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Deutschland: Stand Mordserie an Roma bevor?

Mai 5th, 2017  |  Published in Rassismus & Menschenrechte

Rassistische Ermittlungen gegen Rassisten-Terror in Deutschland (Foto: quapan/flickr.com, CC 2.0 via MiGazin)Ende April wurden Abgeordnete des deutschen Bundes­tages in einer Geheim­sitzung über Er­mitt­lun­gen gegen eine mut­maß­liche Neonazi-Terrorzelle un­ter­rich­tet, über deren Existenz der Öffent­lich­keit bis­lang nichts be­kannt war. Diese Grup­pierung soll ge­plant haben, ge­zielt Anschläge gegen Roma zu be­gehen. „Neo­nazis ver­such­ten offen­bar 2012, eine euro­päische Gruppe nach dem Vor­bild des NSU zu bilden. Stand eine neue Mordserie bevor?“, schreibt „Der Spiegel“, der die Er­mitt­lungs­unter­lagen ein­sehen konnte, in seiner ak­tuel­len Ausgabe. Die neun Neonazis hätten sich syste­ma­tisch konspirativ ver­halten, auch von Schieß­übungen in Tschechien ist die Rede.

Die Zelle war jahrelang von Verfassungsschützern aus sechs deut­schen Ländern observiert wor­den, später auch vom Bundes­amt für Verfassungsschutz in Köln. Die ge­mein­sa­me Opera­tion na­mens „Mazoleti“ trug genug alarmie­ren­de Indizien zu­sammen, um den General­bundes­anwalt ein­zu­schal­ten. Von März 2013 an er­mit­telte dieser gegen neun Personen wegen des Ver­dachts der Mit­glied­schaft in einer terroris­ti­schen Ver­einigung. Sieben Ver­dächtige waren nament­lich bekannt, die Iden­tität von zwei weite­ren Männern konn­te nicht aus­ge­forscht werden (es dürfte sich um zwei Neonazis aus Tschechien handeln). Die Ermittler ver­such­ten u.a., über V-Männer zu Infor­ma­tio­nen aus dem inneren Kreis der Gruppe zu ge­lan­gen. „Mit­ten in den Ermittlungen ver­siegte diese Quelle jedoch”, berich­tet der „Spiegel“. An­fang 2016 musste das Verfahren dann ohne Anklage eingestellt werden, die Beweis­lage war zu dünn. „Man werde die Ver­däch­tigen und ihr Milieu weiter im Blick haben“, heißt es seitens des Ver­fas­sungs­schutzes.

In Anlehnung an den Rechtsterrorismus des sog. Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), der zwi­schen 1999 und 2007 zehn Morde und meh­rere Bomben­anschläge ver­übt hatte, soll sich die neue Grup­pierung „Zweiter Frühling“ ge­nannt haben – eine An­spielung auf das Video, in dem sich der NSU 2011 unter dem Titel „Frühling“ zu seiner ras­sis­ti­schen Mord­serie be­kannt hatte.

Laut Spiegel deutet all das darauf hin, dass sich schon ein Jahr nach der Selbst­ent­tarnung des NSU eine Nachfolge­organi­sa­tion zu for­mieren begann, die den rassis­tischen Terror des NSU fort­setzen wollte. Read the rest of this entry »