Einstimmig: Roma-Gedenktag für Österreich
Januar 24th, 2023 | Published in Einrichtungen, Geschichte & Gedenken, Politik
Verfassungsausschuss: Einstimmige Entschließung zur Einführung eines nationalen Gedenktags für Roma und Sinti (2. August). Abgeordnete auch für Evaluierung des Vollzugs der Minderheitenschulgesetze
Einstimmig hat sich der Verfassungsausschuss für einen Entschließungsantrag der Koalitionsparteien ausgesprochen, der darauf abzielt, einen nationalen Gedenktag für Roma und Sinti einzuführen. Konkret wird vorgeschlagen, jeweils am 2. August der unter dem NS-Regime verfolgten und ermordeten Roma und Romnja sowie Sinti und Sintizze zu gedenken. An diesem Tag werde bereits auf europäischer Ebene an die Holocaust-Opfer dieser ethnischen Minderheit gedacht.
Auch einen weiteren Entschließungsantrag der Koalitionsparteien, nämlich eine Evaluierung des Vollzugs der Minderheitenschulgesetze und die Vorlage eines entsprechenden Berichts an den Nationalrat, befürworteten die Abgeordneten einstimmig. Ebenso einhellig zur Kenntnis genommen wurden die Berichte über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramts für die Jahre 2018, 2019 und 2020. Ein Antrag der NEOS, die einen besseren Schutz der autochthonen Volksgruppen fordern, wurde mit den Stimmen von ÖVP und Grünen vertagt.
Entschließung zur Einführung eines nationalen Gedenktags für Roma und Sinti
In der Begründung des Entschließungsantrags zur Einführung eines nationalen Gedenktags für Roma und Sinti (2723/A(E)) weisen ÖVP und Grüne darauf hin, dass die Anerkennung und Verurteilung des Genozids für die Roma von großer symbolischer Bedeutung sei. Zudem sehen sie einen solchen Schritt als wichtigen Beitrag zur Bewusstseinsbildung und zur Bekämpfung aller Formen von Diskriminierung, Roma-Feindlichkeit und Antiziganismus. Read the rest of this entry »