Türkei ändert diskriminierende Paragraphen

Januar 7th, 2011  |  Published in Politik, Rassismus & Menschenrechte, Recht & Gericht  |  2 Comments

Erdoğan mit Roma-Vertretern, 2010 (Foto: Today’s Zaman)Während in Rumänien derzeit die Bezeich­nung „Zigeuner“ statt „Roma“ per Gesetz durch­gesetzt werden soll (mehr hier und hier), wird in der Türkei die analoge Bezeich­nung „Cingene“ aus den Gesetzestexten entfernt. Laut Vizepremier Bülent Arinç komme dieser Änderung eine symbolische und psycho­lo­gische Bedeutung im Kampf gegen Diskri­minierung zu. Anlässlich eines Treffens mit über zwanzig türkischen Roma-Organisationen kündigte Staatsminister Faruk Çelik die Änderung einer ursprünglich aus den 1930er Jahren stammenden Gesetzespassage an, die es dem Innen­ministerium gestattet, „Zigeuner“ nach eigenem Ermessen aus der Türkei auszuweisen. Er verwies darauf, dass die AK-Partei bereits einen ähnli­chen Paragraphen aus einem 1934 verab­schie­deten Gesetz entfernt hat, in dem es heißt: „All jene, die keine Verbun­denheit und Treue mit der türkischen Kultur gezeigt haben, Anarchisten, noma­dische Zigeuner, Spione, (…) können nicht als Immigranten in die Türkei akzeptiert werden.“ „Ich weiß, dass die Roma stolz sind, Bürger der Türkei – und in der Türkei unter diese Flagge – zu sein. Sie sind Leute, die dieses Land, diese Flagge und die Einheit des Landes lieben. Deshalb wurden Aus­drücke, die die Roma erniedrigen, 2006 aus den betref­fenden Gesetzes­texten entfernt“, so Faruk Çelik.

2009 startete die Regierung ihre „Roma-Initiative“ zur Verbes­serung der Lage (hier mehr) der über drei Millionen Roma in der Türkei. Im Dezember 2009 trafen sich rund 120 Roma-Vertreter zu einem „Workshop“, in dem die Anliegen und Probleme der Roma-Communities in der Türkei behandelt wurden. Ein gemein­samer Abschlussbericht fasste die Forde­rungen der Volks­gruppe an die Politik zusammen. Im Rahmen der „Roma-Initiative“ lud Regi­erungschef Recep Tayyip Erdoğan im März 2010 zu einer Groß­veranstaltung mit fast 10.000 Roma.

Weitere Artikel zur Türkei:
Türkei: Evakuierungen nach Pogrom (8.1.2010)
Neues Roma-Informationszentrum in der Türkei (26.12.2009)
Bald erstes Wörterbuch Türkisch-Romani (1.12.2010)

Responses

  1. Türkei ändert diskriminierende Paragraphen « dokumentationsarchiv says:

    Januar 10th, 2011 at 15:17 (#)

    [...] via dRomaBlog: Türkei ändert diskriminierende Paragraphen [...]

  2. Türkei ändert diskriminierende Paragraphen « Antiziganismus Watchblog says:

    Januar 19th, 2011 at 23:09 (#)

    [...] dROMa Stand: 07.01.2011 [...]