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Romafeindliche Straftaten in Deutschland

Januar 5th, 2018  |  Published in Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht

Hasskriminalität in Deutschland: Innenministerium nennt erst­mals pro­vi­so­ri­sche Fall­zah­len zu poli­tisch moti­vier­ten Straftaten ge­gen Roma und Sinti

Das Bundesinnenministerium in Berlin zeigte sich in der par­la­men­ta­ri­schen Be­ant­wor­tung einer Klei­nen Anfrage (19/64) der Linken-Bun­des­tags­fraktion zur „Ent­wick­lung des Anti­ziganis­mus in Deutschland ab 2015“ be­sorgt über die Zahl der An­griffe auf Roma und Sinti. Der Anfrage­beant­wor­tung des Minis­te­riums ist zu ent­neh­men, dass von den Ländern im Jahr 2017 (bis zum Stich­tag 17. No­vem­ber) bis­lang 30 poli­tisch moti­vier­te Straftaten ge­gen Roma und Sinti ge­meldet wurd­en. Bei einem Angriff wur­de in Berlin im April 2017 eine Per­son ver­letzt; in einem weite­ren Fall wur­de ein von Roma be­wohntes Haus ge­zielt at­tackiert. Sechs Straf­taten betref­fen roma­feind­li­che Äußerun­gen in sozialen Medien. Angesichts der relativ überschaubaren Fallzahlen ist allerdings noch Skepsis angebracht. Zum Vergleich: Im Antiziganismusbericht von Amaro Foro wurden allein in Berlin 2016 568 anti­ziganis­tische Vorfälle dokumentiert. Das Ministerium weist darauf hin, dass es sich ledig­lich um vor­läu­fige Fall­zahlen hand­le, die sich „bis zum Melde­schluss am 31. Januar 2018 noch ver­ändern können“. Zu­dem wer­den Straftaten in die­sem Bereich in der Statistik der Kriminalpolizei erst seit Jah­res­beginn 2017 ge­son­dert er­fasst, über die voran­ge­gan­ge­nen Jahre lägen keiner­lei Daten vor.

Mit Wirkung zum 1. Januar 2017 wurde das Unter­thema „Antiziganistisch“ in den The­men­feld­kata­log des Kriminal­poli­zei­li­chen Melde­diens­tes – Politisch Motivierte Kriminalität (KPMD-PMK) zum Ober­thema „Hass­krimi­na­li­tät“ auf­ge­nom­men. Erst seit die­sem Zeit­punkt ist eine trenn­scharfe Ab­bil­dung von Straf­taten mit einer anti­ziganis­ti­schen Moti­vation mög­lich. Für anti­ziga­nis­ti­sche Straf­taten vor diesem Zeit­punkt gilt: Straftaten ge­gen Sinti und Roma sind Teil der Hasskriminalität mit dem Unter­thema „Fremdenfeindlich“, sie kön­nen je­doch kei­nem sepa­ra­ten Unter­thema zu­geord­net und statis­tisch nicht be­zif­fert wer­den. Read the rest of this entry »