Beginn für neues Volksgruppengesetz
Dezember 10th, 2009 | Published in Politik, Veranstaltungen & Ausstellungen
volksgruppen.orf.at: Bei einer Enquete im Bundeskanzleramt in Wien ist der Startschuss zur Erarbeitung eines neuen österreichischen Volksgruppengesetzes gefallen. Die Regierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, bis 2011 uner anderem eine Lösung für die zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten zu finden. Bei seiner Eröffnungsrede betonte Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ), dass man sich bei diesem Thema weiter um eine „konsensuale Lösung“ bemühe. Möglichst alle sollten eine Lösung mittragen können, politische Parteien wie auch Volksgruppenvertreter.
Schwierigkeiten einer Volksgruppendefinition
Diskutiert wird bei der Enquete auch ein vom Volksgruppenzentrum eingebrachter Vorschlag für eine Gesetzesnovelle. Ostermayer betonte, dass es sich dabei nur um eine Diskussionsgrundlage handle. Nun sei der offene Dialog gefragt. Der Bevölkerungswissenschafter Rainer Münz gab zu bedenken, wie schwierig es sei, eine Volksgruppe überhaupt zu definieren. Er sieht drei Aufgaben, die ein neues Gesetz lösen solle. Read the rest of this entry »