Mai 20th, 2016 |
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Geschichte & Gedenken, Rassismus & Menschenrechte
Ando sud polnitiko Borzęcin Dolny na dur Krakaujatar jek holocaustiskero gondolipeskero than na prindscharde dschenendar pujsto tschito ulo. Ada andi april kerdo ulo. O gondolipeskero than upro nacijonalsocijalistischi genocid pal te gondolinel upro Roma. O harengere le tetertschen roden.
O gondolipeskero than jeke hokoneha le betoniskere soklistar tel tschalado ulo. Jek gondolipeskeri tablina, savi aun kerdi sina, tel tschaladi uli. O ande pisinipe, savo te andi Romani tschib la posijaschkijatar Papusza (Bronisława Wajs) sina, upre sikal upro but dschenengero murdaripe le Romendar le nimtschke nimcijendar ando dujto haburi. O gondolipeskero than upre oda than le veschistar kerdo ulo, kaj ando juli 1943 29 polnitike Roma murdarde ule: trin murscha, pantsch dschuvla taj bischujek tschave andar o familiji Majewski, Kwiatkowski, Chmielewski taj Cioroń. O inicijatorkiji le gondolipeskere thanestar gondolinen, hot adaj jeke sistematischi, organsirti angle gejipeha te kerel hi: „Mange o alava falinen, kaj schaj phenav, so me akan esbe lav“, phenel i polnitiki kinstlerkija Małgorzata Mirga-Tas, savi Romni hi, taj o gondolipeskero than kertscha. Read the rest of this entry »
Mai 17th, 2016 |
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Film & Theater, Rassismus & Menschenrechte
Látszatélet (Scheinleben)
Schauspiel / Uraufführung
Kornél Mundruczó / Proton Theatre (H)
Halle G im MuseumsQuartier, 1070 Wien | Spieltage: tgl. von 21.5. bis 24.5.2016, 20:30 Uhr | Preis: EUR 15,- / 20,- / 30,- | Sprache: Ungarisch mit deutschen Übertiteln | Dauer: ca. 90 Min., keine Pause | Publikumsgespräch: 21. Mai, im Anschluss an die Vorstellung
Der Sohn einer Roma-Familie wird mit anderer Hautfarbe als seine Geschwister geboren. Die Verleugnung seiner Herkunft überschattet seine gesamte Kindheit. Die Gewalt seines Vaters zwingt ihn, sein Zuhause zu verlassen. In der Anonymität der Stadt will er sein Glück finden. Ab hier könnte die Geschichte des ungarischen Theater- und Filmregisseurs Kornél Mundruczó in eine Theatersaga, ein Paradebeispiel sozialer Etablierung münden. Látszatélet jedoch beschreibt, wie das »neue Leben« vom Albtraum des Selbsthasses erstickt wird. Ein höchst aktuelles (Anti-)Märchen menschlicher Erniedrigung und moralischen Niedergangs.
Grundlage der Geschichte ist ein aktenkundiger Fall der Budapester Polizei: Im Mai 2005 wurde ein junger Rom in einem Bus mit einem Messer attackiert. Der Aufruhr in den Medien war groß. Die Bevölkerung demonstrierte gegen Rassismus. Wie sich herausstellte, war der Täter Mitglied einer traditionalistischen, rechtsextremen Gruppierung und wie sein Opfer: ein Rom.
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Mai 15th, 2016 |
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Rassismus & Menschenrechte
Hooligans greifen Roma-Siedlung im polnischen Gdańsk (Danzig) an. Trotz Warnung kein Eingreifen der Polizei.
Am Abend des 11. Mai, vor Beginn des Fußballmatches zwischen Lechia Gdańsk und Legia Warschau, erschien eine Gruppe von fünf Hooligans am Eingang des umzäunten, von Roma bewohnten Areals, das unweit des Stadions gelegen ist. Die Hooligans rüttelten am Tor, brüllten Beleidigungen, warfen Steine und drohten später zurückzukehren, um die Baracken niederzubrennen.
Die Roma informierten daraufhin einen Mitarbeiter des Danziger Zentrums zur Unterstützung von Migrantinnen und Migranten, der wiederum die Polizei alarmierte. Die versprach zwar eine Sicherung des Terrains, tatsächlich wurde nichts in dieser Richtung unternommen.
Die fünfzehn Roma, unter ihnen fünf Kinder, flohen in den nahegelegenen Wald, um sich zwischen den Bäumen zu verstecken. Etwa zwei Stunden später erfolgte der Angriff durch ein Dutzend Hooligans. Unter Rufen, die Roma töten zu wollen, bombardierten sie die Baracken mit Steinen, zahlreiche Fensterscheiben gingen zu Bruch. Erneut wurde die Polizei alarmiert. Nach eigenen Angaben hatte diese dann eine Streife geschickt, die jedoch niemanden mehr am Ort des Geschehens vorgefunden habe und unverrichteter Dinge wieder abgezogen sei. Die Roma, die das Geschehen aus ihrem Versteck beobachtet hatten, warteten noch mehrere Stunden, bevor sie um 2 Uhr in der Nacht in ihre Wohnungen zurückkehrten. Die Familien sind sehr verängstigt, sorgen sich vor neuen Angriffen. Read the rest of this entry »
Mai 12th, 2016 |
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Rassismus & Menschenrechte
Bislang werden antiziganistische und islamfeindliche Straftaten in Deutschland nicht gesondert erfasst. Das soll sich jetzt ändern.
Aufgrund der aktuellen Zunahme von Gewaltakten und Hasspropaganda gegen Muslime soll die Polizei nach Informationen des „Tagesspiegel“ – ab dem Jahr 2017 – endlich auch weitere Tatkategorien erfassen. Eine von der Innenministerkonferenz beauftragte Expertengruppe habe dies empfohlen. Das Definitionssystem „Politisch motivierte Kriminalität (PMK)“ werde demnach erweitert: Erfasst werden sollen in Zukunft auch islamfeindliche Straftaten sowie christenfeindliche und antiziganistische Delikte, also Straftaten gegen Sinti und Roma.
Über das Ausmaß des Problems des Antiziganismus lagen bisher keine offiziellen Polizeidaten vor. Und das obwohl der sogenannte PMK-Katalog („Themenfeldkatalog Politisch motivierte Kriminalität“) bundesweit Straftaten mit (mutmaßlich) politischem Hintergrund penibel erfasst. Links- wie rechtsextreme Gewaltakte werden darin ebenso verzeichnet wie Propagandadelikte. Der Themenfeldkatalog sieht für die Einordung der Delikte (Stand 2013) angeblich 22 Oberbegriffe und rund 120 Unterthemen vor. Auch Aktionen radikaler Tierschützer finden beispielsweise als eigene Kategorie Eingang in die Statistik – nicht aber antiziganistische Gewalt. Straftaten gegen Roma und Sinti werden, wie auch Gewalt gegen Muslime, einfach pauschal unter dem wenig aussagekräftigen Oberbegriff „Hasskriminalität“ subsumiert; eine eigene Kategorie wie „Antisemitismus“ gibt es nicht. Rückschlüsse auf Art, Ausmaß und Entwicklung der jeweiligen Straftaten lässt diese Form der Erfassung nicht zu. Genau das wäre aber Sinn und Zweck der Statistik.
(dROMa)
Mai 7th, 2016 |
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Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht
RAN: In Kostolac (Ostserbien) leben seit Jahrzehnten Roma, denen einige oder alle Papiere fehlen. Juristisch gesehen handelt es sich um „unsichtbare“ Personen, die keinen Zugang zu grundlegenden Rechten haben – wie z.B. zur Gesundheitsversorgung oder sozialer Absicherung. 34 Angehörige der Roma-Gemeinschaft sollen jetzt Papiere erhalten.
Häufiges Beispiel für Menschen ohne Papiere sind Vertriebene aus Mazedonien, deren Ausweise abgelaufen sind. Um sie zu bekommen, benötigen sie einen Auszug aus dem Geburtenregister in Skopje. Aber wie sollen sie die Grenze ohne gültigen Personalausweis überqueren?
Im Kreise dieser Menschen ist auch Raima Ibraimi, deren Ausweis vor 30 Jahren abgelaufen ist. Ihr Ehemann Skender Ibraimi sollte an ihrer Stelle nach Skopje reisen, um den Auszug zu beantragen. Aber auch das geht nicht, weil sie für die Ausstellung einer Vollmacht einen gültigen Identitätsnachweis benötigt.
Im letzten Jahr hat die Kanzlei für Roma-Fragen sieben Familien geholfen, an die Dokumente zu gelangen. Ein Grund für das Fehlen der Nachweise ist die Uninformiertheit. „Sie können keinerlei Rechte einfordern. Sie können sich nicht anmelden. Sie sind vollkommen schutzlos und können auch ihre Kinder nicht anmelden. Sie haben vor allem keine Gesundheitsversorgung“, sagt Azira Ahmeti von der Kanzlei für Roma-Fragen in Kostolac.
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Mai 3rd, 2016 |
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Ehrungen & Nachrufe, Film & Theater, Geschichte & Gedenken, Rassismus & Menschenrechte
RomaTrial, 27.4.2016: Am letzten Dienstag ging in Wiesbaden die 16. Edition von goEast zu Ende, des Festivals des mittel- und osteuropäischen Films. In dessen Rahmen startete goEast gemeinsam mit der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ (EVZ) das Pilotprojekt OPPOSE OTHERING zur Förderung von jungen Filmemacher*innen aus Deutschland und Mittel- und Osteuropa, die sich mit ausgrenzenden Einstellungen gegenüber Menschen unterschiedlicher sozialer, religiöser, kultureller, ethnischer Herkunft und/oder sexueller Identität filmisch auseinandersetzen und Menschen und Projekte porträtieren, die Solidarität, Zivilcourage und Widerstand gegen Diskriminierung fördern. RomaTrial e.V. bewarb sich mit dem Vorhaben, ein Filmportrait des Roma-Aktivisten Jozef Miker aus der tschechischen Stadt Krupka mit dem Namen „JOŽKA“ zu produzieren. (Anm.: oben sehen Sie das bereits publizierte Romaday-Kampagnenvideo). Wir freuen uns sehr, dass die dreiköpfige Jury den geplanten Kurzfilm für die Förderung empfohlen hat und RomaTrial e.V. Produktionspreisgelder in Höhe von 3.000 Euro erhält.
JOŽKA: Eine Hoffnung für unsere Gesellschaft
Seitdem seine Gesundheit durch lebenslange Arbeit im Bergbau zerstört wurde, widmet sich Jožka dem Kampf für eine bessere, gerechtere Gesellschaft und gegen die kontinuierliche Diskriminierung von Roma in Tschechien, in der Schweinemastanlage am Ort des ehemaligen KZ Lety verkörpert. Letztendlich verpflichtete er sich dem Großvater seiner Frau, einem Lety-Überlebenden, die Schweinemast schließen zu lassen und damit ein würdiges Erinnern an die tschechischen Opfer des Roma-Holocaust zu ermöglichen. Doch es ist wie ein Kampf gegen die Windmühlen: Keiner der tschechischen Politiker nimmt sich dieses Themas an, in der Gesellschaft sind nach wie vor starke Ressentiments den Roma gegenüber präsent. Jožka wird immer wieder seitens der neonazistischen Szene bedroht, bei einer Demonstration wurde er vor zwei Jahren zusammengeschlagen und landete im Krankenhaus. Read the rest of this entry »
April 30th, 2016 |
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Film & Theater, Interview, Politik, Radio, Podcast & TV, Rassismus & Menschenrechte
Interview mit Regisseur Benny Brenner (engl.)
Kino für die Ohren – Crossing Europe 2016 | Radio FRO 105,0
Sendung vom 22. April 2016 | Redaktion: Julia Krikler
Ungarn: Der Regisseur Benny Brunner hat einen Film über ein ungarisches Dorf gedreht, dessen Bürgermeister vor Ort ein faschistisches Regime etabliert hat. Die Menschen in Érpatak müssen sich seiner diktatorischen Ordnung beugen, wenn sie nicht Gefahr laufen wollen, empfindlich sanktioniert zu werden. Der Bürgermeister und seine Anhänger feiern die Waffen-SS, verbreiten Unwahrheiten über den 2. Weltkrieg, unterdrücken die eigene Bevölkerung und viel mehr noch die ansässigen Roma-Familien, denen schon mal einfach die Kinder weggenommen werden. Das alles passiert vor den Augen des ungarischen Staates, der dieses Vorgehen gutzuheißen scheint. Ein Dokumentarfilm, der Angst vor dem zukünftigen Europa macht!
(Text: cba.fro.at)
April 29th, 2016 |
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Film & Theater, Politik, Rassismus & Menschenrechte
Dokumentarfilm von Benny Brunner (hier ein Interview)
Mitabeit: Keno Verseck; NL, 2014, 76 min.
Érpatak, ein Dorf im Nordosten Ungarns, war bis 2005 ziemlich bedeutungslos – bis Mihály Zoltán Orosz zum Bürgermeister gewählt wurde. Als bekennender Antisemit und Roma-Hasser, der Nazi-Lieder singen lässt, entwirft er ein autoritäres Regelwerk zur Disziplinierung der Bevölkerung. Diejenigen, die seine Verhaltensvorschriften nicht einhalten, gelten als „Zerstörer“, ihnen droht Ausgrenzung, sogar Vertreibung aus dem Dorf. Oroszs repressiven politischen Ideen, die vom System eines Victor Orbán gestützt werden, haben vor allem für die dort ansässige Roma-Bevölkerung, die den täglichen Schikanen des Dorfdiktators und seiner Schergen zum Opfer fällt, einschneidende Folgen. Read the rest of this entry »
April 29th, 2016 |
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Geschichte & Gedenken, Rassismus & Menschenrechte
Im südpolnischen Borzęcin Dolny unweit von Krakau wurde eine Holocaustgedenkstätte von unbekannten Tätern geschändet. Entdeckt wurde die Zerstörung des hölzernen Denkmals am vergangenen Freitag. Das Mahnmal erinnert an den nationalsozialistischen Genozid an den Roma. Die Polizei ermittelt.
Das Denkmal war – offenbar mit einer Axt – von seinem Betonsockel geschlagen und zerstört worden. Eine Gedenktafel, die an dem Denkmal befestigt war, wurde ebenfalls heruntergeschlagen. Die Inschrift, die auch einige Verse der Roma-Dichterin Papusza (Bronisława Wajs) enthielt, verwies auf die Massenerschießung von Roma durch die deutschen Besatzer während des Zweiten Weltkriegs. Das Monument wurde an genau der Stelle in einem Waldstück errichtet, wo im Juli 1943 29 polnische Roma ermordet worden waren: 3 Männer, 5 Frauen und 21 Kinder aus den Familien Majewski, Kwiatkowski, Chmielewski und Cioroń. Die Überreste der am Ort des Massakers verscharrten Opfer waren bereits 1959 exhumiert und in einem gemeinsamen Grab am Friedhof in Borzęcin Dolny bestattet worden.
„Mir fehlen die Worte, um zu beschreiben, was ich jetzt fühle“, erklärt die polnische Künstlerin Małgorzata Mirga-Tas, die, selbst Romni, das Mahnmal gestaltet hatte. „So etwas kann nur jemand tun, der jeden Respekt gegenüber anderen, gegenüber der Geschichte, dem Gedenken und uns Roma verloren hat. Jemand will uns wohl zu verstehen geben, dass wir nicht zählen.“
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April 24th, 2016 |
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Rassismus & Menschenrechte, Wissenschaft
Sympathiebarometer: Zwei von drei Polen lehnen Roma ab. Seit dem Vorjahr haben sich die Daten weiter verschlechtert.
Eine aktuelle Umfrage des staatlich finanzierten Meinungsforschungsinstituts CBOS (Public Opinion Research Center) fragte nach den Sympathiewerten von 27 Nationen und ethnischen Gruppen (Report 53/2016, noch nicht online). Auf die größte Sympathie der Polen stoßen demnach die benachbarten Tschechen (50%), knapp gefolgt von Italienern (49%) und Slowaken (48%). Am anderen Ende der Skala: Araber und Roma. Zwei Drittel (67%) der befragten Personen drückten ihre Ablehnung gegenüber diesen beiden Gruppen aus. Ebenfalls besonders unbeliebt: Russen (50%), Rumänen (47%), Türken (45%) und Juden (37%). CBOS unterstreicht, dass sich die Einstellung gegenüber einer Reihe von Nationen und Ethnien seit Jahresbeginn 2015 verschlechtert habe – was laut Studienautoren vermutlich auf das durch Flüchtlingskrise und Terroranschläge veränderte Meinungsklima zurückzuführen sei.
Bezüglich der Reihung ergab die im Vorjahr durchgeführte Erhebung jedoch ein durchaus ähnliches Bild: Auf dem allerletzten Platz der 32 abgefragten Nationen und Ethnien fand sich – weit abgeschlagen – die Minderheit der Roma. Noch vor einem Jahr bekundeten allerdings mit 58% deutlich weniger Polen, der Volksgruppe gegenüber negativ eingestellt zu sein. Dieser ablehnenden Mehrheit standen nur 18% gegenüber, die angaben, für Roma Sympathie zu empfinden. Die damalige Umfrage ergab für Roma einen Durchschnittswert von -0,93 (auf einer Skala von -3 bis +3). Auf dem vorletzten Platz landeten die Russen (-0,60); nach Arabern wurde damals noch nicht gefragt. Read the rest of this entry »
April 10th, 2016 |
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Rassismus & Menschenrechte, Veranstaltungen & Ausstellungen
Berlin: Kundgebung für Solidarität mit den Sinti und Roma Europas
Anlässlich des ROMADAY fand am Freitag eine Kundgebung nahe dem Brandenburger Tor statt. Zu der Veranstaltung hatte das Bündnis für Solidarität mit den Sinti und Roma Europas eingeladen, das damit auf die anhaltende Diskriminierung der größten europäischen Minderheit aufmerksam machte. Unter den mehreren Hundert Teilnehmern waren auch Bundespräsident Joachim Gauck, die Bundestagsvizepräsidentinnen Petra Pau und Claudia Roth sowie Christine Lüders, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes.
Zum Auftakt der Kundgebung sprach Staatsministerin Aydan Özoğuz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie forderte: »Wann immer Sinti und Roma diskriminiert, diffamiert oder angegriffen werden, müssen wir Politikerinnen und Politiker deutlich machen, dass es in unserer Gesellschaft keinen Zentimeter Platz für Antiziganismus geben darf.«
Hauptredner war der niederländische Sinto und Holocaustüberlebende Zoni Weisz, der forderte: »Wir sind Europäer und müssen dieselben Rechte wie jeder andere Einwohner haben, die gleichen Chancen, wie sie für jeden Europäer gelten.«
Als Höhepunkt der Veranstaltung verlasen der Regisseur Rosa von Praunheim, die MTV-Moderatorin Wana Limar und der ehemalige Fußballnationalspieler Arne Friedrich den Aufruf zur Solidarität mit den Sinti und Roma Europas. Der Aufruf ist unter www.romaday.org verfügbar. Read the rest of this entry »
April 6th, 2016 |
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Medien & Presse, Politik, Rassismus & Menschenrechte
Vorarlberg: Diskusija vascho Roma ojs biknaschtscha papruschengere nevipestar
Thaneskero rot Johannes Rauch taj i birovkija andar Dornbirn Andrea Kaufmann kritisirinen, kaj o dromeskero papruschengero nevipe „marie“ te Romendar biknim ol. O ardijaschtscha i kritika pal dschuminen. Credo le papruschengere nevipestar hi, hot nisaj flogoskeri grupn artschapim te ol.
O thaneskero rot Johannes Rauch (Selene) taj i birovkija andar Dornbirn Andrea Kaufmann (ÖVP) phentscha use jek presejakeri konferenca paraschtun, hot o papruschengero nevipeskero projekto igen latscho hi ham kaj, Roma la schaj biknen na latscho godschikano gondo sina. O projekto „marie“ igen latscho hi – ham o arodipe le dschenendar sa hi, ham na bastalo, phenel i birovkija andar Dornbirn. I „marie“ na le Romendar biknim te ovlahi oj le dschenendar andar Vorarlberg biknim te ovlahi, save imar but berscha dur buti na laken vaj naschipaschendar. O Roma tschak hasna pumenge afka keren, kaj schaj use gudulinen. Ada o tschatschiptscha ande Dornbirn na use muken adaj lila tuke pekan.
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April 3rd, 2016 |
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Politik, Rassismus & Menschenrechte
Am Taubenmarkt in der Linzer Innenstadt spielten sich Pressemeldungen zufolge am Nachmittag des 23. März wüste Szenen ab. Augenzeugen berichten, dass ein junger Mann einen Bettler verprügelte und beschimpfte, nachdem ihn dieser angesprochen und um Geld gebeten hatte. Passanten, die den plötzlichen Gewaltausbruch beobachteten, riefen die Polizei. Der junge Mann wurde daraufhin vor zahlreichen Schaulustigen festgenommen. Der verletzte Bettler wurde von den Rettungskräften versorgt und dann ins Krankenhaus verbracht.
Nach Gewaltserie: „Aktion scharf“ und „Schulterschluss“
In Linz wurden in den letzten Wochen drei Brandanschläge auf Zelte von Roma-Familien, die in der Innenstadt betteln, verübt (wir berichteten: Brandanschläge auf Roma-Zelte in Linz und Neuerlicher Brandanschlag in Linz). „Die Grenzen der Zumutbarkeit sind überschritten“, ließ SPÖ-Bürgemeister Klaus Luger daraufhin verlauten. Und er meinte nicht die Gewaltserie. Die Linzer Stadtregierung reagierte auf die Anschläge, indem sie eine „Aktion scharf“ ausrief – allerdings nicht gegen die Attentäter, sondern gegen deren Opfer. Auch ÖVP-Vizebürgermeister Bernhard Baier will nach den Ereignissen endlich einen „Schulterschluss gegen kriminelle Banden“. Und auch er hat dabei nicht ein energisches Vorgehen gegen die Urheber der Brandanschläge im Sinn. Er fordert vielmehr das, worauf auch die Gewalttäter aus sind: die raschestmögliche Vertreibung der Bettler. Nicht anders viele Medien: Die „Die Presse“ beispielsweise erblickt angesichts der jüngsten Angriffe auf Bettler in Linz, Salzburg und Vorarlberg nicht Rassismus und Gewalt, sondern das Betteln als das „Problem, das eskaliert“. Read the rest of this entry »
April 2nd, 2016 |
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Kunst & Fotografie, Rassismus & Menschenrechte, Veranstaltungen & Ausstellungen
Bereits zum 34. Mal findet in diesem Jahr die Ungarische Pressefotoausstellung statt. Gezeigt werden die besten Bilder des Jahres. Erstmalig wurden auch Bilder in der Sonderkategorie Flüchtlingskrise ausgezeichnet. Die Ausstellung wurde bereits am 25. März eröffnet und ist noch bis zum 14. Mai im Robert-Capa-Zentrum für Zeitgenössische Fotografie zu besichtigen.
Die Politik des Roma-Körpers
Besonders sehenswert sind die eher konzeptionellen Arbeiten des unabhängigen Fotokünstlers Miklós Déri, der für seine Portraitserie über die Stereotypisierung der ungarischen Romabevölkerung den renommierten André-Kertész-Preis erhielt. Déri ließ Intellektuelle, Wissenschaftler und andere prominente Mitglieder der Romaminderheit in Kostüme und Posen schlüpfen, die dem bis heute existenten Klischee der Roma als Musiker, Gauner und Jahrmarktswahrsager entsprechen. Dem stellt er Bilder der Personen in ihren Alltagsoutfits gegenüber. „Wenn wir ein Bild eines Rom sehen, setzt sich in unserem Kopf automatisch ein auf der ,Rasse‘ des Fotografierten beruhender Wertungsprozess in Gang. Mit meinen Bildern wollte ich den latenten Rassismus sichtbar machen, mit dem Roma beinahe täglich in der Gesellschaft konfrontiert werden“, erklärt Déri das Konzept seiner Fotoreihe.
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März 29th, 2016 |
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Jugend & Bildung, Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht
Nicht aber für die BH Dornbirn!
„Ist es ein Zufall, dass beide Kinder, die eingesperrt werden sollen, der Minderheit der Volksgruppe der Roma angehören?“
Presseaussendung RA Schäfer (OTS) – Kinder, die das 16. Lebensjahr noch nicht erreicht haben, dürfen nicht für Verwaltungsstrafen eingesperrt werden. Selbst über Kinder über 16 Jahre darf eine Freiheitsstrafe nur bis zu zwei Wochen verhängt werden, wenn dies aus ganz besonderen Gründen erforderlich ist. Die Bezirkshauptmannschaft Dornbirn hat erst im Juni 2015 versucht, ein 15-jähriges Mädchen einzusperren – entgegen dem eindeutigen Gesetzeswortlaut in § 58 Abs. 1 VStG: „Über Jugendliche, die zur Tatzeit das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, darf eine Freiheitsstrafe nicht verhängt werden.“
Es kam zu einer Entschuldigung der BH Dornbirn (Zitat ORF Vorarlberg vom 3.7.2015): „In der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn spricht man von einem Fehler, der ein Einzelfall sei“. Nunmehr soll wieder ein 15-jähriges Kind eingesperrt werden. Wieder auf Anordnung der BH Dornbirn (Aufforderung zum Antritt einer Ersatzfreiheitsstrafe, X-9-2016/13447 vom 25. März 2016). Das Kind soll 66 Stunden Ersatzfreiheitsstrafe absitzen, weil es 55 Euro Geldstrafe nicht bezahlt hat.
Es ist auch hier, wie zuvor im Juni 2015, nicht den Sachbearbeitern der BH Dornbirn in Vorarlberg der Vorwurf zu machen. Der „Fisch stinkt in Vorarlberg“ sehr viel weiter oben. Ist es ein Zufall, dass beide Kinder, die eingesperrt werden sollen, der Minderheit der Volksgruppe der Roma angehören? Auch die BH Bludenz hat erst im Januar wieder zwei Androhungen von Ersatzfreiheitsstrafen an ein 14-jähriges Mädchen ausgestellt, die BH Dornbirn inzwischen schon 21 – obwohl dies im Gesetz ausdrücklich verboten ist.
Rückfragen & Kontakt:
RA Dr. Anton Schäfer LL.M.
Forachstraße 74, 6850 Dornbirn
office@abgb.info
März 11th, 2016 |
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Rassismus & Menschenrechte
Alle schauen auf Sachsen. Doch auch im Nachbarbundesland Sachsen-Anhalt gab es im vergangenen Jahr so viele rechte Gewalttaten wie nie zuvor.
ZEIT.de, 7.3.2016: Die Mobile Opferberatung registrierte 217 rechtsmotivierte Angriffe, das waren mehr als doppelt so viele wie 2014. (…) „Seit der Gründung unserer Beratungsstelle vor fast 15 Jahren haben wir noch nie so viele Fälle rechter und rassistischer Gewalt registriert wie 2015“, sagt die Sprecherin der Opferberatung, Zissi Sauermann. (…) Besonders eklatant war die Entwicklung in Halle. Allein dort ereigneten sich demnach 68 Angriffe – mehr als dreimal so viele wie im Jahr zuvor. Ein erheblicher Teil davon habe sich gegen Roma-Familien aus Rumänien im Stadtteil Halle-Silberhöhe gerichtet. Die Beratungsstelle führt den Anstieg auch auf eine Hetzkampagne der rechtsextremen Brigade Halle im Internet und bei Kundgebungen zurück. (…) Die Beratungsstelle kritisiert, dass das Innenministerium Sachsen-Anhalt viele der Fälle in der offiziellen Statistik nicht als rechtsmotiviert einstuft. (…) Das gelte auch für die Angriffe auf Roma in Halle, die bisher ebenfalls in der offiziellen Statistik rechter Gewalt fehlten. „Es gab aber gar keinen anderen Grund, diese Menschen anzugreifen“, sagt Sauermann.
Zit. aus: Rechte Gewalt auf Rekordniveau, ZEIT.de, 7.3.2016
Bitte lesen Sie den hier nur in einem Auszug wiedergegebenen Artikel von Astrid Geisler in voller Länge auf ZEIT.de.
ZDF: Hass in Halle (29.6.2015)
Zwei Meldungen aus Halle-Silberhöhe (15.5.2015)
Halle: „Bürgerwehr“ gegen Roma-Nachbarn? (12.9.2014)
März 7th, 2016 |
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Rassismus & Menschenrechte
Ando foro Linz, sridon kiratiske, papal Romengere cerhi, akan andi Waldeggstraße, thabonahi. O harengere phenen, hot odoj aun dschivdschardo ulo. Imar ando feberi, o Romengere cerhi, opfertscha jeka jagatar ule. Dschene i jag dikle taj alarm tschalade. O Roma pumare cerhi palal jek kher, savo bejg ispidim te ol andi Waldeggstraße, ando paschipe la vest phurtatar upre tschalade. Gejng 17.00 orenge akor schtar cerhi upre jefkar opfertscha jeka jagatar ule.
O cerhi taj pumare avre koji naschade
I fajervea i jag sik te putrinel dschantscha – o cerhi taj o avre koji le dschenendar ham naschtig buter retim ule. Meg kiratiske dschene o thabojipeskero than aun pumenge dikle taj upre pele, hot adaj papal aun dschivdschardo ulo.
„Khetan hejnginipe upro va passchlol“
Imar ando feberi dujvar cerhi Romendar ande Linz opfertscha jeka jagatar ule, kaj o thabojipeskero koja te akor jek eksterni thabojipeskeri kvela sina. O harengere phende, hot on ando cile ritscha, sa latsche aun pumenge dikna – jek khetan hejnginipe adale kojenca ham upro va passchlol, phentscha o David Furtner, vakeraschi le harengerendar. Read the rest of this entry »
März 7th, 2016 |
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Radio, Podcast & TV, Rassismus & Menschenrechte
Armutsreisende in Linz: Zeit für Neuanfang?
FroZINE | Radio FRO 105,0 (46,53 min.)
Erstausstrahlung: 4.3.2016 | Gestaltung: Michael Diesenreither
Zu Gast sind Christian Diabl (Sprecher Bettellobby OÖ) und Michaela Haunold (Caritas) über den dritten Brandanschlag auf Roma-Zelte in Linz. Sie informieren über Hintergründe und Forderungen. Wie geht es jetzt weiter?
(Text: CBA)
März 4th, 2016 |
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Rassismus & Menschenrechte
Anlässlich der drei Brandanschläge auf die Zelte obdachloser Roma-Familien in Linz und den darauffolgenden Reaktionen übermittelte Romano Centro heute folgenden Brief an Bürgermeister Klaus Luger:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
mit Entsetzen haben wir von den mittlerweile drei Brandanschlägen (am 14. und am 16. Februar sowie am 2. März) auf ein Zeltlager von Roma in Linz gelesen, 50 Personen wurden dadurch angegriffen und verloren ihre wenigen Habseligkeiten. Es ist unerträglich, dass mit Gewalt gegen die Ärmsten in unserer Gesellschaft vorgegangen wurde. So wie Sie finden wir es skandalös, dass die Öffentlichkeit zunächst beinahe nichts von den Vorfällen erfahren hätte.
Gut, dass Sie in Ihrer Aussendung die Brandanschläge klar verurteilen. Einige Ihrer Aussagen befremden uns dagegen sehr:
Laut einem Artikel im Falter vom 2. März haben Sie gemeint, die Leute würden aufgrund einer „kulturellen Thematik“ die ihnen angebotenen Notschlafstellen nicht annehmen und nur deshalb auf der Straße schlafen. Dies ist nicht zutreffend. Wie auch die Autorin des Artikels recherchiert hat, haben rumänische Staatsangehörige ohne Anspruch auf Mindestsicherung auch keinen Zugang zu Notschlafstellen.
Die Aussage und die dahinter stehende Annahme ist leider sehr typisch für die Debatte. Die schweren sozialen Probleme, unter denen diese Menschen leiden, werden ihrer „Kultur“ zugeschrieben. Die Menschen leben aber nicht in Zelten oder auf der Straße, weil das ihrer Tradition entspräche, sondern weil sie keine bessere Möglichkeit haben.
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März 4th, 2016 |
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Politik, Rassismus & Menschenrechte
Bettellobby OÖ fordert umfassendes sozialpolitisches Maßnahmenpaket
Pressetext der Bettellobby OÖ:
Nach dem nunmehr dritten Brandanschlag fordert die Bettellobby OÖ einen umfassenden Neuanfang im Umgang mit bettelnden und notreisenden Menschen in Oberösterreich. Es braucht Sofortmaßnahmen, um die akute Not zu lindern, einen ernsthaften Dialog unter Einbeziehung von ExpertInnen und Betroffenen, eine ersatzlose Streichung der Bettelverbote und mittel- und langfristige Perspektiven für die Notreisenden aus unserer Partnerstadt Brașov.
Vorgestern, am Nachmittag des 2. März, wurde wieder ein Brandanschlag auf ein Romazeltlager in Linz verübt. Vier Zelte wurden komplett, zwei Zelte teilweise zerstört. Betroffen sind zum Teil dieselben Familien, die schon bei den ersten beiden Brandanschlägen ihr gesamtes Hab und Gut verloren haben.
Ständige Hetze und Diffamierungen führen letztlich zu Gewalt
Der neuerliche Brandanschlag ist ein trauriger Höhepunkt in der langen Geschichte der Diffamierungen und der Hetze gegen notreisende und bettelnde Menschen in Oberösterreich. Durch die Verunglimpfung des Bettelns als „organisiert“, „gewerblich“ und die Gleichsetzung mit kriminellen Strukturen wird den BettlerInnen jegliche Legitimität abgesprochen. Die einzigen Antworten der Politik auf diese sozialpolitische Herausforderung waren bislang die verschiedenen Bettelverbote, die den Betroffenen das Leben durch Geldstrafen, Ersatzfreiheitsstrafen und ständige Vertreibungen noch schwerer machen, als es ohnehin schon ist. Diese Politik der Verdrängung und des Ausblendens sozialer Realitäten muss ein Ende haben.
Politik muss unbequemen Wahrheiten ins Gesicht schauen
Tatsache ist, dass sich seit Jahren zwischen 100 und 150 Notreisende aus EU-Mitgliedsstaaten, darunter etwa ein Drittel Kinder, immer wieder in Linz aufhalten. Sie kommen, weil sie in ihrer Heimat diskriminiert werden, im Elend leben und keine Perspektive für sich und ihre Familien sehen. Sie werden weiter kommen und als EU-Bürger haben sie auch das Recht dazu. Tatsache ist auch, dass diese Menschen hier in Linz keinerlei Zugang zu Notschlafstellen, Wärmestuben und anderen sozialen Einrichtungen haben und deshalb unter unzureichenden hygienischen Bedingungen in Abbruchhäusern, Autos und Zelten schlafen müssen. Read the rest of this entry »