EU bewertet nationale Roma-Strategien

Januar 10th, 2023  |  Published in Dokumente & Berichte, Politik

EUBericht der EU-Kommission: Nationale Pläne zur Roma-In­tegra­tion wei­­sen gro­ße Unter­schie­de auf

Die nationalen Pläne der Mitgliedstaaten zur Integra­tion der Roma wei­chen erheb­lich von­einan­der ab. Zu diesem Ergebnis kommt die EU-Kom­mis­sion bei ihrer Be­wertung der nationa­len Stra­tegien im Rahmen des Zehn­jahres­plans zur Unter­stützung der Roma in der EU. Helena Dalli, Kommis­sarin für Gleich­stellung, forderte die Mit­glied­staaten dringend auf, ihre natio­nalen Pläne zu über­prüfen und nach Mög­lich­keiten zu suchen, sie robuster zu gestalten. „Anti­ziganis­mus, Rassismus gegen Roma, Segre­gation und Dis­kriminie­rung in der EU be­stehen nach wie vor und sind in einigen Fällen für viele der sechs Millio­nen Roma, die in der EU leben, gra­vierend. Die Schaffung an­gemes­sener nationaler Rahmen­bedin­gun­gen ist nur die Hälfte der Arbeit. Wir müssen auf ver­schie­denen Ebenen parallel handeln, um die ge­steckten Ziele zu erreichen.“

Bei der Bewertung werden die von einigen Mitgliedstaaten einge­führ­ten Maß­nahmen zur Förderung der Be­kämpfung von Anti­ziganis­mus, Dis­kriminie­rung und Hetze sowie Maß­nahmen zum Kapa­zitäts­aufbau in der Zivil­gesell­schaft und zur Gewähr­leistung einer sinn­vollen Betei­ligung von Roma-Frauen und -Ju­gend­lichen be­rück­sichtigt. Ferner werden Lücken in den Strategien anderer Mit­glied­staaten aufgezeigt, wie das Fehlen ein­deutiger Haus­halts­mittel für die Um­setzung und Über­wachung be­stehen­der Strategien und Maß­nahmen zur Be­kämpfung der Segre­gation in den Bereichen Bildung und Wohnraum.

Aus dem Bericht geht hervor, dass viele Mitgliedstaaten die Organisatio­nen der Zivil­gesell­schaft der Roma aktiv in die Aus­arbeitung ihrer Pläne ein­bezogen haben. Für eine erfol­greiche Umsetzung des stra­te­gi­schen Rahmens der EU für die Roma ist jedoch eine noch engere Zu­sammen­arbeit bei der Um­setzung der nationa­len Strategien er­forderlich.

(Text: Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland, 9.1.2023)

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