Amnesty International – Urgent Action: Ungarn

In der ungarischen Stadt Miskolc droht etwa 160 Familien die rechts­wid­rige Zwangs­räu­mung. Die Fami­lien gehören zum größten Teil der Roma-Ge­mein­schaft an und woh­nen in dem Stadt­viertel „Num­me­rier­te Straßen“. Die Be­hör­den müs­sen die rechts­widrigen Zwangs­räu­mun­gen ver­hindern.

>>Zum Online-Appell (bis 22. Mai 2015)

Die Stadtverwaltung von Miskolc, Ungarns viertgrößter Stadt, plant die Zwangs­räu­mung von allen Bewoh­nerInnen des Viertels „Num­me­rierte Straßen“, um so Platz für ein Fußballstadion zu machen. (…) Die Bescheide mar­kie­ren die Wieder­auf­nahme von Zwangs­räumungen, die auf­grund eines gesetz­lichen Verbots über die Winter­monate aus­gesetzt wor­den waren. Vor Beginn der Räu­mun­gen lebten etwa 900 Personen in dem über­wiegend von Roma bewohn­ten Stadt­viertel. Im Mai 2014 erhielt etwa die Hälfte aller dort leben­den Fami­lien einen Räumungs­bescheid. Bis An­fang Dezem­ber 2014 waren bereits 30 Fami­lien ver­trie­ben wor­den. Es hatte zuvor keine ange­mes­sene Konsul­ta­tion statt­gefun­den, und für die Betrof­fe­nen wurden keine Alternativ­unter­künfte bereit­gestellt. Amnesty Inter­na­tio­nal hat das Viertel „Num­me­rierte Straßen“ in den ver­gan­ge­nen neun Mona­ten bereits drei­mal besucht und sich mit BeamtIn­nen der Stadt getrof­fen, die dort für die Durch­füh­rung der Räumun­gen zu­stän­dig sind. Die Bewoh­nerIn­nen des Viertels geben an, dass es keine wirk­same Konsul­ta­tion bezüg­lich der Räumun­gen und even­tuel­len Alter­na­tiv­maß­nahmen gege­ben habe und ihnen keine alter­na­tiven Unter­künfte ange­bo­ten wor­den seien. Gemäß inter­natio­nalen Menschen­rechts­stan­dards müs­sen Räumungen selbst dann, wenn sie als gerecht­fer­tigt betrach­tet wer­den, den betref­fen­den Richt­linien der inter­natio­nalen Menschen­rechts­normen in vol­lem Umfang ent­sprechen.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN
Am 8. Mai 2014 entschieden sich die Behörden der Stadt Miskolc dazu, das Viertel „Nummerierte Straßen“ auf­zu­lösen und kün­dig­ten die beste­hen­den Miet­verträge. Durch die bevor­ste­hen­den Räumungen, für die keinerlei Ent­schä­digungs­leis­tungen vor­ge­sehen sind, droht dem Großteil der Bewoh­nerIn­nen nun die Obdachlosigkeit. Es hat keine um­fas­sende Konsul­tation der Betrof­fenen statt­ge­funden. Read the rest of this entry »