Deutschland: Die bundesweite Melde- und In­for­ma­tions­stelle Anti­ziga­nis­mus (MIA) startet in Berlin. Die Auf­takt­ver­anstal­tung fand am 5. Juli im Bil­dungs­forum gegen Anti­zi­ga­nis­mus statt. Schon am 14. Juni 2022 er­öff­ne­te der Sinti-und-Ro­ma-Lan­des­ver­band Rhein­land-Pfalz die regio­na­le Mo­ni­to­ring­stelle für Anti­ziga­nis­mus in Landau. Auch in Sachsen wur­de be­reits bei Romano Sumnal eine re­gio­nale Mel­de­stel­le in­stal­liert.

Auf der Webseite können antiziganistische Vorfälle sicher und vertraulich gemeldet werden! MIA registriert u.a. kör­per­liche Angriffe, Bedro­hungen, Sach­beschädigungen, Schmierereien, Beleidigun­gen, Hass­kommentare sowie Propaganda­material wie Hetz­schriften, Plakate oder Aufkleber.

Zu den Aufgaben und Zielen von MIA sagt der Anti­ziganis­mus­be­auf­tragte der Bundes­regie­rung, Mehmet Daimagüler: „Eine sys­tema­tische Er­fassung anti­ziga­nisti­scher Vorfälle fehlt bislang und das Dunkel­feld ist hier be­sonders groß. Mit der neuen bunde­sweiten Melde­stelle ist eine Struktur ge­schaffen, die uns wich­tige Er­kennt­nisse über die Aus­prägung von Anti­ziganis­mus liefert. Damit kön­nen Bedarfe an recht­liche Be­gleitung, Beratung und Un­ter­stüt­zung auf­ge­zeigt werden. Aber auch die Prä­ven­tions­arbeit kann ge­zielter an­setzen etwa bei Dis­kriminie­rung durch Ver­waltung und Be­hörden.“

Und der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose: „Im Kampf gegen diesen immer wieder­keh­renden Anti­ziganismus, gegen Rechts­extre­mis­mus und gegen natio­nalis­ti­sche Spaltungs­ten­denzen, sind es gera­de solche Strukturen wie die Melde­stelle und Infor­ma­tions­stelle Anti­ziganismus, die einen wich­ti­gen Beitrag dazu leisten, unsere Demokratie und unse­ren Rechtstaat zu ver­teidigen.“

2020 nahm der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechts­extremis­mus und Rassismus die Forderung des Zentral­rates Deutscher Sinti und Roma nach der Ein­richtung einer solchen Struktur in seinen Maß­nahmen­katalog auf. Unter Bundes­minister Horst Seehofer wurde die Ent­scheidung zur Ein­richtung von MIA getroffen und seit 2021 vom Innen­minis­terium als un­abhän­giges zivil­gesell­schaftli­ches Projekt gefördert. Damit folgte die Bundes­regierung einer der zentralen Empfeh­lungen der Un­abhän­gigen Kommission Anti­ziganis­mus, deren Ab­schluss­bericht im Juli 2020 vor­gestellt wurde. MIA wird anti­ziganis­tische Vorfälle bundes­weit ein­heitlich erfassen, doku­men­tieren und aus­werten.

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