherung noch genügend Bargeld, um die nötige Operation zu bezahlen. Mit einem illegalen Trick gelingt es erst im letzten Moment, ihr Leben zu retten.
Der berühmte bosnische Filmregisseur und Oscar-Gewinner Danis Tanović erfährt von ihrer Geschichte und verfilmt sie mit Nazif und Senada, die sich selbst spielen, in den Hauptrollen. Der halbdokumentarische Film wird zu einem Riesenerfolg: Auf der Berlinale 2013 erhält Tanović den Großen Preis der Jury und Nazif Mujić den Silbernen Bären als bester Darsteller. Nazif und Senada hoffen, dass sich ihr Leben nun zum Besseren wenden wird.
(SWR2 Programminfo)
Februar 12th, 2018 |
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Rassismus & Menschenrechte
Heute Nacht zwischen zwei und drei Uhr wurden die Bewohner des Roma-Wohnlagers in der Via Orzinuovi am Stadtrand von Brescia in Norditalien durch einige laute Schüsse aus dem Schlaf gerissen. Auf diese Weise geweckt, bemerkten die Roma (der Corriere spricht von Sinti), dass es im Camp brannte. Die Hintergründe sind noch völlig unklar, die Carabinieri ermitteln. Derzeit werden die Aufzeichnungen der Videokameras, die die Stadt am Campeingang platziert hatte, gesichtet. Fest steht, dass vier Autos im Camp ausbrannten. Da sich diese laut ersten Pressemeldungen in einigem Abstand voneinander befanden, erscheint ein zufälliger Brand ausgeschlossen. Read the rest of this entry »
Februar 9th, 2018 |
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Radio, Podcast & TV, Rassismus & Menschenrechte
Nach dem Brandanschlag auf ein Roma-Wohnhaus in Plauen (Sachsen) brannte nun auch das Ersatzquartier. Diesmal starben zwei Menschen. Vor drei Wochen sahen einige der Roma, wie sich Verdächtige im Haus zu schaffen machten – die Polizei wollte ihnen nicht glauben.
Radio Dreyeckland: Antiziganismus in Motiv und Umgang mit der Tat?
➔Sendung anhören (mp3)
Am Morgen des 5. Februar starben in Plauen zwei Personen beim Brand eines Wohhhauses. Ein Mann und eine Frau, deutsche Staatsangehörige. Vier weitere Personen wurden teils schwer verletzt. Betroffen war die Dachgeschosswohnung eines Mehrfamilienhauses in der Dürerstraße. Die Menschen in den darunterliegenden Wohnungen konnten sich retten. In dem Haus in der Dürerstraße waren sechs deutsche Staatsangehörige gemeldet und 30 Personen mit anderen Staatsangehörigkeiten. Zum Zeitpunkt des Brandes hielten sich nach Aussagen eines Ersthelfers womöglich noch mehr Leute in dem Haus auf. Viele der Bewohner/innen waren erst seit kurzem in das Haus gezogen. Und zwar deshalb, weil ihr voriges Wohnhaus, wenige Straßen weiter in der Trockentalstraße, kurz zuvor, am 29. Dezember 2017, ebenfalls durch einen Brand unbewohnbar geworden war. Schon zuvor hatte es dort laut dem Verein Romano Sumnal Brände gegeben. In der Nacht vom 29. auf den 30. Dezember wurden von den mindestens 40 Bewohner/innen 19 verletzt, darunter acht Kinder. Mit schweren Brandverletzungen wurden eine schwangere 29-jährige Frau und ihr zweijähriger Sohn sowie ein fünfjähriges Kind und eine 39-jährige Frau in eine Spezialklinik eingeliefert. Bei den Bewohner/innen handelte es sich vor allem um Roma aus der Slowakei und aus Rumänien.
Während des Brandes halfen einige Anwohner und Passanten. Zwei jugendliche Helfer berichteten jedoch, dass sie gefragt wurden, warum sie helfen – man solle die Leute doch verbrennen lassen. Ein Anwohner habe „Sieg Heil“ gerufen. Feuerwehrleute sollen bei den Rettungsarbeiten angegriffen worden sein. Einen rassistischen Hintergrund schloss die Polizei jedoch bald aus. Verdächtigt wurde zunächst ein ehemaliger Bewohner des Hauses, der mit dem Vermieter Streit gehabt haben soll. Mangels Beweisen wurde er aber wieder freigelassen. Nach dem Umzug in die Dürerstraße hatten die ehemaligen Bewohner/innen der Trockentalstr. 86 Angst vor weiteren Anschlägen. Mitte Januar überraschten Hausbewohner/innen im Keller drei Männer, die mit einer weißen Flasche hantierten und nach ihrer Entdeckung wegliefen. Read the rest of this entry »
Februar 5th, 2018 |
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Medien & Presse, Radio, Podcast & TV, Rassismus & Menschenrechte
„Es kommen nicht nur Roma, es kommen auch Akademiker“ – Antiziganismus in den deutschen Medien
Radio Dreyeckland | 29.1.2018
Sendereihe RespectWords | 30:00 Min.
➔Anhören (mp3)
Über kaum eine Gruppe wird so negativ, klischeebeladen und schlicht falsch berichtet wie über Sinti und Roma. Während besonders reißerische Schlagzeilen oder Titelbilder durchaus für Empörung sorgen können, liegt das eigentliche Problem viel tiefer – auch vorgeblich differenzierte Berichterstattung bezieht sich oft auf antiziganistische Stereotype und reproduziert diese. In der folgenden Sendung wird danach gefragt, was Antiziganismus eigentlich ist, welche Rolle er in der deutschen Medienlandschaft spielt und wie mit dem Problem umgegangen werden kann.
(Programminfo rdl.de)
Februar 3rd, 2018 |
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Facts & Figures, Rassismus & Menschenrechte
62% der Slowaken möchten keine Roma als Nachbarn (Moslems: 54%; Homosexuelle: 37%).
(Quelle)
Januar 26th, 2018 |
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Politik, Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht
„Rechtsstaat ad absurdum geführt“ – Zentralrat Deutscher Sinti und Roma kritisiert Untätigkeit der Staatsanwaltschaft gegenüber rassistischer Wahlwerbung
Die Staatsanwaltschaft Ingolstadt stellte aktuell ein Strafverfahren gegen die NPD wegen Volksverhetzung ein. Diese Einstellung begründete sie damit, dass die Person, die die NPD-Wahlplakate mit dem Text „Geld für die Oma, statt für Sinti und Roma“ aufgehängt hat, nicht ermittelt werden könne. Dafür, dass diese Plakate in Ingolstadt auf Veranlassung der NPD aufgehängt wurden, gebe es keine Anhaltspunkte. Es sei festzustellen, dass aufgrund der durchgeführten Ermittlungen nicht die NPD, sondern eine Person, die diese alten Plakate noch in Besitz hatte, die Plakate in Ingolstadt aufgehängt habe und die Person nicht ermittelt werden könne.
Hierzu erklärte der Zentralratsvorsitzende Romani Rose: „Angehörige unserer Minderheit werden seit 2013 in verschiedenen Wahlkämpfen mit eben diesen volksverhetzenden Plakaten aus der Rechtsgemeinschaft ausgegrenzt. Deswegen forderten wir die Stadt Ingolstadt dazu auf, die Plakate abhängen zu lassen. Die Stadt weigerte sich, da ihrer Rechtsansicht zufolge eine Volksverhetzung nicht vorliege und die rassistische Parole von der Meinungsfreiheit gedeckt sei. Die Stadt hatte positive Kenntnis von den Plakaten. Wären diese ordnungswidrig aufgehängt worden und nicht der NPD zuzuordnen, hätte die Stadt die Abhängung veranlasst. Durch die Form der Ermittlungsarbeit und die Begründung, wie sie von der Staatsanwaltschaft Ingolstadt gewählt wurde, wird unser Rechtsstaat ad absurdum geführt. Read the rest of this entry »
Januar 25th, 2018 |
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Politik, Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht
Amnesty International kritisiert die Aufnahme eines neuen Wegweisungsgrunds «gegen unerlaubtes Campieren» im Polizeigesetz des Kantons Bern (mehr hier). Die „Lex Fahrende“ bietet keine Lösung für das Problem der fehlenden Stand- und Durchgangsplätze und droht den Antiziganismus zu fördern.
Amnesty International Schweiz, 24.1.2018: In den letzten Jahren kam es zu Schließungen zahlreicher Stand- und Durchgangsplätze in der Schweiz. Diese wurden mehrheitlich nicht ersetzt. Mit der Besetzung der Kleinen Allmend in Bern im April 2014 (mehr hier und hier) durch VertreterInnen der Bewegung Schweizer Reisender kam dieser Problematik endlich auch die notwendige politische Bedeutung zu und es konnten zwischenzeitlich einige Provisorien geschaffen werden. Von diesen können aber vor allem Schweizer Fahrende profitieren und sie stehen ausländischen Fahrenden oft nicht zur Verfügung.
«Die Situation ist sowohl für die Schweizer Fahrenden und noch viel mehr für die ausländischen Fahrenden prekär und für die Betroffenen mehr als unbefriedigend», sagt Denise Graf, Juristin bei Amnesty International Schweiz.
Problem auf die lange Bank geschoben
Es sind zwar Bemühungen im Gang, in der kantonalen Raumplanung definitive Stand- und Durchgangsplätze zu schaffen, doch die Resultate dieser Bemühungen lassen auf sich warten. Bislang gibt es keine offiziellen Plätze im Kanton Bern für ausländische Fahrende. Sie sehen sich deshalb dazu gezwungen, sich auf privaten Grundstücken niederzulassen. Dies führt bei der Bevölkerung oft zu Ablehnung und Ressentiments gegenüber Roma, Sinti und Jenischen.
Solange die Berner Behörden ihre Aufgaben nicht gemacht haben, können sie nicht polizeilich gegen die ausländischen Fahrenden vorgehen, die sich auf privaten Grundstücken niederlassen. Bei einer polizeilichen Wegweisung muss die Polizei den Fahrenden die Adresse eines offiziellen Ortes geben können, wo sie Durchgangsplätze finden können. Read the rest of this entry »
Januar 23rd, 2018 |
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Ehrungen & Nachrufe, Einrichtungen, Rassismus & Menschenrechte
Raoul-Wallenberg-patijaripe: Europitiko rot patijarel o centro le Romane tschatschipenge (ERRC) ande Budapest
O centro sa kerel, kaj le lek bareder tschulipeske andi Europa feder te dschal, phenel o generalsekretari la thansekera organisacijonatar, Thorbjørn Jagland uso prik dipe le patjaripestaer ande Straßburg. I organisacija pe but soralipeha la flogoskera grupnake le Romenge ande bescharel. Lengere butschaschtscha – but lendar Roma hi – sikade, hot o kejmpinipe gejng i diskriminacija taj rasismus barikane schaj kerdo ol, phenel o Jagland use. Ov le direktoriske le centrumistar Ðorđe Jovanović o 10.000 Euro prik dija. I 1996 kerdi organisacija pomoschinel but Romenge te le aun sesim ule gejng diskriminacija vaj rasistischi motivirti schtraufinipeskere keriptscha. Read the rest of this entry »
Januar 18th, 2018 |
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Ehrungen & Nachrufe, Einrichtungen, Rassismus & Menschenrechte
Europäisches Zentrum für Rechte der Roma (ERRC) erhält Raoul-Wallenberg-Preis für Kampf gegen Rassismus und Menschenrechtsverletzungen
Das Europäische Zentrum für die Rechte der Roma mit Sitz in Budapest erhielt gestern den Raoul-Wallenberg-Preis des Europarates für seinen Kampf gegen Diskriminierung, Anti-Roma-Rassismus und Verletzungen der Rechte der Roma. Das Zentrum wendet innovative rechtliche Maßnahmen und evidenzbasierte Forschung an und erarbeitet einschlägige Strategien. Thorbjørn Jagland, Generalsekretär des Europarates, erklärte bei der Verleihung des mit 10.000 Euro dotierten Preises an den Direktor des ERRC, Ðorđe Jovanović: „Es ist bedauerlich, dass Personen und Gruppen auf unserem Kontinent weiterhin Menschenrechtsverletzungen und schlechter Behandlungen ausgesetzt sind. Umso erfreulicher ist es daher, dass Auszeichnungen wie diese die Aufmerksamkeit auf Probleme lenken, die sonst vielleicht unbeachtet geblieben wären – und jene Personen würdigen, die außergewöhnliche Anstrengungen unternehmen, um sie zu bekämpfen. Ich freue mich mitteilen zu dürfen, dass der Preis in diesem Jahr an eine Organisation geht, die Hindernisse beseitigt, mit denen die Roma, die größte europäische Minderheit, konfrontiert sind. Eine Organisation, deren Energie, Hartnäckigkeit und Glaube an den Rechtsstaat dafür sorgen, dass die Rechte der Roma anerkannt werden. Eine Organisation, deren Mut und Entschlossenvheit eine Inspiration für junge Roma sind und die ihnen eine Zukunft voller Hoffnung aufzeigt.“ Die gemeinnützige Organisation, deren Leitung und Mitarbeiter mehrheitlich Roma sind, ist unermüdlich und effizient in ihrem Kampf gegen Anti-Roma-Rassismus und Menschenrechtsverletzungen in zahlreichen Ländern, ergänzte der Generalsekretär.
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Januar 10th, 2018 |
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Rassismus & Menschenrechte
In den späten Abendstunden des 29. Dezember wurde in Plauen (Sachsen) ein Brandanschlag auf ein Haus verübt, in dem vorwiegend Roma-Familien aus der Slowakei und Rumänien wohnen. Augenzeugen berichten von rassistischen Kommentaren und „Sieg-Heil“-Rufen von Anwohnern. Die Feuerwehr soll beim Einsatz attackiert worden sein.
Das Feuer, das im Keller gelegt wurde, zerstörte das fünfstöckige Wohnhaus, in dem sich 40 Personen aufhielten, so stark, dass es in der nächsten Zeit nicht bewohnbar ist. 19 Bewohner wurden bei dem Anschlag verletzt, darunter auch acht Kinder. Zwei Frauen (29 bzw. 39) und zwei Kinder (2 bzw. 8 Jahre) schwebten vorübergehend sogar in Lebensgefahr. Dies berichtet das Onlinemagazin Belltower.news. Trotz der Schwere des Vorfalls „wurde der Fall bisher nicht überregional beachtet“.
Der mutmaßliche Täter, ein 25-jähriger Deutscher, wurde kurz nach der Tat festgenommen. Laut Staatsanwaltschaft schweigt der Mann bisher zur Tat. Bis Oktober 2017 soll er selbst in dem Haus gewohnt haben, sei dann aber die Miete schuldig geblieben und schließlich ausgezogen. Noch unklar ist, ob daher ein Streit mit dem Vermieter hinter der Tat stehen könnte. „Gegen ihn wird wegen versuchten Mordes in mehreren Fällen, schwerer Brandstiftung und schwerer Körperverletzung ermittelt“, heißt es auf Belltower.news.
Die Bewohner sind momentan in Notunterkünften untergebracht. Sie „werden über Spenden, Kleiderkammern und die Plauener Tafel mit dem Nötigsten versorgt. Viele flohen barfuß und leicht bekleidet aus dem brennenden Haus. Für die größeren Familien wird nun dringend Wohnraum gesucht.“
Über die Szenen vor dem brennenden Gebäude schreibt Belltower.news:
Augenzeugen berichten von rassistischen Kommentaren und „Sieg Heil“-Rufen von Anwohner_innen. Außerdem sollen Feuerwehrleute beim Einsatz attackiert worden sein. (…) Alarmierend für die Situation im Stadtteil ist ein Bericht in der „Freien Presse“ über zwei 18 und 19 Jahre alte Schüler, die auf dem Rückweg vom Kino an dem brennenden Haus vorbeikamen und spontan Hilfe leisteten (…). Die Schüler berichten u.a., im zweiten Stock hätten Männer Kinder an den Handgelenken aus den Fenstern gehalten. Read the rest of this entry »