Politik

Konferenz „Every day is Romaday!“

November 28th, 2017  |  Published in Politik, Rassismus & Menschenrechte, Veranstaltungen & Ausstellungen

Romaday - Konferenz in Deutschland„Aus der Praxis lernen – bundesweit gegen Antiziganismus!“ Unter die­sem Motto ver­an­stal­tete das Bündnis für Solidarität mit den Sinti und Roma Europas am Mitt­woch in Berlin die Kon­fe­renz „Every day is Romaday! Dialog mit Politik, Behörden und Bil­dungs­ein­rich­tun­gen in Deutschland“. Wel­che Stra­te­gien zur gleich­be­rech­tig­ten Teilhabe von Sinti und von Roma funk­tio­nie­ren und wo gibt es noch Ver­bes­se­rungs­mög­lich­kei­ten? An­läss­lich des fünf­ten Jahres­tags der Ein­weihung des Denkmals für die im Natio­nal­sozia­lis­mus ermor­deten Sinti und Roma Europas wurde bei der Fach­kon­ferenz hier­zu ein Fazit gezogen.

Etwa 250 Teilnehmer und Teilnehmerinnen aus der gan­zen Bundes­republik kamen in Berlin zu­sam­men, um be­ste­hende Kontro­ver­sen zu dis­ku­tie­ren und neue Ko­opera­tio­nen in den Berei­chen Arbeits­markt, Bildung, Anti­diskrimi­nie­rung, Soziale Lage/Wohn­situation, Kultur, Bleiberecht, Migration und inter­na­tio­na­le Pro­jekte zu ver­abreden.

Im Vorbereitungsprozess wurden zusammen mit den Kommu­nen und regio­nalen Roma- und Sinti-Or­gani­sa­tio­nen vier Landes­fach­tage, 26 Sym­posien und etwa 40 Jugend­workshops im ge­sam­ten Bundes­gebiet durch­geführt. Darüber hinaus ha­ben die Bünd­nis­part­ner und Bündnis­part­nerin­nen ge­mein­sam mit den Akti­ven aus den Bundes­ländern eine Abschluss­erklärung mit Hand­lungs­empfeh­lun­gen zur Über­win­dung des Anti­ziganismus und zur För­de­rung der Gleich­stellung von Roma und Sinti in Deutschland ent­wickelt. Diese soll einer neu ge­bil­de­ten Bundes­regie­rung zum Start der Legis­latur­periode mit auf den Weg ge­ge­ben wer­den. Das Bündnis für Soli­da­rität mit den Sinti und Roma Europas und die Akt­iven aus den Bundes­län­dern for­dern:

  • die Bildung eines Expertenkreises „Antiziganismus“, Maßnah­men zur Über­windung des insti­tu­tio­nel­len Anti­ziganis­mus und die An­erken­nung von Anti­ziganis­mus als Asyl­grund,
  • die Bereitstellung eines Fonds für die Qualifi­zie­rung und Beschäf­tigung von Roma und Sinti im Bil­dungs­bereich,
  • die Bereitstellung ausreichender Mittel für die Kom­mu­nen und die poli­ti­sche Unter­stüt­zung der Integra­tion von Ein­gewan­der­ten mit Romno-Hin­ter­grund auf al­len Ebenen.

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Lety: Tschechien unterschreibt Vertrag

November 26th, 2017  |  Published in Geschichte & Gedenken, Politik

Schweinefarm auf dem KZ-Gelände von Lety(Foto: Romeo.cz)

Staat hat den Vertrag zum Ankauf der Schweine­­mast in Lety nun un­ter­zeich­net. Jetzt liegt es an den Aktionären.

Der tschechische Staat hat den geplanten Vertrag zum Kauf der Schweinefarm am Ort des ehe­ma­li­gen Roma-Kon­zentra­tions­lagers Lety abge­­schlos­sen. Für die öf­fent­li­che Hand unter­zeich­nete die Leiterin des Museums der Kultur der Roma, Jana Horváthová, das Do­ku­ment. Auf­seiten des Be­trei­bers der Schweinemast müs­sen am 4. De­zem­ber noch die Aktio­näre dem Verkauf zu­stim­men. In Lety soll eine Gedenk­stätte für den Völkermord an den Roma ent­stehen. Zum Kaufpreis von 450 Millionen Kronen (17,7 Millionen Euro) wird der Staat noch wei­tere Mittel in­ves­tie­ren müs­sen. Read the rest of this entry »

Romni neue Vizepräsidentin des EU-Parlaments

November 25th, 2017  |  Published in Politik

JarokaErstmals wurde eine Romni zur Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments gewählt. Die kon­ser­va­tive unga­ri­sche Poli­ti­ke­rin Livia Járóka wurde in der Plenar­tagung am 15. No­vem­ber mit 290 Stim­men zur Nach­fol­ge­rin der aus­ge­schie­de­nen Ab­geord­ne­ten Ildikó Gáll-Pelcz be­stimmt. Die 1974 ge­bo­rene und nahe der öster­rei­chi­schen Grenze in Sopron auf­ge­wach­sene Járóka war bereits von 2004 bis 2014 EU-Ab­geord­nete von Fidesz. Im Sep­tem­ber 2017 rückte sie als Ersatz für die Ab­ge­ord­nete Gáll-Pelcz neuer­lich ins Par­la­ment nach.

Vor Járóka hatte es mit dem Sozialisten Juan de Dios Ramírez Heredia aus Spanien (1986–1994, 1999) nur einen ein­zi­gen Ab­ge­ord­ne­ten ge­ge­ben, der selbst der Min­der­heit der Roma an­ge­hört. Ihre libe­rale Kol­le­gin Viktória Mohácsi, eben­falls Romni aus Ungarn, schied nach den Wahlen 2009 aus dem EU-Par­la­ment aus, 2012 stell­te sie einen Asyl­antrag in Kanada. Seit 2014 sind im Euro­päi­schen Par­la­ment zwei wei­tere Ab­ge­ord­nete ver­tre­ten, die sich zu ihrer Roma-Her­kunft be­ken­nen: Soraya Post aus Schwe­den und Damian Drăghici aus Ru­mänien.

(dROMa)

Albanien: Roma werden „Nationale Minderheit“

November 20th, 2017  |  Published in Politik, Recht & Gericht

Aktion zum Roma-Tag in Tirana (Foto: UNDP, CC)Albanien hat die Volksgruppe der Roma als „Nationale Minderheitoffi­ziell an­er­kannt. Das dies­bezüg­li­che Gesetz (Nr. 96/2017, „Schutz der Natio­nalen Min­der­heiten in der Re­publik Al­ba­nien“) wurde be­reits Mitte Ok­tober im alba­ni­schen Parlament ver­ab­schie­det. Damit hat die Volks­gruppe in Zu­kunft An­spruch auf be­son­de­ren staat­li­chen Schutz, der deut­lich über den Rechts­status als bloße „ethno-lin­guis­ti­sche Min­der­heit“, als die Albaniens Roma bis­lang gal­ten, hinaus­geht. Mit dem neuen Gesetz haben Roma das Recht auf gleich­be­rech­tig­te Teilhabe am öf­fent­li­chen, kultu­rellen, sozialen und wir­tschaft­li­chen Leben und auf Er­haltung ihrer kultu­rel­len Identität. Sie haben auch das Recht auf Bildung in der Minder­heiten­sprache. Dis­kri­mi­nie­rung aus kultu­rellen, ethni­schen oder sprach­li­chen Gründen ist ver­boten. Nach In­kraft­treten des Gesetzes werden die Roma, ge­meinsam mit acht wei­teren Min­der­heiten (Griechen, Maze­do­nier, Aromu­nen, Ägypter, Monte­negri­ner, Serben und Bulgaren), im staat­lichen Min­der­heiten­gremium, dem „Komittee für Na­tio­na­le Minderheiten“, ver­tre­ten sein.

(dROMa)

RomaRespekt #21: Romeo Franz

November 17th, 2017  |  Published in Musik, Politik, Radio & TV

Radio RomarespektRadio RomaRespekt #21: Romeo Franz und die Hildegard-Lagrenne-Stiftung

Sendung vom 6.9.2017: Romeo Franz ist Musiker und Politiker. Als Mu­si­ker hat er die Musik des Mahn­mals für die er­mor­de­ten Sinti und Roma in Berlin kom­poniert, als Politi­ker setzt er sich für die Be­lange der Minder­heit ein. In der Sendung spricht er darüber, mit wel­chen poli­ti­schen Instru­men­ten die Landes­ver­bände der Sinti und/oder Roma Ver­bind­lich­keit von ihren jeweili­gen Landes­regie­run­gen er­rei­chen kön­nen. Als Geschäfts­führer der Hilde­gard-Lagren­ne-Stif­tung sorgt er sich um die För­derung von Bildungs­ver­läu­fen von jun­gen An­gehöri­gen der Min­der­heit. Kathrin Bastet hat wäh­rend der Herbst­schule gegen Antiromaismus 2015 mit Romeo Franz ge­spro­chen.

Die Musik stammt vom Romeo Franz Ensemble: Happy Swing For You, Late Night

(Sendung & Text: Weiterdenken: RadioRespekt, CC BY-NC-ND 3.0)

Siehe auch:
Romeo Franz – Sinti-Aktivist und Politiker, 8.11.2014

Mehr Schutz für Europas Minderheiten

November 12th, 2017  |  Published in Musik, Politik, Radio & TV

Heimat Fremde Heimat „Heimat Fremde Heimat“
ORF2, Sendung vom 12.11.2017
Ansehen: ORF-TVthek


Lakis Jordanopoulos präsentiert das ORF-Magazin „Heimat Fremde Heimat“ am Sonn­tag, dem 12. November 2017, um 13.30 Uhr in ORF2. Weiterer Beitrag: Gebärdensprache hilft aus der Isolation.

Minority Safepack InitiativeMehr Schutz für Europas autochthone Minderheiten

„Minority Safepack“ lautet der Name einer EU-weiten Initia­tive, die von der Föde­ra­lis­ti­schen Union der euro­päi­schen Volks­grup­pen (FUEN) auf die Beine ge­stellt wurde und mehr Schutz für die autoch­tho­nen Min­der­hei­ten in der Union brin­gen soll. Die EU-Kom­mis­sion wollte die Ini­tia­tive zu­nächst gar nicht an­erken­nen. Erst ein Urteil des Euro­päi­schen Gerichts­hofes ver­pflich­tete sie dazu. Nun wirbt die Föde­ralis­ti­sche Union der euro­päi­schen Volks­gruppen aktiv um breite Un­ter­stützung. Denn für ihr ge­plan­tes Volks­begeh­ren (unterschreiben) müssen bis April 2018 in­ner­halb der EU eine Mil­lion Unter­schriften ge­sam­melt wer­den. Ende Ok­to­ber wur­de „Mino­rity Safe­pack“ in Wien vor­ge­stellt. Ajda Sticker war dabei.

Harri Stojka wird 60

Harri Stojka gehört zu den berühmtesten Gitarristen in Österreich. Sein guter Ruf als Jazz- und Gipsy-Swing-Vir­tuose eilt ihm bis über die Lan­des­gren­zen hin­weg voraus. Mit seinem un­nach­ahm­li­chen Gitarren­stil hat er die hei­mi­sche Musik­szene mit­geprägt. Das Musiker­genie en­gagiert sich aber auch für die hiesige Roma-Com­mu­nity. Read the rest of this entry »

Bulgarien: Vizepremier wegen Hetze verurteilt

November 1st, 2017  |  Published in Politik, Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht

Bulgariens Vizeregierungschef im Parlament (Foto: Youtube/Romea.cz)Bulgariens Vize­premier und In­tegra­tions­be­auf­trag­ter Waleri Simeonow we­gen einer Hass­rede ge­gen Roma ver­ur­teilt.

Deutsche Welle: Es war eine doppelte Premiere für Bulgarien: Das Kreisgericht Burgas ver­urteil­te in der ers­ten Instanz den Vize­regierungs­chef Waleri Simeonow wegen einer Hate Speech gegen­über der Roma-Min­der­heit im Lande. Einer­seits waren bisher die bulga­ri­schen Gerichte sehr zöger­lich, wenn es um Hassreden gegen Roma ging. Gleich­zei­tig wurde bis­lang in Bulgarien noch nie ein stell­ver­treten­der Regierungs­chef ver­urteilt (…). Eine Stellung­nahme der Regierung dazu blieb aller­dings aus und Simeonow be­hielt seinen Posten. (…) Verurteilt wurde er wegen einer Rede im bulgari­schen Parlament am 17. De­zem­ber 2014. Der 62-jäh­rige Politiker (…) sagte über die Roma unter an­de­rem:

Es sind dreiste, wild ge­wor­dene men­schen­ähn­li­che Wesen, die auf Lohn ohne Arbeit be­stehen und die das Kranken­geld kas­sieren, ohne krank zu sein. Die das Kinder­geld be­kom­men für Kinder, die auf der Straße mit den Schwei­nen spie­len, und für Frauen mit einem Instinkt von Stra­ßen­hün­din­nen.

Das Gericht stellte fest, dass diese Aussage (…) als Hetze gegen die Roma-Min­der­heit zu be­han­deln ist. Solche Aus­sagen, heißt es in der Urteils­begrün­dung, würden „eine feind­liche, er­nied­ri­gende, dif­famie­rende und be­leidi­gen­de Atmo­sphäre schaf­fen, so­dass sich jede Person mit einer ethni­schen Roma-Zu­ge­hö­rig­keit davon betrof­fen fühlen kann.“ Geklagt haben zwei Roma-Jour­na­lis­ten: Kremena Budinova und Ognian Issaev. Da sie aus­drück­lich kein Schmer­zens­geld wollten, wur­de Simeonow nur dazu verurteilt, die in­kri­mi­nier­te Tat ein­zu­stellen und in Zukunft davon ab­zu­sehen. In einer Erklä­rung nach dem Urteil erin­nert die An­wäl­tin Margarita Ilieva daran, das der Ver­urteil­te nicht nur Vizepremier, son­dern auch Leiter des Integra­tions­rats für eth­ni­sche Minder­hei­ten ist.

Simeonows Partei NFSB sieht in ihrem Wahlprogramm die Auf­lö­sung der „Zigeuner­ghettos“ vor so­wie die Iso­lie­rung der Roma in geschlos­se­nen „Reservaten“ nach dem Vor­bild der Indianer- oder Abori­gine-Re­ser­vate, die zu einer „Touris­ten-Attrak­tion“ wer­den könn­ten. Im Ver­lauf seiner Karriere als Politiker hat er sogar über „mo­der­ne Kon­zentra­tions­lager“ sin­niert. Read the rest of this entry »

GfbV-Bericht: „Fahrende Roma in der Schweiz“

Oktober 31st, 2017  |  Published in Dokumente & Berichte, Politik, Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht

Fahrende in der SchweizGesellschaft für bedrohte Völker Schweiz (Hg): Fahrende Roma in der Schweiz. Bedürfnisse, Herausforderungen und Perspektiven, Bericht v. Okt. 2017, 88 S.

>>Download: „Fahrende Roma in der Schweiz“ (PDF)

Im Rahmen des Projektes «Fahrende Roma in der Schweiz » hat die Gesell­schaft für be­droh­te Völker (GfbV) in Zu­sam­men­arbeit mit dem Verband Sinti und Roma Schweiz einen Bericht er­ar­bei­tet, der Auf­schluss über die Lage und Be­dürf­nisse der fah­ren­den Roma gibt sowie die Per­spek­tive der Polizei re­flek­tiert. Darüber hinaus will der Ende Ok­to­ber 2017 ver­öffent­lich­te Bericht einen Ein­blick in die Ge­schichte, Kultur und so­zia­le Or­gani­sa­tion der Roma ver­schaf­fen und setzt sich mit ihrer recht­li­chen Situa­tion in der Schweiz aus­einan­der. Schließ­lich for­mu­liert die GfbV kon­krete Empfeh­lun­gen zur Ver­bes­se­rung der gegen­wär­ti­gen Si­tu­ation.

Rechtlicher Schutz und Platzsituation

Aus rechtlicher Perspektive haben nicht nur Schweizer, son­dern auch aus­län­dische fahrende Min­der­hei­ten An­spruch auf ein Halte­recht in der Schweiz – dies unter ande­rem auf­grund des Dis­krimi­nie­rungs­ver­botes und des Min­der­heiten­schutzes. Im neuen Bericht der GfbV wer­den daher detail­liert die völker- und ver­fassungs­recht­li­chen Grund­lagen be­schrie­ben, unter de­ren Schutz die fahrenden Roma in der Schweiz ste­hen. Sind diese im Besitz einer Reise­gewerbe­bewil­li­gung, so ist ihnen die Erwerbs­tätigkeit in der Schweiz er­laubt. Die meisten Roma, welche die Schweiz durch­reisen, stam­men aus west­euro­päi­schen Ländern und ar­beiten jeweils meh­rere Monate in der Schweiz. Gemäß Frei­zügig­keits­abkom­men zwi­schen der EU und der Schweiz sollen sie bei Einreise, Ausreise und Arbeit gleich­berech­tigt gegen­über Schwei­zerin­nen und Schwei­zern sein. Die Dis­krimi­nie­rung von fahren­den Roma auf Schweizer Halte­plätzen zeigt je­doch auf, dass in der Reali­tät das Gegenteil der Fall ist: In den letzten Jahren hat sich die Situa­tion für die fahren­den Roma bezüg­lich Transit- und Durch­gangs­plätzen stark ver­schlechtert.

Viele Kantone haben begonnen, ihre Plätze nach «Schweizer Fahrende» und «auslän­dische Fahrenden» auf­zu­teilen. Laut Stand­bericht 2015 des Gut­achtens «Fahrende und Raumplanung» sind mehr als die Hälfte der be­ste­hen­den Durch­gangs­plätze für «aus­län­di­sche Fah­rende» nicht mehr ge­öffnet. Read the rest of this entry »

Ausstellungskatalog „45 Jahre Bürgerrechtsarbeit“

Oktober 8th, 2017  |  Published in Geschichte & Gedenken, Literatur & Bücher, Politik, Rassismus & Menschenrechte, Veranstaltungen & Ausstellungen

Cover des AusstellungskatalogsZentralrat Deutscher Sinti und Roma (Hg.): 45 Jahre Bürgerrechtsarbeit deutscher Sinti und Roma/45 years of civil rights work of German Sinti and Roma, Katalog zur Ausstellung, Heidelberg 2017, 92 S.

Der Katalog kann online heruntergeladen oder aber über das Büro des Zentralrats bestellt werden.

Bereits in den 1950er Jahren versuchte eine Gruppe deutscher Sinti, die Haupt­ver­ant­wort­li­chen des Völker­mor­des an Sinti und Roma in Euro­pa vor Gericht zu brin­gen – lei­der erfolg­los. Es gab im Nach­kriegs­deutschland kei­ne ein­zige ge­sell­schaft­li­che oder poli­tische Insti­tu­tion, die Sinti und Roma nach dem Holocaust unter­stützt hätte. Heute, im Jahr 2017, ist der Völkermord an­er­kannt. In Berlin steht das Denkmal für die im Na­tio­nal­sozia­lis­mus er­mor­de­ten Sinti und Roma Europas di­rekt neben Reichstag und Bran­den­bur­ger Tor. Sinti und Roma sind als natio­na­le Minderheit an­er­kannt.

Jeder einzelne Erfolg der Bürgerrechtsarbeit musste ge­gen mas­sive Wider­stände in Politik, Ver­waltung und Gesell­schaft in zum Teil jahr­zehnte­langer Aus­einan­der­setzung durch­ge­setzt wer­den. Ohne die Unter­stützung vieler ein­zel­ner Per­sön­lich­kei­ten, ohne die Unter­stützung von zivil­gesell­schaft­li­chen Or­ga­ni­sa­tio­nen und ins­beson­dere der Medien wäre der Erfolg der Bür­ger­rechts­arbeit nicht mög­lich ge­wesen.

Unsere Ausstellung ist deshalb all den Sinti und Roma ge­widmet, die sich nach dem Ende des NS-Re­gi­mes in Deutschland und in Europa für die Rechte un­se­rer Minder­heit ein­ge­setzt haben und eben­so all den Freunden und Un­ter­stüt­zern, ohne die unse­re Bür­ger­rechts­arbeit nicht die An­erken­nung ge­fun­den hätte, die heute er­reicht wor­den ist. Diese Aus­stel­lung ist ebenso den jungen Menschen ge­widmet, die diesen Weg, der noch lan­ge nicht ab­ge­schlos­sen ist, wei­ter ge­hen wer­den.

(Aus dem Vorwort von Romani Rose)

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RomaRespekt #7: Abschiebung

September 15th, 2017  |  Published in Politik, Radio & TV, Rassismus & Menschenrechte

Radio RomarespektRadio RomaRespekt #7: Abschiebung

Sendung vom 4.6.2016: Radio RomaRespekt #7 berich­tet über eine Ab­schie­bung von Men­schen aus Riesa (Sachsen), danach gibt es ein Interview von Ju­gend­li­chen des säch­si­schen Roma-Vereins ‚Romano Sumnal‘ mit dem Leipziger Ver­wal­tungs­bür­ger­meis­ter Ulrich Hörning. Er wur­de gefragt, wie die Stadt Leipzig Roma und Romnja unter­stützten könn­te, die von Ab­schie­bung in „siche­re Her­kunfts­länder“ be­droht sind.

(Sendung & Text: Weiterdenken: RadioRespekt, CC BY-NC-ND 3.0)