Europarat rügt Frankreichs Roma-Politik
August 25th, 2010 | Published in Politik, Rassismus & Menschenrechte | 1 Comment
Das Europäische Komitee gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) des Europarates zeigte sich in einer Pressemitteilung „zutiefst besorgt über den Umgang mit Roma in Frankreich“
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. Die französische Regierung habe durch ihre Aktionen Roma „stigmatisiert“, kritisierte das Komitee. Roma würden kollektiv für kriminelle Handlungen und einen Missbrauch der Personenfreizügigkeit in der EU verantwortlich gemacht. Dabei habe das Komitee im Juni die französischen Stellen dazu aufgerufen, rassistische Haltungen und Feindseligkeiten gegenüber dieser Bevölkerungsgruppe zu bekämpfen: „ECRI kann über diese äußerst negative Entwicklung nur seine Enttäuschung bekunden.“ Bereits im Jahr 2005 habe das ECRI Frankreich empfohlen, die Rechte von Roma in Hinblick auf deren Unterkunft, Gesundheitsversorgung und Bildung sicherzustellen.
„Generell ist das ECRI der Ansicht, dass der Antiziganismus, der eine besondere Form von Rassismus darstellt, von allen europäischen Ländern effizient bekämpft werden muss“, heißt es in der Presseerklärung weiter. „Die Politik von Regierungen oder Gesetzesvorschläge, die auf ethnischer Diskriminierung gründen, sind unzulässig und stehen den rechtlich bindenden Verpflichtungen aller Mitgliedstaaten des Europarates entgegen.“ Frankreich solle daher in Zusammenarbeit mit anderen Ländern und Institutionen „dauerhafte Lösungen“ suchen.
August 26th, 2010 at 19:44 (#)
“Trotz der heiligen Versprechen der Völker, den Krieg für alle Zeiten zu ächten, trotz der Rufe der Millionen: ‘Nie wieder Krieg’, entgegen all den Hoffnungen auf eine schönere Zukunft muß ich sagen: Wenn das heutige Geldsystem, die Zinswirtschaft, beibehalten wird, so wage ich es, heute schon zu behaupten, daß es keine 25 Jahre dauern wird, bis wir vor einem neuen, noch furchtbareren Krieg stehen.
Ich sehe die kommende Entwicklung klar vor mir. Der heutige Stand der Technik läßt die Wirtschaft rasch zu einer Höchstleistung steigern. Die Kapitalbildung wird trotz der großen Kriegsverluste rasch erfolgen und durch Überangebot den Zins drücken. Das Geld wird dann gehamstert werden. Der Wirtschaftsraum wird einschrumpfen, und große Heere von Arbeitslosen werden auf der Straße stehen. An vielen Grenzpfählen wird man dann eine Tafel mit der Aufschrift finden können: ‘Arbeitssuchende haben keinen Zutritt ins Land, nur die Faulenzer mit vollgestopftem Geldbeutel sind willkommen.’
Wie zu alten Zeiten wird man dann nach dem Länderraub trachten und wird dazu wieder Kanonen fabrizieren müssen, man hat dann wenigstens für die Arbeitslosen wieder Arbeit. In den unzufriedenen Massen werden wilde, revolutionäre Strömungen wach werden, und auch die Giftpflanze Übernationalismus wird wieder wuchern. Kein Land wird das andere mehr verstehen, und das Ende kann nur wieder Krieg sein.”
Silvio Gesell, direkt nach dem Ende des 1. Weltkrieges
Am Ende des kapitalistischen Zeitalters treibt die “Giftpflanze Übernationalismus” nun auch in Frankreich ihre Blüten. Die menschliche Dummheit (Politik und Religion) wird allein dadurch ein Ende finden, dass der Krieg – zwecks umfassender Sachkapitalzerstörung, um den Zinsfuß hochzuhalten – nur solange der Vater aller Dinge sein konnte, wie es noch keine Atomwaffen gab:
http://www.deweles.de/files/anww194.pdf