Umsetzung von EGMR-Urteilen: Neues Informationsblatt zu Roma und Fahrenden

Die Abteilung für die Umsetzung der Urteile des Euro­päi­schen Gerichtshofs für Menschen­rechte des Europa­rates hat ein neues thema­tisches Infor­ma­tions­blatt zu Fällen im Zu­sammen­hang mit Roma und Fahren­den ver­öffentlicht. In dem Infor­mations­blatt werden Maß­nahmen zum Schutz und zur weite­ren Stär­kung der Rechte von Men­schen aus den Be­völke­rungs­gruppen der Roma und Fah­renden zu­sammen­gefasst, die von neun Mit­glieds­staaten als Reaktion auf 17 ver­schie­dene Urteile des EGMR ge­meldet wurden.

Zu den behandelten Themen zählen die Zwangs­sterilisation von Roma-Frauen, der Schutz vor Hass­verbrechen, Wohnrechte und das Recht auf Bildung von Roma und Fah­renden. Dies ist das zwölfte in einer Reihe themati­scher Infor­ma­tions­blätter zu Ver­änderun­gen des Rechts, der Politik und Praxis auf nationa­ler Ebene in ganz Europa in Ver­bin­dung mit der Um­setzung von EGMR-Ur­teilen.

Frühere Ausgaben befassen sich mit Verfassungs­fragen, wirks­amen Er­mitt­lungen, Religions­freiheit, der Umwelt, der Un­abhän­gig­keit und Un­partei­lich­keit der Justiz, Kinder­rechten, der freien Meinungs­äußerung, Haft­bedin­gungen, den Rechten von LGBTI-Per­sonen, der Ver­samm­lungs- und Ver­einigungs­freiheit sowie Migration und Asyl. Einige der Infor­mations­blätter sind bereits in ver­schie­denen Sprachen ver­fügbar und wei­tere Über­setzun­gen sind ge­plant.

(Text: Europarat)

Tweet