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Zentralrat: Gewalt besser dokumentieren

Mai 5th, 2020  |  Published in Rassismus & Menschenrechte

Deutschland: Romafeindliche Straftaten werden in der Kriminalitätsstatistik seit kurzem eigens erfasstIm vergangenen Jahr wurden in Deutschland 78 anti­ziga­nis­tisch mo­ti­vier­te Straf­taten re­gist­riert. Zentral­rat: Anti­­zi­­ga­­nis­­ti­sche Straf­taten müs­­sen bes­ser do­ku­men­tiert und ver­folgt wer­den

Die Hemmschwelle, Sinti und Roma in Deutschland an­zu­greifen, zu verletzen oder gar zu töten ist weiter­hin sehr niedrig, wie die aktuellen Zahlen der Bundes­regierung zu anti­ziganisti­schen Straftaten 2019 be­legen. Seit drei Jahren wird Antiziganismus als ei­gen­stän­di­ge Kategorie in der Statistik Politisch motivierte Kriminalität (PMK)“ er­fasst (Fall­zahlen: 2017: 53; 2018: 68; 2019: 78) und die Fallzahlen zei­gen eine stete Zunahme. Im letz­ten Jahr wurden auch zahl­reiche Fälle von Köperverletzungen und zwei versuchte Tötungen do­ku­men­tiert.

Angesichts der geringen Anzahl dokumentierter Fälle anti­ziganis­tisch mo­tivier­ter Kriminalität ist von einer hohen Dunkelziffer aus­zu­gehen. Nur ein Bruchteil der Straftaten wird von Be­trof­fe­nen zur Anzeige gebracht oder von Straf­verfolgungs­behörden als anti­ziganistisch moti­viert an­ge­sehen. Betrof­fene haben oft kein Vertrauen in die Polizei, befürch­ten Nachteile für sich selbst oder An­ge­hö­rige und stellen nur selten eine Anzeige. Zu­dem ver­hindert oft fehlendes Wissen über die Wir­kungs­mechanis­men von Anti­ziganismus, dass Polizei­behörden Ermittlung bei an­ti­ziganis­tisch moti­vier­ten Straftaten auf­nehmen.

Rechte Gewalt gegen Sinti und Roma

Im Jahr 2019 haben Polizeibehörden mindestens zwei Fälle, bei de­nen eine Tötungs­absicht vor­lag, als anti­ziganis­tisch moti­viert re­gistriert. In beiden Fällen wurden die Opfer im Zuge des Angriffes rassistisch beleidigt und he­rab­gewür­digt. In einem Fall wurde im letz­ten Jahr eine lang­jähri­ge Freiheitsstrafe ver­hängt und die anti­ziganis­tische Motivation der Tat vom Gericht ge­würdigt. Aber nicht im­mer sind Angriffe auf Sinti und Roma von laut ge­äußer­ten antiziganis­ti­schen Beleidigungen be­glei­tet und werden dann oft nicht als Hasskriminalität an­erkannt. 2018 schoss etwa ein Mann in Berlin-Fried­richs­hain auf das sieben­jährige Nachbarskind einer Roma-Familie. Amaro Foro do­ku­men­tier­te denn Fall in seinem Projekt DOSTA als anti­ziganisti­schen Vorfall. In der offi­ziel­len PMK-Statistik tauch­te dieser Angriff al­ler­dings nicht auf.

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