Ismail Küpeli über Antiziganismus in Portugal. Ein Aus­zug aus der Pub­li­­ka­tion: „Nelkenrevolution reloaded?“ (2013):

Die üblichen rassis­ti­schen und sexis­ti­schen Klischees finden sich auch in Portugal wieder: Insbe­son­dere Schwarze und Roma sind häu­fig Opfer von verbalen rassis­ti­schen Angriffen. (…) Vergli­chen mit Deutsch­land fällt die geringe Anzahl von rassis­tischen Gewaltakten auf. Aller­dings sind die vor­han­denen Daten sehr lücken­haft und sozial­wis­sen­schaft­liche Unter­su­chun­gen rassis­tischer Gewalt exis­tieren kaum. (…)

Rassismus äußert sich in Portugal nicht nur gegen­über MigrantIn­nen, son­dern wesent­lich stärker gegen­über den ca. 40.000-50.000 Roma, die eine »einhei­mi­sche« ethnische Minder­heit bilden. (Auch dies unter­scheidet Portugal von Deutsch­land, wo der Rassis­mus sich zentral gegen die MigrantIn­nen rich­tet – und nicht gegen »ein­heimi­sche« Minder­heiten wie etwa Sorben.) Die Roma sind in Portu­gal sozial und öko­nomisch marginalisiert. Die ras­sisti­schen Diskriminie­rungen begin­nen in den Schulen, wo portu­giesische Eltern sich dage­gen wehren, dass ihre Kinder und Roma-Kinder zu­sammen unter­richtet werden. Dies ging in der Ver­gan­gen­heit zum Teil so weit, dass an den Schul­toren Schilder mit der Aufschrift »Kein Zugang für Zigeuner« auf­gestellt wur­den. (So etwa 2003 in der Ort­schaft Teivas; vgl. ECRI 2007, 30). Die Schul­ver­wal­tungen sind oft nicht gewillt oder nicht interes­siert, gegen solche Dis­krimi­nierun­gen vor­zu­gehen. In einem Fall fragte die Polizei in den Schulen, ob bei ihnen Roma unter­richtet werden und ob der Schul­verwal­tung krimi­nelle Hand­lungen dieser Schüler bekannt sind. Diese Anfrage der Polizei wurde Ende 2012 bekannt, nach­dem ein Schulleiter in Almada, einer Klein­stadt süd­lich von Lissabon, sich wei­gerte, diese rassis­ti­schen Fragen zu beant­wor­ten und sich beim Bildungs­minis­te­rium darüber beschwerte. Dies löste eine öffent­liche Debatte aus

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Bei der Frage nach menschenwürdigem Leben geht die rassis­tische Diskri­minie­rung weiter. Viele Roma wohnen in Blechhütten in den Slums ohne Zugang zu Trinkwasser und Elektrizität, weil sie auf dem »normalen« Immo­bilien­markt keinen Wohn­raum erhal­ten. Es gibt zwar staat­liche Projekte, um halb­wegs akzep­table Wohn­ver­hält­nisse (Selbst­verständlich­keiten wie Zugang zu Wasser und Elektri­zität usw.) mög­lich zu machen, die aber oft zu wüten­den Protesten der­jenigen führen, die keine Roma in »ihrer« Nach­bar­schaft wün­schen. In einigen wenigen Fällen ging dieser Protest bis zur Bildung von rassis­ti­schen Bürger­wehren, die Jagd auf Roma machten, wie etwa 1997 in der nord­portu­giesi­schen Ort­schaft Francelos. Eine selbst­er­nann­te Miliz beschul­digte die Roma in Francelos des Drogen­handels und orga­ni­sierte Angriffe auf ver­meint­liche Dealer und Demonstra­tio­nen gegen die Roma. Später wurden einige Mit­glieder der Miliz wegen Körper­ver­letzun­gen und Ent­füh­rungen zu fünf Jahren Haft verurteilt. In weniger beach­teten Fällen sind die lokalen Behör­den oft nicht gewillt, die Roma vor solchen rassis­tischen Angriffen zu schüt­zen. In manchen Fällen geht sogar die Vertreibung von Roma-Sied­lun­gen auf die Initiative der loka­len Behörden zurück, wie etwa in der süd­portugie­si­schen Stadt Faro 2003. Rassis­tische Gewalt­akte gehen eben­falls von der Polizei aus, die etwa unbegrün­dete Razzien gegen Roma-Sied­lungen durch­führt. Poli­zistIn­nen, die Roma misshandeln, müssen keine Kon­sequen­zen befürch­ten: Bisher ist kein Fall bekannt, in dem ein Polizist oder eine Polizis­tin für rassis­tische Gewalt bestraft wurde.

Die ökonomische Marginalisierung der Roma hat viele Kon­se­quenzen. Viele müssen auf die informelle Ökonomie ausweichen und etwa als »fliegende Händler« auf Jahr­märkten arbeiten, weil sie keine Jobs auf dem regu­lären Arbeits­markt erhalten. Die Polizei und die ört­lichen staat­lichen Behör­den gehen gegen diese Händler mit unver­hält­nis­mäßiger Härte vor und versuchen, sie zu vertrei­ben. Nicht nur als Arbei­terInnen, son­dern auch als KundInnen erfahren Roma Benach­tei­li­gun­gen – sei es, dass sie keinen Eintritt in Geschäfte erhal­ten der Banken ihnen keine Kredite geben. (Der letzte bekannte Fall ereig­nete sich im Dezem­ber 2012, als ein Bank­mana­ger einen Kunden vom Sicher­heits­dienst aus der Bank­filiale wer­fen ließ, weil er davon aus­ge­gan­gen war, dass der Kunde ein Rom sei.)

Bisher stehen die antirassistischen NGOs wie etwa »SOS Racismo« und die selbst­orga­nisier­ten Roma-Grup­pen recht allein im Kampf gegen diese viel­fäl­tigen Formen des Rassis­mus. Positiv erwäh­nens­wert ist ledig­lich, dass es in Portugal bisher keine rele­vante poli­tische Kraft gibt, die öffent­lich antiziganis­tisch auftritt – anders als in einigen anderen euro­päi­schen Ländern.

Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler, Historiker und Aktivist. Er lebt der­zeit in Portugal und berich­tet regel­mäßig über die Folgen der Wirt­schafts­krise und die Proteste ge­gen die neo­libe­rale Krisen­politik. (Weblog)

Der Beitrag (erschienen in: DISS-Journal 27/2014) ist ein Aus­zug aus der Publi­kation: Nelkenrevolution reloaded? Krise und soziale Kämpfe in Portugal, Münster 2013: edition assemblage, 96 S. (mehr hier) Die Wieder­gabe er­folgt mit dem dan­kens­wer­ten Ein­verständ­nis des Autors.

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