Zentralrat: Gewalt besser dokumentieren
Mai 5th, 2020 | Published in Rassismus & Menschenrechte
Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland 78 antiziganistisch motivierte Straftaten registriert. Zentralrat: Antiziganistische Straftaten müssen besser dokumentiert und verfolgt werden
Die Hemmschwelle, Sinti und Roma in Deutschland anzugreifen, zu verletzen oder gar zu töten ist weiterhin sehr niedrig, wie die aktuellen Zahlen der Bundesregierung zu antiziganistischen Straftaten 2019 belegen. Seit drei Jahren wird Antiziganismus als eigenständige Kategorie in der Statistik „Politisch motivierte Kriminalität (PMK)“ erfasst (Fallzahlen: 2017: 53; 2018: 68; 2019: 78) und die Fallzahlen zeigen eine stete Zunahme. Im letzten Jahr wurden auch zahlreiche Fälle von Köperverletzungen und zwei versuchte Tötungen dokumentiert.
Angesichts der geringen Anzahl dokumentierter Fälle antiziganistisch motivierter Kriminalität ist von einer hohen Dunkelziffer auszugehen. Nur ein Bruchteil der Straftaten wird von Betroffenen zur Anzeige gebracht oder von Strafverfolgungsbehörden als antiziganistisch motiviert angesehen. Betroffene haben oft kein Vertrauen in die Polizei, befürchten Nachteile für sich selbst oder Angehörige und stellen nur selten eine Anzeige. Zudem verhindert oft fehlendes Wissen über die Wirkungsmechanismen von Antiziganismus, dass Polizeibehörden Ermittlung bei antiziganistisch motivierten Straftaten aufnehmen.
Rechte Gewalt gegen Sinti und Roma
Im Jahr 2019 haben Polizeibehörden mindestens zwei Fälle, bei denen eine Tötungsabsicht vorlag, als antiziganistisch motiviert registriert. In beiden Fällen wurden die Opfer im Zuge des Angriffes rassistisch beleidigt und herabgewürdigt. In einem Fall wurde im letzten Jahr eine langjährige Freiheitsstrafe verhängt und die antiziganistische Motivation der Tat vom Gericht gewürdigt. Aber nicht immer sind Angriffe auf Sinti und Roma von laut geäußerten antiziganistischen Beleidigungen begleitet und werden dann oft nicht als Hasskriminalität anerkannt. 2018 schoss etwa ein Mann in Berlin-Friedrichshain auf das siebenjährige Nachbarskind einer Roma-Familie. Amaro Foro dokumentierte denn Fall in seinem Projekt DOSTA als antiziganistischen Vorfall. In der offiziellen PMK-Statistik tauchte dieser Angriff allerdings nicht auf.