Berlin: Antiziganismusbericht vorgestellt
Oktober 8th, 2019 | Published in Dokumente & Berichte, Einrichtungen, Rassismus & Menschenrechte
Am 1. Oktober stellte die Dokumentationsstelle Antiziganismus (DOSTA) von Amaro Foro e.V. ihren Jahresbericht 2018 vor.
Anlässlich des fünfjährigen Bestehens der Dokumentationsstelle wird neben der Auswertung der antiziganistischen Vorfälle im Jahr 2018 gleichzeitig ein Blick zurück geworfen auf die Kontinuitäten und Veränderungen antiziganistischer Diskriminierung in Berlin seit 2014. Mit Artikeln zu den Besonderheiten von Antiziganismus als Form des Rassismus, einem umfassenden Rückblick auf die Projektlaufzeit, Chroniken, Interviews und Grafiken werden die konkreten dokumentierten Vorfälle in einen gesamtgesellschaftlichen Kontext von historischen Kontinuitäten und gesetzlichen Verschärfungen gestellt.
Die Dokumentationsstelle Antiziganismus (DOSTA) von Amaro Foro e.V. hat in den letzten 5 Jahren (2014-2018) 699 antiziganistische und diskriminierende Vorfälle erfasst. Im letzten Jahr (2018) blieb die Zahl mit 161 Vorfällen auf dem beunruhigend hohen Niveau des Vorjahres (2017: 167). Die meisten Fälle werden in den Lebensbereichen „Kontakt zu Leistungsbehörden“ (2018: 77) und „Alltag und öffentlicher Raum“ (2018: 37) dokumentiert. Zu den Diskriminierungsfällen beim Kontakt mit Leistungsbehörden gehören unter anderem die Verweigerung von Dolmetscherdiensten, die Verweigerung von Antragsannahmen und Ausschlüsse von Lebenspartnerinnen aus der Bedarfsgemeinschaft.
Im öffentlichen Raum zeigt sich ein zugespitztes rassistisches Klima und eine Zunahme an Angriffen, Bedrohungen, Pöbeleien und Propagandadelikten, die auf eine Enthemmung und Enttabuisierung rassistischer Einstellungen und Gewalt hindeuten. Die Strafverfolgungsbehörden müssen daher die Erfassung und Dokumentation in Bezug auf rechte, rassistische und antisemitische Gewalt weiter verbessern.