(Quelle)

Die von der Antidiskriminie­rungs­stel­le Steier­mark beim ETC Graz in Auf­trag ge­ge­be­ne Studie zeigt erst­mals das Aus­maß von Hate Crime in der Steier­mark: Eine Rei­he von Maß­nah­men soll die Men­schen nun wei­ter sen­si­bi­li­sie­ren.

Es sind die ersten offiziellen Zahlen, die rund um das The­ma Hate Crime in der Steiermark erhoben wur­den. Das ETC Graz (Euro­päi­sches Trai­nings- und Forschungs­zentrum für Men­schen­rechte und Demo­kratie) be­frag­te im Auf­trag der Anti­diskri­mi­nie­rungs­stelle Steiermark landes­weit 1.112 Men­schen mit Migrations­hinter­grund.

Die Ergebnisse: 431 Personen (39 Prozent) gaben an, in den ver­gan­ge­nen 12 Mo­na­ten zumin­dest ein­mal wegen ihrer Haut­farbe, Religion oder Herkunft be­schimpft, be­leidigt oder be­droht wor­den zu sein. Davon waren 188 Per­so­nen (17 Pro­zent) öfter als 3 Mal be­trof­fen. Opfer eines kör­per­li­chen Über­griffs auf­grund von Haut­farbe, Religion oder Her­kunft wur­den in den ver­gan­ge­nen 12 Mo­na­ten laut Befra­gung 98 Per­so­nen (9 Prozent). Davon 31 Per­so­nen (3 Prozent) öf­ter als 3 Mal.

Unter der Berücksichtigung von Mehrfachnennun­gen lässt sich fol­gen­de Hoch­rech­nung tref­fen: In der Steiermark er­eig­nen sich laut der Studie bis zu 4.100 Hate Crimes pro Jahr. Und zwar zwi­schen 2.500 und 3.500 verbale Attacken so­wie 400 bis 600 körperliche Übergriffe. Auf­fal­lend auch: Am häu­figsten pas­sier­ten diese Vor­fälle (verbal und kör­per­lich) auf der Straße, in Parks bzw. in öffent­li­chen Verkehrs­mitteln.

„Für uns bedeuten diese Zahlen, dass wir noch stärker das Be­wusst­sein für dieses Thema schär­fen müs­sen“, sagt Daniela Grabovac, Lei­te­rin der Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­stelle Steier­mark. So plant die Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­stelle ge­mein­sam mit dem ETC Tages­ver­an­stal­tun­gen u.a. in Zu­sam­men­arbeit mit dem Verein „Gemeinsam Sicher“, bei de­nen Po­li­zis­tin­nen und Polizisten mit Be­trof­fe­nen zu­sam­men­kom­men, um das gegen­seitige Ver­ständ­nis zu stär­ken. Auch das Per­sonal der Grazer Ord­nungs­wache soll dazu ein­ge­laden wer­den.

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Das Erzählcafé des Roma-Projektes ZORROM im Grazer VinziNest gibt Ein­blicke in die Le­bens­wel­ten der Roma – Ein­blicke in einen All­tag ab­seits von Kli­schees.

Bettler, Musiker, „fahrendes Volk“: Die Vorurteile und Klischees über An­ge­hö­rige aus der Volks­gruppe der Roma halten sich hart­näckig. Doch wie lebt es sich hier­zu­lande tat­säch­lich als Romni oder Rom? Im Rahmen des 2. Erzähl­cafés im Vor­feld des Inter­na­tio­na­len Roma-Tages berich­ten Emmerich Gärtner-Horvath, ein Bur­genland-Rom, Zsolt Berki, ein Rom aus der Slowakei, und Tina Friedreich, eine jun­ge Romni aus Slowenien, aus ihrem All­tag und geben Ein­blicke in ein Roma-Sein ab­seits von Zu­schrei­bun­gen und me­dia­len Kli­schees.

O phukajipeskero kafe ando VinziNest and dikip­tscha ando dschi­vi­pes­kere the­ma le Ro­men­dar del – and di­kip­tscha an­de jek sa­ko di­ve­ses­ke­ro dschi­vipe pa­sche o kli­scheji.

Kuduschtscha, muschikaschtscha, „o flogo, savo ladel“: O tel di­ki­pes­kere koji taj kli­scheji pedar o dsche­ne andar i flo­gos­kero grupn le Ro­men­dar so­rale like­ren pu­men. Ham sar dschin o Roma taj Romna tscha­tschi­kan adaj use amen­de? Read the rest of this entry »

Ein Le­ben für die Men­schen­rech­te von Min­der­hei­ten welt­weit

Nach fast 50 Jahren beendet einer der pro­fi­lier­tes­ten Menschen­recht­ler Deutsch­lands, Tilman Zülch, sei­ne Tä­tig­keit als Ge­neral­sekre­tär der Gesell­schaft für bedrohte Völker (GfbV). Künf­tig wird der 77 Jah­re alte GfbV-Grün­der die GfbV-Kam­pagnen be­ratend beglei­ten. Die poli­ti­sche Leitung der Men­schen­rechts­organi­sa­tion über­nimmt der lan­gjährige GfbV-Asien- und Afrika-Ex­pe­rte Ulrich Delius.

In einer Dokumentation zum 50-jährigen Be­ste­hen der GfbV wird Tilman Zülch den kon­sequen­ten Kampf der GfbV gegen Völker­mord und Massen­ver­trei­bung ethni­scher sowie re­ligiö­ser Min­der­hei­ten und indi­gener Ge­mein­schaf­ten seit 1968 fest­halten. Die GfbV ging aus der von den da­ma­li­gen Ham­bur­ger Studen­ten Zülch und Klaus Guercke 1968 ge­grün­de­ten „Aktion Biafra-Hilfe“ her­vor. Mit Tilman Zülch an der Spitze ist die GfbV immer wieder gegen den Strom geschwom­men und hat sich nicht zu­letzt für Volks­gruppen ein­gesetzt, „von denen keiner spricht“, so der Titel eines der von Zülch heraus­ge­ge­be­nen Bücher.

1979 bis 1981 machte die GfbV den bis dahin tabui­sier­ten Holocaust an Sinti und Roma bekannt. Der von Zülch 1979 heraus­ge­ge­bene Band „In Auschwitz vergast, bis heute verfolgt“ (mit einem Vor­wort des Phi­lo­sophen Ernst Tugendhat), ein ge­mein­sam mit dem Verband deutscher Sinti unter Romani Rose or­ga­ni­sier­ter Trauer­marsch zur KZ-Gedenk­stätte Bergen-Belsen (1979) mit der da­ma­li­gen Prä­si­den­tin des Europa­par­la­ments Simone Veil und Heinz Galinski, da­ma­li­ger Prä­sident des Zentral­rats der Juden in Deutschland, so­wie schließ­lich der Inter­na­tio­na­le Roma-Kongress (1981) in Göttingen unter Schirm­herr­schaft von Simon Wiesenthal und Indira Ghandi mit 400 Roma-De­le­gier­ten aus 26 Staaten und fünf Kon­tinen­ten brachten den Durch­bruch: Der Genozid wurde von der Bundes­regierung an­er­kannt. Staaten­lose Sinti er­hielten ihre deutsche Staats­bürger­schaft zurück, die Be­zeich­nung Sinti/Roma an­stelle von Zigeuner wur­de durch­gesetzt und die neu ent­stande­nen Insti­tu­tio­nen der Volks­gruppe wurden nun staat­lich ge­för­dert.

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Zara-Report, S. 40f.:
Beschimpfung als „Scheiß-Z*“

Im März wird Frau D. von einem Roma-Verein wegen eines ras­sis­ti­schen Vor­falls zur Bera­tung an ZARA ver­wiesen: Frau D., die Romni ist, lebt im Burgenland. Auf­grund einer An­zeige gegen ihren Lebens­gefährt­en fahren mehrere Polizei­wagen vor dem Ein­gang des Geschäfts vor, in dem Frau D. und ihr Lebensgefährte ge­rade Ein­käufe er­ledigt ha­ben. Die Poli­zis­ten/.in­nen for­dern den Lebens­gefähr­ten auf, sich neben seinen Wagen zu stel­len, legen ihm Hand­schellen an und neh­men ihn fest. Frau D. ist Zeugin der Fest­nahme und sehr erschrocken über diese Polizei­aktion. Sie beteuert mehr­mals, dass es keinen Grund gibt, ihren Lebens­gefährten fest­zu­nehmen und ver­sucht, mit den Beam­ten/-in­nen zu reden. Einer der Polizisten drängt Frau D. darauf­hin zur Seite und be­schimpft sie dabei mit „Scheiß-Z*! Halt die Goschn, was wüllst jetzt!“.

Frau D. ist zu­tiefst be­stürzt, von einem Exekutiv­beamten im Zuge einer Amts­handlung auf diese ver­letzen­de und rassis­ti­sche Wei­se beschimpft zu wer­den. Mit Unter­stützung von ZARA bringt Frau D. wegen der Be­schimpfung eine Richt­linien­beschwerde bei der zu­stän­di­gen Dienst­stelle ein. Weiters er­stat­tet sie bei der Staats­anwalt­schaft Anzeige wegen quali­fi­zier­ter Beleidigung auf­grund der ethnischen Herkunft. Nach Prüfung der Beschwerde stellt die Polizei­behörde einen Ver­stoß gegen die Richt­linien­ver­ord­nung fest und ent­schuldigt sich in ihrem Ant­wort­schrei­ben bei Frau D. Im Herbst findet wegen der Belei­di­gung ein Strafverfahren gegen den Po­lizisten statt. Die Belei­di­gung wird von zwei wei­teren Per­sonen, darunter befin­det sich einer der bei der Amts­handlung an­wesen­den Polizisten, bestätigt, das Urteil endet al­ler­dings mit einem Freispruch. Frau D. erfährt, dass die zustän­dige Staats­anwalt­schaft ein Rechts­mittel gegen das Urteil erho­ben hat. Das Urteil ist zu Redak­tions­schluss daher noch nicht rechts­kräftig.

(Aus: Zara: Rassismus-Report 2016, S. 40f.)

Aus dem Bericht, S. 15:
Brandanschläge auf Roma-Zeltlager

Das Romano Centro informiert ZARA Anfang des Jahres über meh­rere Brand­an­schlä­ge auf Zeltlager von Roma-Fa­milien in Linz. Der erste An­schlag (wir berich­te­ten) wird im Februar auf Zelte von Roma/Rom­nija ver­übt, als diese auf un­genutz­tem Ge­lände im Linzer Industrie­gebiet cam­pie­ren. Die Zelte und alle darin befind­li­chen Gegen­stände werden durch das Feuer ver­nich­tet. Nur wenige Tage später wird ein wei­te­rer Brand­anschlag auf ein sich in un­mittel­ba­rer Nähe befind­li­ches Roma-Zeltlager ver­übt. Glück­licher­weise halten sich die Be­woh­ner/innen der Zelte zum Zeit­punkt der Brände nicht dort auf und es wird niemand ver­letzt. Die Polizei leitet ge­mein­sam mit dem Landes­amt für Ver­fassungs­schutz Ermitt­lun­gen ein. Auch auf poli­ti­scher Ebene führen diese Anschläge zu großer Be­sorg­nis und Betrof­fen­heit und werden aufs Schärfste ver­urteilt. Nur weni­ge Wo­chen später wird in Linz er­neut ein Brand in einem Roma-Zelt­lager ge­legt, von dem 15 Men­schen, unter ihnen auch Kinder, be­trof­fen sind (mehr hier). Die Zelte mit­samt ihrem Inhalt ver­brennen fast voll­stän­dig. In der Folge werden die Betrof­fe­nen in einer Flücht­lings­unter­kunft unter­ge­bracht. Auch in diesem Fall er­mit­teln Polizei und das Landes­amt für Verfassungsschutz ge­mein­sam. Es wird be­kannt­ge­ge­ben, dass fest­steht, dass es sich um Brandstiftung han­del­te, zu mög­li­chen Täter/in­nen kön­ne man aber nichts sagen. Ein Zu­sam­men­hang zu den ersten beiden Brand­anschlä­gen wird ver­mutet.

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ZARA – Zivilcourage und Anti-Ras­sis­mus-Ar­beit (Hg.): Ras­sis­mus-Re­port 2016. Einzel­fall-Be­richt über ras­sis­ti­sche Über­grif­fe und Struk­tu­ren in Österreich, Wien 2017 (>>zum Down­load)

Die Zahl der von ZARA dokumentier­ten Online-Hass- und Hetz­bot­schaf­ten hat 2016 einen neuen Spitzen­wert er­reicht: Mit einem wei­te­ren Anstieg um mehr als ein Drittel im Ver­gleich zum Vorjahr ma­chen die Internet-Fälle 31% der ins­ge­samt 1.107 rassisti­schen Vor­fälle, die ZARA im Vor­jahr ver­zeichnet hat, aus. Dabei wurden die meis­ten rassisti­schen In­halte im Netz über Online-Com­mu­ni­ties und Inter­net-Por­tale ver­breitet. Inhaltlich haben diese Hass- und Hetzbotschaf­ten insbesondere zur weite­ren Feind­bild­konstruktion von Geflüchteten bei­getra­gen, die sich – an­gefacht von geziel­ten Hetz- und Falsch­meldun­gen – in all­gemei­nes Miss­trauen und Ab­lehnung ver­wan­delt haben. (…)

(Text: ZARA, 21.3.2017)

Siehe auch: Antiziganismus in Österreich – Fall­do­ku­men­ta­tion 2013–2015: 2. Anti­zi­ga­nis­mus-Be­richt des Ro­ma­no Centro, Wien (Nov. 2015)

„Antiziganistische Angriffe geschehen überall“ – Amaro Foro stell­te Berli­ner Anti­zi­ga­nis­mus-Be­richt 2015 vor

(Quelle)

(Hinweis via @OpferNaziGewalt)

Pressemitteilung des Fördervereins Roma e.V.:

Räumung der Brache und menschenunwürdige Zustände (2.3.2017)

Die vor zehn Tagen geräumten Roma leben in men­schen­un­wür­di­gen Ver­hält­nis­sen. Ihre eige­nen Ver­sor­gungs­struk­turen wur­den zerstört, die Lebens­mittel weg­genom­men, das Weni­ge an Besitz ein­gelagert. In drei en­gen Zim­mern ein­ge­pfercht, steht ihnen eine ab­geschlos­sene Dusche zur Ver­fü­gung. Essen und Trinken, eine Privat­sphäre gibt es nicht. Koch­mög­lich­keiten sind eben­falls nicht vor­handen. Die Infra­struk­tur der Flücht­lings­unter­kunft im glei­chen Haus darf nicht ge­nutzt wer­den. Nach mas­si­ven Pro­tes­ten und nach Prü­fung auf Leis­tungs­ansprü­che am 2.3.2017 be­fin­den sich immer noch ca. 20 Per­so­nen in der Be­hau­sung. Etli­che hat die Mit­tel­losig­keit ge­zwun­gen, zu­rück nach Rumänien zu fah­ren; eine Fa­mi­lie wurde in der Not­unter­kunft Ostpark un­ter­gebracht.

Die Menschen wissen nicht, wie sie ihr Hab und Gut zurück­be­kom­men, sind schlicht­weg wäh­rend der Räumung ent­eignet wor­den. Der Gene­ra­tor, die Koch­platte, das Fahr­rad, der Trödel, mit dem ge­han­delt wird, die Klei­dung, die Hei­zung fehlen. Unterstützer/-innen haben keinen Zugang und wer­den – wie ein Mit­glied der Linken – von der CDU be­zich­tigt, sie „hät­ten ger­ne gehabt, dass dort Men­schen ver­bren­nen“. Zy­nisch ist dies nicht mehr, son­dern eben­so men­schen­ver­ach­tend wie die Räumung, mit der das Ordnungs­amt an­geb­lich die Be­trof­fe­nen vor einem Brand schüt­zen wollte.

Die Räumung hatte nicht alleine die Zielsetzung, die Roma von dem Platz zu ent­fer­nen, son­dern viel­mehr die Inten­tion, sie durch Aus­hungern ins völ­li­ge Elend zu ver­brin­gen und so da­für zu sor­gen, dass sie schnellst­mög­lich Frankfurt ver­las­sen. Die ak­tuel­le Recht­spre­chung, wel­che alle EU-Migran­ten/-innen vor­erst, jen­seits er­heb­li­cher ver­fas­sungs- und men­schen­recht­li­cher Brüche, ohne öf­fent­li­che Hilfe stellt, er­mög­licht zu­dem im Rah­men der Über­prüfung auf Leis­tun­gen den Ent­zug der Frei­zügig­keit und die Aus­weisung der Antrag­steller.

Vor Weihnachten flüchteten Roma, deren Schlafstätte unter der Rosa-Lu­xem­burg-Straße an­ge­zün­det wurde, auf die Brache. Sie waren dort sicher. Im Som­mer letzten Jah­res wurde ein Haus in Fechenheim, das von Roma be­wohnt war, an­ge­zün­det. Read the rest of this entry »

Vergangene Woche wurde die Barackensied­lung im Gutleutviertel in Frankfurt a. M. poli­zei­lich ge­räumt. Jetzt regt sich Kritik.

Ein ehemaliges Industrie­areal im Frankfurter Gutleutviertel wur­de seit über drei Jah­ren von Ob­dach­lo­sen als Not­quar­tier ge­nutzt. Schon 2014 waren die dort unter­ge­kom­me­nen Per­so­nen gezwun­gen wor­den, das Gelände zu ver­las­sen, das Camp ent­stand aber bald wieder neu. Letz­ten Som­­mer leb­ten in der Behelfs­sied­lung bis zu 70 Per­so­nen, vor­wie­gend Roma aus Rumänien. Ver­gan­gene Woche wurde das Elends­quartier nun ge­räumt. 45 Stadtpolizisten rückten früh­mor­gens mit schwe­rem Gerät an, um das Camp auf­zu­lö­sen. Die Stadt be­grün­dete diese Maß­nahme mit einem Brand­vor­fall, der sich nur eini­ge Tage zu­vor im Lager er­eig­net hatte. Die zu­sam­men­ge­zim­mer­ten Be­hau­sun­gen wur­den ab­ge­ris­sen, den Be­woh­nern wurde ihr Besitz ab­ge­nom­men. Jetzt wird aber Kri­tik am Vor­gehen laut. Denn nach der Räumung sind in der pro­vi­so­ri­schen Ersatz­unter­kunft in einem Heim der Ar­bei­ter­wohl­fahrt der­zeit 39 Men­schen in nur drei Zim­mern unter­ge­bracht. Am Mo­ntag kriti­sierte der Landes­ver­band der Deut­schen Sinti und Roma die Zu­stände im Hen­riette-Fürth-Haus als „men­schen­un­wür­dig“. Nach einer neuen gesetz­li­chen Rege­lung ist die Stadt ver­pflich­tet, den Ge­räum­ten bis zu vier Wochen lang Über­brückungs­hil­fen zu leis­ten. „Die Leute sind völ­lig auf sich al­leine ge­stellt“, be­rich­tet hin­ge­gen Joachim Brenner, Ge­schäfts­führer des För­der­vereins Roma, „es gibt kei­ner­lei Ver­sor­gung. Keine mi­ni­ma­le existen­ziel­le Un­ter­stüt­zung.“ Den Roma sei durch die Ab­nah­me ihres Besitzes die Mög­lich­keit zur Selbst­ver­sor­gung ge­nom­men wor­den. „Die meis­ten von ihnen hat­ten sich über Flaschen­sam­meln sowie den Handel mit Alt­metall und Floh­markt­ware fi­nan­ziert. Neben ihren Lebens­mit­tel­vor­räten sei aber auch diese Ware sicher­ge­stellt wor­den“, heißt es in der Frank­furter Rund­schau.

(dROMa)

Stellungnahme des Fördervereins Roma e.V.:
Ord­nungs­amt räumt die Be­woh­ner der Bra­che ins Elend

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Weiterdenken: Vortrag und Diskussion mit Roswitha Scholz

Neighbours in the Hood: Herbstschule Antiziganismus und Self-em­power­ment (Fest­spiel­haus Hel­lerau, Dresden), 26.9.2015

Die Diskriminierung von Roma und Romnja be­ruht nicht nur auf dem fal­schen Den­ken Ein­zel­ner, son­dern sie grün­det im Wesen der bürger­li­chen Gesell­schaft selbst. Kri­tik an Rassismus reicht hier nicht: Die im Ka­pi­ta­lis­mus spe­zi­fisch ge­hass­te ethni­sier­te „Asozialität“ wird im Vor­trag gesell­schafts­kri­tisch un­ter­sucht.

Intro (8.45 min) | Diskussion (24.40 min)

(Weiterdenken | Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen)

Offener Brief: Die Bettellobby Tirol spricht sich für eine zu­kunfts­orien­tierte, an den Grund­rech­ten orien­tier­te Praxis aus, wel­che sich gegen Ver­bote und so­zia­le Aus­gren­zung rich­tet.

In einem offenen Brief fordert die Bettel­lobby Tirol die Mit­glie­der des Landecker Ge­mein­de­rats auf, das ge­plan­te Bettelverbot, für das sich der Stadt­rat mehr­heit­lich aus­sprach, zu über­denken und keine vor­eili­gen kurz­sich­ti­gen Ent­schei­dun­gen zu tref­fen. Die Bettel­lobby Tirol spricht dies­be­züg­lich von einem un­ver­hält­nis­mäßi­gen Ein­griff in die Men­schen­rechte. Sie warnt davor, einen Weg der Politik ein­zu­schla­gen, die auf dem Rücken von ar­muts­betrof­fe­nen Men­schen aus­getra­gen wird: „Wir ap­pel­lie­ren, sich von einer Po­litik zu dis­tan­zie­ren, die auf po­pu­lis­ti­schen, krimi­na­li­sie­ren­den und dif­fa­mie­ren­den Zu­schrei­bun­gen auf­baut und darauf ab­zielt, Men­schen gegen­einan­der aus­zu­spielen.“

In ihrer Arbeit ist die Bettellobby Tirol im­mer wie­der auch mit Fragen ver­un­sicher­ter Bür­gerInnen kon­fron­tiert. Viel­fach fehlt es den Men­schen an Hinter­grund­infor­ma­tio­nen zur Situa­tion von bet­teln­den Men­schen: „Unse­re Er­fah­run­gen zei­gen, dass Ge­sprä­che, Aus­tausch und In­for­ma­tio­nen Ängste ab­bauen, Un­sicher­hei­ten lin­dern und da­durch zu einem un­auf­gereg­te­ren Um­gang mit dem Thema in der Mehr­heits­be­völ­ke­rung bei­tragen kön­nen.“

Die Bettellobby Tirol plädiert daher für bewusst­seins­bil­den­de Maß­nah­men und Sen­sibili­sie­rung statt Ver­bote. Denn Betteln ist für viele Men­schen die ein­zige Mög­lich­keit zur Ver­än­de­rung un­zu­mut­barer Ver­hält­nisse auf der oft ver­geb­li­chen Suche nach alter­na­tiven Verdienst­mög­lich­keiten. Zu bet­teln kos­tet den Men­schen meist viel Über­windung. Read the rest of this entry »

Prof. Dr. Andreas Mosbacher/Romani Rose:
„…und gehört zur Volksgruppe der Roma…“

Artikel in der Deutschen Richterzeitung
DRiZ, Heft 2/2017 (Inhaltsverzeichnis)

In der neuesten Auflage der Deutschen Richterzeitung (DRIZ 2/2017) wurde ein ge­mein­schaft­li­cher Ar­ti­kel von Richter am Bun­des­gerichts­hof Prof. Dr. Andre­as Mos­bacher und dem Vor­sitzen­den des Zentral­rats Ro­mani Rose ver­öf­fent­licht. Ob­wohl in den per­sön­li­chen Ver­hält­nis­sen im Ur­teil le­dig­lich Kri­te­rien wie, wann und wo der An­geklag­te ge­bo­ren, in wel­chen Ver­hält­nis­sen er auf­ge­wach­sen ist, seine schu­li­sche und beruf­li­che Bil­dung, sein Beruf und die fa­miliä­ren und wirt­schaft­li­chen Ver­hält­nisse zu nen­nen sind, ver­weisen eini­ge Ur­teile auf die Zu­ge­hö­rig­keit zu einer Volks­gruppe. Die Nen­nung der eth­ni­schen Zu­ge­hörig­keit ist, wie bes­timm­te an­dere In­for­ma­tio­nen über den An­geklag­ten, ein typi­sches Einfalls­tor für die Dis­kri­mi­nie­rung von Min­der­heiten und die Be­stäti­gung la­ten­ter Vor­urteile. Un­ter dem Titel „…und ge­hört zur Volks­gruppe der Roma“ wer­ben die Auto­ren für mehr Sen­si­bi­li­tät der Straf­justiz beim Um­gang mit Minder­heiten.

(Text: Zentralrat)

Radio Dreyeckland
Amnesty Aktuell, 6. Februar 2017
Sendung der Amnesty-Hochschulgruppe Freiburg

>>Zur Sendung (mp3) – nur noch 6 Tage abrufbar

In der Februar-Sendung von „Amnesty Aktuell“ möch­ten wir im Rah­men der ak­tuel­len Am­nes­ty-Kam­pagne #NoRacism Ras­sis­mus und seine men­schen­rechts­ver­letzen­den Kon­se­quen­zen mit ver­schie­de­nen Län­der­schwer­punk­ten be­han­deln. Für die­se Sen­dung wol­len wir uns auf Un­garn, Po­len und Deutschland kon­zentrie­ren. Der Bei­trag zu Ungarn wird sich vor al­lem um die mo­men­ta­ne poli­ti­sche Lage in dem Land und die da­mit ver­bun­de­ne ras­sis­ti­sche Dis­kri­mi­nie­rung der un­ga­ri­schen Roma-Be­völ­ke­rung dre­hen.

Interviewpartner: Für In­for­ma­tio­nen zum Land Polen haben wir Adam Bodnar ge­win­nen kön­nen. Er ist Ver­fas­sungs­recht­ler und Men­schen­rechts­ak­ti­vist, der seit Sep­tem­ber 2015 sein Amt als Be­auftrag­ter für Bür­ger­rechte aus­übt. Außer­dem wird es ein Tele­fon­inter­view mit einem Am­nesty-in­ter­nen Ex­per­ten aus der Themen­ko­or­di­na­tions­gruppe Polizei ge­ben, bei dem es um Po­lizei­ge­walt in Deutsch­land ge­hen soll. Hier wird es auch Ant­wor­ten zum Thema Ras­sismus inner­halb der Polizei, zur Aus­län­der­kri­mi­na­li­tät und zum Um­gang der Po­lizei mit Situa­tio­nen wie in der Kölner Silves­ter­nacht der ver­gan­ge­nen zwei Jahre geben. An­sons­ten er­warten Euch wie im­mer auch ak­tuel­le Am­nesty-Nach­rich­ten aus al­ler Welt.

(Text: Programminfo Radio Dreyeckland)

Keine Abschiebung in vermeintlich „sicheren Herkunftsstaat“ Mazedonien. Bescheid des deut­schen Bun­des­amts für Migra­tion und Flücht­lin­ge: Ro­ma wer­den in den Bal­kan­staa­ten dis­kri­mi­niert und un­mensch­lich be­han­delt.

Flüchtlingsrat Niedersachsen, 3.2.2017: Das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat mit Bescheid vom 20.12.2016 – Az 6943812 – 144 einem im Jahr 2016 ge­bore­nen Roma-Mädchen Ab­schie­bungs­schutz nach §60 Abs. 5 AufenthG zu­ge­bil­ligt. Be­mer­kens­wert ist an die­sem Bescheid vor allem die ver­all­ge­mei­nernde Be­schrei­bung der Dis­kri­mi­nie­rung und Aus­gren­zung, der Roma nach Auf­fas­sung des BAMF in Mazedonien wie in den Balkan­staaten ins­ge­samt un­ter­liegen. Wört­lich heißt es in dem Be­scheid:

Nach Informationen des Bundesamts ist die Volks­gruppe der Roma, als ärmste ethni­sche Gruppe in der ohne­hin ärm­li­chen Gesamt­bevöl­ke­rung Ma­ze­do­niens in ihrem All­tag Vor­ur­tei­len bzw. Dis­kri­mi­nie­run­gen aus­ge­setzt. Sie er­fah­ren häu­fig Be­nach­tei­li­gun­gen im Bil­dungs­wesen, beim Zu­gang zu Sozial­leis­tun­gen und bei Ein­stel­lun­gen öf­fent­li­cher und pri­va­ter Arbeit­geber. Zu­dem kommt es vor, dass An­ge­hö­ri­ge von Min­der­hei­ten öfter als andere von schi­ka­nö­sem Ver­hal­ten von Poli­zis­ten und ande­ren Ver­tre­tern der Ver­wal­tung be­trof­fen sind.

Somit besteht eine beachtliche Gefahr für die Antrag­stel­le­rin, dass sie auf­grund ihrer Volks­zu­ge­hö­rig­keit zu den Roma erheb­li­chen Dis­kri­mi­nie­run­gen aus­gesetzt sein könn­te, wenn sie in ihr Heimat­land zurück­kehren würde, was wie­derum einer un­mensch­li­chen Behand­lung gleich käme.

Durch die noch immer vorherrschende Diskrimi­nie­rung von Roma in den Balkan­staaten und die damit einher­ge­hende Aus­gren­zung an den sozia­len Errun­gen­schaf­ten des Landes wie Kinder­garten, Schule, Beruf oder Studium ist bei einer Ab­schie­bung der Antrag­stellerin mit hoher Wahr­schein­lich­keit davon aus­zu­gehen, dass ihre Frei­heit, mit­hin auch die Freiheit der Würde oder der freien Ent­faltung der Per­sön­lich­keit nicht gewähr­leistet wer­den kann.

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(Quelle)

Deutsches Bundesverfassungsgericht ar­gu­men­tiert in­kon­se­quent. Ab­leh­nung des NPD-Verbots ist Heraus­for­de­rung für streit­bare De­mo­kratie.

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma ist über die Ab­leh­nung des NPD-Ver­bots durch das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt ent­täuscht. Diese Ent­schei­dung stellt eine ver­tane Chance zur Un­ter­bin­dung rechts­extre­men Pro­pa­gan­da und Hetze, zu­gleich aber eine Heraus­for­de­rung der streit­ba­ren Demo­kra­tie dar. Be­grü­ßens­wert ist jedoch die Be­stä­ti­gung der Wesens­ver­wandt­schaft der NPD mit dem Natio­nal­sozia­lis­mus sowie deren anti­semi­ti­schen Grund­hal­tung durch das Gericht.

Zu der Entscheidung erklärte der Zentralratsvor­sitzen­de Romani Rose:

„Die NPD hat bei Landtagswahlen und bei der letzten Bundes­tags­wahl massiv gegen Sinti und Roma gehetzt. Das Bun­des­ver­fas­sungs­gericht ar­gu­men­tiert in­kon­se­quent, wenn einer­seits die NPD als ver­fas­sungs­feind­liche und rassis­ti­sche Partei be­nannt wird, dann aber wegen zu gerin­ger Wirk­sam­keit nicht ver­boten wer­den müsse. Sinti und Roma ge­hö­ren zum Feind­bild der NPD. Zur Stär­kung unseres demo­krati­schen Rechts­staates wäre eine Absage an die rechts­extreme Blut- und Boden­ideo­logie durch ein Ver­bot sehr wich­tig ge­wesen.“

Auch wenn das Gericht bei der NPD keine Aussicht sehe, künf­tig wieder poli­tisch erfolg­reicher und schlag­kräf­tiger zu wer­den, stelle sich an­ge­sichts der bevor­ste­hen­den Bundes­tags­wahlen die Frage, in­wie­weit die men­schen­ver­achtende Pro­pa­gan­da der NPD weiter aus Steuer­mit­teln fi­nan­ziert werde.

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LORA München 92,4 | Auf Kante genäht
Gestaltung: mike_gh| 28.11.2016 | 58:25 min
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Aus Anlass der Ausstellung „Die Verfolgung der Sinti und Roma in München“ , noch zu sehen bis 29.1.2017 (mehr hier), gestaltete das freie Radio „LORA 92,4“ eine einstündige Sendung seiner Programm­reihe „Auf Kante ge­näht“ über Sinti und Roma in München, Bayern und Europa. Die The­men der Sendung:

• Interviews mit Kurli, einem jungen Sinto, über seine Er­fah­run­gen im Um­gang mit Kun­den und in der Grund­schule
• Überblick: Seit wann Sinti und Roma in Deutschland le­ben und wie sind be­han­delt wurden
• Gespräch mit H. Burger, Sozialarbeiter bei DROM, einer Be­ra­tungs­stel­le im Hasenbergl
• Was ist der Unterschied zwischen Integration und Teilhabe
• Ausschnitte aus dem Vortrag „Sicht auf Europa und Deutsch­land“ von Herbert Heuss
• Vertrauen – wen wundert es eigentlich, wenn sich Sinti und Roma auf die eige­ne Fa­mi­lie als Rück­zugs­ort ver­lassen?
• Vorstellung zweier Studien zum Thema Antiziganismus
• Dazu ein Interview mit Aloe Yalpi – er hat als heilpäda­go­gi­sche Unter­richts­hil­fe Er­fah­run­gen mit Sinti in Mün­chen ge­sam­melt

(Text: freie-radios.net)

Freirad – Freies Radio Innsbruck https://cba.fro.at/330265 | Erstausstrahlung: 10.12.2016 (Download, 143,07 MB) | Aufnahme: Bendedikt Sauer | Gestaltung: Mira Kugler

Wissenschaftliche Erkentnisse und sozial­po­li­ti­sche Hand­lungs­an­sätze zur Ar­muts­migra­tion nach Tirol

Erstmals liegt in Tirol eine wissenschaftliche Studie (finanziert vom Tiroler Wis­sen­schafts­fonds) vor, die Auf­schlüs­se über die ge­gen­wär­ti­ge Armutsmigration nach Inns­bruck gibt. Dabei wurde die Si­tua­tion von Men­schen aus post­kom­mu­nis­ti­schen Län­dern unter­sucht, die tem­po­rär nach Tirol kom­men und in­for­mel­len Tätig­kei­ten wie Betteln oder dem Ver­kauf von Straßen­zeitun­gen nach­gehen. Der Fo­kus liegt dabei auf sozio­öko­no­mi­schen Heraus­for­de­run­gen in den Her­kunfts­län­dern und Beweg­grün­den zur Migration wie auch auf den Rah­men­bedin­gun­gen für ihren Auf­ent­halt in Tirol.

Unter der Moderation von Benedikt Sauer fand am 16. No­vem­ber 2016 im Haus der Be­geg­nung die Prä­sen­ta­tion der wis­sen­schaft­li­chen Studie statt. Bar­ba­ra Tie­fen­ba­cher und Elisabeth Hussl stell­ten ihre Er­kennt­nis­se erst­mals vor. Im An­schluss gab es eine Po­diums­dis­kus­sion mit Fra­gen aus dem Pub­li­kum zum Thema: Er­fah­run­gen zur so­zia­len In­tegra­tion von bet­teln­den Men­schen in den Bun­des­län­dern. Am Po­dium sa­ßen Barbara Tiefenbacher (Sla­wis­tin), Elisabeth Hussl (Po­li­tik­wis­sen­schaf­te­rin), Ferdinand Koller (Ro­ma­no Centro, Wien) und Alina Kugler (Verein Phurdo Salzburg). Ver­an­sta­ltet wur­de der Abend vom Ins­ti­tut für Zeit­ge­schich­te der Uni­ver­si­tät Innsbruck, dem For­schungs­zentrum Migration und Glo­ba­li­sie­rung, dem For­schungs­schwer­punkt Kul­tu­relle Begeg­nungen – Kul­tu­relle Kon­flikte, der Initiative Minder­heiten Tirol und dem Haus der Be­geg­nung. Die ein­lei­ten­den Wor­te sind von Lisa Gensluckner.

(Text: Bettellobby | CBA)

Ando: dROMa 35 (2012), rik 12

Te ando televisakere krimiskere khe­lip­tscha iste o Roma taj o Sinti le „ekso­tischi“ kolo­ri­tiske otscha like­ren. „Armer Nanosh“ (1989, le Manfred Krugiha) taj „Brandmal“ (2008) but­schon o duj nimtsch­ke „Tatort“-film­tscha, save imar angle len­gero ersch­ti sika­jipe but rasis­musis­kere ang­le tschi­dip­tschen­ge sor­ginde. O erschti (khe­tan pisim le Asta Scheibiha) an­dar o piso le pisi­ma­schistar Martin Walser hi. O centra­li khe­ta­nipe le nimtsch­ke Sinti­jen­dar taj Ro­men­dar gejng o but anti­ciga­nis­ti­schi koji angle gele, save akor sika­de, hot odola nana tscha­tsche. Mint o mur­da­ripe o tschau jeke phure nacijo­nal­soci­ja­lis­tis­tar ojs kami­pes­kero ke­ripe jeke Sin­tostar insce­ni­rin­tscha, kaj o opfer­tscha le geno­ci­dis­tar uso mur­da­ri­pes­kere ke­raschta tel dschu­mim te on. An­de „Brandmal“ phen­do ol, hot jek Romani tschaj an­dar jek asil­hajm, jag tschi­tscha, kaj vala­ko mulo. Ada­la nega­tivi koji papal jek eklat put­rinde. O centra­li rot dikla, hot i flo­gos­keri grupn ande jek bibas­talo koja ande cidim ol taj vascho­da o tel bescha­ripe mangla. O WDR ada „Tatort“ ham si­katscha taj adaj upro alava pe angle beschte le austriti­ke flogos­kere grup­na­kere baj­rotis­tar Rudolf Sarközi pal astarde, saves­ke i Romen­geri seri­ja tecintscha; ojs bero­terkija te i Sinti­jen­geri fatre­ter­ki­ja Petra Rosenberg an­de phand­li sina.

(RU, dROMa 35/2012)