Gegen Hass im Internet:
Bürgerrechtliche Initiativen seit 2000

Zusammengestellt von Arnold Roßberg, hrsg. vom Zentralrat Deutscher Sinti und Roma, Heidelberg, No­vem­ber 2017

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Die Dokumentation von Arnold Roßberg be­schreibt das Kapi­tel der Bürger­rechts­arbeit des Zentral­rats Deut­scher Sinti und Roma zu der eben­so wich­ti­gen wie schwie­rigen Thema­tik „Bedro­hung­en und Hetze im Internet“. Über mehr als 17 Jahre wehr­te sich die Selbst­orga­ni­sa­tion und Ver­tretung der deutschen Sinti und Roma ge­gen die – seit den An­fängen des Inter­nets immer stär­ker und gefähr­li­cher wer­dende – Hass­propa­ganda und Drohun­gen mit Gewalt durch Neonazis, die sich ge­zielt – unter Be­nut­zung des alten NS-Jar­gons – auch gegen Sinti und Roma (eben­so wie gegen die Juden) rich­te­ten.

Wegen der weltweiten Dimension des Internets und der daraus re­sul­tie­ren­den, fast un­über­wind­lichen recht­li­chen und tech­ni­schen Proble­me gibt es bis heute keine per­fekte Lösung, um die­se Hass-Seiten end­gültig zu­rück­zu­drängen. Beginnend mit der ersten großen internationalen Konferenz unter Be­teili­gung von Politik, Internet­wirtschaft und zivil­gesell­schaftl­ichen Or­gani­sa­tio­nen zur Jahr­tausend­wende in Berlin bis hin zur Schaf­fung des „Gesetzes zur Ver­besse­rung der Rechts­durch­set­zung in sozialen Netzwerken (Netz­werk­durch­setzungs­gesetz – NetzDG)“, das im Ok­to­ber 2017 in Kraft trat, hat der Zentral­rat Deut­scher Sinti und Roma kon­tinuier­lich poli­tische und bürger­recht­liche Initia­tiven zur Be­kämpfung des Hasses im Internet unter­nommen. Diese Initia­tiven be­standen aus politi­schen Fach­gesprä­chen, öffent­lichen Ver­anstal­tun­gen und Presse­erklärun­gen, Ein­gaben und State­ments bei inter­nationa­len Or­ganisa­tio­nen, Behörden und Justiz, Fach­tagungen mit den In­ter­net­unter­nehmen und den Min­der­heiten­organisa­tio­nen u.a.m.

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